»Die Hoffnung stirbt zuletzt doch nicht.«
Teams: Freiheit, Pluralismus, Bildung, Kultur und #mdRzA.
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Jun 9 • 22 tweets • 5 min read
Die Bundesregierung @BMI_Bund und die Bertelsmann-Stiftung inszenieren gemeinsam mit @Make_orgDE eine Bürgerbeteiligung »Forum gegen Fakes«.
In den bisher bekannten Vorschlägen ist sozialer und politischer Sprengstoff enthalten, der uns alle unmittelbar betrifft.
Eine Analyse:
Das »Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie« ist ein Projekt der Bertelsmann-Stiftung in Kooperation mit dem Bundesinnenministerium.
Was sind Fakes? Das Projekt verwendet die folgende (beliebig dehnbare) Definition:
Jun 7 • 14 tweets • 2 min read
Zur Auseinandersetzung mit dem Plädoyer von Carolin #Emcke @C_Emcke habe ich aus dem automatisch erstellten Transkript ein lesbares deutsches Transkript erstellt.
Es folgt nun – zuerst unkommentiert – mit der Bitte, es nur für Debatten in sachlicher Form zu verwenden.
Teil 1:
May 6 • 10 tweets • 2 min read
Ich war gestern auf der Kundgebung #DD0505 auf dem Dresdner Pohlandplatz, weil ganz in der Nähe meines Wohnorts der EU-Abgeordnete @MattEcke beim Aufhängen der SPD-Plakate angegriffen und schwer verletzt wurde.
Einige kritische Worte über Kundgebungen, Hass und Gewalt.
Die Kundgebung hatte zwei Teile: Zuerst traten Politikerinnen und Politiker der Grünen, der SPD und der CDU auf. Da gab es viele richtige Aussagen.
Dann übernahmen linke Aktivisten und die Linkspartei das Podium und es wurde skandiert: »Ganz Dresden hasst die AfD«.
Apr 9 • 15 tweets • 3 min read
Ich bin seit mehr als 20 Jahren in politischen Blogs und sozialen Netzwerken aktiv. Doch eine Publikation wie
DIE RECHTE TWITTERSPHÄRE – EIN ÜBERBLICK
mit Förderung der @boeckler_de-Stiftung habe ich noch nie gesehen. Eine Kurzanalyse.
Es beginnt mit einer Grafik, in der 7.500 Accounts aus sieben »Communities« zu einer amorphen Masse vermengt wurden, in der man gar nichts erkennt.
Später wird sich herausstellen, dass diese Accounts und »Communities« gar nicht alle »rechts« sind.
In Debatten über die deutsche Steuerpolitik tauchen regelmäßig zwei Zahlen auf: 100 Milliarden Euro und 125 Milliarden Euro. So viel Geld soll dem deutschen Staat jährlich durch Steuerhinterziehung und Schattenwirtschaft verlorengehen. Gehen wir der Sache auf den Grund:
Ich möchte in diesem Beitrag erklären, wie es im Jahr 2019 zur Schätzung der 125 Milliarden Euro gekommen ist und warum diese Zahl im Jahr 2024 nicht mehr plausibel ist. Schnallen Sie sich an. Es wird spannend.
Feb 18 • 5 tweets • 1 min read
Im ÖRR-@ZDF wurde in dieser Woche in einer angeblich journalistisch recherchierenden Sendung folgender Gewaltaufruf verbreitet:
»Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.«
Was ist »keulen«? Keulen ist das massenweise Töten …
… potentiell oder tatsächlich infizierter Viehbestände.
»Das Wort ›Keulung‹ ist eine Substantivierung zum Verb ›keulen‹ mit der Bedeutung ›mit der Keule niederschlagen‹« weiß die Wikipedia.
Die Anordnung des Keulens erfolgt nach dem Tiergesundheitsgesetz.
Jan 28 • 11 tweets • 2 min read
Die EE-Lobby fordert weitere Milliarden aus dem Bundeshaushalt. Absehbar ist: Es wird 2024 und in den Folgejahren noch schlimmer werden.
Über ein aktuelles Interview mit dem EE-Lobbyisten @HJFell:
Allein im Jahr 2024 sollen 10 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt fließen.
