Ernsthafte Meinung:

Wer kann, sollte Deutschland verlassen. Ab jetzt geht es nur noch bergab.
/PM Die Politik fokussiert sich darauf überholte Technologien am Leben zu halten, statt neue zu fördern. Dafür sollen wir alle mehr arbeiten, bei weniger Sozialleistungen, um so Steuersenkungen und Subventionen zu finanzieren

Dazu akzeptieren wir den Ausverkauf an die #USA.

Friedrich #Merz wollte der extrem Rechten gefallen, ohne "die Mitte" komplett zu vergraulen. Jens #Spahn ist die Mitte vollkommen egal...

Das könnte dem Kanzler jetzt zum Verhängnis werden.

Kleiner Thread. Mit Friedrich #Merz und Jens #Spahn blickte die #CDU in die USA, sah was #MAGA dort machte und entschied: das wollen wir auch.

Während Friedrich #Merz allerdings glaubt, dies sei lediglich weiter eine Strategie im demokratischen Machtkampf, hat #Spahn begriffen,

Der Kanzler, dessen Regierung unsere Verfassung verletzte, EU-Recht bricht und Gerichtsurteile ignoriert, wirft Frau #Sudhof vor, sie würde mit ihrem Bericht gegen "fundamentale Rechte in einem rechtsstaatlichen Verfahren" verletzen.

#Merz zieht hier wieder eine reine Show ab. Das Parlament wird als Bühne genutzt und ansonsten ignoriert. Reine Statisten für die #Merz-Show.
Deswegen spricht er auch von einem rechtsstaatlichen Verfahren wo noch keines ist.
Deswegen wirft er Frau Sudhof das Verletzen von Rechten vor, wo er dich selbst aufs Recht scheißt.

#Merz glaubt, mit viel Show und Theater von seiner Politik ablenken und das Narrativ setzen zu können.
Für den #CDU-Kanzler muss das Gesagte nicht mit seinem Handeln übereinstimmen.

Es sieht aber so aus, als sei die Bevölkerung nicht dumm genug um es zu schlucken.

Ein Thread Schon sehr schnell nach seiner Wahl zum #CDU-Vorsitzenden zeichnete sich ab, dass #Merz etwas "neues" ausprobieren wollte. Spätestens mit der Finanzierungslücke von 100 Mrd. € im Wahlprogramm konnte jeder sehen, dass #Merz glaubt,

Für wie dumm hält man uns?

Der #CDU/#CSU-Fraktionsvorsitzende bemängelt, dass die #CDU-Gesundheitsministerin den Sudhofbericht erst nicht und dann geschwärzt veröffentlicht.
Anschließend bekommt Frau Sudhof von der selben Ministerin ein Maulkorb verpasst, für einen Ausschuss, den #CDU/#CSU und #SPD für geheim erklärten.

Dem nicht genug, wird der #CDU/#CSU-Fraktionsvorsitzende nicht müde zu erklären, dass er gerne Fragen beantworten würde, während er mit seiner Fraktion und der #SPD zusammen einen #SpahnUntersuchungsausschuss verhindert.

3,4 Mrd. € für Gas statt für den Klimaschutz.
Warum dieses Geld nicht nur verbrannt wird, sondern so gar ein vergiftetes Geschenk ist.
Ein Thread. 3,4 Mrd. € zur Absenkung der Gasumlage bedeutet 3,4 Mrd. € für den Konsum von nur einem Gut. Gas.

Es sind somit 3,4 Mrd. € die jährlich gezahlt werden müssen, ohne dabei langfristige, positive Effekte für die Wirtschaft. Wenn die Subventionierung irgendwann eingestellt wird,

Da Jens #Spahm sich als Opfer einer politischen Kampagne sieht und nicht versteht, worum es in seinem Skandal geht, möchte ich es ihm an Hand eines anderen Beispiel seines Unvermögens als Manager in der Krise erklären:

Testzentren vs. Maskendeals und Fiege 📃 Conrona brach aus und Deutschland brauchte Testzentren. Viele und das schnell.
Also eröffnete #Spahn die Möglichkeit für private Anbieter diese Testzentren einzurichten.

Ist es Verzweiflung, Angst, Neid, oder alles zusammen?

