AFD & BSW - Halten unsere Institutionen?🧵

Die AFD in Thüringen ist doppelzüngig.
Einerseits werden Diejenigen diffamiert, die angesichts der Vorgänge im Landtag von Machtergreifung sprechen.
Andererseits wird ganz offen von Umgestaltung des Verfassungsgerichts schwadroniert.
1/ Die Institutionen der Demokratie scheinen für die AFD lediglich Hilfsmittel zu sein, eigene Ziele zu befördern und politische Gegner wirkungslos zu machen.
Selbst wenn eine Übernahme nicht gelingt, so ist das Vertrauen in die Institutionen beschädigt.
2/

https://x.com/polenz_r/status/1839442514140656061

BS Wagenknecht - Frieden durch Unterwerfung?🧵

Das sicherheitspolitische Konzept des BSW für Deutschland hat auffallende Ähnlichkeit mit den BSW Forderungen rund um Russlands Krieg gegen die Ukraine.
Was folgt daraus für Deutsche Interessen und nationale Sicherheit?
1/ 1 Militärische Wehrhaftigkeit
Während BSW der Ukraine Waffen zur Selbstverteidigung vorenthalten will, fordert BSW für Deutschland eine Abkehr von angeblicher “Kriegslogik” und stellt sich als “Friedenspartei” dar.
Klares Ziel: Abrüstung statt Verteidigungsbereitschaft.
2/

Koalitionen: Das Risiko Wagenknecht🧵

Die politische Verortung der BSW wird in der Öffentlichkeit im Wesentlichen durch Aussagen der Parteichefin Wagenknecht bestimmt.
Was sagt uns die Substanz aus Wahlprogrammen und Struktur des BSW über Risiken politischer Zusammenarbeit?
1/ Politische Gegner des BSW
Wagenknecht direkt: Eine Koalition zwischen CDU und Grünen sei "noch gefährlicher ... als die Ampel", Deutschland würde dann "kriegstüchtig", militarisiert.
Eine eigene Zusammenarbeit mit der CDU schließt die BSW aber nicht aus, das Problem ist Grün.
2/

N' Abend, die Russen sind da!🧵

Russland ist mit uns im Krieg - und die Russen sind schon hier. Hier, gleich nebenan vielleicht schon im nächsten Post dass der Algorithmus in die Timeline spült.
Das US Justizministerium liefert Einblicke in die russische "Doppelgänger" Welt.
1/

https://twitter.com/Prune602/status/1831423785641419050

Russland hat mit dem "Doppelganger" Programm eine faszinierende Parallelwelt für unsere Meinungs & Diskursräume aufgebaut.
Wir begegnen dieser Parallelwelt täglich online, und den Inhalten sogar im täglichen Leben.
@Prune602 hat das hier zusammengefast.
2/

https://x.com/Prune602/status/1831410706119585961

Migration - Scheitern Vorprogrammiert?🧵
Warum reaktive Politik die AFD stärkt.

Das Thema Migration beschäftigt die Politik seit Jahrzehnten. Nun sollen schnell Lösungen gefunden werden.
Aber geht es im Kern wirklich um Migration?

(mit @mfphhh )
1/
sueddeutsche.de/politik/migrat… Migration ist ein Beispiel für die Lähmung des politischen Berlins.
Seit Jahrzehnten ist es Spielball der Parteipolitik geprägt vom Streit über Grundsatzpositionen statt lösungsorientierter Debatte.
Der Eindruck: Migration wird als willkommener Streitgegenstand erhalten.
2/

Inhumanity Is No Option!🧵

Brutality, hate and dehumanization are the center of Russia's war against Ukraine and humanity.
Since the Kursk op started more and more accounts dehumanize civilians, are pushing for revenge.
That's not what Ukraine wants:
1/

https://x.com/kiraincongress/status/1824166214177820735

Ukrainian civilians, the soldiers operating in Kursk have reason to hate Russians. They face genocide. relatives, children, the innocent are deliberately killed.
Russia attacks with inhumanity.
Ukraine has a stronger weapon:
Ukraine kills with kindness.
2/

https://x.com/wartranslated/status/1827643590001992047

Demokraten müssen Flagge zeigen!

Wir dürfen die Bundesflagge, Symbol unserer Demokratie, nicht Ihren Feinden überlassen!
Denn die Feinde der Freiheit machen sie zum Banner für den Weg in die Diktatur.

