„Die ihr eintretet, lasst alle Hoffnung fahren!“ Die Göttliche Komödie, Hölle III, 9 🤷♂️
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Aug 19 • 13 tweets • 3 min read
Das ist so ein unfassbar dummer, überheblicher, verallgemeinerter Bullshit, den man bezogen auf die jeweilige "Ideologie", also die Vorstellung davon, was man politische erreichen möchte, über jeder Partei auskippen könnte - bejubelt von den jeweiligen Gegnern.
Bezogen auf die Grünen in der Ampel und auf Habeck im Speziellen ist der Vorwurf der ideologischen "Beratungsresistenz" nicht nur kleinkinddumm, sondern auch noch anhand so vieler konkreter Beispiele so einfach als schlicht verlogen zu zeigen.
Welcher Wirtschaftsminister hat >
Apr 9 • 10 tweets • 2 min read
Die Wette, wer am meisten Desinformation direkt in die ersten Sätze Anmoderation packen kann, hat Thomas Becker @tobeko1 bei #UnterDenLinden haushoch gewonnen.
Und das vom Leiter phoenix Programmkoordination, stellv. Programmgeschäftsführer (ARD), Rechtsanwalt und Journalist.
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"Wenn das Geld knapp wird, weil unerwartete Kosten ins Haus stehen, dann kommen zwangsläufig alle Ausgaben auf den Prüfstand. Irgendwo muss ja gespart werden."
➡ Quatsch. Zwangsläufig stellt sich die Frage nach der Finanzierung. Weniger Ausgaben ist nur eine Option.
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Feb 24 • 18 tweets • 3 min read
Während wir uns ablenken lassen von Kulturkampfblödsinn wie Gendersternverbot oder Kiffen oder Transangriffe auf Damenklos fahren CDU und FDP mit allen Lobbysöldnern und neoliberalen Wasserträgern zum Generalangriff auf den Rest Würde von Armen, Alten, Kranken und Geflohenen.
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Der @FuestClemens ifo verbreitet unter devoter Mithilfe aller Medien diese Woche mit @zeitonline einen Rechner, der auswirft, wie wenig sich angeblich Mehrarbeit lohnt - mit dem Unterton, wir arbeiten eigentlich alle zu wenig, weil Staatsknete viel einfacher und geiler ist.
Feb 18 • 10 tweets • 2 min read
Das Problem der Ampel ist, dass sie 2022 zu erfolgreich war, als plötzlich 60% der wichtigsten deutschen Energiequelle ausgefallen ist.
Wären die Deutschen wegen CDU-leerer Gasspeicher ein paar Tage mit rationiertem Strom im Kalten gesessen, würden sie Habecks Arbeit feiern. 🤷♂️
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Ich bin sogar sicher:
Von der Ölkrise der 1970er Jahre haben schon fast alle mal gehört oder erinnern sich dran mit autofreien Sonntagen und Spazierengehen auf der Autobahn.
Von der viel schlimmeren Energiekrise 2022 wird nicht mal mit der eigene Namen Gaskrise bleiben.
Feb 10 • 9 tweets • 2 min read
Durch das deutsche #Lieferkettengesetz haben unsere Firmen Wettbewerbsnachteile gegenüber dem Ausland.
Trotz FDP in Regierung trifft das seit 2024 noch mehr deutsche Firmen.
Jetzt zementiert FDP diesen deutschen Nachteil durch Blockade der #Lieferkettenrichtlinie für ganz EU.
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Seit 2021 gilt in Deutschland - und nur für Deutschland das #Lieferkettengesetz.
Die Erfüllung der Sorgfaltspflichten ist unternehmensintern fortlaufend zu dokumentieren. Man muss jährlich einen Bericht über die Erfüllung im erstellen und im Internet veröffentlichen.
Jan 30 • 6 tweets • 1 min read
Die letzte "Wahlrechtsmanipulation" wurde 2020 unter der CDU eingeleitet.
Es war die größte Änderung von Wahlkreisen seit fast 20 Jahren.
➡ In Baden-Württemberg wurden die Wahlkreise Freiburg und Offenburg zu einem Wahlkreis zusammengelegt
➡ In Bayern wurden die Wahlkreise Aschaffenburg und Miltenberg zusammengelegt
➡ In Brandenburg wurden die Wahlkreise Cottbus und Spree-Neiße zusammengelegt
➡ In Bremen wurden die Wahlkreise Bremen-Ost und Bremen-West zusammengelegt
Jan 24 • 6 tweets • 2 min read
"Dieses ganze inhumane Gedankengut ist die ganze Zeit immer da gewesen und die Leute haben sich der AfD angeschlossen... Und die anderen sind die anderen, die jetzt auf der Straße sind und jetzt ist die Konfrontation offen. Das ist der Vorteil." 👍
Sonja Zekri, SZ
#Maischberger
"Man muss sich schon klar machen, dass eine Partei, die in Teilen rechtsextrem, rechtsextremistisch eingeschätzt wird vom Verfassungsschutz, dass diese Partei, wie man liest, seit dem Treffen in Potsdam Parteieintritte in größerem Maße verzeichnet... " >
Ein paar Gedanken zu Co2-Preis (und #Klimageld) als zentrales Instrument der "Klimawende":
Stellense sich mal vor: Sie sind reich. Ich nicht. Benzin wird über CO2-Preis immer teurer.