EE-Lobbyist Fell sagt dazu ungerührt: »Wenn diese zehn Milliarden nicht aus dem Klimafonds bezahlt werden können, müssen sie eben aus dem generellen Steuerhaushalt genommen werden.«
Jan 21 • 20 tweets • 2 min read
Ich bin jetzt am Rande der Kundgebung auf dem Dresdner Schlossplatz. Ich werde jetzt einige Eindrücke und später einige Fotos posten. Ich erhebe keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.
Verglichen mit ähnlichen Kundgebungen schätze ich inzwischen eine Teilnehmerzahl von etwa 2000 Menschen. Wobei ich natürlich kein Luftbild habe und keine Polizeiangaben kenne.
Jan 20 • 6 tweets • 2 min read
In Hamburg fand eine große Demonstration gegen Rechtsextremismus statt.
Sie wird vom @DLF im Beitragstitel als »Demo gegen rechts« etikettiert.
Obwohl man dort den Unterschied zwischen rechts und rechtsextrem sehr gut kennen muss.
Das ist kein Zufall:
Mit der Etikettierung »gegen rechts« soll der Widerstand gegen Rechtsextremismus zur Diskreditierung demokratisch rechter (konservativer) Kräfte instrumentalisiert werden. Das sind z. B. CSU, CDU, FW und Teile der FDP.
Das Protokoll der Innenministerkonferenz (IMK) vom 08.12.2023 wurde veröffentlicht.
Ich wollte wissen, ob die falsche Erfassung antisemitischer Straftaten in der PMK-Statistik korrigiert wurde.
Erinnerung: Bisher wurden viele Fälle per Vorgabe als »PMK-rechts« eingeordnet.
Spätestens seit dem radikal-islamischen Terrorangriff vom 07.10.2023 ist auf erschreckende Weise klar geworden:
Der weit überwiegende Anteil antisemitischer Straftaten wurde von Islamisten, arabischen Nationalisten, palästinensischen Aktivisten und Linksradikalen begangen.
Dec 10, 2023 • 22 tweets • 5 min read
Herzlichen Dank für das große Interesse am Thema Entfernungspauschale: für die kritischen Nachfragen und Ergänzungen zu meiner Kritik am @DLF und am Experten des @Wupperinst. Ich möchte die Fakten und Quellen in einem neuen Thread zusammenfassen:
Die Entfernungspauschale wird u. a. von den Grünen und vom Umweltbundesamt als klimaschädliche Subvention bezeichnet. Der @DLF verwendete dafür den reißerischen Begriff »Klimakiller«. Ihre Streichung soll in der Haushaltskrise zur Erhöhung der Einnahmen des Staates dienen.
Dec 9, 2023 • 14 tweets • 3 min read
Radio an: Im Deutschlandfunk @DLF wird Aktivismus gegen die Pendlerpauschale verbreitet. Der Moderator ist Stichwortgeber. Der Aktivist (vorgestellt als »Mobilitätsforscher«) verbreitet vage und teils falsche Informationen zur Pendlerpauschale und zum »Dienstwagenprivileg«.
Hier ist seine persönliche Visitenkarte beim »Wuppertal Institut«:
Das Bundesfamilienministerium @BMFSFJ fördert Projekte mit vielen Millionen Euro – ohne Bekenntnis zu minimalen demokratischen Grundsätzen.
Das ZDF zerlegt nun in drei Minuten die Förderpolitik der Ministerin @lisapaus.
Zwei Punkte sind bisher einmalig im ÖRR:
Erster Punkt: Das ZDF zeigt den Blackout einer grünen Ministerin in einer zentralen politischen Frage der Gegenwart.
Warum dieser Blackout ein inhaltlicher und kein persönlicher ist, wird gleich gezeigt.
Oct 22, 2023 • 14 tweets • 3 min read
Es gibt eine interessante Ergänzung zu diesem Post von @argonerd.
Wie konnte es passieren, dass der Antisemitismus mit radikal-islamischer Prägung in Deutschland statistisch so lange verharmlost wurde?
Dazu habe ich in den Protokollen der Innenministerkonferenz recherchiert.