Wer das demokratische Deutschland liebt muss diese Flagge verteidigen!
1/ Unsere Flagge weht über dem Bundestag, vor allen Institutionen unserer Demokratie.
Wenn die Bundesflagge zusammen mit der Flagge der faschistoiden russischen Diktatur geschwenkt wird ist der Zusammenhang klar:
Unter der deutschen Flagge soll eine Diktatur a la russe entstehen.
2/

Ukraine: Krieg der Werte🧵
Während der Westen immer noch ohne klares Konzept für Kriegsziel oder Unterstützung der Ukraine ist demonstriert die Ukraine in Kursk eindrucksvoll den Kern des Konfliktes:
Sie verteidigt Menschlichkeit gegen Russland.
In Kollab mit @MartinSauerbrey
1/ In Kursk wird deutlich, dass die Ukraine in einem breiteren Konflikt kämpft. Sie verteidigt die Werte Westlicher Demokratien gegen die zynische, menschenverachtende Gewalt Russlands.
Mit der Invasion der Ukraine hat Russland den Kampf von Diktatur gegen Demokratie eingeläutet.
2/

Lernt Polnisch, nicht Chinesisch!

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache:
Nicht der Handel mit China ist die Zukunft sondern mit dem demokratischen Osteuropa - inklusive Ukraine.

Wichtig vor Allem: Beim Investieren in Osteuropa herrscht Rechtssicherheit!
(🧵mit @mfphhh )
1/ Beratungsunternehmen und Vorstände verkaufen gerne China als die Zukunft.
Dabei ist offensichtlich, dass die staatlich gesteuerten, restriktiven Investitionsregeln in China darauf abzielen uns in Abhängigkeit von China zu ziehen.
Wir legen im Handel mit China zunehmend "drauf"
2/

What the Kursk? Crimea!🧵

War criminal Girkin, who got many things right during this war, is speaking from a basement (cell) again.
While it is unlikely that the Kursk operation only serves one purpose he points out where the main operative issue for Russia lies:
Crimea!
1/

https://twitter.com/wartranslated/status/1824370145436848318

Ukraine's Kursk operation came despite most analysts predicting that Ukraine would have no potential for offensive operations in 2024.
Statements to the contrary by high ranking Ukrainian officials were dismissed as propaganda or wishful thinking.
2/

https://x.com/Lyla_lilas/status/1749496699649696160

Der Geist von Nord-Stream🧵

Wie der Klabautermann tauchen Verbindungen zwischen Nord-Stream Anschlägen und Ukraine aus der tiefen See auf.
Diesmal da die Bundesanwaltschaft Haftbefehl gegen eine Ukrainer erwirkte.
Fischen wir nicht trotzdem im Trüben?
1/
tagesschau.de/investigativ/n… Es wurde Haftbefehl gegen einen Ukrainer erlassen, soviel zur neuen Erkenntnislage.
Über die genauen Zusammenhänge wissen Öffentlichkeit und wahrscheinlich auch der den Haftbefehl erlassende Richter nichts. Die Informationen des BND dürfen nicht ins Strafverfahren einfließen.
2/

Ukraine und Demokratie🧵

Es besteht ein Zusammenhang zwischen Russlands Krieg gegen die Ukraine und der Krise westlicher Demokratien. Beide sind Angriffsziel Russlands und seiner Erfüllungsgehilfen.
Wir müssen unsere Verteidigung der Demokratie danach ausrichten!
1/ Russlands Invasion der Ukraine ist die Kulmination gescheiterter Versuche des Kremls die Demokratisierung und Hinwendung der Ukraine zu westlichen Demokratien zu stoppen.
Doch der Angriff Russlands auf die Demokratie ist breiter und hat vor Allem Deutschland & Europa als Ziel.
2/

Auch ein Gott ist sterblich, Vladimir!
Putins Russland ist gläubig.
Man glaubt an Gott, glaubt an Geister, man glaubt an Russlands Größe.
Vor Allem glauben Russen an die Allmacht des Zaren Putin.
Doch was passiert mit Russland, wenn Gott schwächelt?
1/ Russlands Invasion der Ukraine ist Beispiel einer nahezu religiösen imperialen Überheblichkeit. Man "befreit" die Ukraine mit einer limitierten "Operation". Dass die Ukrainer daraus nun einen Krieg machen ist für viele Russen unverständlich.
2/

What Russians need to learn!🧵

A thread by the excellent Ambassador of Ukraine in Germany, his Excellency Oleksii Makeiev.

These are wise words, please read and share.

