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Policy Analyst | Eastern Europe, Russia and the CIS

Jan 15, 2020, 10 tweets

Dmitri #Medvedev wurde von Vladimir #Putin für den neu zu schaffenden Posten des stellvertretenden Leiters des #Sicherheitsrates vorgeschlagen.
#Russia2024 #PostPutinRussland #PostPutinRussia #Russianpresident

Der Posten des stv. Leiters des Sicherheitsrates für #Medvedev sieht auf den ersten Blick nach einer klaren Degradierung aus. /2

Es könnte sich um einen vorübergehenden Versorgungsposten vor dem Sprung #Medvedevs an die Spitze des Verfassungsgerichts handeln. /3

Es könnte aber auch die Absetzung Nikolai #Patrushevs als Sekretär des Sicherheitsrates ankündigen. In diesem Fall würde #Medvedev seine Stelle einnehmen. /4

Angesichts des tiefen Vertrauen- und Loyalitätsverhältnisses zwischen #Putin und #Medvedev ist #Medvedev aber für höhere Weihen bestimmt und wird den Machttransit eng mitbegleiten. /5

Nun ist der Weg für Alexey Kudrin an die Spitze der neuen Regierung frei. Wahrscheinlicher ist aber, dass ein Vertreter der neuen Generation junger Technokraten (bspw. Anton Alikhanov, Gouverneur des Gebietes Kaliningrad) den Posten des Premierministers einnehmen wird. /6

Ein Vertreter des Gruppe der sogenannten Siloviki (Personen mit Geheimdienst-, Polizei oder Militärhintergrund) als Premierminister ist nach wie vor schwer vorstellbar. Dies mindert die Chancen von Alexei Djumin, Gouverneur des Gebietes Tula. /7

Für die zahlreichen Elitengruppen ist die Lage maximal schwierig geworden. Der Komplexitätsgrad stieg stark an. Um ihre Zukunft nach 2024 abzusichern, müssen die Elitengruppen die Entwicklungen auf mehreren Ebenen gleichzeitig beachten und unterschiedliche Felder bespielen. /8

So u.a. die in Zukunft anwachsenden Kompetenzen des Parlaments, die Stellung des neuen Staatsrates und die Rolle von Putin im zukünftigen Machtsystem. /9

Der neue Premierminister ist als möglicher, aber eben nur möglicher und nicht sicherer, Nachfolger zu sehen. Die Nachfolgerfrage bleibt weiterhin offen. Vladimir Putin hat es wieder einmal geschafft alle zu überraschen und hält sich nach wie vor alle Optionen offen. /10

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