Namen! Wir wollen Namen!

Etliche US-Unternehmen, aber auch einige deutsche, haben ihre Unterstützung für diesjährige #CSD-Demonstrationen abgesagt.
Bei dem kleinsten politischen Widerstand war es das mit Toleranz und Vielfalt.

Dieser Schuss könnte aber gewaltig nach Hinten gehen.
Homosexuelle Männer gehören zu einer der finanzstärksten Gruppen unserer Gesellschaft.
Doppeltes Einkommen, ohne Kinder heißt, da ist eine Menge Geld zum ausgeben.

Deutschland schafft sich ab.

Die über die letzten Jahre forcierte migrationsfeindliche Stimmung zeigt ihre ersten Auswirkungen. Angesichts einer alternden Gesellschaft, haben Politik und Medien es geschafft, Deutschland zu einem so unattraktiven Zielort zu machen, dass die Migration immer weiter abnimmt.

Bei gleichbleibenden Auswanderungszahlen bedeutet dies, dass es uns immer schwerer fallen wird, die Lücke zwischen Geburtenrate und Todesrate zu schließen.

Unsere Bevölkerung wird nicht nur weniger, sondern auch älter. Eine kleinere und ältere

Noch ist #Merz nicht Kanzler, aber die Außenpolitik will er schon zur Chefsache machen und fällt damit aufs Maul.

Ganz nach Trump-Manier spuckte der designierte #CDU-Kanzler große Töne, um kurzfristige, positive Schlagzeilen zu erzeugen.

Jetzt blamiert er sich damit. Damit er sich als "Macher" darstellen kann, der "Deals" abschließt, war #Merz die Wahrheit mal wieder nicht so wichtig.

Genau so wie bei Trump, stellt sich auch hier abermals heraus, dass hinter #Merz großen Worten nur wenig Substanz steckt.

Elon #Musk wollte 2 Billionen Dollar einsparen und den Staat schlanker und Effizienter machen.

Nach nichtmals 100 Tagen tritt er nun zurück. Das von vielen aus der #CDU/#CSU, #AfD und #FDP gefeierte "Genie" hinterlässt ein Trümmerhaufen.
Personal wurde massenhaft und meist voreilig entlassen, Organisationen und staatlichen Einrichtungen wurde die Finanzierung entzogen. Oft musste im Nachhinein festgestellt werden, dass dies ein Fehler war. Personal musste teuer wieder neu eingestellt und Mittel wieder freigegeben werden.

Auch bei den Einsparungen

Wir befinden uns in einer technologischen, ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Zeitenwende und die Rechte hat es geschafft den Diskurs so weit zu verschieben, dass sich die Linke allein darauf beschränkt den überforderten und unterfinanzierten Sozialstaat zu verteidigen, statt ihn neu zu denken.

Erbärmlich.
Denn das gibt der Rechten den Raum ihre Ideen durchzudrücken.

KI und Robotik wird einen Großteil der anfallenden Arbeit obsolet machen und die Arbeit die noch bleibt, wird entweder sehr wenig Wissen verlangen, oder hoch

Mit ihrer "Meinung" zu den Kirchen, zeigt Frau #Klöckner in welche politische Richtung es unter der #Merz-#CDU auch in Deutschland gesehen soll.

Ähnlich wie in Trumps USA soll auch in Deutschland ein antidemokratischer, autoritärer Kapitalismus etabliert werden.
Und da stören Kirchen nur, die Empathie und den Schutz der Umwelt fordern.

Für Frau #Klöckner soll sich die Kirche auf das Leben (Geburtenkontrolle) und den Tod (Sterbehilfe) konzentrieren.
Die wahre Botschaft des Christentums ist nicht mehr gewünscht.

Gesundheit, Pflege und Rente da will die #Merz-#CDU jetzt kürzen.

Nicht weil man muss, sondern weil man will. Das macht Herr #Frei mit seiner Erklärung klar. Er schiebt die Ausgaben für das Militär vor, um die Kürzungen im Sozialsystem zu rechtfertigen. Dabei wurde für diese Ausgaben extra die Verfassung geändert, um Militärausgaben mit Schulden finanzieren zu können.

