Manuel Schwalm Profile picture
Really into politics @CDU | Communications | Citizen Relationship Management | Culture | History | Running | Crazy in love with @HerthaBSC | #WeAreNATO
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Apr 6 18 tweets 6 min read
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Um es mit Herbert Zimmermann, Kommentator des 1954er WM-Finales, zu sagen: "Was wir befürchtet haben, ist eingetreten".

Laut russ. Darstellung sind Truppenteile in die östlichen Bezirke der Kleinstadt Chasiv Yar eingedrungen. Die Schlacht um Chasiv Yar hat also begonnen. Image 2/17🧵
Zwar widersprach heute Morgen ein ukrainischer Bataillonskommandeur der Garnison von Chasiv Yar der russischen Darstellung, doch aktuelle Drohnen-Videos (s.u.) belegen den russischen Vormarsch auf die Kleinstadt, die vor der Vollinvasion Heimat von ca. 12.000 Menschen war.
Mar 31 14 tweets 5 min read
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Vor zwei Jahren wurde #Bucha von den ukrainischen Streitkräften befreit. Der Vorort von Kyiv war 33 Tage von den Russen besetzt. Doch nur in dieser "kurzen" Zeit begingen die Besatzer hunderte Kriegsverbrechen. Einigen Opfern möchte ich ein Gesicht geben. #SayTheirNames🇺🇦😔 Image Iryna Filkina, 52 Jahre alt, verbrachte die ersten neun Nächte des Krieges damit, für ihre Arbeitskollegen zu kochen. Am 5. März beschloss sie, mit dem Fahrrad nach Hause zu fahren.

Als sie in die Yablunska-Straße einbog, wurde sie von russischen Soldaten kaltblütig erschossen. Image
Feb 12 7 tweets 3 min read
Hinsichtlich seiner Ukrainepolitik bin ich bekanntlich ein scharfer Kritiker von ihm. Ich versuche dabei aber immer fair zu bleiben. Auch zu loben, wenn etwas aus meiner bescheidenen Sicht anzuerkennen ist. Z.B. kommentierte ich kürzlich seine bereits seit längerem beobachtbare neue Übernahme von Verantwortung anerkennend (s.u.).

Am Beginn der MSC-Woche überrascht er mich nun sogar noch mehr. Und das sehr positiv. Scholz wirkt wie ausgewechselt. Und zeigt endlich Führung und strategische Weitsicht. Ich will hier nicht zu euphorisch werden, denn noch fehlen Ergebnisse. Ich will hier aber anerkennen. Aus Fairness. Weil es um die gemeinsame Sache und nicht um parteipolitisches Geplänkel geht.

Bundeskanzler Scholz scheint endlich auf dem richtigen Weg angekommen zu sein. Und das freut mich sehr: Für die Freiheit. Für die Ukraine. Für unser gemeinsames Europa. 💪Image Hier der oben angesprochene Thread:
Feb 9 5 tweets 3 min read
Du hast natürlich absolut recht, Thomas. Wer bei Putins Narrativ, dass Hitler-Deutschland und die Sowjetunion in den Zweiten Weltkrieg quasi von Polen genötigt wurden zustimmend nickt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Man muss aber dazu sagen, dass dieses "Polen ist schuld"-Narrativ von Putin nicht ohne Kalkül angeführt wird. Erstens wird dieses Narrativ von der Kreml-Propaganda bereits seit Jahren innenpolitisch ausgespielt. Neu ist tatsächlich, dass Putin es erstmals auch in einem internationalen Kontext ausrollte. Das Ziel ist klar: Er will dem Ansehen Polens nun auch im Ausland schaden.

Zweitens und daran anschließend, ist Polen vermutlich mit Abstand der eindeutigste Verbündete der USA unter den EU-Staaten (vorher noch UK). Ja, geostrategisch ist für die USA Deutschland (noch) wichtiger, aber in Polen gibt es, anders als in Deutschland, auch eine echte Begeisterung in der Gesellschaft für die USA. Und polnische Regierungen versuchen seit über 15 Jahren fieberhaft näher an die USA zu rücken, was leider auch mit einer Entfremdung seitens der beiden wichtigsten polnischen Partner in der EU (Frankreich und Deutschland) verbunden war. Indem Putin dieses "Polen ist schuld"-Narrativ verbreitet, adressiert er gezielt die MAGA-Leute, die einen neuen US-Isolationismus befürworten. Denn spätestens seit dem 24.2.2022 fordert Polen sehr viel vom Bündnis ein. Mit seinem Narrativ bietet Putin den MAGAs an darauf zu antworten: "Jaja, so wie früher wollt ihr zum Krieg treiben. Uns als "Westmächte" in einen neuen Krieg führen".

