Am 18 August wurde ein Projekt vorgestellt, das Auswirkungen des bedingungslosen #Grundeinkommen (#BGE) erforschen soll. Es ist kein Geheimnis, dass ich das BGE kritisch sehe. wipo.verdi.de/++file++5a292c… @AchimTruger @SDullien @SBachTax @KeineWunder @schieritz
Denn ein #BGE würde universell Niedriglöhne subventionieren, wichtige Ressourcen für einen bedarfsgerechten Sozialstaat vergeuden und wäre in einigen Fallkonstellationem auch bei einer sehr großzügigen Bemessung gar für Sonderbedarfe oder bei hohen Wohnkosten unzureichend.
Warum sehe ich aber auch das Forschungsprojekt kritisch? Dazu ein paar wichtige Anmerkungen von Ralf Krämer aus der Abteilung Wirtschaftspolitik von @_verdi
Tatsächlich wird nur untersucht, wie ein monatliches Geldgeschenk von 1200 Euro im Unterschied zu einer Situation ohne Geldgeschenk (über drei Jahre) wirkt, aber nicht ein #BGE
Denn eine realistische Simulation des BGE würde erfordern, dass gleichzeitig die neu verteilten Euros durch Kürzung anderer Sozialleistungen und massiv höhere Abgaben bei anderen Einkommen abgeschöpft würde.
Die Leute hätten also per Saldo nur einen Bruchteil des Geldes zusätzlich, die meisten Beschäftigten ungefähr gar nichts, viele auch weniger Geld als vorher. Und alle hätten sehr hohe Grenzbelastungen auf jeden zusätzlich verdienten Euro.
Kürzlich zeigte eine MDR-Umfrage auf, dass die meisten, die sich für ein #BGE aussprechen, in Wirklichkeit eine verbesserte Grundsicherung für Menschen meinen, die keine hinreichenden anderen Einkommen und keine größeren Vermögen haben.
Kaum Jemand wäre bereit, für ein BGE auf andere Sozialleistungen zu verzichten oder höhere Steuern in Kauf zu nehmen.
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