Da Jens #Spahm sich als Opfer einer politischen Kampagne sieht und nicht versteht, worum es in seinem Skandal geht, möchte ich es ihm an Hand eines anderen Beispiel seines Unvermögens als Manager in der Krise erklären:

Testzentren vs. Maskendeals und Fiege 📃 Conrona brach aus und Deutschland brauchte Testzentren. Viele und das schnell.
Also eröffnete #Spahn die Möglichkeit für private Anbieter diese Testzentren einzurichten.

Ist es Verzweiflung, Angst, Neid, oder alles zusammen?

#ArcelorMittal verzichtet auf 1,3 Mrd. € Förderung für eine CO2-neutrale Produktion... und wer soll Schuld sein?
#Habeck

Stimmt das?
Nein

Es war ein #CDU/#CSU/#SPD-Projekt und wurde von CDZ/CSU/SPD/#FDP begraben. 2021, noch unter der #Merkel4 Regierung mit Wirtschaftsminister #Altmaier beantragte Arcelor Mittal die Genehmigung der deutschen 1,3 Mrd. € Förderung bei der #EU.

Diese wurden im laufe der Zeit genehmigt und Baubeginn sollte Juli 2026 sein.

Ich bekomme gerade einen Anruf.

Eine junge Migrantin hat vor 2 Monaten ihre Ausbildung zur Pflegefachkraft beendet. Sie fing im Mai bei einem neuen Unternehmen an zu arbeiten (nicht ihrem Ausbildungsbetrieb) und weil es dort zu Schwierigkeiten kam, wechselte sie Anfang Juni zu einem anderen Unternehmen.

Da die Ausländerbehörde sehr langsam arbeitet, fehlte ihr für die Arbeit im Mai noch das Zusatzblatt zu ihrer Aufenthaltserlaubnis, welches ihr gestattet für diesen Arbeitgeber im Mai zu arbeiten.

Wegen des Arbeitsplstwechsels verweigert die

#Dobrindt ist ein Genie...

Nach den unabgesprochenen Gesetzesbrüchen des #CSU-Innenministers führt nun auch Polen Grenzkontrollen an der Deutsch-Polnischen Grenze ein.

Zurückgewiesene Flüchtende könnten so zurückgewiesen werden.
Probleme treten dabei auch für Verkehrspendler, Warenverkehr und Urlauber auftreten.

Aber mit "einfach mal machen" hat die #Merz-Regierung ja alles unter Kontrolle.
/PM

Es ist kein Wunder, dass niemand aus der #CDU/#CSU will, dass der Ermittlungsbericht rauskommt.
Sonst könnte jede*r nachlesen, wie bereitwillig der gelernte Bankkaufmann unser Steuergeld zum Vorteil von Parteifreunden verbrannte.

287 Mio. € hat uns allein eine dämliche Aktion gekostet.

Nur weil sich Jens Spahn persönlich in die Beschaffung von Masken einmischte und das nach dem Motto "einfach mal machen", wird der Staat jetzt verklagt.

Der damalige Gesundheitsminister wollte zeigen wie schnell man Masken bestellen kann und haute ein paar Mails raus.

Nachdem sich der der Präsident der Bezirksärztekammer Nordwürttemberg zu #Grupp äußerte, habe ich mir auch mal alles durchgelesen...

Und ich muss feststellen, der Hass auf Arbeitende ist groß in Deutschland. Zwar widerspricht Karl Braun Herrn Grupp und meint, Ärzte würden nicht zu leichtfertig Krankschreibungen verteilen, seine Erklärung für die hohen Krankenstände ist auch nicht viel besser.

Er sieht die Schuld bei den Arbeitenden, die ihre Infekte unterschätzen und zu früh wieder

#Kretschmer hat alles probiert um #AfD-Wähler*innen zurückzugewinnen. Selbst, als sie mit Fackeln vor seiner Haustür standen.

Er wetterte gegen Migrant*innen, Bürgergeldempfangende und die Grünen. Er kroch so gar Putin in den Arsch. Über Jahre imitierte er die Faschisten bis zum demokratisch aushaltbaren.

Es hat ihm aber nichts gebracht.
Seine #CDU verliert weiter in den Umfragen, während die Faschisten zulegen.

#Sachsen und auch #Thüringen sollten dem Rest des Landes ein mahnendes Beispiel sein.
Der Weg der #Merz-#CDU/#CSU ist der falsche.