Noch schlimmer wird es, wenn Herr #Frei davon redet, man dürfe jetzt nicht paternalistisch sein. Niemand dürfe jetzt geschont werden.

Mittlerweile wird #Migration nur noch negativ gesehen.und wen wundert es?

3 Jahre lang durften wir uns etwas von Sozialtourismus, Messerstechern, Paschas und Kosten anhören. Seit Jahren ist Kriminalität von Migrant*innen überrepräsentiert in den Medien. Und wenn Migration durch die Bank weg nur als negativ gesehen wird, wenn Probleme mit Migration verknüpft werden, die in keinster Weise zusammenhängen, ist es zumindest verständlich, dass Migration als "Problem" gesehen wird, welchrs gelöst werden muss.

Der Verdacht verhärtet sich immer mehr.
#Putin hat die Anschläge vor der Bundestagswahl in Auftrag gegeben.

Die Anschläge, die der #AfD nutzen sollten.
Die Anschläge, die von der #CDU/#CSU für den Wahlkampf ausgeschlachtet wurden.
Die Anschläge, die durch die Medien getrieben wurden.
Welche Konsequenzen ziehen wir daraus?

Oder anders gefragt:
Was muss noch passieren?

Unsere Demokratie wird von der internationalen Rechten angegriffem. Egal, ob aus Russland, oder den USA und deutsche Partei und Medien öffnen ihnen Tür und Tor.

Ein Appell

Deutschland stehen seit längerem am Scheideweg und lange haben wir nicht gewusst, ob vor, oder zurück, ob links, oder rechts. Doch um so länger wir warten, um so weniger können wir selbst entscheiden, wohin wir wollen. Die #Merz-#CDU hat sich jetzt entschieden, doch darum soll es nicht primär gehen. Viel mehr möchte ich über eine andere Möglichkeit reden, unsere Zukunft zu gestalten.

- Soziales
- Wirtschaft
- Bürokratie
- Militär/Geheimdienste
- der Appell

Die schreiende Inkompetenz, welche die gesamte #CDU/#CSU-Führung bereits jetzt an den Tag legt, tut weh.

Es wird über Nebensächlichkeiten diskutiert und Sondierungsgespräche werden verzögert, während sich die Welt gerade in rasendem Tempo verändert. Dazu scheint die SPD der Union vorrechnen zu müssen, dass deren 100 Mrd. € Finanzierungslücke nicht zu finanzieren ist. Man versteht nicht, dass etwas nicht geht, obwohl man es sich vorgenommen hat.
Obendrauf wird jetzt doch wieder an der Schuldenbremse festgehalten und man will lediglich ein

Was heute im Oval Office ist mehr als nur das mögliche Ende der US-Unterstützung für die #Ukraine.

Es ist ein weiterer großer Schritt in Richtung einer instabileren Welt.
Donald Trump zerstört gerade das Weltgefüge, in dessen Zentrum die #USA sitzt. Die USA sind nicht schlagartig zu einem unverlässlichen Partner geworden, sondern zu einer Bedrohung für jede Nation.

Dieser rapide Wandel, wird dafür sorgen, dass die Aufrüstung weltweit zunehmen wird. Sei es, weil Nationen ihre Chance sehen, zu expandieren, sei es aus Gründen

Wenige Monate nachdem Russland die Ukraine überfiel und nur wenige Wochen nachdem uns Russland den Gashahn abdrehte, klagte Friedrich #Merz vor dem Bundesverfassungsgericht auf Einhaltung der #Schuldenbremse. Bereits ein Jahr nach Kriegsausbruch gab es für den #CDU-Vorsitzenden keine Notsituationen mehr. Weshalb er ein Aussetzen der Schuldenbremse verweigerte und auch ein neues #Sondervermögen ablehnte.

Donald #Trump versucht die volle Kontrolle über das US-Militär zu bekommen.

Dies wird der Lackmustest für seine Machtergreifung. Bislang galt das Pentagon als "unpolitisch" und da es hier um die nationale Sicherheit geht (und Weltmachterhalt), genoss das Militär auch immer eine gewisse Macht und Unabhängigkeit in den USA.