Drittens und daran anschließend, bereitet sich Putin mit diesem Narrativ bereits in Ansätzen einen möglichen Casus Belli vor: "Wie damals provozieren die Polen wieder den Krieg in Europa, doch wir als Russland können angesichts der polnischen Provokationen (noch zu erfinden) nicht anders als anzugreifen. Wollt ihr im Westen wirklich für diese wilden Polen eure Bündnistreue erfüllen?" Ich mache mir da keine Vorhaltungen, Putin bereitet mit diesem "Polen ist schuld"-Narrativ genau solche heute noch absurd klingenden Kriegsbegründungen vor.

Viertens und damit abschließend gibt es eine Zielgruppe, für die dieses "Polen ist schuld"-Narrativ eben nicht absurd ist. Und das sind deutsche Rechtsextreme innerhalb und außerhalb der AfD. Denn für diese ist es ungemein entlastend, wenn der russische Präsident Hitler-Deutschland von der Alleinschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs entlastet. Dass doch Polen mit seiner feindseligen Außenpolitik und Unterdrückung deutscher Minderheiten den Überfall quasi provozierte. Dieser uralte Geschichtsrevisionismus begann unter Nazis direkt am 8. Mai 1945. Und genau daran knüpft Putin an und sichert sich so die AfD-Sympathien.

Es ist viel zu lang geworden! Danke für's lesen bis hierhin. Ich hoffe, dass ich ein bisschen deutlich machen konnte, dass Putin mit diesem Narrativ nicht nur seinen Wahnsinn zeigt. Denn m.E. glaubt er wirklich, was er da sagt. Er verfolgt damit auch ein Kalkül. Und das gar nicht mal ungeschickt. Er will unsere Gesellschaften destabilisieren und Misstrauen unter den westlichen Verbündeten säen. Lassen wir das nicht zu! Zusatz: Was ich wirklich gut finden würde, wenn man aufgrund von Putins Aussagen in diesem Interview in Deutschland und anderen NATO-Staaten wirklich verstehen würde, warum sich Polen so existenziell von Putins Russland bedroht fühlt. Warum Polen so massiv aufrüstet. Warum Polen so stark im Bündnis für die Unterstützung der Ukraine wirbt. Warum wir uns im Bündnis genau dieser Leitlinie Polens anschließen und warum wir noch enger zusammenrücken sollten.

Ich glaube nämlich (siehe oben), dass die Polen recht haben. Und mit ihnen übrigens auch unsere baltischen Partner. Putins Russland ist nämlich nicht zu trauen. Wir brauchen Stärke und Einheit im Bündnis. Und zwar jetzt sofort.
Jan 27 7 tweets 2 min read
Ich gewinne beim sog. #BSW immer stärker den Eindruck, dass sich da LINKE-Abgeordnete nur gefunden haben, um sich dem absehbaren Mandatsverlust (LINKE unter 5) im Bundestag ab 2025 zu entziehen. Wilde Patchwork-Programmatik nur nach Stimmungen, offen zu allen (!) politischen Strömungen, Gründung kurz vor der Europawahl (letzte ohne Hürde).

Bei aller größtmöglichen politischen Distanz: Ich verstehe nach dem heutigen Tag auch den Ärger der Linksfraktion besser. Diese Ausgründung ist schlicht unkameradschaftlich, weil es ohne die #LINKE die Ressourcen/Aufmerksamkeit dazu nie gegeben hätte. Die Fraktion wurde gesprengt, Mitarbeiter mussten entlassen werden. Ganz übler Stil. Und in diesem Geist wurde das BSW nun gegründet. Kein Gewinn für die Parteienlandschaft. Ich sage es mal so: Bekanntlich mache ich der PDS/LINKE allerschwerste Vorwürfe. Ich werfe ihr vor, dass sie als PDS in den 1990er/2000er Jahren durch ihren spalterischen Populismus ("Osten ist Opfer, Westen verachtet uns") nicht nur dem zusammenwachsen..
Jan 3 12 tweets 3 min read
Selbstverständlich kann die Union auch mit der AfD koalieren. Eine Koalition bilden, die bürgerliche Politik für Deutschland macht.

