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May 30, 2020 11 tweets 7 min read Read on X
1351 Auf dem Marktplatz #Halle baut sich wieder die erste von zwei rechten & verschwörungsideologischen Kundgebungen auf. Die ersten schon mit Bier. @HalggR mit Infostand dagegen vor Ort, @HenrietteQuade als Parl. Beobachterin. #hal3005 Image
1421 Bei der rechtsextremen Kundgebung gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen bleibt die Beteiligung überschaubar. Erneut beteiligen sich auch einzelne “Phantoms43” (lokale Sprayer). Liebich hetzt alte Texte, einzelne “Wir sind das Volk”-Rufe. #hal3005 Image
1431 Liebich bestreitet weiterhin einen Großteil seiner Redebeiträge mit Beleidigungen politischer Gegner_innen (wozu Journalist_innen zählen), @HenrietteQuade soll eine Söldnerin sein, bei mir spekuliert er homofeindlich über HIV. #hal3005
1442 Am Rande der Kundgebung von Liebich haben seine Teilnehmer_innen kein Bock mehr zuzuhören und kippen sich Bier rein. Warum @Polizei_HAL dazu keine Auflage hat ist unklar. Graziani fordert die Presse zu zerschlagen, ihr die Augen rauszureißen. #hal3005
1456 Rechtsextremist Liebich schreit seine Kundgebung fertig. Auch diesmal NS-Relativierung, insgesamt etwa so viele Teilnehmende wie in der letzten Woche. Dafür weniger Cops. Heute bisher keine körperlichen Angriffe, aber Versuche Fotograf_innen zu behindern. #hal3005 Image
1522 Reste der ersten rechtsextremen Kundgebung auf dem Markt stehen noch rum, die Verschwörungsideolog_innen (Stiller Protest) bauen auf. Trotz behaupteter Abgrenzung nach rechts wie immer Rechte aus Kundgebung I dabei. #hal3005
1542 Auf dem Marktplatz nun Kundgebung II, die noch kleiner geworden ist. Drumherum Teilnehmer_innen der Liebich-Kundgebung, Liebich mittendrin. Der “Stille Protest” hat auch diesmal offen rechte Schilder aussortiert und sitzt so rum. #hal3005 Image
1614 Die Verschwörungsideolog_innen kommen allmählich zum Ende, bei dem “Stillen Protest” nun aber doch noch einen Redebeitrag. “Die Katastrophe” existiere nicht. Keine Überraschung: Redner ist Homöopath & Anthroposoph Dr. Grüner aus Halle. #hal3005 Image
1626 Dr. Grüner bewirbt nun dreigliederung.de, das passt dazu das in der Vergangenheit für dieses anthroposophische Konzept auf der verschwörungsideologischen Kundgebung geworben wurde. #hal3005
https://t.co/FHwYCj7Bvq
1634 Rechtsextreme um Sven Liebich badrängen mich auf dem Marktplatz Halle, die @Polizei_HAL lässt sie einfach machen und stellt lieber Cops vor Leute die sich das anschauen. Absurder Einsatz. #hal3005 Image
Übrigens, @Polizei_HAL hätte schon aus der Erfahrung der letzten Versammlungen wissen können, dass Liebich & seine Truppe mich bedrängen würden. Oder einfach aus seinem Telegram-Kanal. Schutz der @HalggR-Kundgebung hat dagegen geklappt. #hal3005 Image

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May 6
Rufe nach der Vernichtung Israels, die Gleichsetzung von Zionisten mit Faschisten, Hamas-Propaganda und mit dabei ein Landesvorstandsmitglied von @dielinkelsa.

Ein Thread zu linkem #Antisemitismus in Halle. 1/
@Report_Antisem Image
Am Vorabend des 1. Mai fand in Halle eine pro-palästinensische Demo statt, organisiert vom "Solidaritätsnetzwerk Halle". Es wird „From the River to the Sea, Palestine will be free“ skandiert, "Scheiss Juden" gerufen und Zionisten werden als Faschisten bezeichnet. 2/
An der Demo beteiligt sich Stefanie Mackies, Mitglied im Landesvorstand @dielinkelsa und Stadträtin im #StadtratHalle. Fotos zeigen sie an einem Transparent. Ebenfalls dabei, Frederic C., bis vor einiger Zeit Mitglied im Stadtvorstand @DieLinkeHalle. 3/
Read 12 tweets
Jan 30
"Bullenspitzel raus aus dem Stadtrat" – das "Antirepressions-Bündnis Halle" berichtet von der Kooperation linker Aktivist*innen in Halle mit der Polizei. Selbst bei Dating-Seiten spitzelten Linke andere Linke aus, gaben Bilder an Cops. Ein 🧵 1/