Sie kaufen sich für 40.000 ein neues E-Auto. Ich fahre weiter billige gebrauchte Verbrenner.
1/2/
Ich und meine Kollegen, die alle ärmer sind als Sie, zahlen jedes Jahr mehr fürs Pendeln wegen CO2-Preis, bekommen einen Teil vom von UNS an der Tanke bezahlten Mehrpreis als Klimageld wieder zurück, genau so viel wie Sie, der NIX an CO2-Preis an der Tanke bezahlt hat.
Dec 2, 2023 • 8 tweets • 2 min read
#Lindner hat eins aus dem "spätrömische Dekadenz"-Fiasko Westerwelles gelernt:
Er zeigt die Verachtung der FDP für Arme, Kranke, Schwache nicht offen in Schmähungen.
Er baut sie in die Politik ANDERER Ressorts ein - und die machen das mit.
1/2/
Beispiel #Kindergrundsicherung:
Nicht nur, dass #Lindner den eigentlichen Wesenskern der Reform - die Bekämpfung von Kinderarmut - zerstört hat, die einzige finanzielle Besserstellung von Kindern mit größter Armutsgefährdung knüpft er an Einkommen von Alleinerziehenden.
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Nov 30, 2023 • 7 tweets • 1 min read
1. GroKo macht Klimaschutzgesetz und ignoriert es 2. FFF & Co. klagen in Karlsruhe 3. BVerfG sagt konkrete Maßnahmen müssen her 4. GroKo legt Sektorziele und Sofortmaßnahmen fest 5. Ampel gewinnt 6. FDP will keine Sektorziele und Sofortmaßnahmen
⬇ da gehts weiter
7. SPD will Kanzler sein 8. Grüne wollen regierungswichtig sein 9. Ampel gibt FDP das Verkehrsministerium mit der höchsten Zielverfehlung 10. Ampel gibt FDP Zusage für Klimagesetz ohne Sofortmaßnahmen für Verkehrsministerium
⬇ da gehts weiter
Sep 23, 2023 • 30 tweets • 5 min read
Um das mal deutlich zu sagen: Der größte Teil der Flüchtlinge aus der Ukraine sind Frauen mit Kindern.
Wenn über fehlende Kita-Plätze und volle Schulen von Bürgermeistern das große Jammern losgetreten wird - auch weil die mehr Geld brauchen und von Lindner nicht bekommen >
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> dann liegt es nicht an einer Überforderung der Kinderbetreuung und Beschulung wegen Tunesien, Algerien, Marokko, Georgien und nur wenig an Afghanistan und Syrien.
DIESE Flüchtlinge sind aber a) nicht weiß und b) keine "Nachbarn" und c) nicht "Christen" wie Ukrainer >
Sep 10, 2023 • 10 tweets • 2 min read
"Überall, wo Demokratien auch bedroht sind, erzählen Populisten: Die Welt wandelt sich. Die da oben sind schuld, die Eliten. Ihr seid alle hilflose Opfer und könnt nichts dafür, aber wenn ihr mich wählt, den starken Onkel, ich werde es denen da oben zeigen."
@Afelia #AnneWill
Marina Weisband @Afelia über das größere Bild der Strategie #Aiwanger bei #AnneWill
"Wir importieren auch einen amerikanisch-parteiischen Diskurs. Und ich finde, dass Aiwanger deswegen einfach so ein gutes Beispiel ist. Es tut mir auch leid für ihn. " >
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Aug 6, 2023 • 5 tweets • 2 min read
"Ich kann Ihnen noch einen weiteren Punkt nennen und das ist die hohe Staatsquote... Staatsquote heißt, dass mittlerweile im öffentlichen Dienst, auch in der Beamtenschaft, fast 52 % aller Deutschen angestellt sind."
#Chrupalla #BerlinDirekt
Unsinn von vorne bis hinten. 🤦♂️
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1. Die Staatsquote ist das Verhältnis zwischen dem Geld, das der Staat zur Erfüllung seiner Aufgaben ausgibt, und dem, was seine Bürger erwirtschaften, also dem Bruttoinlandsprodukt. Dieses Verhältnis wird in Prozent gemessen.
Quelle: bpb.de
Jul 21, 2023 • 9 tweets • 2 min read
Alan Posener bei WELT TV über das "Erstarken der AfD":
"Weil die Leute jetzt offensichtlich Ausländer raus haben wollen, ein reines, weißes Deutschland, Lager für Asylanten, Bündnis mit Putin...
