Warum geheime Wahlen essentiell sind 🧵
Fotografieren des Wahlzettels als Beleg - wie hier in Georgien - so schlimm kann das doch nicht sein?

Dazu eine Geschichte über einen Gewaltexzess 1936 in dem saarländischen Heimatort meiner Großmutter.
1/16

https://x.com/PulseOfUkraine/status/1850480025729933800

1936, nachdem Hitler in Verstoß gegen den Versailler Vertrag das Rheinland militärisch besetzt hatte, wollte er dafür eine “demokratische” Legitimation durch eine Reichstagswahl haben,
für die das Ziel 100% Wahlbeteiligung & Zustimmung gefordert wurde
2/16
de.wikipedia.org/wiki/Reichstag…

Multipolare Aufschneiderei 🧵

Russlands Propaganda will uns den BRICS-Gipfel in Kasan als Machtdemonstation verkaufen.
Beim genaueren Hinsehen hinter die aufgepumpten Fassaden erscheinen viele Behauptungen als Potemkinsche Luftschlösser.
1/9 Putin hat 38 Staatsoberhäupter nach Russland eingeladen.
Wie viele sind gekommen? 22.
Ausrede des brasilianischen Präsidenten für seine Absage in letzter Minute:
Er sei im Badezimmer gestürzt.
Welche Ausreden habt ihr, um nervigen Einladungen abzusagen?
2/9

Zukunftsforum Leipzig, 2. Tag.
Plenarsaal der Stadt Leipzig

Im Moment schildern Ukrainer, die aus der russischen Besatzung im Oblast Cherson geflohen sind, live per Zoom-Schalte über Isolationhaft durch RU Besatzer.
@NatalijaBock übersetzt.
/1 Den Vortrag von Prof. Dr. Klaus Gestwa über die Geschichte der Protestbewegungen in UA und RU des 1. Panels konnte ich nicht sehen, da für Orga außerhalb des Saals eingeteilt.
Wir haben gute Video- und Tonaufnahmen, das können wir uns demnächst alle in Ruhe anschauen.
/2

Zukunftsforum Leipzig, Freitag 🧵
Wir haben gerade gestartet, im Plenarsaal der Stadt Leipzig.
Hier im Laufe des Tages Eindrücke und Bilder zur Veranstaltung.
/1 1. Panel: Arnd Ginzel @GKDJournalisten, @twOBSERVE und @PoliluevSchmidt sprechen darüber, wie Medien mit der massiven Desinfo, z.B. über den RU Krieg gegen die Ukraine umgehen.

Arndt Ginzel beginnt mit einer eindrucksvollen Geschichte:
/2

Deutsche Offensive gegen russische Zersetzungskampagnen🧵

fordern Ex–Diplomat Freytag-Loringhoven und Co-Autor Erlenhorst.
Der Informationskrieg werde mit krass ungleichen Mitteln geführt.
Die deutsche Abwehr hat beide Hände auf dem Rücken gebunden.
1/9
t-online.de/nachrichten/au… Worum geht es in diesem Informationskrieg?
Deutschland als das Powerhouse in Europa ist Hauptangriffsziel für Russland.
Die Grundlagen unserer demokratischen Prozesse an sich sollen zersetzt werden: produktiver Diskurs, Vertrauen in Staat und Medien, gegenseitige Solidarität.
2/9

Interessant an der Antwort von De Masi ist nicht nur die Verwendung des Trumpschen Kampfbegriffs “Fake News” und die angedeutete Drohung,
sondern auch die Ablenkung von der Kernfrage: 🧵

Warum hat das BSW gleich mehrere (!) Unterstützungsvereine gegründet?
1/12

https://twitter.com/ViolavonCramon/status/1842157709564477568

Denn es gibt nicht nur den von @ViolavonCramon genannten BSW-Verein in Karlsruhe, mit Satzung vom 20. 7. 2023, Eingetragen am 29.09. 2023, Vorsitzende Amira Mohamed Ali,
sondern einen weiteren Verein in Thüringen...
2/12

Kampf um den Osten - Kampf um unser Land🧵

Im Februar 2022 startete ich diesen Account im Engagement gegen Desinformation über Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Letztes Jahr wurde dann überdeutlich, dass an einer 2. Front Gefahren drohen:
Der innerhalb Deutschlands.
1/22 Ab Herbst 2022 durfte ich viele positive Bürgerinnen & Bürger in der NAFO kennenlernen, die sich in unterschiedlicher Weise für Menschen in der Ukraine und gegen Desinfo engagieren.
Bemerkenswert für mich als Wessi: Die vielen engagierten Fellas aus den neuen Bundesländern.
2/22

Weg mit den GRÜNEN !!1

Es gibt einen Weg, wie wir die deutsche Gesellschaft wieder an einem gemeinsamen, kuscheligen Lagerfeuer vereinen können:
Einen gemeinsamen Gegner finden, der uns verbindet.
Warum nicht die GRÜNEN?
Schande über sie!
Raus aus den Parlamenten mit ihnen!
1/20 Einigen wir uns darauf:
Die Grünen sind Schuld daran, dass Deutschland nicht nur am Boden liegt - sondern auch überhaupt keine Zukunft mehr hat!