Artikel: de.indymedia.org/node/336670
Offenbar liegen dem Bündnis polizeiliche Akten vor. Es berichtet, wie Linke den Cops
- Infos über zig Personen der linken Szene gaben,
- sie identifizierten,
- Strukturen zuordneten,
- Wohnorte angaben,
- tatsächliche / vermutete Zusammenarbeit linker Strukturen offenlegten 2/
Es wurden auch Personen der linken Szene
- als Teilnehmende linker Demos identifiziert,
- dazu Angaben zu persönlichem & beruflichem Umfeld gemacht,
- sich auf interne Kommunikation in der linken Szene ggü. den Cops bezogen,
- Szene-Tratsch weitergetragen.
/3
Read 14 tweets
Jun 29, 2022
Hier diskutiert Verschwörungsideologe Daniele Ganser 2015 mit Neonazi Karl-Heinz Hoffmann (Gründer der Wehrsportgruppe, deren Mitglied den Anschlag mit 12 Toten beging) für Compact über das Oktoberfestattentat 1980 in München.

Heute tritt Ganser in Halle auf. [Thread] 1/ Image
Ganser und Elsässer stricken im Gespräch mit Hoffmann an der Legende einer Verwicklung der NATO ins das extrem rechte Attentat. Am Tisch mit einem Faschisten, aus dessen lange verbotener Gruppierung der Attentäter kam. Eine reale Grundlage für die Legende gibt es nicht. 2/
Das gilt für die allermeisten Beiträge von Ganser, dass sie sich aus seiner Verschwörungsideologie speisen, nicht aus der Wirklichkeit. Er sieht die USA und/oder Jüdinnen und Juden als die Schuldigen an jedem erdenklichen Übel, auch an 9/11. 3/
Read 8 tweets
Apr 8, 2022
Vor dem Arbeitsgericht Halle (Saale) fand heute der Gütetermin in der Sache der extrem rechten Erzieherin Caroline K. statt, die sich gegen die Kündigung durch die Kinderland gGmbH wehrt – ein Unternehmen der Volkssolidarität Saale-Kyffhäuser e.V. [Thread] 1/
Zur Erinnerung, der Fall hatte sich endlos gezogen, Caroline K. – gegen die inzwischen die StA Leipzig wie auch die StA Halle Anklagen erhoben haben – wurde zu Beginn des Jahres wieder als Erzieherin eingesetzt, trotz Kritik der Eltern. 2/
Eine Einigung zwischen der Klägerin – Caroline K. – und der Beklagten – Kinderland gGmbH (Volkssolidarität) kam heute nicht zustande. Nun soll, wenn es bis dahin keine Einigung gibt, im August dieses Jahres verhandelt werden. Im Hochsicherheitssaal in Halle wurde heute 3/
Read 10 tweets
Mar 13, 2022
Das hier war mal das soziokulturelle Zentrum "Hasi" in der Hafenstraße 7 #Halle. Im November 2018 wollte die Eigentümerin des besetzten Hauses – die kommunale HWG – das linke Projekt räumen lassen. Doch die Polizei verweigerte der Gerichtsvollzieherin aus rechtlichen Gründen 1/
die Amtshilfe, die Räumung und der für #Halle sehr große Polizeieinsatz musste abgebrochen werden. [1] Auch ein weiterer Räumungsversuch scheiterte aus rechtlichen Gründen [2] . 2/
Im Anschluss startete DIE LINKE-Fraktion im #StadtratHalle einen (erneuten) Anlauf, das soziokulturelle Zentrum und damit Freiräume in der Stadt zu erhalten – für die sich auch der Oberbürgermeister Dr. Wiegand stark eingesetzt hatte. Doch eine Mehrheit scheiterte 3/
Read 8 tweets
Jun 6, 2021
Die extreme Rechte kann und wird ihre Strukturen in #SachsenAnhalt weiter ausbauen, vor der Zusammenarbeit von #CDU & #AfD schützt vorerst die kommende Bundestagswahl, nicht die Position der Konservativen. Der Kampf gegen rechts wird noch schwieriger werden. #ltwlsa #ltwlsa
Die "Zivilgesellschaft" in #SachsenAnhalt ist nicht sehr stark, auch wenn es großartige Menschen gibt, die unter harten Bedingungen stabil gegen rechts sind und bleiben. Die #CDU war in den letzten Jahren dabei keine Hilfe, sondern hat Angriffe der AfD mitgetragen. #ltwlsa
Für diese Arbeit gegen Rechts wird auch relevant, ob die AfD erneut 25 % der Sitze im Landtag haben wird & damit Minderheitenrechte wie das einen Parl. Untersuchungsausschuss einzusetzen – zuletzt auch genutzt, um zivilgesellschaftliche Träger anzugreifen. #ltwlsa
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