Wie bewusst manche Politiker in der #Stadtbild-Debatte
-wider besseres Wissen-
faktenfreies Geraune der AfD multiplizieren,
zeigte Manuel Hagel, CDU-Chef von BW, gestern im Interview mit einem hellwachen @CHSievers.

Reden wir über die Probleme, die viele zur AfD treiben:
1/5 Hagel fordert, statt Brandmauern zur AfD zu errichten, müsse man über "die Probleme" reden, wegen denen so viele Menschen die AfD wählen.

Welche "Probleme" er damit meint?
"Gefühle" von "Veränderung und Unsicherheit", die durch Migration ausgelöst werden.
2/5

Ein starkes Russland -
notwendig für das verklärte Rollenmodell Deutschlands als “Zivilmacht”?🧵

Die irreführende Zuschreibung “Zivilmacht” prägt bis heute das Selbstbild Deutschlands.
Das Festhalten daran steht ernsthaften Anstrengungen zu europäischer Souveränität im Weg:
1/20 Exemplarisch beschreibt Prof. Maull die “Zivilmacht-Strategie” als angebliche Grundlage für Erfolge Deutschlands im Kalten Krieg und warnt davor, von diesem Rollenmodell wesentlich abzuweichen.

Sollen unsere Lebenslügen also fortgeschrieben werden?
2/20

https://x.com/AMFChina/status/1971832942956834939

Deutschlands Gasbedarf - eine große Lüge?🧵

Gerhard Schröder sagte heute, Nord-Stream 2 sei wegen des geplanten Atomausstiegs notwendig gewesen zur Sicherstellung der Energieversorgung.

Aber genaue Zahlen könnten zeigen: Es gab keine Steigerung des deutschen Gas-Verbrauchs.
1/7 Die Datenlage zu Gasimporten ist kaum transparent

wie die Bundeszentrale für politische Bildung in einem Artikel aus 2022 erklärt:
Selbst Zahlen von Bundesnetzagentur und BAFA beruhen auf freiwilligen Angaben von Unternehmen, die nicht geprüft wurden.
2/7
bpb.de/kurz-knapp/hin…

Russland: Von der Geld- zur Tauschwirtschaft?🧵

Führt Treibstoffknappheit zur beschleunigten Destabilisierung in Russland?

Oder wird sie von mafiösen Strukturen
- eventuell geduldet vom Kreml -
gezielt herbeigeführt und als neuer Machtfaktor gegen die Bevölkerung genutzt?
1/12 Viele Experten hielten die Wirkung ukrainischer Angriffe auf russische Raffinerien eher für begrenzt:
Die RU Produktion an Treibstoff übersteige den Eigenbedarf so sehr, dass dieser auch bei einem Ausfall einer größeren Anzahl von Raffinerien weiter gedeckt werden könne.
2/12

Wie verhalten sich Menschen mit russischem Migrationshintergrund zum Krieg gegen die Ukraine?

Gestern Abend gaben die Geschwister Ekaterina und Alexander Kolodochka ein positives Beispiel:
Sie spielten auf einem Benefiz-Konzert für die Ukraine in Düsseldorf.
1/4 Das Konzert war von Freiwilligen in der Kreuzkirche um Notfallseelsorger Olaf Shaper und @ladybugfella für den Verein @UADE2024 organisiert worden.

Es gab fast 3000 an € Spenden - mit denen Evakuierungsfahrzeuge für Regionen im Frontbereich der Ukraine beschafft werden.
2/4

Червона рута - ein KGB-Mord und die ukrainische Identität in der UdSSR 🧵

Während der russischen Angriffe auf Odessa in dieser Woche sangen hunderte russisch-sprachige Ukrainer dort einen ukrainischen Song von 1970.
Er hat eine tragische und wirkmächtigen Geschichte:
1/13

https://twitter.com/JPLindsley/status/1976519777230131374

Im Jahr 1970 schrieb der ukrainischen Musiker Wolodymyr Ivasyuk das Liebeslied “Червона рута”.
Es handelt von einer Blume, mit der man einen geliebten Menschen an sich binden kann.
Daher werden nach einem Brauch diese Blüten von jungen Menschen im Sommer gepflückt.
2/13

2013 war ein deutsch-russisches Infantrie- und Panzer-Manöver nördlich von St. Petersburg geplant worden,

beschreibt Georg Mascolo in seinem neuen Buch "Das Vesagen" die Russlandpolitik der damaligen schwarz-gelben Koalition.
Das 5 Jahre nach Russlands Angriff auf Georgien.
1/6 Die Strategie der damaligen Bundesregierung:
Vernetzte militärische Kommandostrukturen (!) mit Russland.
Dazu sollten führende Offiziere in den Generalstäben des "Partnerlandes" sitzen.
Man feierte damit einen "Meilenstein deutsch-russischer Heeresbeziehungen".
2/6

