Mal was in eigener Sache zum #Verfassungsschutz #Sachsen.

Wie viele andere, habe auch ich vor einigen Monaten ein Auskunftsersuchen an den Inlandsgeheimdienst gestellt. (1/18) Nach mehreren Monaten kam dann endlich die Antwort. Die Schlapphüte haben es geschafft, zwei Seiten Informationen über mich zu speichern. Der erste Eintrag ist aus dem Jahre 2015 (!). Insgesamt 12 verschiedene Infos haben sie gespeichert und mir mitgeteilt. (2/18)

Derzeit kursiert hier auf Twitter ein Offener Brief zum heute geplanten #Stadtteilgespräch #Connewitz, welcher von mehreren Inis und Gruppen unterschrieben wurde.

Dazu mal ein paar Worte aus meiner Sicht auf die Dinge im nachfolgenden Thread:

#le2909 #SBBLeipzigSüd 1/17 Den Offenen Brief zum Nachlesen findet ihr hier bei der @VernetzungSued: #Connewitz #Stadtteilgespräch #SBBLeipzigSüd 2/17

https://twitter.com/VernetzungSued/status/1310697238511919106?s=20

Mit @IrenaKOKOT und @HolgerMannLE heute bei der Mitgliederversammlung der @gruene_leipzig, die heute einen neuen Vorstand wählen. 🌻💚 #R2G #Leipzig Grüße gehen raus an @UlrikeLuise @MatthiasJobke @gerbsen @ChMelcher @JayYouBee @monikalazar @PaulaPiechotta @Paul_Bomh @tielsch68 🙂🌻

Warum man als #SPD auf die immer gleiche (und immer gleich dämliche) Worthülse von "Keine Gewalt" reinfallen muss, ist mir ein Rätsel. Vielleicht schaffen wir es mal, Situationen differenziert zu betrachten und nicht pauschal alle Leute bei einer Demo oder... 1/x #demo #Leipzig ... einen ganzen Stadtteil (#Connewitz) in Mithaftung zu nehmen, dafür dass eine kleine Gruppe (!) an Leute meint, es sei legitim, irgendwen mit Steinen oder Pyros zu bewerfen. Zum 100. Mal: das ist nicht legitim. Meine Güte. 🙄 2/x

Mit großem Abstand geht's jetzt bei der Sitzung des #SBBLeipzigSüd los. Volle Tagesordnung viele Gäste 👏 #Stadtbezirksbeirat Zum TOP Einwohner*innenanfragen sind heute ein paar Engagierte / Anwohner*innen der @KE5563 da und berichten von ihrer Situation. Auf diesem Wege auf jeden Fall schon mal volle Solidarität für euch! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

Heute trifft sich ab 18 Uhr im @WERK_2_Leipzig der #Stadtbezirksbeirat Leipzig Süd zur ersten (physischen) Sitzung nach der Sommerpause 👐☀️ #SBBLeipzigSüd

Hier geht's zur Tagesordnung: ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?S… Spannend wird sicher die Diskussion zum Antrag von Grünen und LINKEN zur Überprüfung der Notwendigkeit von Kameraüberwachung und (lärmbelästigenden) Helikopter-Flügen in #Leipzig, speziell #Connewitz. #SBBLeipzigSüd a

#Transparenz

Ich habe einen von Migrantifa Berlin retweeteten Tweet gelöscht. Es gibt von mehreren Seiten und Personen Hinweise, dass es sich um ein Fake handeln könnte. Bisher gibt es dazu offenbar keine Stellungnahme hinsichtlich Quelle etc. Daher habe ich den Tweet gelöscht.

https://twitter.com/reptrails/status/1300725831443058688

Grundsätzlich halte ich es nicht (!), das möchte ich betonen, für unrealistisch oder unmöglich, dass diese Fotos echt sind.

