Peter Nagel Profile picture
Lawyer, fmr ConLaw Counsel w/ Saxonian Dept of Justice, fmr Judge, @UMichLaw Alumnus, Night Runner 🏃 RT≠Endorsm, Imprint https://t.co/fABbelkJ8a
Dominic Birkigt Profile picture 1 added to My Authors
19 Oct
Weil das gerade etwas untergeht: Julian Reichelt wurde eher nicht wegen seines Fehlverhaltens gefeuert, sondern weil das Fehlverhalten wirtschaftliche Relevanz für den Markteintritt der Axel Springer SE in den USA hat.
Deswegen auch die Headline. nytimes.com/2021/10/17/bus…
Hier nochmals nachgelegt mit einigen wirtschaftlichen Details.

Bilder nytimes.com/2021/10/18/bus…
Read 8 tweets
17 Oct
Für mich als Laien ist es frappierend zu sehen, dass UK einerseits das mit Daten brillierende Corona-Labor der Welt ist und andererseits im praktischen Umgang mit der Krise - gemessen an den Möglichkeiten und z.B. verglichen mit Neuseeland - so gnadenlos versagt hat.
Read 4 tweets
19 Sep
Wir assoziieren mit der Klimakrise primär elementare Gefahren: Feuer, Wasser, Sturm. Dabei übersehen wir andere Themenfelder.

Corona hat uns gerade gezeigt, wie labil unser soziales Leben ist. Wir alle sind in soziale Funktionssysteme eingebettet, ohne die unsere Existenz ...
schlechterdings nicht vorstellbar ist.

Ein Virus hat nun ganze Gesellschaften aus der Bahn geworfen. Man mag sich gar nicht vorstellen, was die Klimakrise für Auswirkungen hätte. Und sie hat vor allem Vorwirkungen.

Ich glaube, dass wir eine fehlerhafte Vorstellung auf der ...
Zeitschiene pflegen. Wir müssen nicht erst auf Feuer, Wasser, Sturm warten, um als Gesellschaft und soziale Wesen zu scheitern.

In der Klimawissenschaft ist anerkannt, dass es so genannte „Kipppunkte“ gibt. Danach geht es bergab, bis das nächste Gleichgewicht gefunden ist. ...
Read 5 tweets
16 Sep
Hallo Herr @ChanasitJonas, was sagen Sie eigentlich dazu, dass die Symptomliste von LongCovid eingedampft wurde (siehe )? War das sachgerecht? Oder waren Sie vorschnell mit Schlussfolgerungen?
Herr @ChanasitJonas, ich ärgere mich gerade über Ihre Ungenauigkeit. Schon wieder!

Bild ons.gov.uk/peoplepopulati… Image
Read 6 tweets
12 Sep
Es gibt Menschen, die aus tiefster Überzeugung die Impfung mehr fürchten als das Virus. Das ist bizarr, denn dies folgt der Selbstwahrnehmung als Opfer. Man werde getäuscht, betrogen, unterdrückt. Am Ende wird die Selbstwahrnehmung bestätigt, denn Corona hat hier leichtes Spiel.
Eine zentrale Rolle im Weltbild der Impfverweigerer spielt @RWMaloneMD. Image
Ein großes Rolle spielt auch die Schrottstudie von Harald Wałach & Co. (dazu science.org/doi/abs/10.112…).
Read 5 tweets
11 Sep
Nach der Laschet-Aktion im Hambacher Forst muss man ernsthaft in Betracht ziehen, dass Recht systematisch von staatlichen Stellen gebrochen wird und die Polizei es ausbaden muss.
Read 4 tweets
3 Sep
Sehr anekdotisch: Soweit ich das überblicke, ist in Frankfurt ca. jeder 100. Schnelltest bei Schulkindern positiv - pro Woche ca. 1 Kind je Klasse. Eigentlich könnten die alle dicht machen.
Da ist nicht einmal ansatzweise daran zu denken, dass das ohne Masken geht.
Read 4 tweets
10 Aug
Ich möchte noch hinzufügen (ok, ich wiederhole mich), dass der wesentliche Eigner der Axel Springer SE massiv in Öl und Gas investiert ist und dieses Geschäftsfeld jüngst ausgebaut hat. Stimmt’s Herr @Axel_Bojanowski (Autor des Beitrags)?
Und noch ein paar via kkr.com/businesses/kkr… ImageImageImageImage
Read 10 tweets
9 Aug
Vermutlich wird sich die Mehrheit der Impfgegner in diesem Winter infizieren. Etliche werden krank, einige sterben. Selbstgefährdung kennen wir auch aus anderen Bereichen. Rauchen, Auto fahren etc. Auch jene Selbstgefährdungen sind reguliert, denn sie verursachen soziale Kosten.
... Und das größte Risiko für Ungeimpfte werden vermutlich die Geimpften, denn für sie ist die Pandemie faktisch vorbei. Entsprechend rücksichtslos verhalten sie sich. Sie treiben die Pandemie der Ungeimpften. Das ist sehr schräger Opportunismus.
Read 4 tweets
9 Aug
Herr @SHomburg konnte schon früher schlecht mit Widerspruch umgehen.
Und prompt wie zu erwarten.
Read 4 tweets
8 Aug
Ungeimpfte werden häufiger & schwerer krank, verursachen mehr Schulschließungen & Arbeitsausfall. Sie blockieren zentrale Ressourcen. Im Rahmen der Abwägung kann Staat mit Beschränkungen für Ungeimpfte reagieren, um Engpässe zu vermeiden. @SHomburg🗑

