Kernwaffen jetzt? 🧵
@GresselGustav warnt vor großem europäischen Krieg und schlägt zur Abschreckung den schnellen Aufbau eines europäischen, notfalls deutschen Kernwaffenprogramms vor. Das führe zu Verteidigungskosten von 5% des BIP.
Bitte erst lesen.🔽
Wie verteidigen?
1/6 Bitte zum Hintergrund erst den Artikel lesen.
Gressels Aussage:
Durch die Erklärungen der Trump-Administration ist die nukleare Abschreckung der USA für Europa nicht mehr glaubwürdig. Die US-Unterstützung der Ukraine steht in Frage.
Die Konsequenzen:
2/6
web.de/magazine/polit…

Wertewesten🧵
Rechtslibertäre feiern Vance, weil er Strafverfolgung gegen Cybermobber, Hetzer und Störer als größere Bedrohung für die Sicherheit Europas ansieht als Russland und China.

Hier die Hintergründe zu Beispielen, die Vance als "Verletzung gemeinsamer Werte" sieht:
1/4 Vance beklagt einen Aktionstag gegen frauenfeindliche Hetze.
Es braucht das Mindeset eines Bullys,
um Täter, die Frauen beleidigen, nötigen, Nacktbilder erpressen und Vergewaltigungs- und Tötungsbilder verbreiten, als "antifeministisch" zu verharmlosen
2/5
zdf.de/nachrichten/pa…

Für Souveränität kämpfen: zu riskant? 🧵

Schätzen wir unsere Freiheit so gering, dass wir nicht bereit sind, sie zu verteidigen?
Scholz hat im Kanzler-Duell diese Schwäche westlicher Politik exemplarisch auf den Punkt gebracht:

"Die NATO will keinen Krieg mit Russland."
1/16 Es soll hier nicht um Scholz-Bashing gehen, sondern um ein grundsätzliches Versagen der westlichen Politik.
Scholz' Kommunikation suggeriert, man könne einen Krieg gegen Russland noch vermeiden, den Russland aber bereits auf mehreren Achsen gegen uns führt.
2/16

Was hält Merz für den “Willen des Volkes”? 🧵
Warum hat er gestern hunderttausende von Bürgern angegriffen, die sich gegen die Gefahr eines Rechtsrucks engagieren?

Wie hätte er anders kommunizieren können?
Was geschieht da gerade?
Aus einer Debatte mit @spartyflyboy
1/11

https://twitter.com/CDU/status/1888677445987115173

Merz warf den hunderttausenden Bürgern, die sich aktiv und öffentlich für unsere Demokratie engagieren,
einen Mangel an Empathie mit den Opfern von Gewalt-Verbrechen vor.
Und unterstellte ihnen damit ethisches Fehlverhalten und unlautere Motive.
2/11

Zukunftsvision der AfD - schrumpfendes Deutschland mit Vorbild Japan? 🧵

Beim Stammtisch in Gera Dez. 2023 fragte ein Zuschauer, was die AfD für die Mio. “Ausländer” plane, die nach 5 Jahren deutsche Pässe erhalten hätten.
Höcke stellte dazu seine Remigrationspläne vor.
1/15 Höcke fordert eine 180°-Wende in der Migrationspolitik.
Man müsse ein Zeichen in die Welt senden, dass Migration in Deutschland nicht gewünscht sei.

Dann spricht er an der Frage vorbei über Stopp von illegaler Migration - indem man es Migranten “ungemütlich machen solle”.
2/15

Belling the cat vs. Hyper-Exekutive 🧵

Kann Donald Trumps Machthunger eingeregelt werden?
Viele setzen darauf, dass die US-Institutionen seinen Angriffen standhalten.
Doch @spartyflyboy wies in unserem Space gestern auf eine ernste Gefahr hin:
1/8 Zentrale Aufgabe von Demokratien:
Macht einzuregeln durch Gewaltenteilung, so dass die exekutive Macht der Regierung durch Gesetzgeber (Parlament) und Judikative (Rechtsprechung) beschränkt wird.
Wobei Teile der Justiz und Strafverfolgung zum Bereich der Exekutive zählen.
2/8

Was will Merz noch tun, um Wähler davon abzuhalten, ihn zu wählen?

