In der Tat zeigen die Interviews ein Problem. Aber das Problem ist nicht, dass die EZB das BVerfG nicht verstanden hätte. Sondern dass Vorschriften des BVerfG für die EZB in dieser Form ein ersthaftes Problem sind.
Der Berichterstatter mag den Vorwurf der ”Nicht Nachvollziehbarkeit” als rein formale Hürde verstanden wissen wollen - aber dies ist er nicht. Das BVerfG selbst hat die Hürde hoch gelegt aus Respekt vor dem EuGH.
Nicht nachvollziehbar ist damit genau der harte, schwere Vorwurf, als der er vom Empfänger verstanden wird. Das BVerfG - sonst ein feiner politischer nudger auch im robusten Verfassungsdiskurs - hat sich verkalkuliert.
