#RussianAssets
Russische Vermögen enteignen, aber wie?
Die Demokratien müssen mit Staaten wie Russland nicht als Staat anerkennen, sondern als eine kriminelle Vereinigung, die ein Land besetzen, betrachten, dann kann anders vorgegangen werden.

Die leidige Diskussion, um das russische Vermögen, dass mit der Begründung „Verschrecken der Kapitalmärkte“ nicht verwertet werden kann, hat sich dann erledigt.

In vielen Ländern gibt Gesetze, die es erlauben, Vermögen von kriminellen Organisationen einzuziehen.

EU und UN
Die EU könnte entsprechende Richtlinien erlassen und die Staaten entsprechende Gesetze.

Dann kann durch den EUGH und den staatlichen obersten Gerichten festgestellt werden, ob ein Land ein Staat ist oder nur ein Land, dass von einer Verbrecherorganisation besetzt wird und als Staat nicht anerkannt wird.

Das würde dann die UN infrage stellen, aber die UN ist nach den ganzen Skandalen keine ernstzunehmende Institution mehr.

Die UN wird durch die Veto-Mächte missbraucht, sodass eine demokratische Abstimmung durch alle Länder kaum gegeben ist.

Auch die EU hat Probleme mit der Regel der Einstimmigkeit und dort sind dringende Reformen angesagt, aber insgesamt ist die EU besser organisiert als die UN, da sie neben der Legislative auch über eine unabhängige Justiz verfügt, die gegen Mitgliedstaaten vorgehen kann.
Jedes Mitgliedsland kann vor Gericht gezogen werden, auch Deutschland.

Was ist Russland im eigentlichen Sinne, ein Staat?
Putin zum Beispiel ist kein Präsident, da die Wahl völkerrechtlich ungültig war.

Vom Prinzip her, ist Putin ein Betrüger und Krimineller, nichts anderes.

Wenn man die Schauprozesse in Russland betrachtet, bei der Andersdenkende verurteilt werden oder deren und auch anderen das Vermögen beraubt werden, dann zeigt das, dass alles dem Willen und Zielen von Putin und seiner Oligarchen unterliegt.

Das Ziel ist, deren Reichtum weiter wachsen zu lassen und Russland und seine Bürger auszupressen.
Das Vorgehen ist wie bei der Mafia, deshalb ist es angebracht von der russischen Mafia zu sprechen.

Warum sorgt Putin für soziale Wohltaten?
Wie bei der Mafia wird sich um die Mitglieder und auch Nicht-Mitglieder gekümmert, da sie notwendig sind, um ihr Vermögen zu erwirtschaften.

Almosen für die Unterstützer und die russischen Bürger unterstützen die russische Mafia für die Almosen.

Wenn sich einer gegen die russische Mafia wendet, wird er genauso konsequent aus dem Weg geräumt.

Die Regierung und die Staatsduma dienen nur dazu einen Staat zu simulieren, der eigentliche Machthaber ist die russische Mafia.

Auslandspolitik oder was macht die russische Mafia im Ausland?
Einerseits tritt man als seriöser Geschäftspartner auf und andererseits unterstützt die russische Mafia Terror, Krieg und Vertreibung.

Zudem werden durch kriminelle Firmen für Cyberangriffe nicht-russische Menschen, Firmen und Behörden erpresst.

Sie dienen nicht nur dazu, um das Vermögen der russischen Mafia zu erhöhen, sondern auch um Staaten zu destabilisieren.
Was Argumente liefert, die russische Mafia als Terrororganisation einzuordnen.

Welche Folgen hätte es, das Regime in Russland als eine kriminelle Mafia einzuordnen?
Vermögen könnten eingezogen werden, die aus kriminellen Handlungen stammen.

Der diplomatische Status von Botschaftern entfällt.

Rechtsgeschäfte mit in der EU ansässigen Unternehmen, wären schwierig, denn der russische Part muss nachweisen, dass das Geld aus legalen Geschäften stammt, da es ansonsten beschlagnahmt und eingezogen wird.

De facto wird ein Handel mit Russland unmöglich gemacht.

Rechtliche Aufarbeitung von Rechtsanwältin Julia Gnielinski
Sanktionen gegen Russland - Enteignung russischer Vermögenswerte (Webseite unten verlinkt):

Juristisch steht das Prinzip der Staatenimmunität, ein ganz alter Bestandteil aus dem Völkergewohnheitsrecht, dagegen. Souveräne Staaten dürfen nicht über einen anderen Staat zu Gericht sitzen.

Hier muss die EU ansetzen, ist Russland ein souveräner Staat oder ein von Kriminellen (Mafia) besetztes Land? Wenn die EU es nicht als Staat anerkennt, dann steht der Weg der Einziehung von Vermögen offen.

Das Einfrieren der Gelder ist erlaubt, im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik kann die Union "die Aussetzung oder Einschränkung der wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu einem oder mehreren Drittstaaten vorsehen". Dies hat der Rat mit seinen Sanktionen gegen Russland beschlossen. Danach darf er restriktive Maßnahmen gegen natürliche oder juristische Personen und Vereinigungen oder nicht staatliche Einrichtungen nach Art. 215 Abs. 2 AEUV ergreifen. Zu diesen restriktiven Maßnahmen zählt auch das Einfrieren von russischem Vermögen von Privaten wie vom Staat.
Umgekehrt hat auch Russland bereits einige Firmen oder Firmenanteile von europäischen Firmen unter russische Zwangsverwaltung per Präsidentendekret gebracht.

Vergessen wird hier, dass Putin und auch seine Oligarchen Firmen anderer Länder gegen einen symbolischen Preis von 1.000 Rubel gekauft haben, was einer Einziehung von Vermögen gleich kommt.

Für eine Beschlagnahme oder Konfiszierung der russischen Zentralbankguthaben oder anderer Vermögen gibt es bisher keine Rechtsgrundlage im internationalen öffentlichen Recht. Sie wären als Gegenmaßnahme zum russischen Angriffskrieg juristisch momentan nicht gerechtfertigt.

Die Frage hierbei ist, ist das Vermögen der russischen Zentralbank durch die kriminellen Machenschaften der russischen Mafia entstanden?
Was am Ende bejaht werden muss, da die russische Mafia Russland kontrolliert.

Nur in Einzelfällen, wenn nachweislich eine Straftat dem Vermögen zugrunde liegt, kann eine strafrechtliche Einziehung erfolgen. Dafür bedarf es einer strafrechtlichen Verurteilung oder zumindest die Überzeugung eines Gerichts, dass alle Elemente einer bestimmten Straftat oder zumindest eine Verbindung zu einer kriminellen Tätigkeit vorliegen.

Auch das wäre Ansatz, aber sehr aufwendig, als Russland abzusprechen ein souveräner Staat zu sein, denn einerseits erpresst Russland Geld durch Cyberkriminalität und raubt afrikanische Bodenschätze, man könnte es als Schutzgelderpressung bezeichnen und andererseits wird mit Gewalt oder durch Schauprozesse Firmeninhaber ihre Vermögen beraubt und an die russische Mafia verteilt.

Putin und die Oligarchen haben ihr Vermögen fast ausschließlich auf illegale Methoden aufgebaut, der Nachweis ist zwar umständlich, wäre aber möglich, aber das müsste für jeden Einzelnen gerichtlich aufwendig festgestellt werden.

Einfacher ist es Putin und die Oligarchen als terroristische Vereinigung einzustufen, dann kann am auch mit Beweisumkehr arbeiten. Es muss nachgewiesen werden, dass das Vermögen legal erworben wurde.

Wenn die EU hier "neue Wege" sucht, bleibt es schwierig, ob das mit den grundsätzlichen Rechtsprinzipien der EU wie der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte, die jedem unabhängig von seiner Herkunft zustehen, vereinbar ist.

Das grundsätzliche Problem, Russland ist kein Rechtsstaat und herrscht keine Rechtssicherheit.
Rechte werden in Russland zugestanden, mit der Duldung durch die russische Mafia, aber es gibt keinen Anspruch darauf, das Recht kann jederzeit durch russische Mafia entzogen werden.

Wegen dieser Rechtsunsicherheit will auch kein Investor in Russland investieren, das wird auch von offiziellen Stimmen in Russland geäußert.

Politisch darf nicht übergangen werden, dass jeder nicht rechtsstaatliche Umgang mit dem eingefrorenen Geld andere Staat inspirieren könnte, Eigentum von EU-Bürgern an sich zu reißen.

Russland hat Vermögen eingezogen, auch wenn ein symbolischer Kauf vorliegt, dem aber ein Einzug gleichkommt, damit lässt sich kein Recht herleiten, dass andere Länder ähnlich verfahren.
Verfahren nun andere Länder genauso wie Russland?
Nein!

Auch wenn die EU durch einen Rechtsakt russische Vermögen einzieht, dann werden nicht andere Länder anfangen, willkürlich Vermögen einzuziehen.

Das zeigt auch die Praxis, obwohl Russland Vermögen von anderen Ländern de facto eingezogen hat, gibt es keine Nachahmer.

Vor allem, jedes Land weiß, wenn keine Rechtssicherheit herrscht, dann kommen keine Investoren (siehe Russland), also willkürliche Einziehungen von Vermögen von EU-Bürgern durch andere Staaten werden nicht stattfinden.

Insbesondere können sich viele Staaten gar nicht leisten, sich mit der EU anzulegen.

Schlussfolgerung
Selbst nach derzeitigem Recht, wäre eine Einziehung von russischen Vermögen wenigstens zum Teil möglich, wenn Verbrechen nachgewiesen werden können.

Das wäre mit einem enormen Aufwand verbunden, weil das Vorgehen der russischen Mafia und seinen Boss Putin ein Sammelsurium an Verbrechen ist.

Viel einfacher wäre es Putin und seine Oligarchen als kriminelle Organisation gerichtlich feststellen zu lassen und Russland nicht mehr als souveränen Staat anzuerkennen, sondern ein von Kriminellen besetztes Land.

Wenn man das Vorgehen in Afrika und Nahen Osten und den hybriden Krieg berücksichtigt, dann wäre sogar die Möglichkeit als internationale Terrororganisation gegeben.

Die russische Staatsbank würde dann als Vermögensverwalter der russischen Mafia gelten.

Dann steht der Einziehung von russischen Vermögen nichts mehr im Weg.

Des Weiteren kommt es zu einer Beweisumkehr, dass Russland und deren Firmen nachweisen müssen, dass deren Vermögen nicht durch kriminelle Vorgänge erwirtschaftet wurden oder stammen.

Die Frage nach dem politischen Willen?
Da sieht eher etwas mau aus.

Wenn die Politik wirklich an einer Beschlagnahmung interessiert ist, dann müssen sie die gesetzlichen Rahmenbedingungen erst einmal schaffen, sodass das russische Vermögen nicht umständlich eingezogen werden muss und die Ausarbeitung der Gesetze bzw. Richtlinien kostet Zeit, die zwar da war und ist, bis jetzt aber nicht genutzt wurde.

Geht Wirtschaft immer vor?
Natürlich könnten solche Richtlinie der EU auch gegen Staaten wie den Iran genutzt werden, auf der anderen Seite ist Deutschland der drittgrößte Handelspartner des Irans.

Aber muss Deutschland aus wirtschaftlichen Interesse, wie man es mit Russland gemacht hat, Kriminelle finanzieren, die am Ende Deutschland und die EU zerstören wollen?

Der Unterschied zwischen Russland und Iran ist, das Russland Deutschland zum Oblast machen möchte und der Iran will aus Deutschland ein Kalifat machen, beides keine schönen Aussischten.

Warum setzt die Wirtschaft europäische Bürger dieser Gefahr aus, um ein paar Euros verdienen zu können?

Die EU könnte ein Zeichen setzen!
Es hilft wenig, wenn die Armeen der EU aufgerüstet werden, wenn geleichzeitig Staaten finanziert werden, die die Vernichtung der EU zum Ziel haben.

Wie wäre es wenn man solche Länder klein hält und sie nicht noch stützt.

Was liefern Länder wie Russland oder der Iran?
Im Wesentlchen fossile Energien, die man aber auch woanders einkaufen kan.
Wobei wir generell möglichst auf fossile Energien verzichten sollen.

Hat man aus den Fehlern Deutschlands mit dem Umgang mit Russland gar nichts gerlernt? #RussianAssets
Sanktionen gegen Russland - Enteignung russischer Vermögenswerte
Von: Rechtsanwältin Julia Gnielinski
ra-moellenhoff.de/de/aktuelles/a…

#RussischeWirtschaftFortsetzung
Putin treibt die Rüstungsindustrie in den Bankrott, aber warum?
Optron-Stavropol stellt elektronische Bauteile für zum Beispiel den Superjet Sukhoi her und musste im März die Produktion einstellen und die Arbeitnehmer freistellen.

Wie treibt Putin die Rüstungsindustrie in den Bankrott?
Für diese Frage muss erst der Ablauf und dann die Konsequenzen geklärt werden.

Der Ablauf von Rüstungsaufträgen in Russland
- Für Rüstungsaufträge braucht es eine Bank, die eine Lizenz für Rüstungsaufträge hat, diese Bank kontrolliert/überwacht die Durchführung der Rüstungsaufträge und hat somit Zugriff auf geheime Unterlagen, deshalb ist auch die Lizenz erforderlich.

- Bei einer lizenzierten Bank muss der Auftragnehmer ein Bankkonto für einen Rüstungsauftrag eröffnen, worüber der Auftrag kontrolliert abgewickelt wird.

- Die Preise für Rüstungsaufträge werden von einer Kommission festgelegt, die alle eventuellen Kosten berechnet plus zusätzlich 1 % Gewinn auf die Arbeitskosten.

- Der Auftragnehmer ist verpflichtet Rüstungsaufträge durchzuführen und kann sie nicht ablehnen.
„Auftragnehmer“ ist das falsche Wort, da der Auftragnehmer faktisch zwangsverpflichtet wird und den Auftrag zu einem vorgegebenen Preis durchführen muss.

