[Threat] Ich habe mir heute in #Stuttgart einige Aktionen zu #LeaveNoOneBehind angeschaut. Es ist schwierig, sich mit den aktuellen Auflagen in der Stadt zu bewegen, wenn man dort viele Menschen kennt.
Am Rande habe ich beobachtet wie zwei Menschen ein Transparent trugen und...
Am Rande habe ich beobachtet wie zwei Menschen ein Transparent trugen und...
keine 10 Sekunden später die Polizei auf der Matte stand. Nach kurzer Kontrolle und dem Wort "Versammlungsverbot" durften die beiden weiter machen. Wahrscheinlich wohnen sie zusammen und dürfen daher zusammen raus.
In Stuttgart ist mir die Polizei jetzt nicht so vollkommen "out of control" vorgekommen wie zum Beispiel in Frankfurt:
Hier wurde eine Journalistin nieder gerungen und in Handschellen abgeführt.
Hier wurde eine Journalistin nieder gerungen und in Handschellen abgeführt.
In Berlin wird ein Autocorso unter dem Vorwand "Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz" gestoppt:
Außerdem hat die Polizei in Berlin aufgehängte Plakate, Schilder und Schuhe direkt entsorgt und Menschen mit Schildern festgenommen.
Was sich heute in ganz Deutschland abgespielt hat, ist eine systematische Aushölung der Grundrechte, insbesondere des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Bereits gestern habe ich über die Problematik in diesem Bereich geschrieben.
Solidarität mit Risikogruppen und daher ein Verzicht auf direkte soziale Kontakte? Okay, geschenkt.
Aber eine Polizei die vollkommen sinnbefreite Aktionen startet und willkürlich Strafen verhängt ist eine Gefahr für die Demokratie. Und dagegen müssen wir uns alle wehren!
Aber eine Polizei die vollkommen sinnbefreite Aktionen startet und willkürlich Strafen verhängt ist eine Gefahr für die Demokratie. Und dagegen müssen wir uns alle wehren!