"Ich habe meine eigenen Recherchen gemacht"🧵

Die selbstbewussten jungen Männer, die Verteidigung ablehnen, weil sie Russland für harmlos halten,
sind Paradebeispiele für die

PARABEL VON DER SCHILDKRÖTE
aus Sergey P. Rastoguevs Buch
"Philosophie des Informationskriegs":
1/7

https://twitter.com/djpr/status/1975287507823497497

Rastoguev ist einer der Vordenker russischer Subversions-Kampagnen. Die Geschichte geht so:

"Eine Junge Schildkröte mühte sich sehr mit ihrem schweren Panzer ab.
Als sich ihr ein hungriger Fuchs näherte, versteckte sie ihren Kopf unter dem Panzer und blieb so am Leben.
2/7

SPALTUNG als Waffe🧵
Demokratische Gesellschaften können von ihren Gegnern durch Spaltung angegriffen und zerstört werden.
Das ist vielen bewusst. ABER:

Da wir die Angriffe auf unsere eigene Bubble kaum erkennen können, werden auch wir selbst zum Werkzeug der Spaltung.
1/12 Sowjetische Polit-Technologen entwickelten Strategien zur Zersetzung von Demokratien, die im Kalten Krieg nicht zur Wirkung kamen.
Aber: Die Konzepte wurden nicht nur in Russland weiterentwickelt, sondern auch von anderen antidemokratischen Akteuren.
2/12

https://x.com/mfphhh/status/1724424887433855363

Verhandelt mit Moskau!

Deutschland wird angegriffen: Drohnen und Sabotage überall.
Wer dahinter steckt? Weiß man nicht.
Putin sagt: Die Russen warens nicht.

Deutschland sollte sich in der unsicheren Lage auf seine Kernkompetenz aus 2 Weltkriegen konzentrieren: Kapitulieren!
1/8 Wir wissen nicht, ob Russland hinter all dem Ungemach steckt. Oder die NATO?
Ist das schon ein Krieg?
Hybrid, Diesel oder elektrisch?

Oder nur ein Konflikt? Eine Auseinandersetzung?
Ein Spannungsfall auf keinen Fall -
und wenn, auf keinen Fall im Alleingang.
2/8

Ausschnitte aus einem starkem Panel des @zukunftsforumDD in Bonn
Es diskutierten
@nicolange_
@TerryReintke GRÜNE EU-Fraktionsvorsitzende
Artem Dubyna, Presseprecher von ASOV und
Stephan Lehnert, Jugendoffizier der BW,
wie Institutionen der Demokratie geschützt werden können:
1/18 Nico Lange beanstandete die Haltung, Menschen mit anderen Meinungen leichtfertig als "Feinde der Demokratie" abzustempeln.
Er fragte, wie weit wir dazu bereit sind, andere Meinungen auszuhalten, aber dabei auch selbstbewusst die Auseinandersetzung zu gewinnen zu wollen.
2/18

10 Grundsätze zur Verhinderung eines (Atom-)Krieges mit Russland🧵

Grundsätzlich gilt für die Kommunikation:

1.) Russland greift niemals NATO-Gebiet an!

2.) Gibt es Berichte über russische Angriffe auf NATO-Gebiet, sind diese daher zurückzuweisen und in Frage zu stellen.
1/7 3.) Werden angebliche “Belege” für russische Angriffe auf NATO-Gebiet vorgelegt, sind Quellen und Belege als unglaubwürdig darzustellen.

4.) Lassen sich die Belege eines Angriffs auf NATO-Gebiet nicht widerlegen, ist die Wirkung des Angriffs zu verharmlosen und kleinzureden.
2/7

Das US Kriegs-Szenario🧵

Wenn US-Kriegsminister Hegseth morgen hunderte US Generäle nach Quantico einbestellt, könnte er von ihnen eine Art “Eid auf den Führer” erzwingen,
warnt Eugene R. Fidell, Militärrechts-Dozent an der Yale-Universität in einer FAQ die Generäle.
1/10 Hegseth könnte Generälen, die diesen Eid auf Trump verweigern, mit
-Degradierung
-unehrenhafter Entlassung und
-Strafverfolgung drohen.

Fidell rät den Generälen, Rechtsberatung einzuholen und mit ihren Familien mögliche Konsequenzen zu besprechen.
2/10
justsecurity.org/121421/hegseth…

Konservative Revolution🧵

Angesichts der Empörung um die Förderung des rechten Thinktanks R21 sollten wir ideologische Werkzeuge und politische Strategien dessen Leiter Prof. Andreas Rödder genauer betrachten.
Dazu gehört das Spiel mit dem Begriff “Konservative Revolution”.
1/15 Der in sich widersprüchliche und irreführende Begriff “Konservative Revolution” wurde von Armin Mohler in die politische Debatte der Nachkriegszeit eingeführt durch seine gleichlautende Dissertation.
Ein Vordenker der Republikaner, der sich selbst als Faschist bezeichnete.
2/15