Staatliche Preisgestaltung
Zu staatlich festgeschrieben Preise zu arbeiten, mit einer Gewinnmarge von nur 1 % auf die Arbeitskosten, bedeutet, dass der Gewinn pro Produkt weit unter 1 % liegt und führt am Ende zu Verlusten bei der Rüstungsindustrie.

Mit solch einer geringen Marge können kaum leichte Verteuerungen bei Material, Personalkosten oder der Ausfall und Reparatur oder Neuanschaffung einer Maschine aufgefangen werden.

Russland hat zusätzliche Probleme mit der Inflation, steigende Löhne und hohen Zinsen.

Selbst wenn die Kommission permanent die Preise anpassen würde, würde sie der Entwicklung permanent hinterher hängen.

Automatisierung
Natürlich ist es möglich durch Automatisierung und Rationalisierung den Selbstkostenpreis zu drücken, nur das erfordert in der Regel Investitionen.

Wo soll aber das Geld für Investitionen hergenommen werden?
- Die Möglichkeit ausreichend Gewinne zu erwirtschaften, ist bei der kleinen Gewinnmarge unmöglich.
- Kredite mit über 20 % Zinsen sind zu teuer.

Konsequenzen
Die Konsequenz am Beispiel von Optron-Stavropol:
- Staatlicher Preis pro Einheit 2.600 Rubel
- Selbstkostenpreis Optron-Stavropol pro Einheit ohne Gewinn: 3.600 Rubel
- 1.000 Rubel Verlust pro Einheit
- Bis März 2025 ein Verlust von 149 Millionen Rubel
- Bis Juni 2025 ein Verlust von 230 Millionen Rubel, neben den fixen Kosten spielen hier auch die enormen russischen Kreditzinsen von über 20 % eine Rolle.

Optron-Stavropol kann die staatlichen Rüstungsaufträge nicht ablehnen und ist gezwungen, sie durchzuführen.

Da Optron-Stavropol aber kein Geld mehr hatte die Mitarbeiter zu bezahlen, mussten die Mitarbeiter freigestellt und der Betrieb eingestellt werden.

De facto räumt Putin mithilfe des Preisdiktats die Kassen der Rüstungsindustrie leer.
Gehen die Firmen Bankrott kann die Konkursmasse billig gekauft werden.

Hier kommt dann Putin und seine Freunde ins Spiel, die die Firmen billig übernehmen und weiter betreiben können, natürlich zu anderen festgesetzten staatlichen Preisen, das versteht sich von selbst.

Die Aussage, dass nach anderen günstigeren Beschaffungsmöglichkeiten gesucht wird, ist eher eine Finte, um den Preis von Optron-Stavropol zu drücken, denn die Firma hat ein Monopol in Russland.

Dass Russland die Elektronik im Ausland herstellen lässt, dies wäre zwar mit zum Beispiel China möglich, aber damit wäre Russland noch abhängiger von China und Russland müsste militärisch Geheimnisse preisgeben.
Nicht wirklich eine sinnvolle Alternative.

Die wahrscheinlichste Variante ist, dass unliebsame Konkurrenten enteignet werden und sich Putin und seine Leute, also die russische Mafia, sich bereichert.

In Russland wird nicht nur alles dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine untergeordnet, sondern die russische Mafia heimst sich auch noch die russischen Vermögenswerte ein, um somit die Macht zu festigen.
#RussischeWirtschaft
Quelle:

cnews.ru/news/top/2025-…

#RussischeWirtschaft Fortsetzung
Hiobsbotschaften aus der russischen Luftfahrt
Statt wie geplant 108 russische Flugzeuge wurden 2024 nur 7 freigegeben.
Statt wie 2022 angekündigt 1.000 russische Flugzeuge bis 2030 zu produzieren, wird darauf gehofft, bis zu 200 fertigzustellen.

Luftfahrt ist essenziell für Russland!
Von Moskau nach Wladiwostok
- Auto: 9.014 km, Reisezeit 112 Stunden plus Übernachtungen und Pausen 1 bis 2 Wochen
- Bahn: Reisezeit 1 Woche, offizielle Durchschnittsgeschwindigkeit 18 km/h
- Flugzeug: Reisezeit 8 bis 9 Stunden
Bei den Entfernungen in Russland und dem maroden russischen Bahnnetz gibt es zum Flugzeug keine Alternative um Güter oder Personen schnell zu transportieren.

200 russische Flugzeuge sind viel zu wenig, um die über 700 westlichen Flugzeuge und auch die russischen Maschinen mit westlichen Komponenten zu ersetzen.
Vor dem Krieg hat Russland rund 12 Flugzeuge mithilfe westlicher Komponenten hergestellt.
- 2019 12 Flugzeuge
- 2020 12 Flugzeuge
- 2021 13 Flugzeuge
Da klingen 200 russische Flugzeuge in 6 Jahren, über 30 Maschinen pro Jahr, als sehr ambitioniert, besser gesagt, es ist unrealistisch.

Sparzwänge
Der russische Staat unterliegt einem Sparzwang und hat die Förderung der zivilen Luftfahrtindustrie zurückgeschraubt, die Priorität haben Kampfjets und die sind für den Transport von Personen und Waren eher ungeeignet!
Süffisanter Kommentar in einem der Artikel, wenn die nicht so viele Flugzeuge liefern, brauchen sie auch nicht so viel Geld.

Ersatzteile und Wartung
Grauimporte an Ersatzteilen für westliche Flugzeuge zu beschaffen und das Ausschlachten anderer Maschinen, um andere westliche Maschinen flugfähig zu halten, wird auch immer schwieriger und hat seine Grenzen.

Zum Ausschlachten müssen immer mehr Maschinen stillgelegt werden, um für Nachschub zu sorgen.

Russland versucht, die westlichen Teile nachzubauen, aber schafft es nicht ausreichend Flugzeuge selber zu bauen.

Vor allem mussten bei den Spezifikationen Abstriche gemacht werden.
- Statt zwei Piloten muss zusätzlich ein Bordingenieur mitfliegen, der heutzutage durch Elektronik ersetzt wird, die die Prozesse automatisiert.
- Die Reichweite oder Beladung wurde heruntergesetzt, weil das russische Triebwerk nicht genug Schub leistet.

Positive Meldung
Statt zwei Tu-214 sollen 2025 ganze 4 Tu-214 ausgeliefert werden, angesichts der Herausforderungen ein Witz und es handelt sich nur um eine Ankündigung.

Alternativen
Das chinesische Flugzeug von Comac C919 wäre eine Alternative, enthält aber zu viele westliche Komponenten.

Die einzige Hoffnung.
Damit die zivile russische Luftfahrt nicht zusammenbricht, hoffen die Fluggesellschaften auf die Aufhebung von Sanktionen.

Bewertung
Der Zusammenbruch der zivilen russischen Luftfahrt wird den Krieg nicht entscheiden, aber die zivile Wirtschaft wird immer mehr eingeschränkt werden.

Wie auf allen Ebenen werden in Zukunft auch in der Luftfahrt kriegsrelevante Transporte bevorzugt.

Die Probleme wird es erst nach dem Krieg geben, denn die zivile Wirtschaft kommt immer mehr zum Erliegen und ihr Ausmaß wird dann erst richtig sichtbar.

Putin ist an keinem Frieden interessiert, denn im Moment kann er behaupten der Westen und der Krieg sind schuld, auch wenn de facto Putin an dem Krieg und der wirtschaftlichen Situation Russlands Schuld ist.

Die russische Wirtschaft ist nicht wettbewerbsfähig und Putin war nicht bereit entsprechende Reformen in Gang zu setzen.

Er hat immer nur ins Militär investiert, nur seit dem Krieg sind russische Waffen auch keine Verkaufsschlager mehr, denn sie taugen nicht viel.

Im Moment fährt Russland die gesamte Infrastruktur des Landes an die Wand, nicht nur bei der zivilen Luftfahrt wird gespart, sondern auch bei der Eisenbahn.

Vielleicht schafft Russland bis 2030 ungefähr 100 Flugzeuge zu produzieren, also 10 % von dem, was 2022 lauthals verkündet wurde, dann hätte Russland mehr Flugzeuge pro Jahr produziert, wie vor dem Krieg, aber dafür muss die Zahl der Zulassungen aus dem Jahr 2024 von nur 7 Flugzeugen verdoppelt und verdreifacht werden.

Die russische Mafia hat Russland in den letzten Jahrzehnten ausgeplündert und statt die russische Wirtschaft zu modernisieren, haben die Oligarchen Vermögen angesammelt und ihr Geld für Luxus verpulvert.

Diese Verschwendung rächt sich auf allen Ebenen.

Man fragt sich, nachdem Esel an der Front im Einsatz gesichtet wurden:
Kommt Pferd und Kutsche als Hauptverkehrsmittel nach Russland zurück?

Fortsetzung folgt! #RussischeWirtschaft Thread
Rückgang Zolleinnahmen
Der Wermutstropfen hat einen Fehler, es sind Millionen Euro und nicht Milliarden.

https://x.com/jw0365/status/1925102661965107471

#RussischeWirtschaft Fortsetzung
Rückgang russischer Zolleinnahmen: im 1. Quartal 2025 - 9,1 Milliarden Dollar weniger bei den Fossilen.
Im Vergleich zu 2024 ein Einnahmerückgang um 14 % bei den fossilen Energien.

Fallende Preise für Öl
Im ersten Quartal betrug die Spanne zwischen 64 und 80 Euro pro Barrel, aber Anfang April stürzte der Preis massiv ab und liegt jetzt nur zwischen 53 und 59 Euro.

Die Tendenz ist fallend und für Juni ist mit weiter fallenden Preisen zu rechnen und die Einnahmen Russlands schrumpfen.

So werden die russischen Zolleinnahmen für die Fossilen im 2. Quartal wahrscheinlich um 20-30 Milliarden Dollar sinken.
Ob die Verluste wie im ersten Quartal durch Verkauf von russischen Geräten im Ausland, sowie die Steigerung des Verkaufs von Metallen, chemischen Produkten und Holz etwas kompensieren kann, bleibt anzuzweifeln.

Putin wird gezwungen sein, dass er wieder vor Xi seine Tür steht und nach Geld betteln muss.
Ob auf den Knien rutschen von Putin reicht?
Oder verlangt Xi den Krieg zu beenden, da er China zu teuer wird?

Hintergrund zum Diagram:
Forschungs- und Produktionsfirma Himprom
Das russische dynamische Forschungs- und Produktionsunternehmen Himprom ist auf die Entwicklung, Herstellung und Einführung einzigartiger chemischer Reagenzien und Technologielösungen für effizientes Bohrlochbau und Feldentwicklung spezialisiert. Der Hauptsitz befindet sich in Perm.

Ein Wermutstropfen
Europa hat in den ersten zwei Monaten 2025 für 6 % mehr eingekauft als 2024.
Größter Übeltäter:
1. Ungarn: 996,3 Milliarden Euro
Danach
2. Frankreich: 836,1 Milliarden Euro
3. Slowakei: 626,8 Milliarden Euro
4. Belgien: 475,6 Milliarden Euro
5. Griechenland: 432,5 Milliarden Euro
6. Spanien: 344,0 Milliarden Euro
7. Tschechei: 258,3 Milliarden Euro
8. Niederlande: 212,7 Milliarden Euro
9. Italien: 162,3 Milliarden Euro
10. Portugal: 40,9 Milliarden Euro
plus Kleinkram

Maßnahme Russlands
Wenn die Einnahmen um 7 Milliarden Dollar schrumpfen und 5,5 Milliarden Dollar aus dem Wohlstandsfond fließen sollen, dann fehlen immer noch 1,5 Milliarden.

Den Wohlstandsfond gibt es nicht mehr, der wurde zur Jahreswende 2023/24 aufgelöst!
Siehe Thread vom 18. April 2024, hinter der Serie russische Wirtschaft und vor den Quellenangaben.

Es gibt ein Konto bei der russischen Zentralbank mit dem Namen Wohlstandsfond, aber was das Konto wirklich beinhaltet ist unbekannt.

Es wird behauptet, dass das Konto Gold beinhaltet, aber ob es sich um eine einzelne Goldmünze handelt oder eine Tonne Gold ist unbekannt.

Jeden Monat wird der Wert des Kontos von „Fachleuten“ festgelegt, mit anderen Worten ausgewürfelt, denn einen konkreten Einblick wird nicht gewährt.

Wahrscheinlich ist das Konto des Wohlstandsfonds leer und wird dazu genutzt, damit die Zentralbank unauffällig Kredite für den Staatshaushalt vergibt, um den Verschuldungsgrad Russlands zu verschleiern.

Ähnliches ist ja auch bei der Kreditvergabe von China an Russland zu beobachten, seit April2023 werden die Kreditsummen geheim gehalten.

Bewertung
Russland versucht mit einem Flickenteppich von Maßnahmen die wirtschaftliche Situation in Russland zu verheimlichen, aber an irgendeiner Stelle reißt ein Flicken und der nächste Flicken wird darauf gesetzt.

Auf Dauer haben die russischen Maßnahmen keine Wirkung und die Propagandablase von der erfolgreichen russischen Wirtschaft platzt.

Die große Frage ist, wie lange lässt China das durchgehen und finanziert Russland weiterhin?
Oder:
Ab wann zieht China die Reißleine?

Ermahnungen hat es aus China zur Parade am 9. Mai gegeben, wo China darauf gedrängt hat, dass Russland den Krieg beenden sollte.

China wird Russland definitiv nicht jahrelang weiter finanzieren, sondern eher in Monaten Russland den Geldhahn zudrehen.

Dass Nordkorea oder der Iran ohne Bezahlung oder Gegenleistungen Waffen an Russland liefert, das ist nicht anzunehmen.