Entweder ist er nicht in der Lage, sich mit Hintergründen auseinanderzusetzen.
Oder er betreibt Demagogie.
Beides disqualifiziert ihn.
Das Dilemma: Wir wollen die CDU stärken, aber nicht Politiker wie ihn.
1/9

https://twitter.com/Lam3th/status/1885772176944472104

Das ist gerade deshalb so bitter, weil Merz das wichtige Thema Gewalt gegen Frauen anspricht. Und ja, es gibt diese Verbrechen gehäuft in migrantischen Millieus. Oft stehen die Opfer in Beziehung zu den Tätern, es gibt ein hohes Dunkelfeld.
2/9

https://x.com/Birnbacherin/status/1885801286244741370

“Lasst uns Krieg führen!” 🧵

Wie funktioniert die AfD als soziales System?
[Mit @spartyflyboy]

@JustusBender gab im Buch “Was will die AfD” wichtige Einschätzungen:
Sie sei Ausdruck von Degeneration einer durch Freiheit verwöhnten Gruppe, die keine Einschränkungen erträgt.
1/22 Bender nutzt als Erklärungs-Modell Platos Text
"Auflösung der Demokratie durch ihre Unersättlichkeit nach Freiheit"
aus dem Werk “Der Staat”.
Plato beschrieb darin vor 2400 Jahren, wie übermäßige Freiheit einer Demokratie zwangsläufig in eine Tyrannei führen würde.
2/22

Was lernen wir von der AfD, um sie einzudämmen?🧵

Kommunikationsmuster der AfD sollten besser verstanden werden, um ihnen zu begegnen.
Sie steigern vorhandene Emotionen in der Bevölkerung wie Ängste, Wut, Neid, Minderwertigkeit und kanalisiert sie:
[Konzepte: @spartyflyboy]
1/22 “Das System” - die (west-)deutsche FDGO der Nachkriegszeit mit ihren Institutionen und Routinen
soll als dysfunktional, böswillig, abgehoben und schwach erscheinen, um diese Ordnung umzustürzen.
Mit welchem Ziel?
Wohl eine neo-libertäre, neo-feudale Autokratie.
2/22

Bitte mehr Europa - statt weniger! 🧵

Der 5-Punkte-Plan von Merz hat eine erschreckende Lücke:
Die EU wird als dysfunktional beschrieben,
aber Merz legt keine Ideen für gemeinsame europäische Lösungen vor, sondern setzt stattdessen auf Abschottung gegen unsere EU-Nachbarn.
1/10 Kann die von Merz vorgeschlagene Abschottungspolitik entlang der Grenzen zu unseren direkten europäischen Partnerländern das grundlegende Problem der Flüchtlingsströme nach Europa und die dysfunktionale Einwanderungspolitik lösen?
Durch Abschreckung potentieller Flüchtlinge?
2/10

"Gnade" vor Recht 🧵

Donald Trumps Amnestie für alle etwa 1500 Gewalttäter, welche für den von ihm angefachten, am 6. 1. 2021 gescheiterten Umsturzversuch verurteilt wurden, könnte sich als ein Baustein hin zur autokratischen Herrschaft erweisen.
1/15 Bei dem Sturm auf das Kapitol 2021 starben 5 Personen, 140 Polizisten wurden teilweise schwer verletzt.
In den Wochen nach den brutalen Ereignissen begingen 4 der Polizisten, die sich Trumps Mob entgegen gestellt hatten, Suizid. Wohl wegen schwerer Traumatisierung.
2/15

Zeuge für Musks Angriff gegen Wahlen in Deutschland?🧵

Am 11. 1. 25 veröffentlichte ein anonymer Account namens “Concerned Bird” schwere, konkrete Anschuldigungen gegen Elon Musk auf substack, wie Musk über Twitter die US-Wahl manipuliert habe.
1/12
theconcernedbird.substack.com/archive Die Person behauptet, Mitglied eines Teams im Unternehmen Twitter gewesen zu sein, das Musk mit der Beeinflussung der US Präsidentschaftswahl 2024 beauftragt hatte, nicht nur durch Eingriffe in den Algorithmus weltweit, so dass Pro-Trump/ rechtextreme Inhalte gepusht wurden.
2/12

Blendung zur Machtergreifung 🧵

Was Trump und Musk (Mump) jetzt veranstalten, ist eine alte Täuschungsstrategie, basierend auf der Lust des Publikums, unterhalten zu werden.
Das Ziel: Eine möglichst zügige Ausschaltung aller Widerstände gegen eine oligarchische Herrschaft.
1/10 Alle Aufreger, die Mump in den nächsten Tagen und Wochen provozieren werden, vom Ausstieg aus der WHO, dem Pariser Klimaabkommen, der Änderung des Staatsbürgerrechts bis hin zum kalkuliert eingesetzten Hitlergruß an eigene Kernwähler:
Sie haben auch das Ziel, abzulenken.
2/10

Angst vor der NAFO? 🧵

In einer kleinen Anfrage vom 9. 1. erhebt die AfD-Fraktion im Bundestag unklare Anschuldigungen gegen NAFO-Aktivisten
und versucht damit wohl, Personen und Organisationen von Zusammenarbeit mit NAFO-Mitgliedern und -Gruppen abzubringen.

Worum geht's?
1/20 1. Hauptvorwurf der AfD gegen “NAFO-Vertreter”:
“diffamierende Aktivitäten” und “Cybermobbing” gegen Wissenschaftler, namentlich Prof. Dr. Gerhard Mangott und Prof. Dr. Johannes Varwick.

