#Mietendeckel #SED-„Die Linke“ will für Berlin:
RICHTIG DECKELN, DANN ENTEIGNEN: REBELLISCHE STADTPOLITIK KONKRET Mietenstopp!
Mieterhöhungen sollen generell (auch um 1,3% jährlich) ausgeschlossen werden. zeitschrift-luxemburg.de/fuer-eine-rebe… Thread
Auch um mit der gebot. jurist. Sorgfalt eine mögl. scharfe Mietenregulier. einzuf., muss also der polit. Druck erhöht werden. Um das tun zu können, braucht es eine Perspekt. rebellischer Stadtpolitik, die in strateg. ausgew. Konflikten kein Probl., sondern eine Chance sieht.
DIE LINKE machte sich das Projekt des Mietendeckels zu Eigen ohne damit die Unterstützung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung aufzugeben.
Nicht jeder Konflikt ist dazu geeignet, ihn zu eskalieren. Dieser ist es bestimmt. Das kann die Solidarisierung von sozialen Bewegungen und Stadtgesellschaft mit der LINKEN im Senat verbreitern.
Das “gute Regieren” aber über das Fortführen sozialer Kämpfe zu stellen, kann aus unserer Sicht keine zufriedenstellende Antwort sein. Wir sind davon überzeugt, dass die Suche nach kreativen und offensiven Strategien notwendig ist. ..
... Denn die Machtbasis LINKER Politik liegt nicht in Senatsverwaltungen und nur teilweise in den Parlamenten.
So wird die repräsentative Demokratie außer Kraft gesetzt und eine Räterepublik installiert:
Macht real umverteilen. Die Stadtgesellschaft muss an der praktischen Umsetzung und Erarbeitung von politischen Programmen und Gesetzen beteiligt werden. Basisdemokratische Rechte müssen institutionalisiert werden, etwa durch die Einführung von Leitlinien der
Bürger*innenbeteiligung. Zugleich muss aufgepasst und sichergestellt werden, dass die Kraft von Initiativen nicht in bedeutungslosen Gesprächsrunden vergeudet und die Bewegung „zu Tode beteiligt“ wird.
sich vergegenw., dass rebellische Stadtpolitik nicht nur die richtigen Programme, sondern auch widerständige Formen braucht, in denen sie kommuniz. wird. Es braucht „Symboliken des Aufbruchs“, wie A. Holm es beschrieben hat, die unsere Politik als ein Gesamtproj. kenntl. machen.
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