Ich weiß, was Sie hören wollen: Ja, Habecks Heizungsgesetz"
Ganz gucken (Teil 1) ⬇
"[Welt] Blicken wir mal auf die AfD. Momentan relativ stabil auch im Bund, nicht nur in den ostdeutschen Bundesländern, wo sie zum Teil bis zu 30 %, sogar drüber, in den Umfragen erzielt. Auch in westdeutschen Bundesländern zunehmend am Erstarken. Was sind da die Gründe für?"
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Jul 13, 2023 • 13 tweets • 3 min read
#Dürr versucht bei #Lanz ernsthaft zu erklären, dass Wärmepumpen nicht Umgebungswärme nutzen, sondern 1 zu 1 direkt nur mit Strom heizen und stellt damit die Sinnhaftigkeit von WP komplett in Frage.
Soweit ging bis jetzt noch kein Gaslobbyist, auch nicht in der FDP.
#Dürr bei #Lanz
"Wenn wir Wolkenkuckucksheime bauen bei der elektrischen Seite, wenn wir sagen, irgendwie wird sich das mit dem Wind und Sonne schon irgendwie funktionieren, eine Wärmepumpe im Winter, die hat nicht den Faktor 1 zu 4, ... "
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Jul 7, 2023 • 17 tweets • 3 min read
So bröckelt die "Brandmauer" der CDU.
Ein kleiner Thread:
Ein Mitglied der Regierung kann vom Bundestag herbeizitiert werden, wenn die Mehrheit dafür ist.
Die AfD versuchte das früher als Störung immer mal wieder, erfolglos.
So wie am 25.01.2023 Scholz
und 10.02.2023 Habeck
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Und dann plötzlich, am 16.03.2023 zeigte sich der erste Riss in der "Brandmauer":
Stephan Brandner (AfD): Herbeirufung der Bundesinnenministerin
Dafür stimmte die AfD - und die CDU/CSU-Fraktion.
Die Linke enthielt sich.
Dabei entspann sich dieser launige Dialog...
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Jun 21, 2023 • 7 tweets • 3 min read
Und damit wäre dann abschließend von @evaschulz über #Pechstein auf dem CDU Konvent alles gesagt, was man sagen kann und muss.
"Ich finde, dass wir viel dringender da hinhören müssen, was da gesagt wird. Erst mal, 300.000 Asylbewerber so in den Raum zu stellen und dabei nicht zu berücksichtigen, warum viele von denen noch hier sind, nämlich weil sie krank sind, weil sie keine Pässe mehr haben," >
Jun 20, 2023 • 4 tweets • 2 min read
"Wir sollen nicht alle Solarzellen aus China kaufen, genau den Fehler sollen wir nicht wiederholen, wie wir es in der Gaskrise gemacht haben, aber wir müssen nicht die Solarzellen in Deutschland produzieren. Wichtig, dass wir verschiedene Quellen haben..." @AntjeHoening#Lanz ⬇
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So. Mehr Ignoranz, Unkenntnis und falsche Beispiele in einem Satz geht nicht:
1. Wir müssen alle Solarzellen aus China kaufen 2. Es gibt keine anderen Quellen 3. Es ist nicht "genau der Fehler" wie beim Gas: dafür GIBT es mehrere Quellen 4. Den Fehler bezgl. Gas >
Jun 19, 2023 • 8 tweets • 3 min read
#Habeck erklärt bei #AnneWill, warum der Emissionshandel nicht als Ersatz für Vorschriften im GEG für die #Wärmewende taugt, wie v.a. die FDP behauptet.
Einfach, verständlich, schlüssig - fast wie "früher".
#Habeck über Emissionshandel statt Vorschriften.
"Wäre das leichter gewesen, ein Emissionshandel, die CO2-Bepreisung gleich zu unterlegen und hätte auch weniger Verletzungspotenzial gehabt als ein Verbotsansatz? Da bin ich mir sehr sicher, dass das nicht der Fall ist.">
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Jun 17, 2023 • 8 tweets • 3 min read
Hat die beim #Grundsatzkonvent der CDU in offizieller Polizeiuniform auftretende #Pechstein im Namen der @bpol_sport Halbwahrheiten und Hetze über abgelehnte Asylbewerber (bzw. für solche gehaltene Menschen) in "öffentlich-rechtlichen Verkehrsmitteln" verbreitet oder für sich?
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Hier Auszüge der Rede auf dem #Grundsatzkonvent der CDU von Frau Pechstein in Polizeiuniform:
"Aber wenn Menschen zu uns kommen und Asyl beantragen und ein Richter nach Prüfung aller Fakten zu dem Schluss kommt, dass der Antragsteller kein Recht hat, hier zu leben, " >
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