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Policy Analyst | Eastern Europe, Russia and the CIS

Mar 10, 2020, 12 tweets

1/12 Dass Vladimir #Putin nach 2024 bleibt, stand außer Frage. Dass er auch nach 2024 das Amt des Präsidenten bekleiden wird, ist aber eine große Überraschung.

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2/12 Bislang wurde diese Möglichkeit als ein durchaus vorstellbares, aber dennoch als ein ultima-ratio-Szenario betrachtet.

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3/12 Wohl kaum waren die heutigen Ereignisse spontan, vielmehr dürften diese geplant und minutiös inszeniert gewesen sein. Scheinbar ging man von mehreren Machttransit-Varianten aus, die aber als zu risikoreich bewertet worden sind.

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4/12 Der Kreml entschied sich letztlich auch gegen das Machttransitszenario nach Vorbild Kasachstans. Eine nicht unbedeutende Rolle dürfte dabei (ähnlich wie schon 2011) der Druck von Seiten eines engen Elitenzirkels gespielt haben.

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5/12 Machttransit in gegenwärtiger Form entpuppt sich, jedenfalls teilweise, als vorläufiger Machterhalt für das System Putin. Wahr ist aber auch, dass der nunmehr hinausgezögerte Machttransit in Zukunft umso ruppiger ablaufen dürfte.

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6/12 Heiß diskutierte Themen vergangener Wochen und Monate, wie Stärkung des Parlaments, Aufwertung des Sicherheitsrates und massiver Bedeutungszugewinn für den Staatsrat, vor allem aber die Nachfolgerfrage rücken nun in den Hintergrund

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7/12 Damit bannte Putin aber auch die, ehrlicherweise ohnehin nicht allzu große, Gefahr bereits im Jahr 2020 und somit 4 Jahre vor der Amtsübergabe als Lame-Duck-Präsident betrachtet zu werden.

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8/12 Bedeuten die heutigen Ereignisse aber politschen Stillstand in Russland? Nicht unbedingt. Der Machttransit beschränkt sich nicht auf die Person Putins oder gar einen einzelnen Nachfolger.

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9/12 Eine ganze Nachfolgergeneration bezieht in Russland machtpolitisch Stellung und gewinnt an Stärke, Profil und Einfluss. Daran wird auch Putins Wiederwahl 2024 nichts ändern; mitunter ist sogar das Gegenteil der Fall.

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10/12 Putin bekommt mehr Kontrolle, vor allem aber Zeit, um den Generationenwechsel unter enger Begleitung abzuschließen.

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11/12 Seltsam bleibt eine Sache dennoch. Bislang traf Putin die Letztentscheidung immer möglichst spät. Ob es sich heute tatsächlich um die endgültige Entscheidung für 2024 handelt, darf in diesem Lichte freilich angezweifelt werden.

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12/12 Schließlich ist noch nicht aller Tage Abend und Vladimir Putin ist nach wie vor für eine Überraschung gut.

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