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17 Jul
⚠️❗ Es gibt Meldungen von Starkregen und ersten #Hochwasser'n in #Österreich, #Bayern, #Tschechien und #Sachsen. ❗⚠️
/PM
#Oberbayern ruft den Katastrophenalarm aus
/PM
tagesschau.de/newsticker/liv…
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17 Jul
Liebe #Grüne,

auch #SPD-Kanzlerkandidat #Scholz könnte nach so einem Video seine Kanzlerambitionen begraben.

Eure Fixierung auf #Baerbock halte ich für falsch & ehrlich gesagt nervt sie auch.

Das Problem ist #Laschet, der einen Medienbonus hat. /TN #LaschetLacht #CDU
Ich erinnere gerne mal an den Artikel, den die #BILD zu #Högl geschrieben hat, die einen ähnlichen Moment damals mit Martin #Schulz erlebt hat.

Wir können ja mal tippen, ob wir einen ähnlichen Artikel über Laschet kriegen. /TN
bild.de/video/clip/dr-…
Und ja. Gibt es bereits. Vergleicht mal, ob es für euch ähnlich ist.

Meines Erachtens wurde Högl da viel härter ran genommen.
bild.de/politik/inland… /TN
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16 Jul
Armin #Laschet: "Wir werden lernen müssen, dass solche Katastrophen immer wieder passieren."

Zieht daraus eure eigenen Schlüsse. Ich bin es leid. /TN #CDU #Hochwasser #Hochwasserkatastrophe
Um das mal aufzudroseln.

1. Natürlich ist es richtig, dass wir schon am Punkt sind, wo wir mit den Katastrophen leben müssen. Beim #Klimaschutz geht es darum, den Verschlimmerungsgrad einzudämmen.
2. In einer Katastrophe diesen Satz zu bringen, finde ich geschmacklos. /TN
3. Hochwasserschutz (an Flüssen & Dörfer / Städte bei Starkregen) muss oberste Priorität haben.

Die Konzepte liegen seit Jahren auf'n Tisch. Ich wünsche mir von Laschet, dass er nun schnellstmöglich aufzeigt, wie dies laut seiner Landesregierung unmittelbar erreicht wird. /TN
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16 Jul
Es gehen immer mehr Berichte über die massiven Schäden ein.
Die dramatischen Bilder zeigen immer wieder den Ernst der Lage und sehr explizit die lokalen Ausmaße.

Die wahren Ausmaße werden allerdings erst bewusst, wenn man sich die Größe des betroffenen Gebiets anschaut.
/PM
Vom Sauerland bis nach London gab es #Starkregen-Ereignisse.

Das war ein großes Ereignis und es war erst das erste, zu Beginn der #Klimakatastrophe.
Die Kosten werden alles übersteigen, was Deutschland und Europa bisher erlebt haben.

Bisher wollten uns #CDU und #FDP erzählen,
wir könnten uns den #Klimaschutz nicht leisten.

Es wäre sinnvoller die #Wirtschaft zu schonen und mit den Auswirkungen zu leben.

Noch mal, dieses #Hochwasser war das erste am Anfang einer sich immer weiter steigenden #Klimakatastrophe.
Wir werden nicht nur mehr von diesen
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16 Jul
Hat hier schon jemand eine Liste mit Hilfsangeboten, Spenden und Co erstellt, welche einfach zu retweeten sind, ohne zig verschiedene Tweets dazu zu erstellen?

Wir würden diese gerne an unsere Follower:innen weiterleiten. /TN #Hochwasser #RheinlandPfalz #NordrheinWestfalen
Auch hier noch einmal der Hinweis:
Bevor ihr spendet oder solche Seiten teilt, schaut bitte nach, ob die Seite und die Betreibenden seriös sind. /TN
Ich sammel hier noch und werde dann wohl doch noch eine eigene Liste erstellen, da es zu viele Quellen sind, die nicht alle enthalten.

