Legalitätsprinzip Profile picture
Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe

Oct 6, 2021, 7 tweets

⚡ KANZLER KURZ HEUTE LIVE IN DER #zib2
Ok...das hätt ich mir nicht gedacht. Interessanter Move. Normalerweose kommen Politiker nicht an solchen Tagen, sondern machen eine PK, suchen sich ihr eigenes Format um sagen zu können was sie wollen, ohne kritische Fragen. 👇

Das schaut für mich so aus als würde die Regierung noch ans Weitermachen denken. Sonst gäbe es Stille und dann PKs. Auftritt in der Zib klingt nach Business as usual. Die Grünen sind zwar still heute, scheinen aber noch dabei zu sein. Schaun wir mal ob diese 👇 Prognose hält.

Der Herr @klenk ist noch immer überzeugt von seiner These. Ich sags ehrlich...ich kanns grad nicht einschätzen. Ich traue den Grünen zu so blöd zu sein und zu meinen Sie könnten das aussitzen.

Auch die Presse sieht die Regierung vorbder Explosion. Ich bin mir echt nicht sicher. Aber das kann morgen schon ganz anders sein. Wie man bei #Ibiza sah, entwickeln solche Situationen eine irre Eigendynamik.👇

Der Bundespräsident wird am Ende seier Rede bei der Jubiläumsfeier der APA ein Statement abgeben.

⚡STATEMENT DES BUNDESPRÄSIDENTEN ⚡
Wie erwartwt sehr allgemein gehalten. Der Stream brach leider ab. Der erste Teil trotzdem schon mal hier.👇

Maurer ist hier, der BP, Edatadler, Kogler hab ich glaub ich gesichtet. Sieht nicht nachvtagebden Gremien aus. Bussiness as usual. Die Regierung bleibt - vorerst - würd ich sagen. Die wollen das aussitzen

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