Dafür braucht die AfD nur Höcke und alle Vertreter des Flügels rauswerfen. Die Junge Alternative komplett auflösen. Neue Bundes- und Landesvorstände wählen. Durch Mitarbeit mit den Behörden eine Aufhebung aller Verdachtsfälle in den Landesverbänden erreichen. In das Grundsatzprogramm ein Bekenntnis zur Europäischen Union, zur Integration, zum Euro und zur NATO aufnehmen. Das wichtigste aber: Man darf nicht mehr den Eindruck von der AfD haben, dass sie die demokratische Verfasstheit unseres Staates und seiner Institutionen beseitigen will. Dann können wir zumindest mal über eine Koalition reden. Auf geht’s AfD! Ach das wollt ihr nicht? Na dann. 🤫 Richtig, sie wäre dann quasi wie eine zweite CDU, nur eben nicht christdemokratisch, sondern nationalkonservativ. Sie wäre dann eine verlässliche Kraft im Mitte-Rechts Spektrum, demokratisch, auf dem Boden des Grundgesetzes und republikanisch. Das alles ist sie heute nicht.
Nov 21, 2023 34 tweets 6 min read
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Spekulation: Wir stehen in diesen Stunden vor dem Anbeginn der erwarteten strategischen Luftoffensive der Russen auf die kritische Infrastruktur der Ukrainer.

Ich rechne mit einer deutlichen Intensivierung der russischen Abstandsangriffe in den kommenden Tagen und Wochen. Möglicherweise geht es bereits in der heutigen Nacht los. Die Anzeichen weisen eindeutig darauf hin. In den letzten Wochen haben die Russen den Einsatz von taktischen Raketen und anderen Flugkörpern reduziert. Sie haben sich dadurch einen Vorrat angelegt, um zu intensivieren.
Nov 13, 2023 5 tweets 1 min read
👀 Gepards for Ukraine! USA beschaffen in Jordanien weitere FlakPz Gepard. Verhandlungen liefen bereits seit dem Sommer, nun gibt Jordanien sogar all seine 60 Einheiten (anfänglich waren nur 30 im Gespräch) ab, die es 2014/15 von den Niederlanden bezogen hat. #ArmUkraineNow🇺🇸🇺🇦💪 PS: Für Jordanien wohl kein schlechtes Geschäft. Sie bezogen die Geparden sowie viele weitere Rüstungsgüter 2014 zu einem Paketpreis von 21 Mio. Euro. Die US-Amerikaner legen jetzt wohl 110 Mio. Euro hin. Aber egal. Das Großgerät ist goldwert. Das ist der Weg. #ArmUkraineNow
Oct 27, 2023 32 tweets 6 min read
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Ich möchte euch eine Geschichte erzählen:

Eines Tages brachen 4 Männer in aller Frühe auf. Sie kennen sich schon lange,denken gleich. Mit Motorrädern fahren sie in d. Nachbardorf. Von Min. zu Min. werden sie rasender. Je näher sie d. Dorf kommen, desto wütender werden sie. 2/n🧵
Als sie d. Dorfgrenze überqueren wird klar, dass sie nicht in guter Absicht kommen. Sie haben Sturmgewehre dabei. Und Messer. Zielsicher biegen sie mit d. Motorrädern in das Neubaugebiet d. Dorfes ein. Reihenhäuser. Einfamilienhäuser. Gärten, Swimmingpools, Kinderfahrräder.
Oct 26, 2023 30 tweets 8 min read
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Betrifft nochmal #FreeTaurus. Nochmal kurz notiert: Aus 2 Gründen wünschen sich Ukrainer die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern (MFK): (1) Fähigkeitserhalt. Storm Shadow/SCALP EG MFK ermöglichen es Ukrainern, präzise Schläge gegen empfindliche Hochwertziele auszuführen. Image 2/n🧵
Entscheidend: Nur mit diesen MFK können sie feindliche Ziele präzise bewirken, die außerhalb der Reichweite ihrer sonstigen Waffensysteme liegen.

