Hamburger Justiz, mal wieder als Thema

Ja, ich weiss, ist hier ständig Thema, aber der Stunt heute ist echt mal ziemlich besonders, sowas glauben selbst schlechte Juristen nicht mehr: 1/x Antragsgegner sterbselt vor Ablehnung seiner Berufung in Rechtssache ums liebe Geld

Das war dann 5.2.2024, seitdem Zivilstreit ausgesetzt, weil wegen unklare Sachlage

Kann ja mal passieren. 2/x

Koko war ein Gorillaweibchen mit erstaunlichen Fähigkeiten:

Koko hatte eine Art Zeichensprache gelernt, mit der sie kommunizieren konnte, ihr Wortschatz umfasste etwa 1.000 Zeichen, sie verstand aber weit mehr, insgesamt etwa 2.000 Zeichen 1/x Sie erkannte sich selber beim Spiegel-Test und in mehreren Tests wurde ein IQ von über 80 Punkten festgestellt

Damit hätte sie problemlos in einem Handygeschäft oder Barbershop arbeiten können 2/x

Angesichts der Reichsbürgerdiskussion nach dem gestrigen Verbot des "Königreichs" mal einige Anmerkungen:

Grundsätzlich ist es in Deutschland vollkommen legal, beknackt zu sein. 1/x Aus dem System auszusteigen ist für sich genommen völlig legitim, Sekten basieren auf dieser Idee und es gibt im Prinzip für jede Macke da ein entsprechend passendes Unterhaltungsangebot auf dem Markt 2/x

Mal zum veröffentlichten AfD-Gutachten:

Das ist eingestuft, und ja, die Veröffentlichung im Volltext kann juristisch echten Ärger für die verantwortlichen Redaktionen bringen

ABER: 1/x Wir haben inzwischen einen Punkt, wo stellenweise bis zu 30% der Wähler in ihrer Wahlentscheidung ganz persönlich betroffen sind und darüber eine politische Debatte geführt wird 2/x

Die deliktische Relevanz von Waffen aus dem 3D-Drucker tendiert in der Bundesrepublik Deutschland gegen Null und belegt im Prinzip einen Nischenmarkt:

Zu viel Geld, zu viel nerd und zu blöde, sich unter den 30 bis 40 Mio vorhandenen illegalen Waffen bedienen zu können 1/x natürlich gibt es eine Zahl von Individuen in unserer Population von etwa 84 Mio, auf die diese Merkmale zutreffen

Allerdings sind das so wenige, dass Tierparks da sofort ein Zuchtprogramm starten würden, um diese Art erhalten zu können 2/x

ich störe nur ungern die Diskussionen über einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine, allerdings glaube ich nicht im Ansatz, dass durch derartige Verhandlungen der Frieden ausbrechen würde und man dann auf der Wiese Blümchen pflücken ginge 1/x Natürlich würde so etwas genutzt werden, sich neu aufzustellen, die eigene militärische Situation zu verbessern, Nachschub in Richtung Front zu bringen, usw

Ungenutzt bliebe da im Prinzip gar nichts 2/x

Angesichts der ausgeuferten Debatte bei twitter zum 8. Mai als Gedenktag einige Anmerkungen meinerseits:

Man könnte sich streiten, ob der 8.Mai 1945 als Unterzeichnung der Kapitulation oder der 9.Mai als Ende der Kampfhandlungen das entscheidende Datum wäre. 1/x Der Wehrmachtsbericht vom 9.Mai ist diesbezüglich allerdings eindeutig:

"Seit Mitternacht schweigen nun an allen Fronten die Waffen. Auf Befehl des Großadmirals hat die Wehrmacht den aussichtslos gewordenen Kampf eingestellt." 2/x

Viele Menschen werden heute Abend mit Popcorn vor dem Fernseher sitzen und sich fragen, wann das Erschiessungskommando denn endlich anlegen wird

Das ist ein Missverständnis, der "große Zapfenstreich" ist eine traditionelle Ehrenbezeugung 1/x Die kriegt im Prinzip jeder Bundeskanzler, sofern er die dafür notwendige Voraussetzung erfüllt und bei Verabschiedung einen Kreislauf hat

Hat er diesen nicht, gibt es ein Staatsbegräbnis 2/x

Letzter Arbeitstag von Nancy Faeser

Die Lücke, die sie hinterlässt, wird ihre Abwesenheit vollständig ausfüllen können.

Nach der Waschperle und Frau Doktor Lost in law kann es eigentlich nur noch besser werden für KM5 und die Arbeit am Waffenrecht 1/x Das wird Arbeit, verdammt harte Arbeit die kommende Zeit

Das alles komplett neu muss, ist eigentlich allen Beteiligten schon lange klar.

Erstmal brauchts allerdings eine Schadensbilanz zu dem Unfug mit dem Sicherheitspaket 2/x

Betrachten wir Faesers letzte Amtshandlung und die Debatte zur AfD mal sachlich und mit ein paar eingeschalteten Hirnzellen:

Nein, natürlich war der Zeitpunkt kein Zufall, an einen solchen glaubt niemand, nichtmal bei Wohlwollen 1/x Wir haben eine Partei mit bis zu 36% der Wählerstimmen, die als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wurde durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

In einem internen Gutachten 2/x

Ja, sorry, veröffentlicht man als Journo in Deutschland Meinungen und Tatsachen, die den herrschenden Parteien unangenehm sind, wird man verfolgt

Zur Not mit gefälschten Beweisen...

https://twitter.com/winkelsdorf/status/1918231322679484861

Wäre tatsächlich bemerkenswert, wenn Senatoren in Hamburg das alles gewusst hätten