Insbesondere der Iran wird durch den niedrigen Ölpreis Einnahmeverluste hinnehmen müssen und in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen.

Aus eigener Produktion kann Russland sein Bedarf fürs Militär nicht decken.

Die Aussichten für Russland stehen schlecht und der Grund, warum Russland auf die Beendigung der Sanktionen durch die Europäer drängt, ist nur zu offensichtlich.

Russland steht wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand und nur Dank der Kriegswirtschaft hält Russland den Kopf noch einigermaßen über Wasser.

Putin überreizt sein Blatt wirtschaftlich, wie auch militärisch.

Warum Putin Russland mit aller Gewalt in den Abgrund führen muss, bleibt ein Rätsel.

Fortsetzung folgt!


#RussischeWirtschaft Thread
Russische Staatsanleihen

https://x.com/jw0365/status/1923666683790528618

Russische Wirtschaft Fortsetzung
Russland rutscht mit sinkendem Ölpreis in eine tiefe Rezession.
Selbst die besten Szenarien gehen von nicht mehr als eine Stagnation für 2025 aus.

Einige Ursachen sind in den Folgetweets zu finden.
Fallender Ölpreis
Zusammenbrechen der zivilen Wirtschaft
Probleme mit der Infrastruktur
Arbeitskräftemangel
Missernten
Hohe Zinsbelastung
Inflation

Zeitplan
- Ab Juni 2025 will Saudi-Arabien mehr Öl auf den Markt bringen, was zu weiter fallenden Preisen führen wird, dann muss Russland noch mehr Öl verkaufen, um die gleichen Einnahmen zu generieren, damit sinkt der Ölpreis weiter.
- Ab Juli 2025 sind negative Quartalszahlen der USA zu erwarten und den Ölpreis noch weiter sinken lassen, falls es nicht schon vorher negative wirtschaftliche Hiobsbotschaften gibt.

Schon jetzt beträgt das Defizit bei den Einnahmen des russischen Staates rund 25 %.
Je niedriger der Ölpreis, desto weniger Einnahmen.
Diese Einnahmen werden vor allem gebraucht, um Material für den Krieg aus dem Ausland zu kaufen.

Bisher wurde auch viel Geld vom Kreml in die Hand genommen, um den wahren Preis des Krieges zu verschleiern, das fällt nun flach.

So wurde die Ölindustrie mit 1,5 Billionen Rubel subventioniert, damit sie nicht illiquide werden und um den russischen Bürger und Außenstehenden zu suggerieren, dass Russland keine Probleme hat.

Dafür sind die Kraftstoffpreise in Russland stabil geblieben.

Maßnahmen verpuffen
Der russische Staat hat zwar Steuern erhöht, um die Einnahmesituation zu verbessern und Subventionen gestrichen, um die Ausgaben zu reduzieren, aber ein Nachlassen oder Ausfall der Öleinnahmen war nicht eingeplant.

Jetzt fehlt dem Kreml das Geld Probleme zu verschleiern und die Probleme werden jetzt mit voller Wucht die russischen Bürger treffen.

Gerade die Missernte vom letzten Jahr fordert dieses Jahr ihren Tribut und verlangt höhere Preise.
Zwar hat Russland die Zölle auf Lebensmittel auf null gesetzt, aber der Rubelkurs ist gesunken und dadurch werden die importierten Lebensmittel trotzdem teurer.

Die Bürger haben schlichtweg weniger Geld für etwas anderes als ihren Lebensunterhalt übrig und der Niedergang der zivilen Wirtschaft wird beschleunigt.

Am Ende trifft es auch die Kriegswirtschaft, denn die zivile Wirtschaft ist auch Zulieferer und einfach im Ausland kaufen, wird durch immer weniger Einnahmen aus Öl- und Gasgeschäft nicht möglich sein.

Der viel diskutierte Mangel an Arbeitskräften betrifft sowohl die zivile als auch die militärische Industrie und führt zu einer sinkenden Wirtschaftsleistung.
Die berühmte Babyprämie wird dabei nicht helfen, denn vom Baby bis zur ausgebildeten Fachkraft dauert es zwei Jahrzehnte.

Was dem Kreml beleibt, ist Hoffnung.
Die Hoffnung, dass der Ölpreis steigt.

Realistisch ist das nicht.
Saudi-Arabien will die Öl-Produktion erhöhen und aus den USA drohen schlechte Wirtschaftszahlen.
Wahrscheinlich werden Russland die Zinsen und die Inflation steigen und die Bürger den Gürtel enger schnallen.
Der Kreml muss zusehen, wie reihenweise Firmen Pleite gehen oder er wird sie verstaatlichen.

Wobei in Russland herrscht schon jetzt fast Planwirtschaft und ist ein Ergebnis der Kriegswirtschaft und den Verschleierungsstrategien des Kremls.

Konsequenzen
Am Ende ist Russland auf die Hilfe Chinas angewiesen, aber China wird sich dies auf Dauer nicht leisten wollen.

Erste Stimmen werden in China laut, dass Russland den Krieg beenden soll.

Putin kann aber weder innenpolitisch noch wirtschaftlich einen Stopp des Krieges leisten.

China verfolgt Eigeninteressen, der Handelsstreit mit den USA, wo China versucht, die USA wirtschaftlich auf die Knie zu zwingen.
China will Taiwan haben und dafür will China den Rücken freihaben und keinen russischen Klotz am Bein.

Putin ist in einer ausweglosen Situation, allein kann er den Krieg nicht erfolgreich beenden, die Wirtschaft geht den Bach runter und Einnahmen aus Gas und Öl schrumpfen.

Putin kann auch die USA und China nicht mehr einfach gegeneinander ausspielen, beide brauchen ein Kriegsende.
Er will das Russland eigenständig bleibt, aber de facto hat nur die Wahl zwischen China oder USA, wobei er im Grunde genommen Europa braucht, um wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen.

Die europäischen Sanktionen schädigen Russland am stärksten und die meisten Europäer wollen bis jetzt, dass Russland sich aus den besetzten Gebieten zurückzieht, das wiederum kann sich Putin kaum leisten.
Wobei in Deutschland einige bereitstehen und Rubel in den Augen haben, um zu helfen.

Putin ist nun gezwungen, sich zu entscheiden:
- den Krieg fortzuführen, wirtschaftlich bankrott zu gehen, einen innenpolitischen Aufstand zu riskieren und am Ende zu kapitulieren.
- sich aus den besetzten Gebieten zurückziehen und auf wirtschaftliche Hilfe von Europa hoffen, aber innenpolitisch einen Aufstand zu riskieren.
- sich China zu unterwerfen.
- sich den USA zu unterwerfen.
- zu eskalieren, zum Beispiel, die russischen Streitkräfte durch Nordkorea auffüllen, ein Angriff von Russland direkt oder indirekt durch Belarus auf die baltischen Staaten und gleichzeitig den Iran aufzufordern Israel anzugreifen, um die USA zu beschäftigen.

Jetzt bleibt abzuwarten:
- wo der Ölpreis am Ende stehen wird, unter 44 Dollar, dann macht Russland beim Verkauf von Öl nur noch Verluste.
- ob und wie stark China Russland die Daumenschrauben anlegt und die Unterstützung Russlands verweigert, denn dabei muss China immer Angst haben Russland an die USA zu verlieren.

Fortsetzung folgt!
Thread
Ölgewinne auf dem Sinkflug.

https://x.com/jw0365/status/1919595371103223920

Wer es wissen möchte!
Da es auch schön öffentlich nachzulesen ist, Marc-Philipp Längert versteckt sich hinter dem Pseudonym Clownie auf YouTube und verbreitet rechtsextremes Gedankengut.
Foto im Folgetweet.
zdf.de/play/shows/zdf… Das Bild zur Person
Ausdrücklich angemerkt, dass die Band Powergame sich von Marc-Philipp Längert getrennt hat.
metalpapy.fr/powergame.html

Russische Wirtschaft Fortsetzung
Ein Desaster für Russland, OPEC + zerstritten.
In der OPEC +, die maßgeblich von Saudi-Arabien und Russland angeführt wird, ist seit April ein Streit um Liefermengen ausgebrochen.

Übeltäter
Kasachstan und Irak überschreiten permanent die vereinbarten Liefermengen und Saudi-Arabien hält Liefermengen zurück.

Saudi-Arabien ist sauer
Saudi-Arabien will aber nicht länger die größte Last tragen, um den Ölpreis hochzuhalten.

Folge:
Saudi-Arabien erhöht die Liefermengen.

Konsequenzen:
Fallender Ölpreis und alle verdienen am Ende weniger.

Nebeneffekt
„Drill, Drill, Drill“ kann die USA vergessen.
Wer investiert bei fallenden Preisen und Margen in zusätzliche Ölquellen?

Für Russland ein Desaster
Russland hat den Haushalt mit einem Durchschnittspreis für 2025 von 73 Dollar kalkuliert und hat schon jetzt ein Haushaltsdefizit durch fehlende Einnahmen von 20 % und mehr erreicht.

Russland braucht einen Mindestpreis von rund 44 Dollar, um nicht Verlust beim Verkauf von Öl zu machen.

Rabatte
Bisher hat Russland 18 bis 20 Dollar Rabatt gewährt, um sein Öl zu verkaufen.
Das kann sich Russland nicht mehr leisten, denn bei 60 Dollar minus 18 Dollar ergeben sich 42 Dollar und der Preis würde unterhalb dessen sein, wo Russland noch Gewinn erzielt.
Der Rabatt ist auf 3 Dollar geschrumpft.

Anwachsen des russischen Haushaltsdefizits
In den ersten drei Monaten lag der Preis für Öl je nach Sorte um 70 Dollar und ist im April dramatisch in Richtung 60 Dollar gesunken.
Nun kündigt sich ein weiterer Verfall auf unter 60 Dollar für Mai an.
Wobei Russland immer noch den Rabatt von 3 Dollar abzieht.

Die Einnahmeausfälle Öl und Gas Russlands steigen entsprechend auf 30, 40 oder 50 % an und je nachdem wie weit dieser Streit in der OPEC + getrieben wird auch auf 100 %.

Problem für Kasachstan und Irak
Kasachstan und Irak brauchen offensichtlich die Einnahmen und bei fallenden Preisen müssen sie die Liefermenge erhöhen, um die gleichen Einnahmen zu erzielen.
Nur eine Erhöhung der Liefermenge führt unweigerlich zu weiterem Preisverfall.

Reaktion Saudi-Arabien
Saudi-Arabien will offensichtlich den Streit auskämpfen und kommt auch mit einem Preis von 30 Dollar zurecht, aber Russland nicht.
Saudi-Arabien hat die Macht Kasachstan und den Iran in die Knie zu zwingen, aber dann bleibt Russland auf der Strecke.

Ein Genickbruch für Russland
Die zunehmenden Einnahmeverluste Russland müssen durch Schulden aufgefangen, denn weitere Steuererhöhungen würden die Inflation in Russland massiv anheizen.
Weitere Leitzinserhöhungen sind dann notwendig, um eine Hyperinflation zu vermeiden.
Höhere Zinsen bremsen aber noch mehr die russische Wirtschaft.

Neue Schulden belasten den russischen Haushalt mit zusätzlichen Zinsausgaben und die Einnahmeverluste kommen dazu.
Am Ende sind massive Ausgabenkürzungen notwendig.

Russland steuert auf ein finanzielles und wirtschaftliches Desaster zu.

Bewertung
Wie weit Saudi-Arabien, Kasachstan und der Irak ihren Streit treiben wollen, bleibt eine offene Frage?
Denn in den USA droht eine Rezession, die die Ölnachfrage senken wird.
Der Handelsstreit USA gegen den Rest der Welt führt dazu, dass insgesamt die Weltwirtschaft zurückgehen wird.
Wie lange der Handelsstreit zwischen USA und China dauert ist unklar, bis jetzt bewegt sich dort gar nichts.

Rückgang der Wirtschaft bedeutet, es wird weniger Energie gebraucht und somit auch weniger Öl.
Plus, erhöhte Liefermengen sorgen für einen schnellen Preisverfall für Öl.

China muss ganz viel Geld nach Russland pumpen, um Russland am Leben zu erhalten und dann noch der Handelsstreit mit USA.

Mal abwarten, wann China Russland fallen lässt oder sich Russland ganz einverleibt.

Fortsetzung folgt!
Thread
Alles wird teurer in Russland und die Inflation anheizen.

https://x.com/jw0365/status/1918537950570111150

Nächste Folge russische Wirtschaft
Das „zweite Brot“ Russlands hat sich um 273 % gegenüber Herbst 2024 verteuert!
Folgen der Inflation und den Überschwemmungen und Frostschäden im Frühjahr 2024.

Um die Inflation vor dem Ausland zu verstecken, wurden bis dato die Lebensmittelpreise durch verschiedene Maßnahmen stabil gehalten:
Zum Beispiel
- Die Zölle auf die Einfuhr von Butter, Fleisch, Kartoffeln, Karotten und Äpfeln wurde auf null gesetzt.
- Der Import von Lebensmitteln, wo Mangel herrscht, erhöht.

Der Natur, den Überschwemmungen, wird nun Rechnung getragen:
Das zweite Brot Russlands, Kartoffeln, sind radikal im Preis gestiegen.
Herbst 2024: 44 Rubel
April 2025: 120 Rubel

Zum Vergleich:
In Deutschland kosten 2,5 kg rund 2,5 €, 273 % Preissteigerung sind 6,83 €
Die Russen essen rund 250 kg Kartoffeln pro Jahr, rund 20 kg pro Monat.
Die Mindestrente in Russland beträgt rund 8.000 Rubel pro Monat, statt 11 % vom Einkommen sind es jetzt 30 % notwendig, um 20 kg Kartoffeln zu kaufen.