Allein Jens #Spahn hat es geschafft über 3 Mrd. € zum Größtenteil an Parteifreunde und private Netzwerke zu verteilen.
Andi #Scheuers Aufgabe war es, neben dem Verbrennen von Millionen € für die Maut, das Schleusen von Steuermilliarden nach Bayern.
Apropos Bayern. Dort tummeln sich Menschen wie Frau Hohlmeier, die von einem Skandal in den nächsten schlittert. Deren politische Karriere davon aber unbeeindruckt bleibt.
Denn in Bayern herrscht die #CSU. Dort gibt es Dinge wie die Amgo und die Verwandtenaffäre.

Namen! Wir wollen Namen!

Etliche US-Unternehmen, aber auch einige deutsche, haben ihre Unterstützung für diesjährige #CSD-Demonstrationen abgesagt.
Bei dem kleinsten politischen Widerstand war es das mit Toleranz und Vielfalt.

Dieser Schuss könnte aber gewaltig nach Hinten gehen.
Homosexuelle Männer gehören zu einer der finanzstärksten Gruppen unserer Gesellschaft.
Doppeltes Einkommen, ohne Kinder heißt, da ist eine Menge Geld zum ausgeben.

Deutschland schafft sich ab.

Die über die letzten Jahre forcierte migrationsfeindliche Stimmung zeigt ihre ersten Auswirkungen. Angesichts einer alternden Gesellschaft, haben Politik und Medien es geschafft, Deutschland zu einem so unattraktiven Zielort zu machen, dass die Migration immer weiter abnimmt.

Bei gleichbleibenden Auswanderungszahlen bedeutet dies, dass es uns immer schwerer fallen wird, die Lücke zwischen Geburtenrate und Todesrate zu schließen.

Unsere Bevölkerung wird nicht nur weniger, sondern auch älter. Eine kleinere und ältere

Noch ist #Merz nicht Kanzler, aber die Außenpolitik will er schon zur Chefsache machen und fällt damit aufs Maul.

Ganz nach Trump-Manier spuckte der designierte #CDU-Kanzler große Töne, um kurzfristige, positive Schlagzeilen zu erzeugen.

Jetzt blamiert er sich damit. Damit er sich als "Macher" darstellen kann, der "Deals" abschließt, war #Merz die Wahrheit mal wieder nicht so wichtig.

Genau so wie bei Trump, stellt sich auch hier abermals heraus, dass hinter #Merz großen Worten nur wenig Substanz steckt.

Elon #Musk wollte 2 Billionen Dollar einsparen und den Staat schlanker und Effizienter machen.

Nach nichtmals 100 Tagen tritt er nun zurück. Das von vielen aus der #CDU/#CSU, #AfD und #FDP gefeierte "Genie" hinterlässt ein Trümmerhaufen.
Personal wurde massenhaft und meist voreilig entlassen, Organisationen und staatlichen Einrichtungen wurde die Finanzierung entzogen. Oft musste im Nachhinein festgestellt werden, dass dies ein Fehler war. Personal musste teuer wieder neu eingestellt und Mittel wieder freigegeben werden.

Auch bei den Einsparungen

Wir befinden uns in einer technologischen, ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Zeitenwende und die Rechte hat es geschafft den Diskurs so weit zu verschieben, dass sich die Linke allein darauf beschränkt den überforderten und unterfinanzierten Sozialstaat zu verteidigen, statt ihn neu zu denken.

Erbärmlich.
Denn das gibt der Rechten den Raum ihre Ideen durchzudrücken.

KI und Robotik wird einen Großteil der anfallenden Arbeit obsolet machen und die Arbeit die noch bleibt, wird entweder sehr wenig Wissen verlangen, oder hoch

Mit ihrer "Meinung" zu den Kirchen, zeigt Frau #Klöckner in welche politische Richtung es unter der #Merz-#CDU auch in Deutschland gesehen soll.

Ähnlich wie in Trumps USA soll auch in Deutschland ein antidemokratischer, autoritärer Kapitalismus etabliert werden.
Und da stören Kirchen nur, die Empathie und den Schutz der Umwelt fordern.

Für Frau #Klöckner soll sich die Kirche auf das Leben (Geburtenkontrolle) und den Tod (Sterbehilfe) konzentrieren.
Die wahre Botschaft des Christentums ist nicht mehr gewünscht.