#ArcelorMittal verzichtet auf 1,3 Mrd. € Förderung für eine CO2-neutrale Produktion... und wer soll Schuld sein?
#Habeck

Stimmt das?
Nein

Es war ein #CDU/#CSU/#SPD-Projekt und wurde von CDZ/CSU/SPD/#FDP begraben. 2021, noch unter der #Merkel4 Regierung mit Wirtschaftsminister #Altmaier beantragte Arcelor Mittal die Genehmigung der deutschen 1,3 Mrd. € Förderung bei der #EU.

Diese wurden im laufe der Zeit genehmigt und Baubeginn sollte Juli 2026 sein.

Ich bekomme gerade einen Anruf.

Eine junge Migrantin hat vor 2 Monaten ihre Ausbildung zur Pflegefachkraft beendet. Sie fing im Mai bei einem neuen Unternehmen an zu arbeiten (nicht ihrem Ausbildungsbetrieb) und weil es dort zu Schwierigkeiten kam, wechselte sie Anfang Juni zu einem anderen Unternehmen.

Da die Ausländerbehörde sehr langsam arbeitet, fehlte ihr für die Arbeit im Mai noch das Zusatzblatt zu ihrer Aufenthaltserlaubnis, welches ihr gestattet für diesen Arbeitgeber im Mai zu arbeiten.

Wegen des Arbeitsplstwechsels verweigert die

#Dobrindt ist ein Genie...

Nach den unabgesprochenen Gesetzesbrüchen des #CSU-Innenministers führt nun auch Polen Grenzkontrollen an der Deutsch-Polnischen Grenze ein.

Zurückgewiesene Flüchtende könnten so zurückgewiesen werden.
Probleme treten dabei auch für Verkehrspendler, Warenverkehr und Urlauber auftreten.

Aber mit "einfach mal machen" hat die #Merz-Regierung ja alles unter Kontrolle.
/PM

Es ist kein Wunder, dass niemand aus der #CDU/#CSU will, dass der Ermittlungsbericht rauskommt.
Sonst könnte jede*r nachlesen, wie bereitwillig der gelernte Bankkaufmann unser Steuergeld zum Vorteil von Parteifreunden verbrannte.

287 Mio. € hat uns allein eine dämliche Aktion gekostet.

Nur weil sich Jens Spahn persönlich in die Beschaffung von Masken einmischte und das nach dem Motto "einfach mal machen", wird der Staat jetzt verklagt.

Der damalige Gesundheitsminister wollte zeigen wie schnell man Masken bestellen kann und haute ein paar Mails raus.

Nachdem sich der der Präsident der Bezirksärztekammer Nordwürttemberg zu #Grupp äußerte, habe ich mir auch mal alles durchgelesen...

Und ich muss feststellen, der Hass auf Arbeitende ist groß in Deutschland. Zwar widerspricht Karl Braun Herrn Grupp und meint, Ärzte würden nicht zu leichtfertig Krankschreibungen verteilen, seine Erklärung für die hohen Krankenstände ist auch nicht viel besser.

Er sieht die Schuld bei den Arbeitenden, die ihre Infekte unterschätzen und zu früh wieder

#Kretschmer hat alles probiert um #AfD-Wähler*innen zurückzugewinnen. Selbst, als sie mit Fackeln vor seiner Haustür standen.

Er wetterte gegen Migrant*innen, Bürgergeldempfangende und die Grünen. Er kroch so gar Putin in den Arsch. Über Jahre imitierte er die Faschisten bis zum demokratisch aushaltbaren.

Es hat ihm aber nichts gebracht.
Seine #CDU verliert weiter in den Umfragen, während die Faschisten zulegen.

#Sachsen und auch #Thüringen sollten dem Rest des Landes ein mahnendes Beispiel sein.
Der Weg der #Merz-#CDU/#CSU ist der falsche.

Allein Jens #Spahn hat es geschafft über 3 Mrd. € zum Größtenteil an Parteifreunde und private Netzwerke zu verteilen.
Andi #Scheuers Aufgabe war es, neben dem Verbrennen von Millionen € für die Maut, das Schleusen von Steuermilliarden nach Bayern.
Apropos Bayern. Dort tummeln sich Menschen wie Frau Hohlmeier, die von einem Skandal in den nächsten schlittert. Deren politische Karriere davon aber unbeeindruckt bleibt.
Denn in Bayern herrscht die #CSU. Dort gibt es Dinge wie die Amgo und die Verwandtenaffäre.