Andere Produkte
Bei Obst und Gemüse sind die Preise innerhalb von 3 Wochen um + 3,3 % gestiegen, würde sich der Anstieg im 3-Wochen-Abstand fortsetzen, würde das eine Preissteigerung von 67 %, auf ein Jahr berechnet, bedeuten.

Einige Spitzenreiter neben Kartoffeln:
- Kohl + 9,3 %
- Karotten + 5,1 %

Dass Lebensmittel teurer werden, hat weitere Gründe:
Laut Ministerpräsident Michail Mischustin sind rund 5,54 Mrd. Euro an Fördermitteln für die Landwirtschaft vorgesehen; das sind 1,83 Mrd. Euro, rund 25 % weniger als 2024.

Berücksichtigt man die Inflation von 20 % (offiziell unter 10 %, real wahrscheinlich viel höher als 20 %), dann müsste das Budget 2025 9,28 Mrd. entsprechen, um dem Stand von 2024 zu entsprechen.

De facto sind die Fördermittel in der russischen Landwirtschaft um mehr als 40 % zusammengestrichen worden und es gibt keine Bauernproteste!

Die Preise für Kartoffeln könnten sinken, aber nicht mehr auf 44 Rubel.
Allein Inflationsbedingt bleiben die Preise hoch und zusätzlich kommt die Streichung der Fördermittel dazu.
Im Jahr 2025 wird die Anbaufläche für Kartoffeln um 6.500 Hektar auf 286.000 Hektar erhöht.
Ein offenes Geheimnis: die Hälfte der gesamten Kartoffelernte geht unter der Hand weg.

Bewertung:
Russland gehen die Finanzmittel aus, die Preise zu drücken, um die grassierende Inflation zu verschleiern.

Das bedeutet, dass die Inflation und die Kosten des Krieges der Bevölkerung immer mehr sichtbarer wird.

Russland ist riesig, aber schafft es nicht seine Bevölkerung zu ernähren, siehe Tabelle.
Auch wenn größe Teile nicht bewirtschaftet werden können, dann sollte es möglich sein auf den Restflächen ausreichend Mengen herstellen zu können.
Würde Russland die gleiche Produktivität wie Deutschland haben, dann würde rund 4 % der Fläche reichen, um die Bevölkerung zu versorgen.
Legt man Dänemark zu Grunde, dann reichen weniger als 2 % der Fläche.

Beim Suchen nach Daten fiel eine Statistik besonders ins Auge, der Selbstversorgungsgrad Dänemarks bei Schweinefleisch liegt bei fast 600 %.

Welche Konsequenzen die Preissteigerungen bei Lebensmittelmittel haben wird, kann niemand voraussehen, denn einerseits wirkt die Propaganda und andererseits werden die russischen Sicherheitsbehörden jegliches Aufbegehren im Keim ersticken.

Fortsetzung folgt!
Ursache
Überschwemmungen

https://x.com/jw0365/status/1786711882348249550

Response to the US escalations:
How can the EU put the USA under massive pressure?
A list of effective measures.
Better: How can Europe get the current American president to slide to Europe on his knees?
Wailing about what the USA is doing is not helping, but countermeasures must be taken to show the USA its limits.
In particular, if the EU takes action against the US technology oligarchs, they would quickly turn their backs on the incumbent president and his policies.

US bases in Europe
In response to the threat to withdraw 27,000 US soldiers from Europe.
Instead of constantly whining when the US threatens to reduce the number of soldiers or close bases, we should react the other way around and start asking, when are you going to withdraw?
But then completely and not keep the best parts!

After all, the US is increasingly becoming a security risk for Europe and the rest of the world.

This withdraw will not happen overnight, because the US needs the European hubs, especially in relation to the Middle East and other areas of operation.
It is unlikely that Russia will attack another state in Europe tomorrow, because at the moment Russia is overwhelmed with Ukraine.
The US should take such threats seriously, especially in the wake of European rearmament and the discussion about a European nuclear umbrella.

The message has been withdrawn, but shows that the dependency is not only one-sided:
The Norwegian fuel supplier Haltbakk Bunkers has announced that it will stop refueling the US military due to Ukraine policy.

It's not nice, but the US bases in Europe cannot function without energy supplies!
In order to this background, the USA should demand that every military operation from European locations be approved by the respective country and the EU!

Tax-saving models of tech companies
It is known that US tech oligarchs hardly pay any taxes in the EU.
To avoid taxes, the use of rights and patents is often used, by that profits being transferred to tax havens via subsidiaries.

Countermeasure:
Withholding tax on payments for rights and patents, supplemented by differential taxation!
The global minimum tax is 15%, but unfortunately this is not being adhered to.
15% withholding tax on rights and patents means that this minimum taxation is enforced.

The EU could also decide on a rate of 25% for profits in i the EU.
Example calculation:
- EU levies 25% withholding tax on rights and patents paid in the EU.
- Scenario 1: US companies transfer payments for rights and patents to a tax haven and pay 0% taxes, the 25% remains in the EU.
- Scenario 2: US company directs the payments for rights and patents to state XY, where it only pays 7% tax by agreement, then 18% remains in the EU through differential taxation and state XY receives its 7% tax.
- Scenario 3: US company directs the payments for rights and patents to state YZ, where it pays 30% tax, then the EU receives 0% tax.

Scenario 3 is rather unlikely, as companies rarely pay more tax voluntarily.
Therefore, the EU would collect much more tax and could reduce the tax burden on European citizens.

Tariffs
The USA is once again threatening tariffs, and it is set to start again in April.
The EU can react quickly to this, as the European counter-tariffs are only suspended and can be put into effect immediately.
The USA certainly knows this too, which is why they will take countermeasures and the EU must find other areas.

Armaments
Europe should, wherever possible, cut off arms deals with the US and invest in European weapons.
The European arms industry may not have the latest technology at all levels, but it cannot be shut down by the US.

Functioning weapons are a huge advantage if Europe is attacked.
Most importantly, there is the possibility that capital will be withdrawn from US arms companies and relocated to Europe.
Ultimately, this will weaken the US, but the US's selfish behavior towards the EU may make this completely irrelevant to the EU.

The investments currently planned in the EU, and in Germany in particular, will trigger corresponding economic growth, while in the US, current policies are more likely to trigger an inflation-driven recession (the tariffs lead to high consumer prices and less disposable income for the population, which means they have to save).

IT
Europe must say goodbye to the cloud servers of American companies, because they offer blackmail potential.
There has long been discussion in the EU about banning the use of Microsoft products due to legal concerns, and now the EU could take action.

Linux is a standalone alternative and the open source market offers independent alternatives and everything you need is available, from normal desktop applications to office software and even SAP applications.
The current restrictions would quickly disappear because anyone who wants to gain a foothold in the European market must be Linux compatible.

In short:

1.) Linux will then set the standard in Europe.

2.) Anyone who wants to sell on the European market must be Linux compatible.

3.) Most applications are web-based these days, the operating system is secondary.

4.) Linux is therefore an initiative by Linus Torvalds with European roots.

Healthcare (not nice, but possible):
Novo Nordisk in Denmark is estimated to have over 50% of the global insulin market. Together with the French company Sanofi-Aventis and the American manufacturer Eli Lilly, Novo Nordisk controls around 80% of the market.
Measures by manufacturers alone are hardly effective, but:
The German medium-sized company GEA is a leader in medical technology, supplies systems for producing insulin, and in combination they can put the USA under pressure.

Energy
The USA is relying on fossil fuels again.
If Europe now relies on renewable energies and massively reduces the consumption of fossil fuels, then fossil investments in the USA will be wasted.

China, for example, needs 50 million barrels less oil every day due to the switch to electric mobility.
China is relying heavily on renewable energies and is investing the most in this area worldwide.

Energy savings through other technologies, such as heat pumps, would be an additional factor that would increase the pressure on the USA, but also on Russia, because the Russian business model is collapsing.

Final remark:
There are many adjustment screws in the globalized world, as the USA is currently showing Europe in a negative sense, but the EU is not defenseless.
The escalations from the USA only allow one conclusion: the USA is neither a friend nor a partner for Europe.

A regrettable example is Great Britain, which left the EU, also hoping to have a partner in the USA, but that hope was stabbed in the back when the USA prevented British politics from implementing its policy against the Russian war of aggression.

Europe should see the USA as a potential enemy.
If Canada, Mexico, or countries from the Pacific, such as South Korea, Australia or Japan, seek proximity to Europe, then we should include them in our community of fate.

Perhaps hints are enough to bring the USA to its senses, otherwise the list of atrocities can easily be extended.

What remains in the end is the conclusion that the USA is increasingly becoming a security risk and must be treated as such.
If the USA chooses the path to its downfall, then the EU should not follow that path.

If the USA escalates, then the EU can do so too!
The loser in the end will be the USA, because the EU's current plans will leave it better positioned both economically and militarily than before, while the USA is on the path to decline and is becoming increasingly isolated. The important European US-Base
Air Base Rammstein
It is the most important US-Base in Europe.
It is known from the past that the 603d Air and Space Operations Center at Ramstein Air Base coordinated the planning and control of combat drone missions in Iraq, Afghanistan and Yemen, as well as drone attacks in Pakistan.

The US Air Force uses the base as a hub for cargo and troop transport.
The largest US military hospital outside the United States, the Landstuhl Regional Medical Center, is located in nearby Landstuhl.
Together they are used for evacuation flights, especially from the Near and Middle East, which results in shorter transport routes, especially for injured soldiers, than flying to the USA.

Some numbers:
9,200 military personnel Rammstein
52,000 Americans live in Kaiserslautern
3,300 employees in Landstuhl Regional Medical Care
There will definitely be a lot of asylum seekers, if the USA must leave the base!

Conclusion
There is only criticism from the USA, but not the advantages that the USA has from the European locations, even though the Rammstein and Landstuhl locations have already saved the lives of many US soldiers.
The EU should put pressure on the USA and demand that the USA withdraw completely from Europe.
Maybe then the USA will become aware of the advantages and show itself willing to negotiate on an equal footing!

Demonstrationen in Russland
Droht ein Aufstand in Russland?
Trotz Einschüchterungen der Polizei kommt es zu Demonstrationen.
Die Ausgaben für Strom in Russland sind, um das zwei bis drei-fache gestiegen, 2-300 %, berichten russische Bürger.

Hintergrundwissen
Das russische Durchschnittseinkommen zwischen 23 und 44 % gestiegen, je nach Quelle, wobei 44 % am realistischen ist und sich in der Nähe der realen russischen Inflation befindet.
In Deutschland sind die Strompreise seit dem Höchststand 2023 am Fallen.

Ins Verhältnis setzen.
Wenn russische Bürger über 16, 30 oder 41.000 Rubel reden, dann können wir uns das nicht vorstellen, was das bedeutet.

In Russland beträgt das monatliche Durchschnittseinkommen rund 100.000 Rubel in den Regionen zum Teil nur bei 60.000 und auch darunter.
Somit entspricht 16 bis 41.000 Rubel ca. 16 bis 68 % des monatlichen Durchschnittseinkommens.

In Deutschland liegt das monatliche Durchschnittseinkommen bei 4.634 €.
16 bis 68 % sind rund 741 bis 3.351 Euro.

Da die Demonstrationen gerade in den Regionen mit niedrigeren Löhnen stattfinden, kann man sich eine Rechnung in Höhe von 16.000 Rubel vorstellen, wie eine Rechnung in Deutschland von 1.200 € und das allein für Strom, für die die Russen vorher 400 bzw. 600 € gezahlt haben.

Das erklärt, warum die Leute trotzdem demonstrieren gehen, obwohl ihnen drakonische Strafen angedroht werden.
Für die Menschen geht es um die Existenz, sie brauchen Energie, um bei den niedrigen Temperaturen in Russland zu überleben und fühlen sich der Regierung ausgeliefert, wenn die Preise dramatisch steigen.

Schlussfolgerungen:
- Putin hat nicht das Geld, die Preise für die Bürger niedrig zuhalten, um den sozialen Frieden zu wahren.
- Drakonische Drohungen und Strafen schrecken die Bürger nicht davon ab, zu demonstrieren.
- Interessant, die russischen Bürger mobilisieren sich über die sozialen Medien, trotz der Zensur kann der russische Staat die Mobilisierung für Demonstrationen nicht verhindern.
- Die Demonstrationen fanden zwar in mehreren Regionen statt, sind aber bis jetzt keine Massenbewegung.
- Die Unzufriedenheit in der russischen Bevölkerung wächst
- Die russische Regierung ist sich der Situation bewusst, reagiert aber noch zurückhaltend, noch keine Massenverhaftungen oder Niederschlagung der Proteste.
- Eine Ursache für die Zurückhaltung kann die Aufnahme der Gespräche mit den USA sein, da kann man keine negative Publicity gebrauchen.

Der Beginn einer ernstzunehmenden Bewegung?
Das wird die Zukunft zeigen.
Das tatsächliche Ausmaß kann man durch die russische Zensur nur erahnen, aber dass trotz der Zensur darüber berichtet wird, zeigt, dass der Kreml die Situation ernst nimmt und sie nicht verschweigen kann.
Je mehr Putin das Geld ausgeht, desto mehr werden die Bürger leiden und desto wahrscheinlicher wird massiver Widerstand.


Mutig!
Trotz massiver Einschüchterung im Vorfeld durch die russische Polizei wird von der Teilnahme von 3 bis 400 Demonstranten berichtet.
gubdaily.ru/news/v-policii…

Szenarien
In 5 Jahren der nächste Weltkrieg?
Soll Europa 2, 3 oder 5 % für Verteidigung ausgeben?
Da das dänischen Forsvarets Efterretningstjeneste (übersetzt Verteidigungsgeheimdienstes/Auslandsgeheimdienstes) eine Analyse veröffentlicht hat, die hier diskutiert wird, aber die deutschen Journalisten und die meisten Politiker etwas überfordert, ein paar Anmerkungen dazu.
Die Analysen und Beiträge sind in den nächsten Tweets zum als PDFs verlinkt.

