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May 23, 2020 13 tweets 8 min read Read on X
1331 Auf dem Marktplatz Halle baut Sven Liebich für seine extrem rechte Kundgebung auf. An den letzten Samstagen wurden Journalist_innen und Beobachtende immer wieder angegriffen. Heute mit @HenrietteQuade vor Ort #hal2305 Image
1351 Heute gibt es im Vorfeld angekündigten Gegenprotest von @HalggR. Wenn ihr Euch anschließen wollt, findet ihr vor Galeria Kaufhof eine Kundgebung. Der Protest geht bis etwa 18 Uhr, nach Liebich kommen die Esos. 👉 Weitere Infos online: facebook.com/events/2663702… #hal2305
1403 Liebich startet mit Verlesen der Auflagen. Bisher deutlich weniger Teilnehmer als die letzten Samstage bei den #Hygienedemo in Halle. Darunter auch Personen, die an den letzten Samstagen Menschen bedrängten. Hupka ist nochmal weg. #hal2305 Image
1414 Die Rechten versuchen eine Fotojournalistin zu behindern indem sie immer mit einem Transparent vor ihr stehen. Das hat was Groteskes, weil sie die Rechten so rumschleifen kann, nervt aber auch und ist bedrohlich wie Liebichs Hinweise auf sie. #hal2305 Image
1423 Auf dem Markt behauptet Liebich eine große Verschwörung die ihn diskreditieren will, mit dabei @GKDJournalisten der über ihn berichtet hat. Gleichzeitig vergleicht er sich erneut mit den Opfern der Shoa. #hal2305
1443 Die Stimmung wird mal wieder aggressiver, Journalistin wird von mehreren Personen bedrängt. Cops müssen einen Mann wegziehen der sich nicht beruhigen will. Auf der Kundgebung erzählt Mirko H was von Gates #hal2305
1453 Liebich heizt die Leute weiter an, die letzten Samstage kam es danach zu körperlichen Angriffen. Teile der Kundgebung skandieren in unsere Richtung „Haut ab“. #hal2503
1512 Die Kundgebung mit Liebich hat eingepackt, heute deutlich schlechter besucht als die letzten Samstage, es fehlten u.a. die phantoms43 (Sprayer), weniger Fußballumfeld. Offenbar werden die Kundgebungen weniger attraktiv. In zehn Minuten beginnen die nächsten. #hal2305
1523 Der Gegenprotest von @HalggR steht weiter stabil mit Infostand und kleiner Kundgebung. Derweil bauen die Verschwörungstheoretiker_innen auf, zuletzt waren hier Neonazi Steffen Hupka, Dr. Silbersack, Psychoanalytiker Maaz. #hal2305 Image
1544 Die Kundgebung der Verschwörungsidelog_innen startet mit Verlesen der Auflagen. Drumherum Liebich, YouTuber wie „Sonne lacht Blende acht“, Teilnehmer_innen der Montagsdemo. Auf der Kundgebung wird gefordert, man sollte mit ihnen sprechen, sie seien nicht rechts. #hal2305
1609 Rund um die Eso-Kundgebung stehen noch Teile der Montagsdemo. Inzwischen ist der zweite Strafantrag unterschrieben und weiter geht es. Einzelne Rechte mackern, ansonsten Ruhe. Komplett rechte/wirre Schilder sind diesmal weniger, Gates bleibt tlw Thema. #hal2305 Image
1615 Mühsam versucht sich René Schnabel (AfD) aus dem #StadtratHalle hinter anderen Rechten zu verstecken, bei #hal0905 war er noch ganz schön aggressiv im Auftritt. #hal2305 Image
1632 Hier ist dann auch demnächst mal Schluss, wenn die Kundgebung weiter so kleiner wird ist sie bald weg. #hal2503 Image

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Jan 30
"Bullenspitzel raus aus dem Stadtrat" – das "Antirepressions-Bündnis Halle" berichtet von der Kooperation linker Aktivist*innen in Halle mit der Polizei. Selbst bei Dating-Seiten spitzelten Linke andere Linke aus, gaben Bilder an Cops. Ein 🧵 1/

Artikel: de.indymedia.org/node/336670
Offenbar liegen dem Bündnis polizeiliche Akten vor. Es berichtet, wie Linke den Cops
- Infos über zig Personen der linken Szene gaben,
- sie identifizierten,
- Strukturen zuordneten,
- Wohnorte angaben,
- tatsächliche / vermutete Zusammenarbeit linker Strukturen offenlegten 2/
Es wurden auch Personen der linken Szene
- als Teilnehmende linker Demos identifiziert,
- dazu Angaben zu persönlichem & beruflichem Umfeld gemacht,
- sich auf interne Kommunikation in der linken Szene ggü. den Cops bezogen,
- Szene-Tratsch weitergetragen.
/3
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Jun 29, 2022
Hier diskutiert Verschwörungsideologe Daniele Ganser 2015 mit Neonazi Karl-Heinz Hoffmann (Gründer der Wehrsportgruppe, deren Mitglied den Anschlag mit 12 Toten beging) für Compact über das Oktoberfestattentat 1980 in München.