Namen! Wir wollen Namen!

Etliche US-Unternehmen, aber auch einige deutsche, haben ihre Unterstützung für diesjährige #CSD-Demonstrationen abgesagt.
Bei dem kleinsten politischen Widerstand war es das mit Toleranz und Vielfalt.

Dieser Schuss könnte aber gewaltig nach Hinten gehen.
Homosexuelle Männer gehören zu einer der finanzstärksten Gruppen unserer Gesellschaft.
Doppeltes Einkommen, ohne Kinder heißt, da ist eine Menge Geld zum ausgeben.

Deutschland schafft sich ab.

Die über die letzten Jahre forcierte migrationsfeindliche Stimmung zeigt ihre ersten Auswirkungen. Angesichts einer alternden Gesellschaft, haben Politik und Medien es geschafft, Deutschland zu einem so unattraktiven Zielort zu machen, dass die Migration immer weiter abnimmt.

Bei gleichbleibenden Auswanderungszahlen bedeutet dies, dass es uns immer schwerer fallen wird, die Lücke zwischen Geburtenrate und Todesrate zu schließen.

Unsere Bevölkerung wird nicht nur weniger, sondern auch älter. Eine kleinere und ältere

Noch ist #Merz nicht Kanzler, aber die Außenpolitik will er schon zur Chefsache machen und fällt damit aufs Maul.

Ganz nach Trump-Manier spuckte der designierte #CDU-Kanzler große Töne, um kurzfristige, positive Schlagzeilen zu erzeugen.

Jetzt blamiert er sich damit. Damit er sich als "Macher" darstellen kann, der "Deals" abschließt, war #Merz die Wahrheit mal wieder nicht so wichtig.

Genau so wie bei Trump, stellt sich auch hier abermals heraus, dass hinter #Merz großen Worten nur wenig Substanz steckt.

Elon #Musk wollte 2 Billionen Dollar einsparen und den Staat schlanker und Effizienter machen.

Nach nichtmals 100 Tagen tritt er nun zurück. Das von vielen aus der #CDU/#CSU, #AfD und #FDP gefeierte "Genie" hinterlässt ein Trümmerhaufen.
Personal wurde massenhaft und meist voreilig entlassen, Organisationen und staatlichen Einrichtungen wurde die Finanzierung entzogen. Oft musste im Nachhinein festgestellt werden, dass dies ein Fehler war. Personal musste teuer wieder neu eingestellt und Mittel wieder freigegeben werden.

Auch bei den Einsparungen

Wir befinden uns in einer technologischen, ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Zeitenwende und die Rechte hat es geschafft den Diskurs so weit zu verschieben, dass sich die Linke allein darauf beschränkt den überforderten und unterfinanzierten Sozialstaat zu verteidigen, statt ihn neu zu denken.

Erbärmlich.
Denn das gibt der Rechten den Raum ihre Ideen durchzudrücken.

KI und Robotik wird einen Großteil der anfallenden Arbeit obsolet machen und die Arbeit die noch bleibt, wird entweder sehr wenig Wissen verlangen, oder hoch

Mit ihrer "Meinung" zu den Kirchen, zeigt Frau #Klöckner in welche politische Richtung es unter der #Merz-#CDU auch in Deutschland gesehen soll.

Ähnlich wie in Trumps USA soll auch in Deutschland ein antidemokratischer, autoritärer Kapitalismus etabliert werden.
Und da stören Kirchen nur, die Empathie und den Schutz der Umwelt fordern.

Für Frau #Klöckner soll sich die Kirche auf das Leben (Geburtenkontrolle) und den Tod (Sterbehilfe) konzentrieren.
Die wahre Botschaft des Christentums ist nicht mehr gewünscht.

Gesundheit, Pflege und Rente da will die #Merz-#CDU jetzt kürzen.

Nicht weil man muss, sondern weil man will. Das macht Herr #Frei mit seiner Erklärung klar. Er schiebt die Ausgaben für das Militär vor, um die Kürzungen im Sozialsystem zu rechtfertigen. Dabei wurde für diese Ausgaben extra die Verfassung geändert, um Militärausgaben mit Schulden finanzieren zu können.

Noch schlimmer wird es, wenn Herr #Frei davon redet, man dürfe jetzt nicht paternalistisch sein. Niemand dürfe jetzt geschont werden.