In Szenario 1: die Analyse des Forsvarets Efterretningstjeneste grafisch aufgearbeitet.
Europa investiert immer noch zaghaft in Rüstung und lässt die Rüstungsindustrie auf Sparflamme laufen und es kommt zu einem Waffenstillstand in der Ukraine.
Da die russische Rüstungsindustrie auf Hochtouren läuft, wird Russland in 5 Jahren einen Krieg gegen ein europäisches Land führen.
Russland wird in den nächsten Jahren Europa durch hybriden Krieg schwächen und wenn möglich, die EU zum Zerfall zu bringen.
Wahlen manipulieren, Terror, Propaganda, Sabotage, Cyberangriffe.
China wird seine Stellung im Pazifik ausbauen und Taiwan angreifen, wo die USA mit voll ausgelastet sein.
Die USA übernehmen oder besetzen Grönland.
Russland wird dann nach und nach ein Land nach dem anderen in Europa erobern.
Stellvertreterkriege im Nahen Osten sind obligatorisch.
Faktisch ein Weltkrieg.

In Szenario 2: einen wünschenswerten Zustand grafisch erfasst.
Europa investiert immer noch massiv in Rüstung und lässt die Rüstungsindustrie auf Hochtouren laufen und es kommt zu einem Waffenstillstand in der Ukraine.
Europa schützt die Ukraine.
Russland lässt Europa weitgehend in Ruhe, aber wird in der Arktis versuchen erfolglos seine Stellung ausbauen.
Letztendlich sind China, Russland und die USA an Grönland interessiert und die USA muss auch noch Taiwan gegen China militärisch unterstützen.
Durch die Stärke Europas wird sich die Region Arktis nicht verändern und Russland wird bankrottgehen.
Der Krieg tobt im Wesentlichen im Pazifik, Stellvertreterkriege im Nahen Osten sind obligatorisch.
Beide Szenarien umfassen den Horizont von 5 Jahren.

Theoretisch gibt es ein drittes Szenario, Europa unterstützt die Ukraine so stark, dass sie Gebiete zurückerobert und China lässt Russland fallen, sodass Russland Pleite geht.
Problem die europäische Rüstungsindustrie muss erst noch hochgefahren werden und wird den Ausfall der USA nicht auffangen können.

Wesentliche Fakten der Analyse des dänischen Forsvarets Efterretningstjeneste(FE):
Wenn der Krieg endet oder einfriert, wird Russland in der Lage sein, erhebliche militärische Ressourcen freizusetzen und so seine militärische Fähigkeit zu erhöhen, eine direkte Bedrohung für die NATO darzustellen.
In diesem Fall schätzt FE, dass Russland während:
• ca. 6 Monate werden in der Lage sein, einen lokalen Krieg zu führen in einem
Land, das an Russland grenzt.
• ca. 2 Jahre stellt es eine glaubwürdige Bedrohung für einen oder mehrere NATO-Länder dar und damit bereit es sich für einen regionalen Krieg gegen mehrere Länder im Ostseeraum vor.
• ca. 5 Jahre könnte es für einen groß angelegten Krieg auf dem europäischen Kontinent bereit sein, wo die Vereinigten Staaten sich nicht einmischen.
Die angegebenen Zeithorizonte gehen davon aus, dass die NATO nicht im gleichen Tempo aufrüstet wie Russland.

USA
Dass die USA offensichtlich ein unzuverlässiger Partner wird, zeigt zunehmend die Signale, die aus den USA kommen.
Ob Trump es schafft, die USA in einer Diktatur umzubauen, ist nicht sicher, das Prozedere ist noch am Laufen.
Trump will die USA groß machen und wenn da Kanada oder Europa im Weg stehen, dann wird er auch gegen sie alle notwendigen Mittel nutzen, um seinen Willen durchzusetzen.
Dass die USA sich auf den Pazifik konzentrieren möchte, ist seit langem bekannt und hat Europa aufgefordert sich, um seine militärische Sicherheit zu kümmern.

Arktis
Russland strebt die Kontrolle über die Meeresgebiete nördlich seines Festlandes an.
Das ist in der neuen Seestrategie der Russischen Föderation festgelegt, die im Jahr 2022 verabschiedet wurde, als Wladimir Putin die Entscheidung traf, den Angriff auf die Ukraine durchzuführen.
Das China und die USA Interesse an Grönland und die Färöer-Inseln haben ist allgemein bekannt.
Für China wäre Grönland ein strategischer Vorteil, wenn China und USA um die Vorherrschaft im Pazifik kämpfen, ausgelöst durch einen chinesischen Angriff auf Taiwan.
Für die USA gilt es einerseits als Bollwerk gegen Russland und andererseits aber auch Raketenangriffe über den Nordpol.

Russland
Russland wird, auch wenn man der Ukraine einen Waffenstillstand aufzwingt, den hybriden Krieg gegen Europa weiterführen.
Ziel ist der Zerfall der EU.
Die bekannten Wahlmanipulationen wie in Rumänien sind eine Methode, um Russland freundliche Regierungen zu installieren, um den Verfall der EU zu bewirken.
Diese Destabilisierung Europas wird erreichen, dass es für Russland einfacher sein wird, einzelne europäische Länder anzugreifen und zu erobern.
Russland kann nicht gleichzeitigen Krieg gegen ein Land in Europa und einen Krieg mit den USA um Grönland und die Färöer-Inseln führen.
Der Kreml wird sich wahrscheinlich den schwächeren Gegner aussuchen.
Aller Wahrscheinlichkeit nach wird das Europa werden.

Europa
Bis auf Ausnahmen wie Polen und baltische Staaten rüsten die Europäer nicht in der nötigen Geschwindigkeit auf.
Russland hingegen wird seine Kriegsproduktion aufrechterhalten, denn das ist der einzige Wirtschaftszweig der noch funktioniert.
Russland wäre somit in der Lage innerhalb von 5 Jahren über so viele Waffen zu verfügen, dass er einzelne europäische Länder angreifen könnte, begleitet mit der üblichen atomaren Bedrohung.
Die Europäer sind, wenn sie mit 1 bis 2 % der Wirtschaftsleistung aufrüsten, haushoch unterlegen.
Die Europäer müssen mindestens 3 % in die Aufrüstung investieren, um mit Russland mitzuhalten.
Weil man in den letzten Jahren viel zu wenig ausgegeben hat, wären 5 % nicht nur besser, sondern auch angemessen, um ein sicheres Bedrohungspotential aufzustellen und somit nicht angegriffen zu werden, ob von Russland, China oder auch die USA sei dahingestellt.
Mit 5 % könnte Europa auch seine Interessen in anderen Regionen durchsetzen oder auch Ländern Hilfe leisten wie zum Beispiel Kanada gegen die USA.
Die 5 % können dann über die Jahre auf 2 bis 3 % zurückgefahren werden, je nachdem wie die Lage sich auf der Welt entwickelt.
Wenn es zum Krieg kommt, dann werden die Schäden in Deutschland und Ausgaben fürs Militär exorbitant höher sein, siehe Ukraine allein circa 500 Mrd. € für den Wiederaufbau, dazu die Kosten für den Krieg und die Zivilgesellschaft von rund 250 Mrd. € bis jetzt.

Deutschland
Robert Habeck wurde verlacht, als er 5 % für Rüstung nannte, aber lächerlich sind die Äußerungen von Friedrich Merz, der meinte das 2 % reichen und der Rest wird durch Wirtschaftswachstum generiert oder Äußerungen aus der SPD, dass wir weniger Waffen brauchen.
Das Desaster, das Scholz in den letzten 3 Jahren auf nationaler, europäischer und weltpolitischer Ebene angerichtet hat, lassen wir außen vor, jetzt muss in die Zukunft gedacht werden.
Auch die derzeitige Flüchtlingsdebatte geht an die eigentlichen Ursachen wie Russland vorbei.
Will man wirklich was gegen Flüchtlingsströme tun, dann muss man verhindern, das Russland und der Iran ständig neue Konflikte erzeugen und Flüchtlingsströme produzieren.
Es geht jetzt um die Weichenstellung, will man weiterhin als unabhängiger Staat existieren oder will man als russischer Oblast enden?
Das gilt für alle europäischen Länder.

Der Oblast Deutschland.
Also Leute vom BSW, AfD und Teile der Linken und SPD müssen unter russischer Herrschaft weniger befürchten, aber für den Rest der Bevölkerung gilt, dass sie erstmal ins Filtrationslager müssen.
In den Filtrationslagern wird die Einstellung geprüft, wenn nicht, dann werden sie gefoltert und vergewaltigt bis sie die richtige Einstellung haben oder in den Gulag geschickt oder auch getötet.
Insbesondere für Politiker wie Friedrich Merz, vielleicht noch Bundeskanzler, können froh sein, dann nur in einem Filtrationslager zu landen und nicht gleich getötet zu werden.

Das bedeutet, gerade die Politiker der demokratischen Parteien müssten ein riesiges Interesse daran haben, dies zu verhindern und für eine massive Aufrüstung und Unterstützung der Ukraine sorgen.
Wir sehen leider das Gegenteil.

Schlussbemerkung
Letztendlich handelt es sich um Szenarien, die eine begonnene Entwicklung fortschreiben.
Natürlich kann sich in der Zwischenzeit sich vieles ändern.
Putin, Xi oder Trump könnten gestürzt oder eliminiert werden und neue Kräfte können in Russland, China oder USA an der Macht kommen, aber ob besser oder noch schlechter, die Frage bleibt offen.

Wichtig, jetzt müssen die Weichen in der EU gestellt werden und danach sieht es speziell in Deutschland nicht aus.

Dass sich Geheimdienste mit Weltkriegsszenarien beschäftigen sollte uns zu denken geben und uns dazu auffordern darüber nachzudenken, wie wir uns schützen oder sogar einen Weltkrieg verhindern können.
Siehe Trump und Putin, die über die Köpfe der Europäer und Ukraine hinweg den Krieg beenden wollen.
Letztendlich wird Europa Russland zum Fraß freigegeben.

Im Moment ist das beste Szenario, dass Europa so hochgerüstet wird, dass es wie im kalten Krieg durch Abschreckung zu keinem Krieg kommt.
Europa sollte nicht hoffen, von irgendeiner Seite Hilfe zu bekommen, sondern muss auf eigenen Beinen stehen, wenn es nicht seine Eigenständigkeit verlieren will.
Wenn Europa 5 % der Wirtschaftskraft zur Aufrüstung nutzt und die Ukraine massiv unterstützt, dann wird Russland über kurz oder lang (je nachdem wie lange China Russland am Leben hält) durch die Sanktionen wirtschaftlich zusammenbrechen, wie 1989.
Deutschland kann sich 5 % in den nächsten paar Jahren locker leisten, ob Schuldenbremse weg, Notstand erklären oder Sondervermögen, denn ansonsten werden die nächsten Generationen sich definitiv in einem Krieg wiederfinden, die die heutigen deutschen Politiker zu verantworten haben.
Auch dass die USA nur 3,7 % ausgeben, ist kein Argument, denn die über Jahre viel mehr in Rüstung investiert, als Europa.

Letztendlich werden jetzt die Weichen gestellt, wo die Reise hingeht, ob Weltkrieg oder nicht, noch kann Europa aktiv und massiv handeln, das Szenario zu verhindern, bald aber nicht mehr.


Webseite
Die Webseite vom Forsvarets Efterretningstjeneste(FE) (übersetzt Verteidigungsgeheimdienstes/Auslandsgeheimdienstes)
fe-ddis.dk/da/

Ein wenig Statistik zum Antrag der CDU/CSU.
Der Antrag zu Migration der CDU/CSU in Zahlen, die zeigen, dass die Sicherheit sinken wird!
Allein der Punkt 1 hat es in sich:
1. Dauerhafte Grenzkontrollen: Die deutschen Staatsgrenzen zu allen Nachbarstaaten müssen dauerhaft kontrolliert werden.
Problem: es soll an allen Grenzen stattfinden!

Als Basis nehmen wir ein praktisches Beispiel und rechnen das grob hoch.
Dänemark brauchte rund 450 Kräfte, um die festen Grenzkontrollen zu realisieren.
Die Kontrollen umfassten 68 km Landesgrenze nach Deutschland, eine Brücke nach Schweden und die Häfen Gedser, Rødby, Helsingør.

Deutschland hat insgesamt 3.831 km Landesgrenze, dazu kommen die Fährverbindungen nach Skandinavien, Baltikum.
Rund das 40-fache von dem Aufwand, den Dänemark betreiben musste, das entspricht rund:
18.000 Polizisten und Polizistinnen.
Können auch mehr sein, da die Grenze zu Dänemark dünn besiedelt ist und Deutschland von Ost nach West und Süd nach Nord Durchgangsland ist und Dänemark nur von Nord nach Süd.

Woher sollen die 18.000 Kräfte kommen?
Bundespolizei?
Es gibt rund 45.000 Vollzugsbeamte.
Das wären rund 40 % der Beamten.

Aufgaben der Bundespolizei:
Grenzpolizeilicher Schutz des Bundesgebietes

Als Grenzpolizei schützt die Bundespolizei 3.831 Kilometer Landgrenze und 888 Kilometer Seegrenze.

Bahnpolizei
Das Streckennetz der Bahn umfasst rund 33.400 Kilometer mit etwa 5.700 Bahnhöfen. Aufgabe der Bahnpolizei ist es, das gesamte Streckennetz im Bahnverkehr sowie die Bahnhöfe vor Angriffen auf die Sicherheit zu schützen.

Luftsicherheit
Im Bereich der Luftsicherheit ist die Bundespolizei an 13 großen deutschen Flughäfen zuständig für die Sicherheit des Luftverkehrs.