Hier was aus #RheinlandPfalz
Sammelaktion:
Kreis Mz-BIN, Nieder-Olm 08-18 Uhr
Ab 16-21 Uhr in Weiler bei Bingen /TN
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15 Jul
Die Flutopfer in #NRW dürfen sich keine all zu großen Hoffnungen auf finanzielle Hilfe vom Land machen.
Denn, das hat mit weiteren Bundesländern beschlossen bei #Hochwasser keine Hilfen mehr zu zahlen.
/PM
gdv.de/de/themen/news…
Mal die Empörung unter'm Tweet lesen.
Wo war die, als das 2019 eigentlich beschlossen wurde? /TN
Was? Habt ihr gar nicht mitbekommen?
Tjo. Fragt mal bei euren Medien nach, warum das damals kein Thema war. /TN
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15 Jul
Die #Steinbach-#Talsperre droht aktuell zu brechen.
Im Kreis #Euskirchen werden daher in den aliegenden Ortschaften 4.000 Menschen evakuiert. /TN #Hochwasser
Ich hab jetzt noch einmal dazu etwas nachgelesen.

Brechen ist wohl nicht der richtige Begriff. Das wäre laut Expert:innen ziemlich unwahrscheinlich.

Viel mehr ist es wahrscheinlich, dass Wasser überläuft und kontrolliert abgegeben wird. /TN
ingenieur.de/technik/fachbe…
Wie die Situation aktuell vor Ort ist, können die Expert:innen allerdings auch nicht einschätzen. Das kann nur der Betreiber.

Nach dem Artikel zweifle ich aber daran, ob @WDRaktuell hier die richtige Wortwahl genutzt hat. /TN #WDR #Hochwasser #Steinbach
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14 Jul
#NRW-MP Armin #Laschet gönnt sich Urlaub ähh Wahlkampf in #BadenWürttemberg. Bei dem Auftritt stehen einem ja beim Lesen die Haare zu Berge. /MS faz.net/aktuell/politi…
#Laschet behauptet, Deutschland würde ja "nur" zwei Prozent der #CO2-Emissionen weltweit verursachen. Das ist eine ordentlich faktenfreie und ignorante Aussage. /MS klimafakten.de/behauptungen/b…
#Laschet so: "Leider [gibt] es im öffentlichen Dienst und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk viele Menschen, die einige der Pandemie geschuldeten Verordnungen und Regulierungen am liebsten beibehalten würden."

Ich sehe nicht, wo er das Problem sieht! In der Realität?! /MS
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14 Jul
Warum ich von Deutschlandhochwasser rede?

Weil wir seit Wochen über ganz Deutschland verteilt das sehen, was gerade im Westen von #NRW passiert.

Vor ein paar Tagen hatten Starkregen im äußersten Süden des Landes.
/PM
sueddeutsche.de/panorama/notfa…
Kurz davor um Würzburg herum.
mainpost.de/regional/wuerz…
Und Krefeld hatte es schon davor erwischt.
wz.de/nrw/krefeld/kr…
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14 Jul
/TN hat großartige Arbeit mit dem Artikel geleistet. Nicht, weil er besser ist als andere Artikel. Sondern, weil er genau so gut ist wie andere.

Ich sehe das als großartig an. Er hat Journalismus nie studiert. Er geht seiner regulären Arbeit nach. Er hat eine junge Familie
um die er sich kümmert.

Und TROTZDEM hat er sich die Zeit genommen und hat hoch professionelle über Wochen an diesem Artikel gearbeitet. Jedes Detail hat er sich bestätigen lassen. Er bat Juristen und Journalisten um ihre Einschätzung.
Er hat buchstäblich bis fast zur letzten Minute vor der Veröffentlichung noch auf Rückmeldungen gewartet und den Text ergänzt.

Allein wegen des immensen Arbeitsaufwands darf er stolz auf sich sein. Doch das Ergebins selbst spricht auch noch mal für sich. Weswegen er sich gleich
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14 Jul
Meine Heimat ging letzte Nacht unter. #Hagen, #Hemer, #Wiblingwerde

Um #Wuppertal herum gab es ähnlich starke Regenfälle und in der Eifel ist teilweise jegliche Versorgung mit Wasser, Strom unterbrochen. Straßen sind nicht befahrbar. Menschen nicht erreichbar.

Hier Hemer
/PM
So sieht es auf einer Straße nach #Wiblingwerde aus.
/PM
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14 Jul
Regelmäßig berichten Journalist:innen, dass sie Opfer von #Polizeigewalt wurden. Verantwortliche versprechen dann lückenlose Aufklärung.

Wie diese aussehen kann, zeigen die Erlebnisse des Journalisten @JulianStaehle in #Brandenburg. /TN #Pressefreiheit
docs.google.com/document/d/1pn…
Solltet ihr die Screens nicht lesen können, findet ihr im obigen Tweet den Link zum Docs-Dokument.