Bild Image
Der Staat ist auch nicht gehalten, Raucher:innen & Nichtraucher:innen gleich zu behandeln. Erstere werden stark zur Kasse gebeten und dürfen ihrer Leidenschaft an vielen Orten nicht nachkommen. Auf jeder Schachtel wird ihnen eine mögliche Zukunft vor Augen geführt. Das ist ok.
Es gibt also allerlei Differenzierungsmerkmale und auch praktische Erfahrung mit solcher Differenzierung. Herr @SHomburg verfehlt mal wieder das Thema. Vielleicht sollte er einfach sein Rentnerdasein genießen.

Bild Image
Read 9 tweets
25 Apr
Meines Erachtens ist es das größte Manko in der Corona-Krise, dass kein Ziel kommuniziert wird. Das ist indes kein Zufall, denn an einem Ziel müsste sich die Politik, ja sogar jede einzelne Maßnahme messen lassen. Ziele erzwingen Rechtfertigung ergo Transparenz. Das fehlt.
Sie werden erwidern: „Das Gesundheitssystem darf nicht überlastet werden!“

Ne, taugt nicht mehr. Das war aus den Anfangstagen, als wir ohnmächtig italienisches Massensterben sahen. Inzwischen ist dies kein Ziel, sondern die Drohung, Intensivstationen zu füllen.
Aber die Schulen müssen offen bleiben. Richtig?

Taugt auch nicht. Wenn das das Ziel gewesen wäre, hätten wir sinnvolle Maßnahmen ergriffen. Die Schulen sind jedenfalls zu.
Read 6 tweets
25 Apr
Der Bundesgesetzgeber hat mit der Inzidenz von 165 eine Grenze markiert. In der Rechtswirklichkeit ist es zugleich eine Zielgröße. Wir haben ein Jo-Jo, mit den Schulen als zentraler Stellschraube. Und es wird ein Jo-Jo mit hoher Frequenz, denn ...
mit den Schulschließungen fallen auch massenhaft Schnelltests weg. Nach der Schließung wird die Inzidenz also mutmasslich sofort wieder sinken und das Spiel geht von vorne los.
Die Inzidenz von 165 wird im Laufe der Pandemie sogar an Bedeutung gewinnen, da sich mit voranschreitender Impfung das zentrale Infektionsgeschehen in den Schule abspielen wird. Die 165 führt zu einer gestreckten, aber konstant beschleunigten Durchseuchung der Schüler:innen.
Read 4 tweets
24 Apr
Das Verhalten der Stadt Frankfurt ist sehr bizarr. Es ist zwar keine strafbare Rechtsbeugung & auch nicht unmittelbar im Infektionsschutzgesetz strafrechtl sanktioniert, aber es stiftet zur Verletzung der Kontaktbeschränkungen an. Das ist strafbar.

Bild fr.de/frankfurt/schu…,
In Frankfurt greift die Schulschließung ab Montag, da seit Donnerstag über 165.

Bild soziales.hessen.de/gesundheit/cor…
Keine Rechtsbeugung da „nur“ Verwaltungshandeln ohne Parteien.

Bild gesetze-im-internet.de/stgb/__339.html
Read 11 tweets
6 Apr
Meine Prognose für den „Brückenlockdown“: Impfung läuft der Pandemie hinterher. Herdenimmunität tut Not. Also bleiben die Schulen auf. Hohe Inzidenzen werden dort geduldet, um die Impflücke bei reduzierter Opferzahl zu schließen.
1/ Der Verband der Kinderärzte.