Bereits 2021 gab es nämlich einen Versuch, die falsche Zuordnung ungeklärter antisemitischer Straftaten zum Rechtsextremismus zu beenden.
Das kann man in diesem Artikel von @Freddy2805 aus der @Welt nachlesen. Zitat aus dem Artikel:
Oct 19, 2023 • 8 tweets • 3 min read
Ich hatte gestern gezeigt, dass Prof. Marcel @MFratzscher diese »100 Milliarden« aus einer elf Jahre alten Meinungsäußerung eines gewerkschaftsnahen Instituts zitiert hat.
Stellt sich die Frage: Woher hat er eigentlich die Grafik? Die Antwort wird seinen Fans nicht gefallen.
Die Grafik enthält einen Link als Quellenangabe. Dieser ist auf das Jahr 2022 datiert, stammt aber in Wirklichkeit aus dem Jahr 2012.
Das ist eine Täuschung des Publikums – aber von wem stammt sie?
Jul 30, 2023 • 7 tweets • 2 min read
ÖRR-Faktenfinder-Check: @PascalSigge zitiert 15.000 Litern Wasserverbrauch je Kilogramm Rindfleisch. Wahr ist aber:
»Klammert man das Regenwasser aus, werden nur ca. 550 bis 700 l Wasser für die Produktion von 1 kg Rindfleisch benötigt. Davon wiederum sind nur 50 l Trinkwasser.«
Die @Tagesschau hat einen Faktenfinder-Beitrag von @PascalSigge und @CarlaReveland veröffentlicht. Darin soll bewiesen werden, dass die Gewalt in Schwimmbädern nicht zugenommen hat.
Schauen wir uns den Artikel der Tagesschau unvoreingenommen und kritisch an.
Unter der Zwischenüberschrift »Keine bundesweiten Zahlen« räumen die Tagesschau-Autoren ein, dass ihnen für das Jahr 2023 (fast) gar keine Zahlen vorliegen.
»Es muss wie ein Bürgerrat aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.«
Diese Abwandlung des Ulbricht-Zitats ist keine Gleichsetzung der Bürgerräte mit der Scheindemokratie in der DDR.
Das Prinzip des »In-der-Hand-Habens« ist aber dasselbe. Wie wird das erreicht?
1. Der Aufgabenbereich des Bürgerrats wird so eingegrenzt, dass keine unerwünschten Ergebnisse entstehen. Beispiel:
»Der thematische Schwerpunkt lag dabei auf Maßnahmen, die den Verzehr pflanzlicher Produkte steigern können.«
Ich habe mir den aktuellen Artikel des »Volksverpetzers« zu den Twitter-Accounts angeschaut. Er erfüllt nicht die Mindestkriterien einer seriösen Argumentation.
Der Autor unterstellt aufgrund einer nicht näher belegten und für den Leser intransparenten Vorgehensweise, dass Accounts mit dem neuen blauen Haken nach dem Abschluss des Abos die vierfache Reichweite bekämen.
Jan 1, 2023 • 12 tweets • 3 min read
Ich will mich nicht nur über die »Floskelwolke« und die @Tagesschau ärgern.
Ich schaue mir jetzt die Begründung an: Was wird in der Pressemitteilung wirklich über Freiheit gesagt? Und wie ist es einzuordnen?
Zuerst geht es um den Begriff »Freiheitsenergie« und hier wird schon der erste Strohmann gebastelt:
Jan 1, 2023 • 4 tweets • 2 min read
Vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und insbesondere von der @Tagesschau erwartet man eine Einordnung der Nachrichten nach Relevanz.
Diese Nachricht über die Meinungsäußerung eines Zwei-Personen-Projekts ist in einer Zeit sich überlagernder Krisen völlig irrelevant. Aber …
… dieses Geschmacksurteil ist auch inhaltlich schwach. Denn das Ziel war laut @Tagesschau:
»Ziel ist es, dem professionellen Nachrichtengeschäft den Spiegel vorzuhalten. Kritisiert werden Floskeln, Phrasen und fragwürdige Formulierungen in deutschsprachigen Nachrichtentexten.«
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