Dass Polizist*innen unerlaubt die eigene Dienstkleidung mit rechten/neonazistischen Symbolen verschönern, ist nicht neu. #Polizei #b2908

Wir waren uns letztes Jahr einig - insbesondere bei den #Jusos - dass es wir einen solidarischeren Umgang innerhalb der #SPD brauchen. Hashtags wie # NOlaf bringen niemanden was, außer den politischen Gegnern. Ein wenig mehr Geschlossenheit und Respekt untereinander täte gut. Es geht mir nicht darum, dass konstruktive (!) und inhaltliche Kritik an Olaf nicht geäußert werden soll (spoiler: Ich könnte sicher spontan 100 Tweets dazu absetzen). Aber die Art und Weise finde ich doch schon wieder etwas schräg. #SPD

Kurze Info hierzu: es soll im September ein nichtöffentliches Gespräch des OBM mit verschiedenen Akteur*innen aus #Connewitz geben. Damit ein Gespräch wirklich möglich ist, wird dies in kleiner Runde stattfinden. #SBBLeipzigSüd

https://twitter.com/fruitgecko/status/1280889281242976256

Wir haben verschiedene Themen gesammelt, die aus unserer Sicht wichtig sind. Dazu gehörten u.a.: Stadtentwicklung, Wohnen, (Club-)Kultur, Ehrenamt / Engagement(-möglichkeiten), Vernetzung von Nachbarschaften in #Connewitz, Konfliktlösung im Stadtteil. #SBBLeipzigSüd

Neues aus dem Stadtbezirksbeirat #Leipzig-Süd:

Nachdem in der vergangenen Woche die Sitzung ausfiel, gibt es heute ein Vorbereitungsgespräch zum Stadtteilgespräch in #Connewitz. Dazu wurde ein Antrag von @StadtratGruene im Stadtrat beschlossen. #SBBLeipzigSüd Hier nochmal der Beschluss im Wortlaut: #Connewitz #SBBLeipzigSüd

Das #NDK in #Wurzen ist einer der wichtigsten demokratisch-antifaschistisch arbeitenden Vereine in der Region #Leipzig, der trotz massiver Angriffe von Neonazis (und Misstrauen aus der örtlichen Lokalpolitik sic!) weiter arbeitet. Dafür tausend Dank! 🙏

https://twitter.com/RASSISMUSTOETET/status/1280099558786322435

Für das "schlechte Image" von #Wurzen sind vor allem
- die örtlichen Neonazis,
- Lokalpolitiker*innen, die Probleme verharmlosen und
- die immer gleiche konservativ-bürgerliche Rhetorik von der "ruhigen sächsischen Kleinstadtidylle", die angeblich gestört wird, verantwortlich.

Wer, wie Reiner Hoffmann @dgb_news, der Meinung ist, dass #Polizeibeauftrage eine ganze Berufsgruppe stigmatisieren würden und damit der #Rechtsstaat in Frage gestellt wird, leugnet willentlich und wissentlich Polizeigewalt und rechtswidriges Fehlverhalten bei der #Polizei. 1/5 Aus falsch verstandener (blinder) Solidarität mit den Kolleg*innen bei der #Polizei wird die notwendige Debatte über die eklatanten Problemlagen in der #Polizei völlig untergraben. Ein solches Verhalten ist nicht nur gefährlich, es ist auch selten dumm! 2/5

Wer blindes Vertrauen in staatliche Institutionen hat, egal ob Polizei, Behörden oder sonst was, der gibt eben auch ein Stück weit seine eigene Freiheit ab.

Misstrauen gegenüber dem Staat kann nie falsch sein, allein schon deshalb weil es eben auch alles Menschen sind. #Polizei Das wir uns nicht falsch verstehen: Na klar braucht es in einer modernen, funktional ausdifferenzierten Gesellschaft verschiedene Gruppen und Personen, die spezifische gesellschaftliche Aufgaben übernehmen, beispielsweise auch bei der #Polizei.

