Zur Zeit wird sehr viel über den #Korpsgeist bei der Polizei geredet. Hier mal ein kleiner #Thread zu dem Umstand warum Kolleg*innen mitunder ungern über Kolleg*innen aussagen. Am Beispiel Baden-Württemberg. Bei gravierendem Fehlverhalten eines Beamten, so es denn bekannt wird,
kann ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden. Die Art und Weise wie das Verfahren abläuft bestimmt das Landesdisziplinargesetz (LDG). In diesem LDG ist unter anderem geregelt (§16 (2)), dass bei Vernehmungen von Zeugen "Gelegenheit zu geben (ist), an der Vernehmung
teilzunehmen und hierbei sachdienliche Fragen zu stellen." Natürlich kann der Beamte bei wichtigen Gründen auch ausgeschlossen werden, aber in der Regel ist er dabei. Man stelle sich jetzt mal einen Kollegen oder Kollegin vor, die vielleicht auch noch gegen ihren unmittelbaren
Vorgesetzenaussagen soll. Der Ausgang des Verfahrens ungewiss, eine Entfernung aus dem Dienst äußerst unwahrscheinlich, viel wahrscheinlicher, dass man dem Kollegen wieder begegnet. Damit ist die Aussagebereitschaft vermutlich eher schwach ausgeprägt.
Über solche Anwesenheitsrechte dürftesich ein Beschuldigter im Strafverfahren freuen. Natürlich sind beide Verfahren nicht vergleichbar, aber der Umstand, dass Kolleg*innen nicht gegen Kolleg*innen aussagen hat viele Gründe.
Diese liegen in der gemeinsamen Dienstverrichtung und privaten Nähe (#Polizeifamilie) aber auch in den strukturellen Rahmenbedingungen wenn es um Fehlverhalten geht.
Selbst wenn einer Polizeibediensteten das Verhalten einer Kolleg*in gegen den Strich geht, ist der offiziellen Weg der Aussage definitiv der schwerste.
Vielleicht müssen wir auch über die Rahmenbedingungen nachdenken. #lastthread (ab)
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