Schutz von Verfassungsorganen des Bundes

Unterstützung von Bundesbehörden und der Polizeien der Länder

Aus einer Anfrage im Bundestag ergibt sich, dass die Bundespolizei 2022 1,8 Millionen Überstunden gemacht hat.

Rein auf das Personal bezogen, können die festen Grenzkontrollen nicht durchgeführt, ohne dass woanders die Sicherheit zurückgeschraubt wird.

Natürlich kann man versuchen, bei der Polizei der Länder Kräfte zu rekrutieren.
Aber:
Für das Jahr 2023 sind rund 528.000 Überstunden bei der Polizei in Schleswig-Holstein angefallen.
Schon im ersten Halbjahr 2024 haben sich bei der Polizei Berlin 2,6 Millionen Überstunden aufgetürmt.
Bayern ist geschickt, denn niemand weiß, wie viele Überstunden der öffentliche Dienst in Bayern wirklich angehäuft hat, nur dass die Polizei welche anhäuft. 2022 waren es 98 pro Kopf, soll aber zurückgegangen sein.

Die Polizeigewerkschaft:
Es fehlen rund 50.000 Polizeivollzugskräfte

Es gibt jetzt schon zu wenig Polizei auf allen Ebenen und jetzt fordert die CDU/CSU, dass die Polizei eine zusätzliche Aufgabe übernehmen soll?
Die Ausbildung von neuen Polizeikräften dauert Jahre und ist keine Lösung, vor allem werden jetzt schon neue Kräfte gebraucht.

Abnahme der inneren Sicherheit in Deutschland
Natürlich kann man die Grenzkontrollen mit Gewalt durchsetzen, nur dann werden woanders Polizisten fehlen und die Sicherheit wird in Deutschland abnehmen, denn wird es weniger Prävention geben, Kriminalfälle werden liegen gelassen, die Bürger werden weniger geschützt.

Einfach ausgedrückt, es wird nicht mehr nach Kriminellen fahndet und laufen frei herum und können noch mehr Unheil anrichten.

Wenn Herr Merz nur ein wenig Verstand hat, dann zieht er den Antrag zurück oder ändert ihn entsprechend ab, sodass er sinnvoll auch durchgeführt werden kann.
Zur Ergänzung
Ein Fachmann zerlegt die Vorschläge der CDU/CSU.

https://x.com/i/status/1883139582474240230

Die Weltlage wird kompliziert!
Europa muss massiv aufrüsten, wenn es langfristig bestehen will!
Wenn ich das klein, klein der deutschen Innenpolitik betrachte, dann haben das weder CDU/CSU, SPD noch die FDP begriffen!
Flüchtlinge und die Anschläge sind "Peanuts" gegenüber dem, was uns da drohen könnte.

Worst Case
Die USA legen sich mit Dänemark (also auch der EU), Kanada und Panama militärisch an, wobei China und Russland der Standardfeind ist.
Nebenschauplätze wären noch Iran oder Mexiko.
Warum sollten die USA das tun?
Die derzeitige Politik Trumps kann die US-Wirtschaft in eine Rezession führen, da Trump zu viele Baustellen gleichzeitig aufmacht.
Trump hat diktatorische Züge und wenn es wirtschaftlich schlecht läuft, dann wird oft Krieg als Ablenkung genutzt!
Trump will ja USA groß machen!
Wenn nicht wirtschaftlich, dann halt militärisch.
Das würde ein Zerfall der bestehenden Weltordnung bedeuten und auch der Zerfall der NATO.
Die EU ist nicht nur wirtschaftliches Bündnis, sondern auch ein Sicherheitsbündnis und würde somit zum Tragen kommen.

Best Case
Trump will zeigen, wie schwach Europa (EU) ist.
Also eine Aufforderung, dass Europa mehr in Rüstung investiert, in dem er zeigt, wie erpressbar Europa ist, wenn Europa militärisch gedroht wird.
Vor allem hat die USA Standorte in Europa, die sie verlieren würden, aber Trump könnte sie auch nur als unnötige Kostenfaktoren betrachten.

Beide Szenarien lassen nur eines zu, Europa muss sich neu Aufstellen vor allem militärisch!
Abschreckung heißt das neue alte Thema.
Der Imperialismus greift um sich, ob Russland, China und nun droht auch noch die USA diesen Weg zu gehen.

Europa braucht dringend eine schlagkräftige Armee!
Die ersten Schritte bei Rüstungsprojekten wurden in Form von Zusammenarbeit gemacht.
Jetzt geht es darum, die Kräfte zu bündeln und eine große schlagkräftige Armee aufzubauen, vor dem jeder Angreifer Angst hat!
Wichtig wäre es, Großbritannien mit ins Boot der europäischen Verteidigung zu holen.
GB als Stützpunkt der USA wäre ein großes Problem für Europa.

Was zunehmend nervt, ist die deutsche Politik
Abgesehen von den 3,5 % von Habeck scheinen die anderen Parteien nicht erkannt zu haben, was dringend geboten ist.
Ein Merz der über 2 % lamentiert, disqualifiziert sich selbst und ein Scholz als Verhinderer jeglicher Aufrüstung ist nicht mal erwähnenswert.
Unbestritten, Deutschland braucht Reformen seit Jahrzehnten und muss auch etwas für die innere Sicherheit tun, aber den drohenden Umbrüchen auf der Weltbühne sind die deutschen Befindlichkeiten egal!
Wenn sich diese Politik fortsetzt, dann wird am Ende Deutschland und Europa ein Spielball der Großen, die sich Europa untereinander aufteilen können.

Militärische Stärke ist die einzige Sprache, die bei Imperialismus hilft.
Der Gegner muss Angst vor den Konsequenzen haben und gar nicht auf die Idee kommen, zu drohen oder sogar anzugreifen.
Trump zeigt, wie erpressbar die EU ist!
Er droht einfach, wohl wissend, dass Europa schwach ist und er nutzt diese Schwäche schamlos aus.
Als wirklich Verbündeten kann man die USA nicht mehr wirklich betrachten.
Was auch klar sein sollte, auf einer von Trump regierten USA ist kein Verlass, sondern kann auch zum Gegner werden.

Deutschland muss herauskommen aus dem Dämmerschlaf und zusammen mit Frankreich, Polen die Führung in der EU übernehmen und die EU militärisch massiv stärken.
Wie im kalten Krieg, militärische Stärke verhindert Krieg!
Die Zeiten der Stuhlkreise sind vorbei, die Lage ist ernst.
Wer keine militärische Stärke besitzt, hat schon jetzt verloren!
Nur die Angst vor den Konsequenzen schränkt Imperialismus ein!

Übersetzung
NEU: Fünf amtierende und ehemalige hochrangige europäische Beamte, die über das Telefonat informiert wurden, sagten, Trumps Telefonat mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen über seine Absicht, Grönland zu übernehmen, sei „sehr schlecht“ verlaufen, berichtet die Financial Times.
„Es war entsetzlich“, sagte einer der Anwesenden.
Ein anderer fügte hinzu: „Er war sehr bestimmt.
Es war eine kalte Dusche.
Vorher konnte man es kaum ernst nehmen.
Aber ich glaube, es ist ernst und möglicherweise sehr gefährlich.“
Dank Trump können unsere Freunde und Verbündeten den Vereinigten Staaten nicht mehr vertrauen.
China und Russland könnten nicht glücklicher sein Quelle
Der Post mit Quelle:

https://x.com/RpsAgainstTrump/status/1882877686399283543

Bundestagswahl Entscheidungshilfe
Eine Auswertung der Versprechen der Parteien/Kandidaten und deren Wahlprogramme.
Alice Weidel mit der AfD abgeschlagen auf dem letzten Platz.
Gesamtsieger Robert Habeck mit den Grünen, gefolgt von Friedrich Merz und der CDU/CSU.
Teilergebnisse in den Folgepost, wobei nur auf Trigger intensiver eingegangen wird.

Prioritäten der Bewertung
Was ist wichtig für Deutschland?
Andersrum, wie kann verhindert werden, dass Deutschland nicht unter die Räder kommt?
Die relevanten Faktoren für Deutschland sind Sicherheit und erst danach wirtschaftliche Unabhängigkeit und Stärke, denn ohne Sicherheit steht die Existenz von Deutschland auf dem Spiel.
Durch den Trend zum Imperialismus auf der Welt ist militärische Stärke eine Grundvoraussetzung, um nicht erpressbar zu sein oder noch schlimmer in einem Krieg verwickelt zu werden.
Nachdem die Regierungen unter Merkel die Sicherheit, insbesondere die Bundeswehr, an die Wand gefahren haben, hat Scholz, sicherheitspolitisch, Deutschland noch bei unseren europäischen Nachbarn gegen die Wand gefahren.
Parallel zur Sicherheit muss Europa wirtschaftlich weitgehend unabhängig werden und wo es nicht geht, die wirtschaftliche Verbindungen diversifizieren.

Reformen sind seit 40 Jahren notwendig, wirklich durchgesetzt werden sie erst, wenn es kaum noch geht oder gar nicht mehr geht, siehe Krankenhausreform oder ist oft nur Flickwerk, wie bei der Rente.

Weltbühne:
Zunehmender Imperialismus durch Krieg wird beobachtet, einzige sinnvolle Gegenmaßnahme ist eine schlagkräftige EU-Armee, denn ohne eine schlagkräftige Armee wird die EU angreifbar und erpressbar sein und bleiben, deswegen ist eine entsprechende Abschreckung notwendig.
Das haben zwar einige Parteien und Europäer nicht erkannt, aber dann muss es eine Koalition der Willigen geben!
EU stärken, denn Deutschland und Europa verfällt in die Bedeutungslosigkeit gegen die großen Player auf der Welt, wie zum Beispiel: China, USA, Indien.

Wirtschaft:
Abnabelung von Russland ist weit fortgeschritten und die nächste Aufgabe heißt China.
Das gilt grundsätzlich auch für die EU.
Innovationen und Reduzierung von wirtschaftlichen Abhängigkeiten müssen wieder der Antreiber sein, um die EU zukunftsfähig zu gestalten.
Hohe Bildung und gute Löhne, um die klügsten Köpfe zu bekommen und zu halten, sind dafür essenziell.
Durch Lohnverzicht wird kein Produkt besser.

Sozialsysteme
Einschnitte in die Sozialsysteme gefährden den sozialen Frieden und schaffen keine Arbeitsplätze.
Deutschland hat über 3 Millionen Arbeitssuchende, davon 1 Million auf Bürgergeld und 1 Million offene Stellen.
Kein Unternehmen wird Langzeitarbeitslose, die von Bürgergeld leben, so lange es 2 Millionen Alternativen gibt und schon lange nicht Arbeitsunwillige!
Wer anderes behauptet, begeht Wählertäuschung, siehe CDU/CSU und FDP.

Reformen
Grundsätzlich sind viele Reformen notwendig, statt dem Herumdoktern an den bisherigen Systemen.
Das Steuersystem muss vereinfacht und gerechter werden, aber dazu gibt es keine wirklichen Vorschläge, von allen Parteien.
Die Sozialsysteme müssen schlanker und breiter aufgestellt werden.
Statt viele Kassen und Verwaltungen, Digitalisieren von Abläufen und Zusammenlegung von Vorgängen.
Jeder kann in Not geraten, dann muss auch jeder in die Sozialsysteme einzahlen.
Ein Bürger eine Anlaufstelle und von dort Rente bekommen, bei der nächsten Stelle Grundrente und Wohngeld beantragen oder das zahlt die Krankenversicherung, jenes zahlt die Pflegeversicherung und zig Anträge stellen.
Reformfreudig ist keine Partei.

Sozialkassen
Die Sozialkassen sind Solidarversicherungen und dienen zum einen zur Entlastung des Staates und sind durch die Beschränkung auf bestimmte Bevölkerungsschichten und Begrenzung der Bemessungsgrundlage massiv ungerecht, denn sie ermöglichen den übrigen Teilen der Bevölkerung, die nicht in die Kassen einzahlen, unsolidarisch zu sein.
Vieles stammt aus dem 19. Jahrhundert, aber wir leben im 21. Jahrhundert und das Leben hat sich verändert.
Die Sozialkassen dienten dazu, dass der Pöbel sich selber finanziert und dem Staat, dem Adel und den reichen Industriellen nicht auf der Tasche liegt.
Dass dieses Klassensystem in einer Demokratie aufrechterhalten wird, wo alle Bürger gleiche Rechte und Pflichte haben sollen, ist unverständlich!

Überblick:
AFD
Die AfD hat gar kein tragfähiges Konzept für Deutschland und ist sicherheitspolitisch und wirtschaftlich eine Katastrophe.
Der letzte Platz ist begründet.
Leider erfährt sie eine massive Stärkung durch die Politik der CDU/CSU und wird somit im Bundestag vertreten sein.

BSW
Wie die AfD hat gar kein tragfähiges Konzept für Deutschland und ist sicherheitspolitisch eine Katastrophe.
Faktisch eine AfD links des Parteienspektrums.
Im sozialen Bereich kann sie punkten.
Ex-Mitglieder berichten von diktatorischen Zuständen in der Partei.
Das Hin und Her bei der Bildung der Landesregierungen, hat dem BSW massiv geschadet.
Der vorletzte Platz ist berechtigt und könnte eventuell im Bundestag durch Direktmandate vertreten sein, für die 5-Prozent-Hürde reicht es im Moment nicht.

CDU/CSU
Das Wahlprogramm der CDU ist nach einhelliger Meinung nicht finanzierbar, macht die Partei unwählbar.
Bei der Schuldenbremse scheint man flexibler zu sein.
Im Bereich Sicherheit können sie zwar punkten, aber ohne Geld funktioniert das nicht.
Das Hoch an Zustimmung wird die CDU/CSU nicht halten lassen, da sie auf vielen Ebenen unseriös erscheint. Gerade im Schattenkabinett sind Ex-Regierungsmitglieder vertreten, die dem Steuerzahler viele Milliarden gekostet haben.
Warum man die CDU/CSU von AfD-Mitgliedern gewählt werden soll, wenn man das original wählen kann, erscheint nicht nachvollziehbar und das Grünen-Bashing der CSU ist realpolitischer Unsinn und Söder betreibt eine Demontage von Merz.