Gesundheit, Pflege und Rente da will die #Merz-#CDU jetzt kürzen.

Nicht weil man muss, sondern weil man will. Das macht Herr #Frei mit seiner Erklärung klar. Er schiebt die Ausgaben für das Militär vor, um die Kürzungen im Sozialsystem zu rechtfertigen. Dabei wurde für diese Ausgaben extra die Verfassung geändert, um Militärausgaben mit Schulden finanzieren zu können.

Noch schlimmer wird es, wenn Herr #Frei davon redet, man dürfe jetzt nicht paternalistisch sein. Niemand dürfe jetzt geschont werden.

Mittlerweile wird #Migration nur noch negativ gesehen.und wen wundert es?

3 Jahre lang durften wir uns etwas von Sozialtourismus, Messerstechern, Paschas und Kosten anhören. Seit Jahren ist Kriminalität von Migrant*innen überrepräsentiert in den Medien. Und wenn Migration durch die Bank weg nur als negativ gesehen wird, wenn Probleme mit Migration verknüpft werden, die in keinster Weise zusammenhängen, ist es zumindest verständlich, dass Migration als "Problem" gesehen wird, welchrs gelöst werden muss.

Der Verdacht verhärtet sich immer mehr.
#Putin hat die Anschläge vor der Bundestagswahl in Auftrag gegeben.

Die Anschläge, die der #AfD nutzen sollten.
Die Anschläge, die von der #CDU/#CSU für den Wahlkampf ausgeschlachtet wurden.
Die Anschläge, die durch die Medien getrieben wurden.
Welche Konsequenzen ziehen wir daraus?

Oder anders gefragt:
Was muss noch passieren?

Unsere Demokratie wird von der internationalen Rechten angegriffem. Egal, ob aus Russland, oder den USA und deutsche Partei und Medien öffnen ihnen Tür und Tor.

Ein Appell

Deutschland stehen seit längerem am Scheideweg und lange haben wir nicht gewusst, ob vor, oder zurück, ob links, oder rechts. Doch um so länger wir warten, um so weniger können wir selbst entscheiden, wohin wir wollen. Die #Merz-#CDU hat sich jetzt entschieden, doch darum soll es nicht primär gehen. Viel mehr möchte ich über eine andere Möglichkeit reden, unsere Zukunft zu gestalten.

- Soziales
- Wirtschaft
- Bürokratie
- Militär/Geheimdienste
- der Appell

Die schreiende Inkompetenz, welche die gesamte #CDU/#CSU-Führung bereits jetzt an den Tag legt, tut weh.

Es wird über Nebensächlichkeiten diskutiert und Sondierungsgespräche werden verzögert, während sich die Welt gerade in rasendem Tempo verändert. Dazu scheint die SPD der Union vorrechnen zu müssen, dass deren 100 Mrd. € Finanzierungslücke nicht zu finanzieren ist. Man versteht nicht, dass etwas nicht geht, obwohl man es sich vorgenommen hat.
Obendrauf wird jetzt doch wieder an der Schuldenbremse festgehalten und man will lediglich ein

Was heute im Oval Office ist mehr als nur das mögliche Ende der US-Unterstützung für die #Ukraine.

Es ist ein weiterer großer Schritt in Richtung einer instabileren Welt.
Donald Trump zerstört gerade das Weltgefüge, in dessen Zentrum die #USA sitzt. Die USA sind nicht schlagartig zu einem unverlässlichen Partner geworden, sondern zu einer Bedrohung für jede Nation.

Dieser rapide Wandel, wird dafür sorgen, dass die Aufrüstung weltweit zunehmen wird. Sei es, weil Nationen ihre Chance sehen, zu expandieren, sei es aus Gründen

Wenige Monate nachdem Russland die Ukraine überfiel und nur wenige Wochen nachdem uns Russland den Gashahn abdrehte, klagte Friedrich #Merz vor dem Bundesverfassungsgericht auf Einhaltung der #Schuldenbremse. Bereits ein Jahr nach Kriegsausbruch gab es für den #CDU-Vorsitzenden keine Notsituationen mehr. Weshalb er ein Aussetzen der Schuldenbremse verweigerte und auch ein neues #Sondervermögen ablehnte.