Wir konnten es alle sehen: Nur durch diese MFK ist es ihnen gelungen, den Feind zur Verlegung von Seestreitkräften zu zwingen.
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Oct 5, 2023 13 tweets 3 min read
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Ich kann nur mit dem Kopf schütteln. Den Kopf schütteln über die Sorge des Bundeskanzlers, dass die Ukrainer nur darauf warten, Taurus im Falle einer Lieferung, gegen militärische Ziele in Russland einzusetzen. Gegen möglicherweise "falsche Ziele", wie Scholz sagt. Falsch: Image 2/n🧵
Diese Sorge wird von 2 Einflussfaktoren getrieben, die aber der präzisen Analyse nicht standhalten. Der 1. Grund ist die merkwürdige deutsche Fetischisierung d. Reichweite v. Taurus MFK. Mit (offiziell angegebenen) 500 km Reichweite könnten Ziele in Russland bewirkt werden.
Oct 4, 2023 14 tweets 3 min read
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Kurz notiert: Laut Medienberichten war die Sorge darüber, dass Taurus MFK von Ukrainern gegen die Krim-Brücke eingesetzt werden könnte, einer der Gründe für die heutige Entscheidung zur Nichtlieferung. Sollte das stimmen, wäre es beängstigend. Und zwar auf drei Ebenen: Image 2/n🧵
(1) Selbstverständlich wollen die Ukrainer Taurus MFK gegen die Brücke einsetzen. Das Wirkmittel ist nämlich u.a. genau für dieses Einsatzszenario (Einsatz gegen massive Brückenkonstruktionen) konzipiert worden. Den Ukrainern fehlt es bisher an einem passenden Waffensystem.
Sep 30, 2023 23 tweets 5 min read
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Puuuh! Spätestens mit den Ereignissen des heutigen Tages ist auch klar geworden, dass die deutsche Außenpolitik nun vor einem erheblichen Handlungsdruck steht.

Vor einer Richtungsentscheidung, vor der nicht nur die aktuelle Bundesregierung letztlich immer wieder auswich. Image 2/n🧵
Ganz platt gesagt lautet die Entscheidung: Geht die deutsche Außenpolitik endlich die notwendigen Schritte, um erwachsen zu werden oder verbleibt sie weiterhin im vagen und ungefähren? Möchte Deutschland nicht nur wirtschaftlich und werteorientiert Interessen durchsetzen...
Sep 28, 2023 14 tweets 3 min read
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Was der Marcus sagt.👇

Russland war nie auf einen langen Krieg eingestellt. Zudem kämpft es allein, während Ukraine viele Partner an ihrer Seite hat.

Wichtig zu verstehen: Dieser Krieg ist dem Kreml bisher nur möglich, weil er von den großen Reserven d. Sowjetunion zehrt. 2/5🧵
Also großen Reserven an Munition (v.a. Artilleriegranaten), Handfeuerwaffen und Großgerät (aus sowjetischer Fertigung), das in Ostrussland tausendfach eingelagert wurde.

Dieses System lebt aber vom Verschleiß. Weil der Bedarf an Kriegsmaterial bei den Russen so hoch ist.
Sep 16, 2023 10 tweets 4 min read
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#OTD In den Morgenstunden des 17. September 1939 überschritt die Rote Armee die polnische Grenze. Der Überfall der Sowjetunion ist die direkte Folge des geheimen Zusatzprotokolls des Ribbentrop-Molotov-Paktes, das den europäischen Kontinent in 2 "Interessensphären" teilte. Polen sollte zerschlagen u. entlang einer Demarkationslinie zwischen den beiden Diktatoren aufgeteilt werden. Mit der Invasion holte sich Stalin schließlich seine Beute. Hitler war erfreut darüber, dass die Sowjets endlich los schlugen. Das besiegelte endgültig Polens Niederlage.
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Sep 15, 2023 31 tweets 5 min read
Ich bin geschockt. 😳 #Politbarometer Image 41 % für die Brechung des Völkerrechts.
41 % für die Belohnung des Verbrechers Putin.
41 % für die Beugung des Willens des ukrainischen Volkes.
41 % für die Wiederkehr kolonialer Großmächtepolitik in Mittel- u. Osteuropa.