Die Grünen
Sicherheitspolitisch die einzige Partei, die wählbar ist, ob die Statements zur Ukraine, der Bundeswehr oder auch EU.
Die Statements sind konsistent und nachhaltig.
Auch der von Robert Habeck angegangene Umbau der Wirtschaft ist der richtige Weg, weg von Russland und China, mehr Eigenversorgung.
Nicht ohne Grund der Sieger.
Die Grünen zeigen stellen sich als einzige Partei als solide Alternative dar, demonstrieren Bürgernähe und setzen auf staatspolitische Verantwortung.
Durch die Demontage innerhalb der CDU/CSU und als Alternative für CDU/CSU sowie SPD-Wähler kann sie auf einen Spitzenplatz bei der Bundestagswahl hoffen.

Die Linke
Sicherheitspolitisch eine Katastrophe und die Umsetzung würde das Aus für Deutschland bedeuten.
Im sozialen Bereich kann sie punkten.
Ansonsten wahrscheinlich kaum relevant, aber kann im Parlament durch Direktmandate im Bundestag vertreten sein.

FDP
Technologieoffenheit bedeutet am Ende: Wer spendet, dessen Lied ich singe!
Drückt sich vor staatspolitischer Verantwortung und bietet keine tragfähigen Konzepte.
Das Festhalten an der Schuldenbremse ist realpolitischer Nonsens.
Die Partei wird im nächsten Bundestag höchstwahrscheinlich nicht vertreten sein, die Blockierung der Ampel und die D-Day-Affäre werden vielen Stimmen kosten.
In der Ampel hat sie keine vernünftigen Ergebnisse erzielt, sondern mit Senkung der Kraftstoffpreise Steuergeld verpulvert und im Verkehrsministerium eine Milliardenlast für den Steuerzahler hinterlassen.
Dass die FDP im nächsten Bundestag nicht vertreten sein könnte, hat viele Gründe.

SPD
Außenpolitisch und sicherheitspolitisch ist die SPD mit Scholz, Mützenich und Stegner eine einzige Katastrophe.
Die EU vor den Kopf gestoßen und die Sicherheit Europas gefährdet.
Eine neue Beteiligung der SPD in der Regierung wäre ein Desaster für Deutschland und würde Deutschland massiv politisch und wirtschaftlich schaden.
Durch die Stammwählerschaft und Alternative zum BSW wird sie im Bundestag vertreten sein und in der Opposition sollte sie sich erneuern.

Gesamturteil
Sachlich betrachtet, zu den Grünen Robert Habeck gibt es im Moment keine wirkliche Alternative, die in allen für Deutschland im Moment wichtigen Bereichen punkten kann.
Die anderen Parteien fallen auf,
-mit Spaltung der Gesellschaft,
-Rückwärtsgewandtheit,
-Lobbyismus oder
-wollen Deutschland gleich an Russland oder China verkaufen.
Das gefährdet am Ende Deutschland insgesamt.

Jeder kann natürlich seine eigenen Prioritäten setzen, aber wenn man im Sinne einer positiven Zukunft für Deutschland und seiner gesamten Bevölkerung denkt, dann gibt es zu den Grünen keine wirkliche Alternative.
Robert Habeck hat als Vizekanzler in vielen Ansprachen die Bevölkerung immer mitzunehmen und das ist in schwierigen Zeiten ein wichtiges Element, um Verunsicherung zu reduzieren und den Zusammenhalt zu stärken.
Letzter Platz
Alice Weidel AfD
Bildung
Keine konkreten Investitionen, sondern zurück zu veralteten Bildungskonzepten.
Keine brauchbaren Vorschläge!
-10

Bundeswehr
Die Bundeswehr soll zur Grenzkontrolle mit herangezogen werden.
Die Bundeswehr soll gestärkt werden, alles ohne Investitionen?
Woher soll das Geld kommen?
5

China
China wird im Parteiprogramm nicht genannt, aber ein Antrag, Sanktionen zu streichen, vor Weihnachten zeigt und das sich AfD-Mitglieder von China bezahlen lassen, dass sie Deutschland auch an China verkaufen würden.
-10

Digitalisierung
Keine Investitionen in die Digitalisierung des Staates vorgesehen.
Nur Vorschriften liberalisieren und auf Open Source setzen reicht nicht.
-5

EU
Drohung EU zu verlassen und Euro abschaffen = Ruin von Deutschland.
-10

EU-Armee
Zur EU-Armee ein klares Nein.
-10

Finanzen
Die AfD will die nicht erhobene Vermögenssteuer und die Erbschaftssteuer abschaffen.
Dazu Steuererleichterungen für alle, Staatsschulden zurückführen, staatliche Ausgaben reduzieren.
Wer das am Ende bezahlen soll, wird nicht erwähnt.
Nicht finanzierbar
-10

Infrastruktur
Die Reparatur, der Werterhalt und die Beseitigung von Engpässen in Straßen und Schienennetzen haben im Verkehrsbereich Vorrang.
Verkehrswegegroßprojekte sind aus Kostengründen nicht an private Konsortien zu übergeben, sondern von der öffentlichen Hand auszuschreiben und zu realisieren.
Frage nach der Finanzierung bleibt offen.
5

Migrationskonzept
Deutschland ist auf Migration angewiesen und Kinder reichen nicht, da in allen Altern Menschen im Arbeitsleben fehlen und Deutschland nicht 18, 20 Jahren auf Fachkräfte durch Babys warten kann.
-10

NATO
Afd steht zur NATO
10

Russland
Will russisches Gas, Sanktionen abschaffen.
Deutschland würde nachhaltig geschädigt.
AfD Mitglieder bekommen Geld aus Russland
-10

Naturschutz
Interessiert die AfD nicht, nur die Bauern als Wähler.
-10

Sozialsysteme
Außer die Einwanderung in die Sozialsysteme zu verhindern, bietet die AfD keine Konzepte den Bestand der Sozialsysteme zu sichern.
-10

Ukraine
Die AfD würde für Russland die Ukraine fallen lassen.
-10

Wirtschaft
Die Ausländerfeindlichkeit, die EU-Ablehnung und Euro Abschaffung werden zu einer massiven Rezession in Deutschland führen.
-10

Gesamturteil AfD -100
Die AfD hat gar kein tragfähiges Konzept für Deutschland und ist sicherheitspolitisch und wirtschaftlich eine Katastrophe.
Der letzte Platz ist begründet.
Leider erfährt sie eine massive Stärkung durch die Politik der CDU/CSU und wird somit im Bundestag vertreten sein.

Syrien
Die Entwicklung in Syrien ist interessant!
Schuldanerkenntnis und Vergebung in einem, das gilt für die Mitläufer, Schwerverbrecher werden nicht auf Gnade hoffen dürfen.
Die Lösung ist sehr interessant, da sie den ehemaligen Feind in den neuen Staat einbinden und hoffentlich dazu führt, dass sich weniger Terrorzellen bilden, die den neuen Staat Syrien untergraben.
Hoffen wir mal, dass dieser Plan aufgeht.

Ehemalige Aktivisten des Assad-Regimes regeln ihre Angelegenheiten und erhalten eine Versöhnungs-/Vergebungsurkunde

1. Video: Aus dem Siedlungszentrum in Tartus.

2. Video: im Zentrum der Siedlung in der Stadt al-Qardaha – dem Geburtsort von Hafez al-Assad (Bashars Vater).

t.me/Israel_Hamas_2…
Syrien
Die Feiern in Syrien sehen nicht im Ansatz nach der Bildung eines islamischen Staates aus.

Das 1. Video zeigt eine Silvesterparty in Damaskus, Hauptstadt in Syrien.

Syrien, was man wissen muss.
Assad sitzt weinend auf Putin Schoß und Putin weint mit, da Putin die Lage zunehmend entgleitet.
Nachdem sich die Lage rund um Israel beruhigt hat, geht es in Syrien weiter, Auslöser ist wohl Erdogan.
Erdogan sieht Möglichkeiten, die Machtverhältnisse im Nahen Osten zu verschieben.

Warum Erdogan?
Der Kommentar der türkischen Regierung:
Die Türkei ist auf eine neue Flüchtlingswelle vorbereitet!

In Syrien sind aktiv:
Russland unterstützt Assad und die syrische Armee
Iran unterstützt Assad mit Milizen
Türkei unterstützt Milizen meist Dschihadisten die gegen Assad sind, kämpft gleichzeitig gegen die Kurden/YPG
USA unterstützt Milizen, die gegen Assad sind.
(zum Teil auch Israel)

Militärische Oppositionsgruppen arbeiten zusammen, aber auch gegeneinander.

SDF Syrian Demokratic Forces
in Deutsch DKS Demokratischen Kräfte Syriens
Die einzigen vernünftigen Kräfte in Syrien werden aber kaum noch unterstützt(früher von USA, GB, Frankreich unterstützt).
YPG ist noch als eher positiv zu nennen, da sie religiöse Minderheiten schützt.

Ukrainische Kräfte unterstützen scheinbar mit Drohnen und Ausbildung.
Diese neue Angriffstechnik hat die Truppen von Assad und Russland überrascht.
Ein Grund, warum die syrischen Truppen flüchten.

In Damaskus gibt es einen Putsch, vermutlich im Sicherheitsbereich.
Erfolgsaussichten unklar.
Wer oder was dahinter steht, ist unklar.
Gibt es einen externen Unterstützer, zum Beispiel Türkei, USA ist eher unwahrscheinlich.

Türkisches Interesse in Syrien am aktuellen Konflikt ist die Türk-Gaspipeline, von Russland zur Türkei.
Es geht um Preise, Mengen und eine zweite Pipeline.
Türkei will möglichst wenig zahlen und viel Gas haben, um es weiterzuverkaufen.
Russland gefallen die Konditionen nicht, weil es die Einnahmen schmälert.

Problem für Russland
Der Konflikt in Syrien überfordert Russland.
Putin braucht alle Kräfte für die Ukraine, um Fortschritte zu machen.
Der enorme Material- und Personalverbrauch in der Ukraine.
Georgien, die Opposition geht weiterhin gegen die prorussische Regierung vor, die durch Wahlbetrug an der Macht gekommen ist.
Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, hoher Leitzins, hohe Kreditzinsen, Insolvenzwelle, die zivile Wirtschaft bricht zusammen.

Was bleibt:
Russland massiv geschwächt und hat sich mit der Ukraine übernommen, versucht aber trotzdem Assad zu helfen.
Iran, durch Israel massiv geschwächt, kann Assad kaum helfen.
Chinas „militärischen“ Proxies gegen den Westen, Russland und Iran, ihre „Waffe“ gegen die westliche Vormachtstellung, drohen auszufallen.
USA sind durch die Neuwahl eher gelähmt und Trump hat Syrien nicht auf der Rechnung.
In Syrien herrscht Chaos, Ausgang ungewiss!

Zukunftsszenario
Erdogan könnte versuchen neue Fakten in Syrien zu schaffen, in Anlehnung zum „osmanischen Reich“, weil Russland und der Iran geschwächt ist.
Russland hat in Syrien in der Vergangenheit Waffen und Personal für die Ukraine abgezogen und Waffen an den Iran geliefert.
Der Iran hat Kämpfer aus Syrien für den Kampf der Hisbollah gegen Israel in den Libanon abgezogen.
USA sind in einer Übergangszeit und in 2 Monaten kann viel passieren!
Erdogan könnte der Versuchung unterlegen sein, der lachende Dritte zu sein. Die Lage ist komplexer.
Milizen, religiöse Gruppen und externe Kräfte, geben ein mehr komplexes Bild ab, als eine Karte zeigen kann, aber es gibt Anhaltspunkte.

https://x.com/Anti_RUS_BLAS/status/1862801828007555273

Die Lage!
CDU/CSU und FDP versuchen Scholz zu erpressen, schon jetzt die Vertrauensfrage zu stellen!
Seit der Taurus-Diskussion wissen wir, wie der Bundeskanzler Scholz auf Druck reagiert, nämlich mit Widerstand.

Es sind noch 4 Sitzungswochen, bis es dann am 13. Januar 2025 weiter geht.
Diese 4 Wochen kann der Kanzler locker aussitzen!

Jetzt kann die CDU/CSU und FDP diese 4 Wochen sinnvoll nutzen oder das Steuergeld der Bürger verplempern!
Aber da es der CDU/CDU und FDP nur um Parteipolitik und egoistischen Interessen geht und nicht um das Wohl Deutschlands, werden wir Stillstand erleben und das in einer Zeit der Umbrüche, wo dringend Entscheidungen gefällt werden müssen!

Egal welche Regierung in Zukunft dran kommt, die Schuldenbremse muss ausgesetzt werden oder am besten besser an der Realität angepasst werden.
Das wäre eine Entscheidung im Sinne Deutschlands!
Stattdessen sehen wir, wie Zeit verplempert wird, statt sie sinnvoll zu nutzen.

Die destruktive Haltung von CDU/CDU und FDP führt nur zu weiterem Wählerverdruss, statt sich konstruktiv im Sinne von Deutschland einzusetzen!

Quelle:
tagesschau.de/inland/innenpo…

Lage in Kursk!
Vergleich russischer mit westlicher Quelle über die Lage in Kursk. Es gibt große Differenzen!
Die Lagebeurteilung in Kursk und anderen Stellen der Front gestaltet sich seit Wochen sehr schwierig.
Nachrichtensperren führen leider auch oft zu Desinformationen und Fake-Meldungen.

Im Moment ist die Lage weitgehend unklar!
Im ersten Bild wurde die russische Quelle über die westliche Quelle gelegt und mit gelben Kreisen, die großen Differenzen markiert.
Dabei spricht die russische Quelle der Kursk-Offensive deutlich mehr Gebiete zu, als die westliche Quelle.