(unauthorized, slightly adapted translation by yours truly)
0/

https://twitter.com/Makeiev/status/1820037620631556141

11 Ukrainian delegates have called in @PACE_News for the release of Kara-Murza & other Russian anti-war activists.
0 Ukrainians imprisoned by Russia were mentioned by Wladimir Kara-Murza, Andrej Piwowarow & Ilja Jaschin in their press conference after their release.
1/

Russian Operatives hate Putin!🧵

No surprise there, you think.
Of course a GRU/SVR/FSB intelligence operative, resident in the West, would claim to hate Putin - and even Russia.
Unfortunately many of us are all too ready to buy their fancy stories of being Kremlin dissidents.
1/

https://twitter.com/michaeldweiss/status/1816431763834462626

Hiding in plain sight.
When thinking of Russian intel operatives many of us have concepts of the cold war in mind. Sleeper agents, faked identities, covert spycraft.
While this still exists Russia can exploit our lack of resilience much more directly.
2/

https://x.com/PjotrSauer/status/1537425030526672900

Stealing Presidency - SCOTUS could install Trump🧵

As America debates if Biden is fit & can win over Trump there's a much more significant risk to American democracy:
In a professional rerun of a failed haphazardly organized '20 scheme SCOTUS could overturn the '24 election.
1/ The History
The election of 2020 saw a number of haphazardly organised and ultimately failing schemes to overturn the election of Joe Biden. The common motif of these efforts was the lie that the election was "rigged" and ultimately that an accurate result can't be delivered.
2/

Coup Proofing in Russia?🧵
Replacing Shoigu with Belousov was widely interpreted as move to strengthen the mil/ind complex performance. That analysis ignored the main motivator informing Kremlin conduct: System survival.
What we see now is a decapitation of the MoD and Army.
1/

https://twitter.com/clashreport/status/1793523323500195921

Under new Management?
Think of Russia as a mafia run company to facilitate embezzlement and money laundering. Turning around such structures is a herculean task even without the stress of a war, and an extraction focused economy under sanctions.
Belousov also is a Gosplan guy.
2/

@nicolange_ Einordnung schwierig, viel passiert außerhalb des "Normals", aber ein Versuch.
Patrushevs Macht kam nicht aus seiner Position heraus sondern aus der Person selbst. Er war Gatekeeper zu Putin, extensive Vernetzung im Geheimdienststaat. Kardinal. Die Macht _kann_ er behalten.
1/ @nicolange_ Shoigu wird unterschätzt. Er war nicht "unfähig". Ihm wurde Kontrolle des kinetischen Apparates entzogen UND es werden seine Patronagesysteme im Militär demontiert. Ihm bleiben dennoch wichtige Netzwerke und Kontake nach China, riecht n bissl nach Coup-Proofing.
2/

STOP BASHING POLAND!🧵

Want allies? Then don't alienate them!
Recent events led to a wave of Poland-bashing from many pro-Ukrainian accounts. This increasingly goes beyond reasonable criticism, taking the form of sweeping statements, even hostility.
1/

https://x.com/dszeligowski/status/1771911642231537867?s=20

We have an alliance supporting Ukraine. Unfortunately nothing is ever perfect, each country has their own political problems and struggles - including Ukraine. Some are firm allies, some prone to waiver.
But this is the only alliance we have and Russia is trying to destroy it.
2/

Wir müssen Macron beim Wort nehmen🧵
Gegen Russlands eskalierendes aggressives Verhalten hat es bisher vor Allem an Abschreckung gefehlt. Macrons Rede bietet die Chance wieder glaubwürdige Abschreckung herzustellen.
Durch Zweifel & Zerreden kann diese Chance verspielt werden.
1/ Macrons Vortrag stellt einen Wendepunkt dar. Eine zentrale europäische Macht verknüpft offen die Frage eigener und europäischer Sicherheit mit dem Sieg der Ukraine über Russland.
Russland wird klar als Gegner bezeichnet der Frankreich hybride angreift und dort Leben gefährdet.
2/

AI & Drones? Why not use Nerds! 🧵
What seems like a "game" might become a new approach to employment of unmanned systems in the battlespace.
Instead of only using AI ,with all it's problems, future militaries might harness the power of distributed computing power:
The nerd.
1/

https://twitter.com/sambendett/status/1765737032372875272

It isn't totally fair to compare AI with nerds (aka human intelligence). AI offers the capability to deploy deeply autonomous systems capable to operate with minimal (or without) EM signal emissions. Nerds can't do that.
So let's rethink augmented AI.
2/
digitalreality.ieee.org/images/files/p…