Die Sitzung des #SBBLeipzigSüd ist gestartet. Formalia geschafft, heute keine Einwohner*innen-Anfragen. Wir sind jetzt beim TOP Vorlagen und es geht um das Thema "Soziale Erhaltugnssatzung" für #Connewitz! Ärgerlich: Das Gebiet zwischen Lippendorfer Str. & Zwenkauer Str., in dem sich auch die Thierbacher Str. 6 #T6 befindet, ist nicht Teil der Sozialen Erhaltungssatzung, weil ein Gutachten ergeben hat, dass dort schon ein hoher Sanierungsstand vorherrschend ist. #Connewitz

Heute ist wieder (virtuelle) Sitzung des Stadtbezirksbeirats Leipzig-Süd. #SBBLeipzigSüd #Kommunalpolitik #Leipzig

Das Wichtigste der heutigen Sitzung in Kürze: Neben Formalia und Einwohner*innenanfragen stehen heute wieder eine Reihe von Vorlagen auf der Tagesordnung. Im Detail im ALLRIS nachzulesen: ratsinfo.leipzig.de :) #SBBLeipzigSüd #Kommunalpolitik

Heute ist der Internationale Kindertag! 🦄

Am 01. Juni eines jeden Jahres soll auf die besondere Situation von Kindern weltweit aufmerksam gemacht werden. #kindertag (1/4) Das Kinder als Individuen bereits eigene Grundrechtsträger sind, hat das Bundesverfassungsgericht übrigens schon 1968 herausgestellt. Bis zum Beschluss der UN-Kinderrechtskonvention dauerte es dann noch bis zum Jahr 1989 (Ratifizierung in Dtl 1992).#kindertag (2/4)

Die #BewegungLeipzig kündigt an, dass sie eine kurze Pause einlegen wollen und es heute vsl die letzte "Corona-Debatte" geben wird. 🎉

Das scheint auf jeden Fall auch ein Erfolg des Widerspruchs und Gegenprotests zu sein. 📢 #le1905 #schwurbLE Gestern bei #le1805 waren viele Leute genervt, dass sich ständig Menschen mit Fahrrädern in den Weg stellten & sie am Ende eingekesselt wurden. Offenbar wurden auch - zumindest von einigen - die Personalien aufgenommen wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung. #schwurbLE

Wer auf der eigenen Kundgebung Teilnehmer duldet, die auf ihre Schilder "Impfen macht frei" schreiben, der macht sich mit solchen Leuten und deren Ansichten zwangsläufig gemein. #bewegungleipzig #le1605 #schwurbLE In der Konsequenz ist also davon auszugehen, dass die selbst ernannte "Bewegung Leipzig" im rechtsnationalen / neonazistischen Milieu angekommen zu sein scheint und dabei auf bekannte Weise Verschwörungsmythen und antisemitische Stereotype verbindet. #le1605 #bewegungleipzig

Kurzer Bericht:

Zwar konnte keine Kundgebung von "Widerstand 2020" stattfinden, dennoch waren mehrere Personen dem Aufruf aus entsprechenden Telegram-Gruppen gefolgt und hatten sich vor der Nikolaikirche versammelt. #le1105 #schwurbLE Dort waren auch mehrere Menschen anwesend, die in den vergangenen Tagen an den Kundgebungen von "Bewegung Leipzig" teilgenommen haben beziehungsweise diese Kundgebungen mit organisieren. #le1105 #schwurbLE

15:45 Der Nikolaikirchhof ist deutlich voller als in der Vergangenheit. Schwer zu schätzen, wie viele Personen. Ich denke Minimum 250 Personen. #le0905 15:47 Was ich erschreckend finde: es trägt fast niemand eine Maske und es werden keine Sicherheitsabstände eingehalten. #le0905

Die Sitzung des #SBBLeipzigSüd hat mittlerweile als Videokonferenz begonnen. Einwohner*innenanfragen gibt es heute keine. Wir starten also direkt mit den verschiedenen Vorlagen, die heute auf der Tagesordnung stehen. #SBBLeipzigSüd #Komunalpolitik