Wer nicht schon ausgewandert ist, sollte schnellstens die Koffer packen, denn es wird immer schlimmer!
2/20

Diskreditierung in der Debatte🧵

Matthias Platzeck, Ex-Chef des deutsch-russischen Forums, beklagte im TAZ-Interview am Montag “die Diskreditierung” derjenigen, die Diplomatie forderten.

Frage: Haben sich einige nicht selbst diskreditiert in der Debatte?
Blick nach 2022:
1/20 Im Januar 2022, 4 Wochen vor dem russischen Einmarsch, erklärte Platzeck mit unerschütterlichem Selbstvertrauen:

“Jede Abhängigkeit mehr [mit Russland] verringert Kriegsgefahr, verringert Konfliktgefahr, an der alten Weisheit hat sich nichts geändert.”
2/20

Wo steht BSW programmatisch? 🧵 2

Wagenknecht wird als linke Politikerin wahrgenommen.
Aber bei genauem Hinschauen auf das Programm der BSW kommen Fragen auf, gerade bei den bundespolitischen Forderungen.

Was fordert das BSW?
Und ist das gefährlich für unsere Demokratie?
1/25 Der 1 Teil des 🧵 zeigte, wie BSW sehr konkret Forderungen von Bauernverbänden übernimmt, bei Sozialpolitik aber weniger konkret ist.

Warum die Anlehnung an eine kleine Wählergruppe?
Weil die in Auseinandersetzungen schlagkräftig agitieren kann?
2/25

https://x.com/mfphhh/status/1833914249741304025

Wo steht das Bündnis Wagenknecht programmatisch?🧵
Ist es die neue sozialdemokratische Volkspartei?
Sind es sozialistische Revolutionäre?
Oder ist es nur eine Vorfront-Organisation des Kreml?

Eine Durchsicht der Wahlprogramme in 3 Bundesländern gibt interessante Einsichten:
1/23 Die Landtags-Wahlprogramme für BB, SN und TH unterscheiden sich in Umfang und Gliederung stark, enthalten dabei in einigen Abschnitten gleiche oder ähnliche Textbausteine.
Dabei fallen inhaltliche Unterschiede und Widersprüche auf, wenn man sich das “Eingemachte” anschaut.
2/23

Johannes Varwick und die Westbindung🧵

Es wird viel über Polarisierung und Freund-Feind-Denken gesprochen.
Die Auseinandersetzungen gestern lassen vermuten:
@JohannesVarwick scheint sich in einem Cyberwar gegen “NATO Fake-Accounts” zu wähnen.

Wie steht Varwick zur NATO?
1/15 Zumindest Varwicks Interview mit Dietmar Ringel auf Telepolis vom 19. 7. 24 wirft Fragen auf:
Dort redet der Politikwissenschaftler, der sich sonst als Vertreter des Neorealismus der IB eher nicht mit innenpolitischen Lagen auseinandersetzen will, von “Instabilität der USA”.
2/15

Braucht TV-Experte Varwick Unterstützung?🧵

Politik-Wissenschaftler Johannes Varwick wirft heute eine unbelegte Behauptung und eine Suggestiv- Frage in den Informationsraum von X.

Anlass, seine fachlichen Standards zu durchleuchten und nach besseren Alternativen zu suchen:
1/15 Varwick zeigt hier überraschender Weise Interesse an ukrainischer Innenpolitik:
- Die lange geplante und angekündigte UA Regierungsumbildung wertet Varwick als “offenkundige Friktion”.
- Seine Frage kann als Vorwurf gewertet werden, darüber werde in Medien nicht berichtet.
2/15

Wohin mit der Wut? Sack Scholz?

Tägliche brutale Angriffe Russlands auf ukrainische Zivilisten treffen uns emotional ins Herz.
Das ist auch Teil der RU Strategie: Emotionen sollen den Westen polarisieren und uns davon ablenken, wer unser Feind ist.
1/15

https://x.com/den_kazansky/status/1831395545484816776

In Kommentaren über herzzerreißende Bilder von Zerstörungen ukrainischen Städten lesen wir oft empörte Vorwürfe gegen Biden, Scholz, ja sogar die “EU-Bürokratie”:
Man helfe der Ukraine nicht ausreichend und man verhindere ukrainische Gegenschläge gegen RU Flughäfen, etc.
2/15

Restriktive Asylpolitik: Scheitern vorprogrammiert 🧵

Warum der aktuelle Aktivismus den Parteien der Mitte kaum Wählerstimmen einbringen könnte

aber am Ende dem Kreml beim Angriff auf unsere Demokratie in die Hand spielt.