Bild mit meiner Hervorhebung aerztezeitung.de/Nachrichten/-C…
2/ O-Ton der Präsidentin der Kultusministerkonferenz,Britta Ernst: "Es ist unstreitig wenn die Werte im HÖHEREN, DREISTELLIGEN Bereich sind, dass die Kommunen dann handeln müssen."

Read 8 tweets
6 Apr
Bund und Länder koordinieren sich in der Coronakrise. Aber weshalb erfolgt die Abstimmung nur alle paar Wochen. Sollte es nicht einen permanenten Krisenstab geben? Seit wann interessiert sich Corona für Termine? Das ist dilettantisch aufgesetzt.
Eigentlich gibt es laut Pandemieplan die „Interministerielle Koordinierungsgruppe des Bundes und der Länder“ (IntMinKoGr).

Bilder gmkonline.de/documents/pand…
Diese hat sogar eine eigene Verwaltungsvorschrift, aber schon beim Überfliegen zeigt sich, dass Kompetenzzuschreibung viel zu eng gefasst ist. Die Abstimmung vom Bund und Ländern läuft folglich daran vorbei.

Bild verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_1212…
Read 4 tweets
6 Apr
Meiner Meinung nach wiederholt Prof. @ChanasitJonas mit „überproportional“ eine unwissenschaftliche Worthülse. Aber wer weiß, vielleicht gibt es demnächst auch „überproportional nasses Wasser“.

Bild, meine Hervorhebung
Es ist eigentlich immer das gleiche Problem.
Und so durchseuchen wir eine ganze Generation mit Langzeitfolgen.
Read 4 tweets
1 Apr
Es heißt, die persönliche Freiheit müsse zurückstehen, damit Schulen offen bleiben können. Das ist meines Erachtens nicht stimmig, denn ich kann mich nicht erinnern, die Argumentation im Kontext der Wirtschaft gehört zu haben.
Man kann es auch so sehen: Der Verzicht auf persönliche Freiheit mag zwar dem Ziel dienen, den Schulbetrieb aufrecht zu erhalten. Das ist jedoch nicht der Endzweck. Der Schulbetrieb ist seinerseits eine Hilfefunktion einer zu schonenden Wirtschaft.
In der Quintessenz ist die Schulerzählung die Legende für eine disproportionale Lastenverteilung, eine Freiheitsverlagerung vom Privaten ins Wirtschaftliche.
Read 14 tweets
30 Mar
Herr @Alimentierter, ist der Chef eines Polizeivereins, der sich dafür eingesetzt hat, dass Berliner Polizist:innen vom Gesetzgeber keinen „gelben Stern verpasst“ bekommen.

Vlnr , https://t.co/11USn7Hm7i ImageImage
Herr @Alimentierter ist der Chef jenes Polizeivereins, der mir mit der Staatsanwaltschaft drohte, weil ich darauf hinwies.

Bild unten https://t.co/LkASXupT1H Image
Herr @Alimentierter ist der Chef jenes Polizeivereins, dessen Stellvertreter mich der Mafia zuschreibt.

Bild https://t.co/lN1bV1n8Nn Image
Read 5 tweets
13 Mar
Findet sich denn keine Staatsanwaltschaft, welche sich mal die Staatskanzlei unter strafrechtlichen Gesichtspunkten anschauen möchte?
In Thüringen hat mal die Staatsanwaltschaft das Wirtschaftsministerium durchsucht. In Sachsen drohte dies einst dem Finanzministerium, was die Kooperationsbereitschaft stark förderte. Warum also nicht die Staatskanzlei in NRW.
Mir fallen da allerlei Verdachtsmomente im Zusammenhang mit der körperlichen Unversehrtheit ein. Alles, was es braucht, ist ein Ermittlungsverfahren, eine Richterin und auf geht’s.
Read 12 tweets
28 Feb
Als ich neulich krank war, bin ich zu Dr. Schräg gegangen. Der sagte, ich müsse das Thema ganzheitlich angehen. Habe dann in der KfZ-Werkstatt und beim Metzger angerufen. Sind jetzt alle in meinem #Expertenrat.
Tag 1

Die Werkstatt mag mein Medikament nicht. Es beeinträchtigt die Fahrtauglichkeit. Was da alles passiert. Ich fasse das Zeug lieber nicht an.
Tag 2

Natürlich Dr. Schräg doch noch angerufen. Zweite Meinung und so. Der sagt, ich soll mir nicht so viele Gedanken machen. Man muss auch mit Unfällen leben. Wenn er es sagt. Nehme die Pillen.
Read 9 tweets