Heute tritt Ganser in Halle auf. [Thread] 1/ Image
Ganser und Elsässer stricken im Gespräch mit Hoffmann an der Legende einer Verwicklung der NATO ins das extrem rechte Attentat. Am Tisch mit einem Faschisten, aus dessen lange verbotener Gruppierung der Attentäter kam. Eine reale Grundlage für die Legende gibt es nicht. 2/
Das gilt für die allermeisten Beiträge von Ganser, dass sie sich aus seiner Verschwörungsideologie speisen, nicht aus der Wirklichkeit. Er sieht die USA und/oder Jüdinnen und Juden als die Schuldigen an jedem erdenklichen Übel, auch an 9/11. 3/
Read 8 tweets
Apr 8, 2022
Vor dem Arbeitsgericht Halle (Saale) fand heute der Gütetermin in der Sache der extrem rechten Erzieherin Caroline K. statt, die sich gegen die Kündigung durch die Kinderland gGmbH wehrt – ein Unternehmen der Volkssolidarität Saale-Kyffhäuser e.V. [Thread] 1/
Zur Erinnerung, der Fall hatte sich endlos gezogen, Caroline K. – gegen die inzwischen die StA Leipzig wie auch die StA Halle Anklagen erhoben haben – wurde zu Beginn des Jahres wieder als Erzieherin eingesetzt, trotz Kritik der Eltern. 2/
Eine Einigung zwischen der Klägerin – Caroline K. – und der Beklagten – Kinderland gGmbH (Volkssolidarität) kam heute nicht zustande. Nun soll, wenn es bis dahin keine Einigung gibt, im August dieses Jahres verhandelt werden. Im Hochsicherheitssaal in Halle wurde heute 3/
Read 10 tweets
Mar 13, 2022
Das hier war mal das soziokulturelle Zentrum "Hasi" in der Hafenstraße 7 #Halle. Im November 2018 wollte die Eigentümerin des besetzten Hauses – die kommunale HWG – das linke Projekt räumen lassen. Doch die Polizei verweigerte der Gerichtsvollzieherin aus rechtlichen Gründen 1/
die Amtshilfe, die Räumung und der für #Halle sehr große Polizeieinsatz musste abgebrochen werden. [1] Auch ein weiterer Räumungsversuch scheiterte aus rechtlichen Gründen [2] . 2/
Im Anschluss startete DIE LINKE-Fraktion im #StadtratHalle einen (erneuten) Anlauf, das soziokulturelle Zentrum und damit Freiräume in der Stadt zu erhalten – für die sich auch der Oberbürgermeister Dr. Wiegand stark eingesetzt hatte. Doch eine Mehrheit scheiterte 3/
Read 8 tweets
Jun 6, 2021
Die extreme Rechte kann und wird ihre Strukturen in #SachsenAnhalt weiter ausbauen, vor der Zusammenarbeit von #CDU & #AfD schützt vorerst die kommende Bundestagswahl, nicht die Position der Konservativen. Der Kampf gegen rechts wird noch schwieriger werden. #ltwlsa #ltwlsa
Die "Zivilgesellschaft" in #SachsenAnhalt ist nicht sehr stark, auch wenn es großartige Menschen gibt, die unter harten Bedingungen stabil gegen rechts sind und bleiben. Die #CDU war in den letzten Jahren dabei keine Hilfe, sondern hat Angriffe der AfD mitgetragen. #ltwlsa
Für diese Arbeit gegen Rechts wird auch relevant, ob die AfD erneut 25 % der Sitze im Landtag haben wird & damit Minderheitenrechte wie das einen Parl. Untersuchungsausschuss einzusetzen – zuletzt auch genutzt, um zivilgesellschaftliche Träger anzugreifen. #ltwlsa
Read 10 tweets
Dec 21, 2020
Heute ist Tag 26 im #HalleProzess, der Gericht verkündet sein Urteil ab 11 Uhr. Wie an jedem Prozesstag findet vor dem Gericht eine Kundgebung statt, im Saal sind die Zuschauer_innenplätze voll besetzt, zudem deutlich mehr Presse als in den letzten Wochen. 1/
Die Urteilsverkündung wird sich noch einen Moment verzögern. Inzwischen ist auch der Bereich der Nebenklage weitgehend voll besetzt. 2/ #HalleProzess
Der Angeklagte wurde verurteilt, wegen Mordes und versuchten Mordes sowie weiterer Delikte, dazu die besondere Schwere der Schuld festgestellt und Sicherungsverwahrung angeordnet. Nun folgt die Begründung im Detail. 3/ #HalleProzess
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