Miriam Vollmer Profile picture
Anwältin der re|Rechtsanwälte PartGmbB. Unser Blog bei @recht_energisch

Aug 21, 2022, 10 tweets

2000 ist das EEG in Kraft getreten, seitdem haben alle Wirtschaftsminister von SPD, CDU und FDP versucht, den Ausbau der Erneuerbaren zu begrenzen oder wollten das EEG gleich ganz abschaffen. Wir könnten ganz woanders stehen. Ein 🧵

Werner Müller versuchte das EEG zu verhindern. Es ist v. a. Hermann Scheer und Hans-Josef Fell zu verdanken, dass es das EEG überhaupt gibt. Hier erinnert sich @HJFell hans-josef-fell.de/heute-vor-20-j…

@HJFell 2003 ist das EEG noch jung, aber Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, SPD, ist die ganze Chose schon zu teuer. bundesregierung.de/breg-de/servic…

@HJFell Erinnert sich jemand an Wirtschaftsminister Michael Glos, CSU? Wir scheiben das Jahr 2006, und Glos findet - ja, das ist wirklich wahr - das EEG müsste mal so richtig auf wirtschaftliche Effizienz überprüft werden. bundesregierung.de/breg-de/servic…

@HJFell Wundert es irgendwen, dass Rainer Brüderle das EEG abschaffen wollte? handelsblatt.com/politik/deutsc…

@HJFell Auch Philipp Rösler fand den Ausbau der Erneuerbaren zu teuer. Schlimme "Kostenspirale" faz.net/aktuell/wirtsc…

@HJFell Sigmar Gabriel brachte eine weitere Reform des EEG durch, die auch zum einen auf eine Kostensenkung, zum anderen auf eine effizientere Begrenzung der Umlage für Unternehmen abzielte. tagesspiegel.de/politik/energi…

@HJFell Brigitte Zypries, SPD, ist nicht lange im Amt, aber auch ihr ist es wichtig, "die Kostendynamik beim Ausbau der Erneuerbaren" durchbrochen zu haben : Zu deutsch soll die EEG-Umlage sinken. Das EEG ist auch ihr zu teuer. bmwk.de/Redaktion/DE/P…

@HJFell Dass auch Peter Altmaier (CDU) den Ausbau der Erneuerbaren bremsen und nicht befördern wollte, ist bekannt. n-tv.de/politik/Einbru…

@HJFell Trotz der Versuche, den EE-Ausbau zu begrenzen, liegt ihr Anteil im 1. Halbjahr 2022 bei 51,6%. Das ist stattlich. Aber wo könnten wir stehen, wenn die Politik gefördert und nicht gebremst hätte.

Und: Wollen wir wirklich nochmal auf Leute hören, die so danebenlagen?

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