Thread-Serie mit @spartyflyboy
1/21 In der aktuellen Debatte um eine Änderung der deutschen Asylpolitik gilt die vermeintlich strenge Asyl-Politik der dänischen Sozialdemokratin Frederiksen als Vorbild.
Friedrich Merz bezieht sich ausdrücklich darauf.

Aber taugt diese Politik dazu?
2/21
augsburger-allgemeine.de/politik/hinter…

AfD-Zukunftsvision: ein deutscher Alptraum🧵

Wozu führen Remigration, Zuwanderungsstopp und Deutschland den Deutschen?
Welche Zukunft droht Deutschland à la AfD?

Diese Katastrophe hat die Bertelsmann-Stiftung 2002 untersucht.
Ergebnis: 2050 gibt es nur noch 59 Mio Deutsche
1/21 2002 entwickelten anerkannte Experten Zukunftsszenarien für NRW-Städte.
Sie prognostizierten sogar bei einem niedrigen Zuwanderungssaldo von etwa 100.000 Einwanderern pro Jahr einen demographischen Niedergang Deutschlands in allen Bereichen.
2/21
bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/file…

Wem dient das Bündnis Wagenknecht?🧵

Auffällige Widersprüche gestern Abend:
Nur für 1/6 der BSW-Wähler war das Thema “Ukrainekrieg” wahlentscheidend.

-“Enttäuschung von Politik” und
-Faszination für die Person Wagenknecht waren 4-fach wichtiger.
Debunk einer Manipulation:
1/12 Das Thema Ukrainekrieg war laut Erhebung nur für 5% der Thüringer wahlentscheidend.
BSW “Spitzenkandidatin” Wolf behauptet jedoch, es bewege ⅔ der Wähler "unglaublich".
Ihre Führerin Wagenknecht macht es sogar zum wichtigsten Ausschlusskriterium bei Koalitionsverhandlungen.
2/12

Doomen am Mittwoch
- der Untergang der Ukraine in 4 Karten 🧵

Ich versuche mich bei der Beurteilung der mil. Lage zurückzuhalten, als armchair general bin ich kaum geeignet.
Beim Lesen der Lage-Beurteilung einiger OSINT-Kommentatoren sind mir aber ein paar Fragen gekommen:
1/14 So lesen wir gerade wieder vom “immer schnelleren Vordringen der russischen Truppen in Richtung Pokrowsk” im Donbas.
“Schnell” ist hierbei relativ, weil die RU Truppen in dieser Richtung seit Februar diesen Jahres in einem schmalen Bereich “nur” etwa 35 km vorgedrungen sind.
2/14

Russland-Politik: Wollen wir uns weiter selbst belügen?🧵

Lange Zeit war in Deutschland ein mythisches Bild von Russlands Größe, Stärke und Bedeutung prägend.
“Russland können wir nicht ignorieren, Europa braucht Russland.
Sicherheit ist ohne Russland nicht machbar.”
1/20 Diese Bilder stecken tief im deutschen Bewusstsein
und scheinen bei heutigen Forderungen nach schnellem Ende des russischen Angriffskriegs durch irgendwie geartete “Verhandlungen” eine Rolle zu spielen:
“Wir brauchen keinen Konflikt, sondern stabile Beziehungen zu Russland”.
2/20

Nord Stream: Waffe deutsch-russischer Machtpolitik 🧵

Nord Stream war konzeptionell gegen existenzielle Interessen Osteuropas gerichtet.
Auch heute - längst zerstört - wird es als Waffe gegen Polen & Ukraine eingesetzt.
Deutschland auf Abwegen, Analyse mit @Spartyflyboy
1/24 Nord Steam zeigt problematische Muster deutsche Politik auf:
Für Appeasement mit Diktaturen wird Konflikt mit eigenen Verbündeten in Kauf genommen.
Versteckt wird das hinter ökonomischen Interessen, die letztendlich zu Abhängigkeitsverhältnissen von Diktaturen führen.
2/24

Russlands unaufhaltsamer Vormarsch im Donbas 🧵
als Medienphänomen

Kaum ein Bericht über die ukrainische Inkursion in die russische Region Kursk kommt ohne den relativierenden Hinweis aus, dass gleichzeitig der RU Vormarsch im ostukrainischen Donbas unvermindert weitergeht.
1/19 Der Erfolg der ukrainischen Offensive in der Region Kursk wird oft daran gemessen, ob er den russischen Vormarsch im Donbas stoppen könne
- indem Putin durch das ukrainische Agieren gezwungen würde, Truppen aus dem Donbas nach Kursk zurück zu beordern.
2/19