Ganze 41 % haben nichts, aber auch gar nichts verstanden.
Sep 11, 2023 8 tweets 2 min read
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▶️Verjährungsdebatte im Bundestag, 1965
▶️Kniefall in Warschau von W. Brandt, 1970
▶️Weizsäcker-Rede zum Kriegsende, 1985
▶️Historikerstreit zur Singularität der Shoa, 1986/87
▶️Gemeinsame Garantie-Erklärung von Bundestag und Volkskammer zur deutsch-polnischen Grenze, 1990 Image ▶️Ersatzlose Streichung des § 175 StGB durch den Bundestag, 1994
▶️Streit um die "Wehrmachtsausstellung", also um den Mythos der "sauberen Wehrmacht", ab 1995
▶️Erstmalige Anerkennung ihres Unrechts und Einrichtung eines staatlichen Entschädigungsfonds für NS-Zwangsarbeiter, 2000
Sep 1, 2023 11 tweets 2 min read
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Man darf auch nicht vergessen. Polen war das erste Ziel der Nationalsozialisten. Es war nicht irgendein besetztes Land wie Dänemark, Norwegen oder die Niederlande. Diese Länder wurden "nur zur Not besetzt". Weil die Westmächte anders als Hitler einschätzte, doch eingriffen. Es ging den Nationalsozialisten von Anfang an primär um "Lebensraum im Osten". Dort lebten die verhassten Untervölker. Die zu kolonisieren waren. Im Westen und Norden Europas lebten die "Arier". Nur diese waren "kulturschaffend", auf ähnlicher Stufe mit dem deutschen Herrenvolk.
Aug 30, 2023 15 tweets 4 min read
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In dieser Nacht führen die Ukrainer einen massiven Drohnenangriff auf militärische Ziele in Russland, Belarus und dem russisch besetzten Gebiet aus. Wir zählen bisher mindestens sieben Angriffspunkte. Offenbar wurden die Russen von der Heftigkeit des Angriffs überrascht. Image Tatsächlich scheint es so zu sein, dass wir den bisher schwersten Drohnenangriff der Ukrainer in diesem Krieg sehen. Meine Vermutung: Es handelt sich dabei um die von Präsident Zelensky angekündigte Vergeltung für den russischen Angriff auf die Stadt Pokrowsk vom 7. August 2023.
Jul 30, 2023 23 tweets 4 min read
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Alle fragen sich, wie soll mit der #AfD nach diesem #AfDBPT23 weitergehen? Zunächst mal ist der PT ja noch nicht vorbei, sondern nur bis zum nächsten Wochenende unterbrochen. Es ist also noch früh, aber schon dieses WE hat mich echt erschrocken. Folgendes Szenario bildet... Image ...bildet sich aufgrund der Eindrücke vor meinem geistigen Auge. Der Burgfrieden zwischen Bundesspitze und Höckes Flügel hat gehalten. Doch er ist brüchig und konnte nur durch Nachgeben der "Gemäßigten" (für AfD-Verhältnisse) erhalten werden. Sie haben den Staffelstab an den...
Jul 26, 2023 6 tweets 2 min read
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Russ. Streitkräfte haben heute einen großen koordinierten Raketenangriff bei Tageslicht (selten) ausgeführt. Ziel waren v.a. 3 Air Bases d. Ukrainer. Auf d. Flugplätzen sollen Trägerflugzeuge für Storm Shadow MFK stationiert sein. Der Angriff war für die Russen kostspielig. Eines der russischen Angriffsziele: Die Ozerne Air Base im Zhytomyr Oblast, Ukraine. 2/4
Sie setzten für den Angriff nicht nur viele ihrer knappen Raketen ein. Ich kann mich zudem nicht daran erinnern, wann sie das letzte Mal so koordiniert Einrichtungen der ukr. Luftwaffe angegriffen haben. Das war auf dem Niveau des Feb. 2022. Also am Beginn der Voll-Invasion.