2. Hauptvorwurf: ein vermeintlicher “geheimdienstlicher Bezug der NAFO-Gruppierung”
2/20

Wie rassistisch ist das BSW? 🧵

Bin gerade auf der Gegendemo gegen den BSW Parteitag in Bonn.
Ein BSW Delegierter mit Migrationshintergrund spricht uns vor dem Hotel an:
"Lassen die euch auch nicht rein zum Parteitag?"
"Warum, lassen die dich nicht rein?"
1/4 "Nein, und gestern haben die mich und andere Mitglieder auf dem Landesparteitag in Hamburg mit Polizei rausgeworfen. Die haben uns die Mitgliederrechte entzogen."

"Was war der Vorwurf?"

"Kritik an der autoritären Führung wurde als 'parteischädigend' angesehen..."
2/4

Wie wir gemeinsam AfD&BSW an die Macht bringen 🧵

Bewährte, eingeübte Handlungsweisen von Politik, Medien und anderen Akteuren helfen dabei, extreme Parteien schneller als gedacht in Machtpositionen (Sperrminoritäten) bzw. an die Regierung zu bringen.
Unsere Erfolgsrezepte:
1/20 Für die Machtergreifung extremer Parteien müssen viele Hände ineinander greifen. Wie in Österreich sind auch in Deutschland gute Voraussetzungen dafür gegeben.
Um die Erfolgsstory von AfD&Co. zu verstehen, hilft ein Blick auf die Wirk-Methoden ihrer Kommunikationsstrukturen.
2/20

Tausende Islam-Experten auf X nahmen gestern die angebliche Weigerung des HTS-Führers al-Sharaa, Baerbock die Hand zu geben, als Maßstab für dessen islamistische /frauenfeindliche Gesinnung.
Das Kleingedruckte zeigt:
Das taugt nicht als Maßstab-er bot den Handschlag später an:
1/ Alle tatsächlichen Experten sagen, es sei noch viel zu früh, um ein Urteil über die Ernsthaftigkeit und die Erfolgsaussichten der Reformpolitik für Syrien zu fällen, die al-Sharaa und ein Kreis anderer HTS-Akteure angekündigt haben.
Das führt zu interessanten Beobachtungen:
2/

Grundsatzprogramm der Partei “Die Auktion”🧵

"Trumps Ziel, Grönland zu kaufen, ist die Inspiration:
Als Bündnis von Politikern aus dem gesamten politischen Spektrum haben wir das Ziel, eine marktorientierte Perspektive für Deutschland in der multipolaren Welt zu entwickeln.
1/13 Experten warnen:
In einer Welt, in der aufstrebende Mächte wie Indien und China die Machtverhältnisse neu sortieren, ist eine eigenständige europäische Interessenpolitik eh nicht mehr umsetzbar.

Wählern sind hohe Kosten und Risiken für Souveränität nicht mehr vermittelbar.
2/13

🇩🇪🤝🇷🇺 Partnerschaft mit Russland 🧵

Die AfD fordert in ihrem Grundsatzprogramm eine Partnerschaft Deutschlands mit Russland.
Davon abgesehen, dass Russland uns mit Kernwaffen bedroht und unser Land schon hybrid angreift:
Ist Russland ein guter Partner?
1/21 Nach dem Zerfall der UdSSR versuchte Russland, den westlichen Bündnissen NATO und EU eigene Bündnisse entgegenzusetzen. Zunächst die “Gemeinschaft unabhängiger Staaten”, die einen gemeinsamen Wirtschafts- und Verteidigungsraum bilden sollten.
2/21

Ohnmacht der Argumente🧵

Die Ermittlungen zum Attentäter in Magdeburg sind nicht abgeschlossen, aber Reaktionen hier auf X zeigen:
ideologisch gefestigte Rechts-Identitäre sind mit Fakten oder Argumenten nicht zu überzeugen.
Was das bedeutet:
1/19

https://x.com/Gegen_die_AfD/status/1870275633538040141

Über die Gesinnung des Attentäters wird es im Strafverfahren hoffentlich gesicherte Erkenntnisse geben.
Bezeichnend ist aber, wie schnell die rechtsextreme Twitter-Bubble einen ihrer Mitstreiter plötzlich als “Islamisten” umfärben will.
Um ihr Framing zu schützen.
2/19

Wer ist gefährlich für Deutschland?🧵

Statt Solidarität mit den Opfern des feigen, widerwärtigen Anschlags in Magdeburg zu zeigen (beeindruckende Bilder heute) oder sich mit dem Täter auseinanderzusetzen,
nutzen demokratiefeindliche Akteure den Anschlag, um Angst zu schüren
1/10 Zu Recht werden gewaltbereite Islamistische Gruppen als gefährlich eingeschätzt und deshalb von staatlichen Behörden überwacht und bekämpft.
Das starke Echo bei stattfindenden Anschlägen von Muslimen kann aber drastisch verzerren, wie sie wahrgenommen und bewertet werden.
2/10