Quellen T. 1:
tag24.de/berlin/polizei…
rtl.de/cms/polizist-v…
rbb24.de/panorama/beitr…

t-online.de/tv/news/panora…
Strafmaß Gespräche mit Jurist:innen /TN
Quellen T. 2:
Eigene Anfragen bei Staatsanwaltschaft und Polizei (E-Mails liegen vor). Die Staatsanwaltschaft hat darum gebeten, ihre Antwort bildlich nicht wieder zu geben, da es sich hierbei um keine öffentliche Pressemitteilung handelt.
Austausch mit t-online /TN
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14 Jul
Einmal noch Werbung

Zwischen 19 & 20 Uhr veröffentliche ich hier einen Artikel mit z.T. eigenen Recherchen über einen Prügelpolizisten und einen Journalisten und wie dies bisher für den Polizisten ausging.

Der Fall würde beim Klischee-Bingo 10/10 Punkte erreichen. /TN
Noch am selben Abend wird ein größeres Medium einen eigenen Artikel dazu bringen. Den werden wir selbstverständlich verlinken.

Den Artikel könnt ihr via Screenshots und im Docs-Dokument lesen. Selbstverständlich mit Quellenangaben so weit diese veröffentlicht werden dürfen. /TN
Mir wäre es lieb gewesen, alle Quellen dazu transparent zu veröffentlichen, damit ihr euch ein eigenes Bild machen könnt. Die Erklärung, wieso dies nicht geht, steht auch bei den Quellen mit bei. /TN #Polizeiproblem #Justizskandal #Pressefreiheit
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13 Jul
Die beiden Tweets von der stellvertretenden Vorsitzenden der #CDU/#CSU-Bundestagsfraktion #Leikert macht mich sprachlos & wütend.

Seit Jahrzehnten streichen Eltern die Klassenräume, finanzieren Fördervereine & kaufen selbst Seife, weil der Staat es nicht geschissen bekommt. /TN
Ich weiß gar nicht, was ich noch dazu sagen soll. Das macht mich echt fassungslos.

So etwas erwarte ich nicht einmal von der #FDP Oo /TN
Also jetzt mal ernsthaft. Ich weiß ja, dass es Menschen gibt, die so denken.

Das wir aber den Punkt erreicht haben, dass Politiker:innen im Wahlkampf so etwas posten, erschreckt mich dann aber doch. /TN
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13 Jul
Armin #Laschet tritt nicht in seinem Wahlkreis an, aus Angst zu verlieren.
Er schafft es nicht sich klar zu #Maaßen zu äußern. Nicht, weil er den Verlust von Wählern fürchtet, sondern weil er Kontakte zu Menschen mit ähnlichen Gedanken hat(te). #Liminski #GraueWölfe
Armin #Laschet verharmlost den Missbrauch von Kindern, durch die kath. Kirche, mit der Aussage: passiert im Rest der Gesellschaft auch.
Er lässt die Proteste um den #Hambi zum größten Polizeieinsatz von #NRW eskaliert und das auch noch illegal. Es stört ihn aber nicht.
Aus den #Hambi Protesten hat er gelernt.
Jetzt lässt Armin #Laschet Klimaaktivisten bis zu 7 Tage in Gewahrsam nehmen. Ganz ohne Verhandlung.
Damit das noch einfach geht, hat er zuletzt noch das #VersGNRW verschärft.
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12 Jul
Wenn du glaubst, schlimmer geht's nicht mehr, kommt von irgendwo ein Beirat her...

Der "Beirat junge digitale Wirtschaft" empfiehlt #Altmaier die #Pressefreiheit zu Gunsten von mehr Börsengängen zu opfern.
/PM
#CDU
handelsblatt.com/technik/it-int…
Rein negative Berichterstattung soll so erschwert werden.
Der Staatserlass gegen unbotmäßige Berichterstattung soll um den Passus „Disziplinierung der Presse zu sachlicher, richtiger und vollständiger Information“ ergänzt werden.
/PM
Wenigstens etwas.

#CDU-Bundeswirtschaftsminister #Altmaier hat die Entfernung der Schrift angeordnet. /TN #Pressefreiheit #BMWi
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11 Jul
#Laschet legt ein Wahlprogramm vor, was keines ist. Denn, was er will kann er nicht offen sagen. Das würde zu viele Wählerstimmen kosten.