Videos
Videos, die veröffentlicht werden, geben zwar Hinweise, aber so richtig aussagekräftig, sind sie nicht!
Sie zeigen am Ende nur einen sehr, sehr kleinen Ausschnitt von der gesamten Front.
Ein paar Kilometer in Relation zu über 1.000 km Front sind einfach gesagt nichts.

Videos als Propagandamittel und Einschüchterung.
Oft dienen Videos der russischen Seite zur Einschüchterung und Propaganda.
Ein Beispiel sind Videos über die Hinrichtungen von gefangenen ukrainischen Soldaten.
Wohlgemerkt, das sind Kriegsverbrechen.
Trotzdem, solche Videos werden somit auch als Waffe gegen den Feind genutzt.

Ungewöhnlich
Die russische Quelle ist nicht geneigt dazu zu positiv von Kursk zu berichten.
Offensichtlich sind die russischen Eliteeinheiten, die nach Kursk verlegt wurden, weitgehend aufgerieben.
Das bedeutet, dass die Kursk-Offensive zehntausende russische Soldaten und Unmengen an russischen Material zerstört hat.

Erfolgreiche Strategie in Kursk
Die Kursk-Offensive hat die russischen Eliteeinheiten durch die Ebenen ziehen lassen und die Höhenzüge besetzt gehalten.
Vom Prinzip her den Feind vom Berg aus im Tal zusammengeschossen.
Am Ende eine aussichtslose Situation für die russischen Einheiten, trotz ihrer Zahlenmäßigen deutlichen Überlegenheit.

Aber warum keine Erfolgsmeldungen?
Es ist am Wochenende Ramstein-Treffen angesagt und Erfolgsmeldungen führen eher dazu, dass von einigen westlichen Partnern weniger geliefert wird.
Dieses gezielte Verhalten ist schon seit einiger Zeit zu beobachten.
Eine Balance zwischen schlechten Nachrichten und die Hoffnung auf mehr Waffen aus dem Westen, ohne dabei Hoffnungslosigkeit aufkommen zu lassen.

Hoffnungsvoll
Der Westen ist im Zugzwang, der Ukraine mehr Waffen und Ausrüstung zur Verfügung zu stellen.
Ob bei den Amerikanern die Reichweitenbegrenzung fällt, ist offen.
Sicher ist, dass die USA auf Deutschland einwirken wird, die Haltung zu ändern, insbesondere nachdem die Wahlen in Deutschland vorerst abgeschlossen sind.

Es ist mal wieder abwarten angesagt! Russische Quelle:
google.com/maps/d/viewer?…

Aus gegebenen Anlass!
Das russische Netzwerk der SPD.
Das liest sich zum Teil wie ein Krimi, wenn in die Verstrickungen abgetaucht wird. Zum Teil aber kann es kaum ertragen, was die schreiben!
Matthias Platzeck (SPD) ist in der Versenkung hinabgetaucht und jetzt plötzlich wieder aufgetaucht, da stellen sich Fragen:
Wen ruft der Kreml denn noch so an?
Wo sitzt die SPD überall mit am Tisch?
Die Freundschaft Schröder und Putin ist allgemein bekannt, aber wie sieht es mit den anderen SPD-Mitgliedern aus.

Deutsch-Russisches Forum
Matthias Platzeck, Vorstandsvorsitzender des Deutsch-Russischen Forums, 27. 11.2017 bis 1.3.2022.
20.01.2017, Tagesspiegel Platzeck ein ausgesprochener Russlandfreund:
Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck führt Besucher durch die russische Botschaft und spricht vor Wirtschaftsvertretern über ziellose Sanktionen gegen Russland.
Auf Einladung des Wirtschaftslobbyvereins Pro Brandenburg war Platzeck zum Symposium „Deutschland – Russland. Ende oder Fortgang einer Freundschaft in und für Europa?“ zu Gast.
Interessante Anmerkung des Autors: Eine Akkreditierung für die PNN wurde abgelehnt. Glasnost, also Offenheit, ist wohl gerade nicht gefragt.

Zur Zeit Mitglieder Deutsch-Russisches Forum:
Doris Schröder-Köpf (SPD)
Peter Willy Brandt (SPD nahe) Sohn von Willy Brandt

Ostinstitut Wismar
Wolfgang Clement (SPD)
Dr. Frank Schauff (SPD)
Prof. Dr. Joachim Winkler (SPD)
Der Newsletter (unten im 2. Post verlinkt) ist die schlimmste Anti-Ukraine Propaganda, die man sich kaum vorstellen kann!

Stiftung Klima- und Umweltschutz MV
Verbrannte Steuerakten und Manuela Schwesig (SPD) ist allgemein bekannt.
Erwin Sellering (SPD) war sowohl Vorstandsmitglied des Ostinstituts, als auch Vorsitzender der umstrittenen Klimaschutzstiftung des Landes MV und des Vereins Deutsch-Russische Partnerschaft.

Fundstück:
Katja Enderlein - MEDIGREIF Parkklinik GmbH
15. März 1990 gründete Dietmar Enderlein mit drei Kollegen in Greifswald die MEDIGREIF GmbH, er war einst Oberst der Nationalen Volksarmee und Informeller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit
Werner Kuhn (CDU)
Damit wären wir bei dem Thema, dass die anderen Parteien wie zum Beispiel die CDU nicht zu früh freuen sollten!

Potsdamer Begegnungen
Gegründet von Roman Herzog (CDU)

Petersburger Dialog
Gegründet von Schröder und Putin, aber scheinbar für die CDU:
Vorsitz:
Lothar de Maizière (CDU)
Ronald Pofalla (CDU)
Aber auch die SPD ist mit von der Partie:

Veranstaltung vom 14.07.2016
Hauptredner Olaf Scholz, aber auch ein Gernot Erler von der SPD war dabei.

Einzig die Grünen erheben Kritik:
Die Grünen Politiker Marieluise Beck und Ralf Fücks sind vor allem als Kritiker aufgefallen, insbesondere gefiel den Beiden nicht, dass nur staatsnahe Personen aus Russland auftreten sollten.
Das gefiel dem Vorstand überhaupt nicht.

Gemein haben alle Vereine:
Teilnehmer, Spender und Mitglieder aus Politik, Wirtschaft, Massenmedien und Kultur.
Teilnehmerlisten sind aus dem Internet gelöscht worden, das kommt heutzutage nicht so gut, dass man dort Teilnehmer war!
Was dort noch heimlich passiert, das ist schwer zu beurteilen.

Generell
Es gibt viele Vereine zum Thema Russland, gewisse Personen tauchen immer wieder auf und sind immer noch tätig
Beispiel: Martin Hoffmann, Alexander Rahr, die in der Wirtschaft und Politik ein und aus gingen.
Auffällig sind die Grünen, weil sie oft diese Vereine berechtigterweise scharf kritisieren.

Dass Politiker nichts gegen einen Zusatzjob haben, ist bekannt, aber muss der Verein, in dem sie sich engagieren, immer gleich in Zusammenhang mit einer Diktatur steht?
Nebenjobs für gut bezahlte Mandatsträger sollten generell untersagt werden, aber bei diesen Lobbyvereinen von Diktaturen haben Politiker nichts zu suchen.

Zur guter Letzt, das Russische Haus in Berlin
Das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur gehört dem russischen Staat und ist der russischen staatlichen Agentur Rossotrudnitschestwo des russischen Außenministeriums unterstellt.
Rossotrudnitschestwo steht seit dem 21. Juli 2022 auf der EU-Sanktionsliste.
Ein Betrieb ist ein Verstoß gegen die Sanktionen, seit nun über 2 Jahren.
Volker Beck von den Grünen hatte den Verstoß zur Anzeige gebracht und wurde deshalb verklagt. Die Klage wurde abgewiesen.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ist der Meinung, dass der Betrieb des russischen Hauses ein Verstoß gegen die Sanktionen ist.

Warum ist das Russische Haus in Berlin nicht schon geschlossen?
Das ist eine Frage für die Berliner Innensenatorin Iris Spranger und oh wunder:
Iris Spanger ist Mitglied der SPD.
Also kann die Schließung vom Russischen Haus in Berlin noch dauern!

Manches grenzt schon an Folter!
Das, was man zum Teil lesen muss in diesem Bereich, ist jenseits von Gut und Böse!
Insbesondere das Ostinstitut lässt vermuten, dass ihr Büro im Kreml liegt und nicht in Deutschland.
Es sind nicht alle Politiker im russischen Netzwerk aufgeführt.

Disclaimer: Nicht alle sind böse!
Noch eins zum Schluss, es gibt russische Vereine, die sich auch um Ukrainer kümmern und sie stützen, also nicht gleich alle verteufeln!
Differenziert betrachten und sich ordentlich informieren!

#SPD Ostinstitut #SPD
Wildeste Propaganda gegenüber die Ukraine, kaum Kritik an Russland.
Die Kritik der Grünen ist berechtigt!
Die Übeltäter:
Prof. Dr. Otto Luchterhandt,
Dimitri Olejnik,
Dr. Hans-Joachim Schramm
Prof. Dr. Andreas Steininger

Wer es lesen möchte, ist aber schwerer Tobak (eigentlich sollte es dort eine Altersbegrenzung vorgeschaltet werden):
ostinstitut.de/files/de/2023/…

An overview
The Russian tanker in heavy seas with a list.
The situation is confusing due to fake news, Russian propaganda and many events.

Inside Russia
Russia cannot get the situation with the internally displaced persons under control. The refugees are sleeping in cars and tents. This is not the best solution in the Russian winter.

Fires
The major fire in Rostov has still not been extinguished, and the situation is set to get worse as the flames spread to the kerosene.
A ferry carrying freight wagons loaded with diesel has burned down and sunk.
But other fuel depots, such as those at airports, have also been affected.
This is hitting Russia hard, as fuel supplies only last for days.
Damage:
2-300 million euros for fuel alone
Hundreds of millions of euros for material damage such as wagons, ferries and fuel depots on top of that.

Air force
In addition to downed airplanes and helicopters, there were also heavy attacks against airfields.
These attacks not only damaged aircraft, but also infrastructure such as maintenance hangars and ammunition depots.
Damage:
Hundreds of millions of euros

Fronts
Kursk
There is chaos on the Russian side due to different command structures, so that the Russians are shooting each other.
The Russian bloggers report every day that the Kursk offensive has stopped, only to report the next day that the enemy made progress yesterday, but now the Kursk offensive has stopped.
Stopping or pushing back the Kursk offensive is not foreseeable and cannot be expected due to the Russian chaos.
Kharkiv
By moving Russian units from Kharkiv to Kursk, Russia has lost 2 km² of territory.
Further setbacks for Russia are to be expected here.
Donbass
Russia is making progress, but it is not yet really relevant.
If Russia continues to lose ground in Kursk and Kharkiv and thins out the fronts in Kherson in order to deliver supplies to Kursk or Kherson, then Russia offers a gateway there.
According to military analysts, it will be months before Russia achieves really relevant results in Donbass.

Floods and infrastructure
Russia, like everywhere else in the world, regularly experiences difficulties due to heavy rainfall and flooding.
Power outages are mainly due to the ancient grid, but also to the failure of Western technology that is no longer maintained or has no spare parts.
Russia has massive problems with its drinking water supply, and not just due to the failure of pumps during power cuts.
Railroad tracks and burning locomotives are also an Achilles heel of the military.
Underwashed tracks have already led to various derailments.
Spare parts are an additional problem.

Propaganda
The Nordstream issue is being chased through the press in all possible variations.
Substantially nothing new.
Russia is exploiting the situation that it may have been Russia that was responsible for blowing up the pipelines, because then the West would have to take direct action against Russia.

Sabotage
The reports of drone flights and attacks against barracks and important infrastructure in Europe and Germany are due to Russian hybrid warfare.
Such attacks serve to unsettle the Western population, and Russia hopes that the West will stop supplying weapons.

The captain leaves the sinking ship
Russia is in an inferno of fires and defeats, and Putin is traveling around.
Putin showed an escape from reality on Russian television when he interrupted the governor when he was enumerating the negative facts about Kursk.
Putin doesn't want to hear that!

Summary
Sabotage and propaganda will increase as Russia is doing very badly and the German parties #BSW, #AfD and also the #SPD will diligently support Russia so that Moscow achieves its goals.

Apart from the Donbass, things are looking very bad for Russia on the other fronts.

Apart from the daily costs of war, Russia has to contend with considerable costs at home. Floods, refugees, power cuts due to dilapidated infrastructure, fires, drone attacks.

Russia is sinking hundreds of billions of euros into a pointless war, with massively shrinking revenues, is struggling with inflation of more than 30%, a massive recession and has completely over-indebted itself.

If the West remains stable and China holds back, then it's not a question of if Russia will lose the war, but when Russia will lose the war!

#Russia #russiaislosing #RussiaIsCollapsing
#Kursk #KurskRegion #Charkiv #donbass
#Overview Russia is naked and has too little air defense!
#Russia #russiaislosing #RussiaIsCollapsing
#Kursk #KurskRegion #Charkiv #donbass
#Overview

https://x.com/jw0365/status/1826864250138042774

Der Plan Kursk-Offensive scheint aufzugehen!
Die russischen Truppen stellen ihre Offensive ein.
406 km² in 6 Monaten hat russische Armee erobert.
1.000 km² in 6 Tagen, die Kursk-Offensive!
Die russische Armee ist überfordert!
#Kursk #KurskOperation #RussiaIsCollapsing Russland sucht Soldaten.
20.000 € für einen Vertrag, Tod nahezu garantiert!
#Kursk #KurskOperation #RussiaIsCollapsing
#RussiaIsATerroristNaziState
#RussiaIsANaziState

https://x.com/BeateHaubrock/status/1825469000022663190