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🚀 Stadtbezirksbeirat für den Leipziger Süden | Bundessektbeauftragter 🍾 | israelsolidarische Antifa | pöbelt und kritisiert gerne 🔥 | DLF-Ultra 📻 | Juso🌹

Sep 2, 2020, 16 tweets

Mit großem Abstand geht's jetzt bei der Sitzung des #SBBLeipzigSüd los. Volle Tagesordnung viele Gäste 👏 #Stadtbezirksbeirat

Zum TOP Einwohner*innenanfragen sind heute ein paar Engagierte / Anwohner*innen der @KE5563 da und berichten von ihrer Situation. Auf diesem Wege auf jeden Fall schon mal volle Solidarität für euch! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Seit mittlerweile 6 Jahren und 3 Eigentümerwechseln verfällt die Bausubstanz immer weiter. Die Anwohner*innen von @KE5563 werden immer weiter durch den Eigentümer schikaniert. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Es ist auf jeden Fall furchtbare Situation für die Mieter*innen. Man kann den Eigentümer nur noch einmal mit Nachdruck zum Handeln auffordern. Solidarität mit den Anwohner*innen in der @KE5563! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Keine weiteren Einwohner*innen-Anfragen. Jetzt geht's um Vorlagen und Anträgen. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Es geht jetzt nochmal um die Komplex-Baumaßnahme in der Bornaischen Straße in #Connewitz. Dafür konnten nun doch Fördermittel beim Freistaat Sachsen akquiriert werden. Die Verkehrsfreigabe ist für den 30. November geplant. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Jetzt geht's nochmal um ne Baumaßnahme. Instandsetzung der Schlachthofbrücke (die ist beim Panometer, an der Grenze zwischen Südvorstadt und Connewitz, über Gleise der DB). #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Längere Diskussion dazu. Leider war es offenbar nicht möglich, die Planungen zur Aktiv-Achse-Süd mit einzubeziehen. Möglicherweise muss dann eine erneute Baumaßnahme auch an der Brücke vorgenommen werden. Schade! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

So nun wird es spannend. Es geht um die Neufassung des Antrags von @StadtratGruene zu Zielstellungen für die neue Stadtwerkezentrale. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Der Stadtbezirksbeirat hat sich mit knapper Mehrheit (4 dafür, 3 dagegen) für einen Änderungsantrag zum Ursprungsantrag entschieden. Deshalb gibt es kein Votum zum Ursprungsantrag. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Nun geht's um den CDU-Antrag zur Nachnutzung des Haus Steinstraße, nachdem der Verein nach #Grünau umgezogen ist. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Der Stadtbezirksbeirat hat dem Verwaltungsstandpunkt zu einem breiten Prüfauftrag einstimmig zugestimmt. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Mittlerweile geht's um die Helikopterflüge und Kameraüberwachung.

Witzig: die @StadtLeipzig hat ganz offenbar keine Informationen von der Polizei Sachsen darüber, ob eine Evaluierung der Kameraübwachung stattgefunden hat. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Der Antrag von @StadtratGruene @LinksfraktionLe zu Kameraübwachung und Helikopterflügen wurde bei einer Gegenstimme (CDU) vom Stadtbezirksbeirat angenommen. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Es besteht auch im weit überwiegenden Teil des Stadtbezirksbeirats Unverständnis über die Helikopterflüge und die Kameraüberwachung in #Connewitz. #Servicetweet #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

So Sitzung endlich geschafft. Yeah! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

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