Feige und verlogen🧵

Die gestrige Sendung “Hart aber Fair” zeigte die Verlogenheit von Akteuren aus Politik und Medien, die sich mit Desinformation und Empörung über das Thema Verteidigung profilieren wollen
- sekundiert von einer einseitigen Moderation.
1/9 So spielte Lois Klamroth einen Werbeclip der LINKEN-Fraktionsvorsitzenden Reichineck ab, in der sie sich als Beschützerin der jungen, als “Kanonenfutter zu verheizenden” Generation geriert:
Die LINKE würde für deren Recht auf Verweigerung des Kriegsdienst kämpfen!
2/9

Subkritische Eskalation🧵

Vor 2 Jahren wies @spartyflyboy auf die russische Eskalations-Strategie hin:
-verdeckte und offene Angriffen auf Europa schrittweise so zu steigern,
-dass Europa gerade noch eine angemessene Reaktion unterlässt - um Eskalation zu vermeiden.
Fatal:
1/6

https://twitter.com/spartyflyboy/status/1690020930343317504

Damit stellt Russland den Verteidigungswillen der NATO in Frage.
Das Machtgleichgewicht im Kalten Krieg basierte darauf, dass es klar kommunizierte rote Linien gab, die beide Seiten respektierten. Ein definierter Spielraum für Machtdemonstrationen und Diplomatie.
2/5

Wenn Trump militärische Hilfe für die baltischen Staaten streicht, geht es nicht nur ums Geld
- das die EU durchaus selbst hat -
sondern um die psychologische Wirkung innerhalb dieser Länder.
Unsicherheit zersetzt Demokratien.
Eine wirksame Strategie der autoritären Achse.
1/4 Jugendoffizier Stephan Lehnert von der Bundeswehr beschrieb die verheerende Wirkung einer gestreuten Umfrage die suggerierte, Bundeswehrsoldaten seien nicht bereit, Litauen zu verteidigen,
auf die innenpolitische Debatte in Litauen.
So greift Russland an: Misstrauen streuen.
2/4

“Die tun doch nichts” - wie der Kreml uns manipuliert🧵

Gespräch mit meinem Vater über den russischen Angriff auf EU-Gebäude in Kyiv. Seine Reaktion:
“Und was macht die EU dagegen? Nichts! Die reden nur.“

Und genau DAS soll er denken in diesem kognitiven Angriff Russlands.
1/13 Experten beschreiben seit 3 Jahren, dass Russland seine Waffen nach militärischen Maßstäben ineffizient einsetzt:
Es greift nur zu etwa 50% militärische Ziele in der Ukraine an.

Der Rest der russischen Gewalt ist Folter, die nicht nur auf die Ukraine, auch auf uns zielt.
2/13

Das Programm des @ZukunftsforumDD in Bonn steht
- und Ihr seid herzlich eingeladen: am 6. und 7. September.

Wie immer mit breitem Panel:
-Amtierende Top-Politiker/innen
-Top-Wissenschaftlerinnen, auch aus der 🇺🇦
-Helden von Mariupol
-Menschenrechtsaktivisten und Diplomaten.
1/5 Nach den offenen Debatten am Vormittag, an denen Ihr euch aktiv beteiligen könnt, gibt es jeweils nachmittags verschiedene Workshops zur Auswahl:
Vom Schnupperkurs Dialogmoderation mit Andersdenkenden
bis zu einer Einführung in die operativen Methoden von Nachrichtendiensten.
2/5

Fahndung nach Unfall mit Fahrerflucht🧵

9. Mai 2028
Beeskow -Die Polizei sucht den Fahrer eines Schützenpanzers, der PKWs im Oder-Spreekreis von der Straße abgedrängt und Fahrerflucht begangen hat.
Der Fahrer war Teil eines unangemeldeten Konvois tausender Militärfahrzeuge.
1/12 Nach Aussagen von Polizeiobermeister Horst Krause hatten Augenzeugen über Explosionen am Grenzübergang Frankfurt (Oder)- Świecko berichtet.
Es ist noch unklar, ob diese Explosionen im Zusammenhang mit dem Militärkonvoi stehen, der sich zur Zeit in Richtung Berlin bewegt.
2/12

Wehrdebatte mit 19🧵
Nach absolvierten Abiturprüfungen saß ich ‘94 bei einigen “coolen Jungs” unserer Jahrgangsstufe am WE zusammen.
Wir sprachen über Zukunftspläne und die Frage: Bund oder Zivi?
Mit Blick auf die Ukraine erinnere ich mich: Wie laufen solche Debatten mit 19?
1/12 Der Königsweg:
Persönliche Kontakte der Eltern zu einem Vertrauensarzt der Bundeswehr, der den Zögling “nicht wehrdienstfähig” schrieb. Das gelang etwa 10% meiner Mitschüler - man war an unserer Schule gut vernetzt.
Der Rest musste sich entscheiden: Kaserne oder Krankenhaus?
2/12