Ich habe es lange genug versucht, mit einem fälschenden "Rechtsstaat" rechtsstaatlich zu diskutieren, dass Staatsanwaltschaft und Gericht wissentlich Beweise fälschten

Nun ist vermutlich die Zeit gekommen, der Allgemeinheit die Fälscher zu präsentieren 1/x Mir ist bewusst, dass dies politisch nicht nur aus der Mitte der Gesellschaft aufgegriffen werden wird, Extremisten werden sich bedienen

Ursprünglich wollte ich diesen Schritt genau deswegen vermeiden, doch der "Rechtsstaat" zwingt dazu 2/x

Bad News für Hamburg, very bad news:

Ich hatte das Strafurteil gegen den illegalen Waffendealer mal an die seinerzeit verantwortliche Redaktion bei Kabel 1 geschickt

Tja, die sind umgefallen und sagten gerade umfassend zum Zustandekommen des Beitrages aus 1/x Gegen das rechtsesoterische Geschwurbel der Hamburger Justiz stehen nunmehr also eine Redaktion von Kabel 1, eine Redaktion des ZDF, der tatsächliche Autor des Beitrages und die komplette Dokumentenlage dazu 2/x

Bei Glock steht wohl etwas extrem Grosses ins Haus:

Für die neue Dienstpistole Bundeswehr sind u.a. gefordert, dass der Abzug einen definierten Druckpunkt haben muss

Und Glock hat das schriftlich bestätigt, Gen6 wirft wohl ihre Schatten voraus 1/x zusätzlich wird es wohl erhebliche Änderungen am Griffstück geben, der Abzug muss mit allen Handschuhen der Bw bedienbar sein

das bedeutet völlig neue Gestaltung, wurde auch bestätigt gegenüber Koblenz 2/x

Die haben in Flensburg reichlich dämlich geguckt, wo sich die Erkenntnis mühsam durch die Hirnwindungen quälte, dass der Angeklagte wohl zu den Personen innerhalb der NATO zählte, die mit am exzessivsten geprüft wurde

Hier mit Casper Weinberger als Chef der Sicherungsstaffel S Er bewachte die amerikanischen Kernwaffen im Rahmen der nuklearen Teilhabe, also geprüft durch deutsche Dienste, durch US-amerikanische Dienste, geprüft auf waffenrechtliche Zuverlässigkeit...

Gut, Seepferdchen wollte keiner sehen, DA war wohl eine echte Lücke 2/x

Die Staatsanwaltschaft in Oldenburg spricht inzwischen von einem in diesem Fall möglichen "Augenblicksversagen" 1/x

ndr.de/nachrichten/ni… Ich gehe anhand der vorliegenden Informationen, auch wenn dies bislang nur Fragmente sind, vorläufig davon aus, dass hier MEHRERE Faktoren zusammengekommen sein müssen 2/x

gerade erst sind vier US-Soldaten im Moor elendig verreckt und die mittelkräftigen Sprallos feiern ihre Boxer als würden die Quartett spielen

Sorry, Wiesel sind unverzichtbar!

Aber dafür muss man sie erstmal verstehen: 1/x

https://twitter.com/VorgBeob/status/1915030440454344944

es sind Selbstfahrlafetten auf Kette, klein und schnell, um auch in schwierigstem Gelände Feuerkraft dorthin zu bringen, wo sie gebraucht wird

Sowas wie ein besserer KraKa und damit besetzen sie eine Nische

MEHR NICHT 2/x

Weil es wirklich nur schwer erträglich ist, mit welchen Vorurteilen hier teilweise agiert wird:

Aus den Beschreibungen ist faktisch NICHTS ersichtlich, mir liegen aus den Berichterstattungen und Pressemitteilungen KEINE verwertbaren Informationen vor 1/

tagesschau.de/inland/gesells… ich kann ein Unfallgeschehen nicht ausschließen, aufgrund der Informationen ist aktuell schlicht nicht einschätzbar, wieso diese Schüsse abgegeben wurden

Mir sind aber zahlreiche ähnliche Fälle bekannt, bei denen Unfälle dokumentiert wurden 2/x

Wer dies noch für einen erstaunlichen Einzelfall hält, der befindet sich leider in einem Irrtum:

Inzwischen betreiben deutsche Behörden einen erwiesenen Generalverdacht gegen Personen, die LEGAL Waffen besitzen. Bis hin zur völligen Entrechtung 1/x

ndr.de/nachrichten/sc… Wohlgemerkt dabei: LEGAL

Also überprüft durch Verfassungsschutzbehörden und Polizei, dafür wurden Gebühren gezahlt und das nicht wenig

Die Hürden bei ILLEGAL sind demgegenüber deutlich höher 2/x

Wieder zuhause, nun der erste vollständige Bericht vom heutigen Prozesstag in Flensburg:

Man könnte angesichts der Sicherheitsvorkehrungen erwarten, dass es um einen ehemaligen RAF-Terroristen ging und nicht um einen Luftwaffenoffizier 1/x

ndr.de/nachrichten/sc… Der Tag begann mit einem ziemlichen Knall um die Ablehnung des Gerichts:

Der Befangenheitsantrag wurde vom Landgericht für begründet erklärt, ist natürlich deutlicher Widerspruch zur Pressearbeit gegen den Angeklagten 2/x

Das Kaffeesatzorakel trifft es nichtmal näherungsweise

Tatvorwurf aus 2017, bisher 3 Verhandlungstage, Anklageschrift wurde noch nie verlesen und noch immer 1. Instanz

Bisheriger Sachstand: 1/x Beim Schadenersatz steht dem Landkreis das Wasser inzwischen bis Oberkante Unterlippe und der Anwalt der Gegenseite hat schon mal schriftlich durchblicken lassen, dass er die Kriegsflagge auspackt:

Weisser Adler auf weissem Grund 2/x