Jetzt legt er sich mit diesem Machtblock an. Sollte es ihm gelingen, wird ihn nichts mehr aufhalten. Es dürfte aber schwer werden. Da das Pentagon auch ein gewissen Selbstverständnis hat.

Ihr seid "faul" und das ist, was die #CDU/#CSU plant, dagegen zu tun.

Ein Thread in Bilder.

Wenn Holocaustüberlebende davor warnen, dass es damals genau so anfing wie heute und nachdem Holocaustüberlebende ihr Bundesverdienstkreuz zurückgegeben haben, hätte ich von einem Deutschland das "Nie wieder" sagt, einen größeren Aufschrei und härtere Konsequenzen für jene erwartet, die den Faschisten nicht nur nach dem Mund reden, sondern auch mit den Faschisten der #AfD zusammenarbeiten.

Die Normalisierung des Krise und das bewusste Schaffen von vermeintlichen, oder echten Notlagen, um einen eigen Vorteil zu erlangen, sollte niemals der Stil

Die neuen Rechten haben die Verschwörungstheorie von der "New World Order" in die Welt gesetzt, jetzt machen sie sich mit #Trump dran wirklich eine neue Weltordnung zu installieren.

Was bis jetzt in den #USA passierte.
Ein 📑 Nachdem Donald Trump vereidigt wurde, machte er sich dran, Posten in der Regierung mit Menschen zu besetzen, die einzig und allein loyal zu ihm stehen. Starke Verbindungen zur Partei, oder gar Qualifikationen schienen da eher hinderlich.

Als sich Jens #Spahn immer mehr mit MAGA und Neuen Rechten anfreundete und immer häufiger durch negative Aussagen gegenüber Muslimen auffiel, wollte keiner glauben, dass Herr Spahn ein Rassist ist.

Als Friedrich #Merz anfing rechtsextreme Erzählungen zu verbreiten, verkündete, dass einfach zu viele Ausländer hier sind und selbst Kinder beleidigte, wollte keiner glauben, dass Herr Merz ein Rassist ist.

Als Frau #Schröder davon redete, dass eine mächtige Gruppe die kulturelle und mediale Macht über Deutschland hat, wollte niemand glauben, dass

Mit Hilfe der Schuldenbremse und unter dem Deckmantel der Deregulierung, wird Friedrich #Merz zerschlagen, was noch von der sozialen Marktwirtschaft und dem deutschen Staat übrig ist. Die #Merz-#CDU hält an der Schuldenbremse fest und hat angekündigt Investitionen in unsere Infrastruktur zukünftig durch private Investoren zu finanzieren. Mit anderen Worten ÖPP.

Die #Merz-#CDU verspricht im Wahlprogramm Steuerentlastungen und Investitionen, ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen

Daß diese Rechnung nicht auf geht, zeigt diese Chaostruppe jetzt in ihrer #Agenda2030.

Von äußerst optimistischen 2% Wirtschaftswachstum wird da geredet. Wie diese 2% aber erreicht werden sollen, oder wie man überhaupt auf die 2% kam, wird nicht erklärt.
Aber egal. Nehmen wir diese 2% als gegeben.

Das wären 20 Mrd. € an Steuermehreinnahmen.

Es fehlen also immer noch rund 80 Mrd. jährlich. Hier will uns die #Merz-#CDU glauben

Derzeit gibt es 254 offene Haftbefehle gegen #Reichsbürger. 77 davon wegen politisch motivierter Gewaltdelikte.

Das sind teils bewaffnete Menschen, die sich vernetzen und den Umsturz am Tag X planen.
Diese Menschen laufen frei rum.

Behörden könnten von der Gesetzeslage her handeln.
Sie tuen es aber nicht. Es fehlt schlicht an den Kapazitäten, oder es wird nicht als so wichtig erachtet.

Ähnlich wie bei dem Täter von #Magdeburg geht es hier also nicht um Gesetzesverschärfungen, sondern um die Kapazitäten der Behördern und deren Willen zu handeln.