Wie ich darauf komme?
"Ich will Deutschland so regieren, wich ich #NRW regiere"
/PM
Ein kurzer Thread
#LaschetVerhindern
#Laschet will einen Polizeistaat, in dem der Zweck die Mittel heiligt. Wo Gesetze nicht so wichtig sind.

Direkt nach Antritt als Ministerpräsident lässt er die Stabsstelle Umweltkriminalität schließen, da gegen Mitglied seiner #CDU ermittelt wurde.
Etwas später erlässt er ein neues Gesetzt, was es der Polizei erlaubt Personen bis zu 7 Tage festzuhalten, um ihre Personalien festzustellen. Vorher waren es 48 Stunden.

Dies geschah wohl, um Menschen (Linke) abseits von Gerichtsverhandlungen auf die Schnelle bestrafen zu können
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6 Jul
Unter der damaligen #CDU-Ministerin #Sommer wurde im Schulministerium wohl ein Betrüger eingestellt.

Wie Lennart #Pfahler recherchierte, wurde ein Politikwissenschaftler, der die Regierung #NRW in Islamfragen beriet, eingestellt, dessen akademische Laufbahn auf Betrug beruht /TN
Der Politikwissenschaftler gab sich als Professor Doktor aus, hat aber wohl nieeine Dissertation geschrieben.

2017 wurde er (wahrscheinlich von Frau Löhrmann- #Grüne) an die Uni #Duisburg-#Essen abgeordnet, wo er eine Habilitationsstelle inne hatte. Auch im Lebenslauf soll er
getrickst haben. So gab er an, als Referent beim Bundespräsidenten gedient zu haben.

Das Schulministerium unter #FDP-Ministerin #Gebauer zog die Konsequenzen und beendete die Zusammenarbeit, nachdem die Recherchen von Pfahler öffentlich wurden. /TN
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5 Jul
Seit wann wurden JournalistINNen kontinuierlich überwacht?Geschah dies auf Anordnung des Innenministers oder handelte #Maassen selbständig?
Diese Fragen stehen mit seiner Aussage im Raum:

„Es sei [] bekannt, dass es Journalisten mit Bezug zur Antifa gebe“
rnd.de/politik/maasse…
/CS
Eine berechtigte Frage.
#Maaßen war Chef des Verfassungsschutz und sollte über die Sprengkraft seiner Aussagen wissen, wenn er von #Kulturkampf, #Verschwörungen, oder Verbindungen zu #Antifa redet.

Auf rein professioneller Ebene muss man also davon ausgehen, dass Maaßen jede
/PM
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5 Jul
Ja, die #CDU ist ihm Wahlkampf und alles steht hinter #Laschet.
Was aber viele vergessen: kaum einer wollte Laschet und das wird sich nach der #btw21 zeigen.
Da müsste ein schwacher CDU-Vorsitzender die #WerteUnion, #CSU, #Thüringen, #Maaßen mit dem Rest unter einen Hut bekommen.
Da aber selbst die aktuelle Bundestagsfraktion nicht wirklich glücklich mit #Laschet ist, wird er ständig auf Kompromisse angewiesen sein.

Daher würde es auch unter Laschet zu Stillstand kommen. Wir würden weitere 4 Jahre pure Symbolpolitik erleben.
/PM
Das sollte also jedem #CDU Wähler klar sein.
#Laschet wäre ein schwacher Kanzler, der die überfälligen Reformen niemals durchsetzen könnte (wenn er denn überhaupt wollte).
/PM
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5 Jul
Die Landtagsabgeordnete der #FDP in #Thüringen, Ute #Bergner, ist nun endgültig aus der FDP ausgetreten.

Bergner ließ ihre Mitgliedschaft bereits seit März 2020 ruhen. Als Grund nannte sie damals die Wahl von Thomas #Kemmerich durch Nazis zum MP. /TN

zeit.de/news/2021-07/0…
Solche Menschen verdienen auch unsere Hochachtung.

Denn auch wenn sie noch weiter der Fraktion angehört, hat sie damit ihre politische Karriere definitiv beendet, um ihren Prinzipien treu zu bleiben. /TN
Beim Lob muss ich zurück rudern.

Die neue Partei, Bürger für Thüringen, für die Frau Bergner kandidieren möchte, scheint nicht ganz knusper zu sein.

So waren sie am Weimarer Skandalurteil beteiligt und verbreiten regelmäßig Verschwörungsmythen. /TN
mdr.de/nachrichten/th…
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