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Jun 19, 2020 3 tweets 3 min read Read on X
#Höcke greift nicht nur #Meuthen an, sondern auch Beatrix von #Storch. Er bezeichnet sie indirekt als "destruktiv" und stellt sie in eine Reihe mit Lucke und Henkel bzw mit Pretztell und Petry, die erfolglos 2015 bzw 2017 versucht hatten, den Höcke-Flügel zu entmachten.

#Kalbitz Image
Hier die PM zum Gerichtsbeschluss, in dem erläutert wird, warum #Kalbitz #AfD-Mitgliedschaft nicht annulliert werden durfte:

berlin.de/gerichte/press…
Das heißt, es ist eine vorläufige Annullierung der Annullierung, bis das Bundesschiedsgericht entscheidet, kann #Kalbitz vorerst in der #AfD bleiben.
Der Hauptantrag von Kalbitz ist vom Gericht abgewiesen worden, das Landgericht hat auf das Bundesschiedsgericht verwiesen.

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Jun 17
Wer wissen möchte, warum es #Höcke so wichtig ist, meine Expertise als "unwissenschaftlich" zu markieren, möge sich doch selber ein Bild machen.
Hier geht es zur Studie:
1/2 ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM…
Image
Der wesentliche Befund der Studie:
Das Äußerungsdelikt "Alles für Deutschland" nach §86a ist nicht nur eine SA-Losung, sondern vor allem auch DIE zentrale Neonazi-Losung von Kühnen der 70er Jahre über Heise bis Riefling 2012.
Und Höcke war (ist?) Bestandteil der Neonazi-Szene 2/2
Eine Bestätigung für die Vorhersagekraft der Studie (The Proof of the Pudding is in the Eating), die am 28.05. erschien, findet sich in den Ereignissen vom 06.06. in Oranienburg während der Wahlkampfveranstaltung der #AfD, wo mehrfach "Alles für Deutschland" verbreitet wurde. 3/2
Read 4 tweets
May 12
Dieter Riefling wurde in 3 Instanzen zu einer Bewährungsstrafe wegen der Verwendung der SA-Kampflosung "Alles für Deutschland" in Münster verurteilt.
Drei Unterschiede zwischen Dieter Riefling und Björn #Höcke:
1/4
Erstens:
Dieter Riefling hatte bereits eine Reihe von Vorstrafen, er war "Stammkunde" vor Gericht.
Björn Höcke scheint noch nicht vorbestraft zu sein.
Zweitens:
Riefling ist ein unbedeutender Neonazi. Wenn er "Alles für Deutschland" schreit, hat dies nur geringe Auswirkungen.
Höcke ist der bekannteste Faschist in Deutschland. Er könnte sogar Ministerpräsident von Thüringen werden.
Read 4 tweets
May 7
"Alles für Deutschland" war nicht nur die zentrale SA-Kampflosung.
Die Neonazi-Szene, die sich in die Tradition der SA stellte, hatte ebenfalls diese Kampflosung.
#Höcke #AfD 1/x
Kurz nachdem der Neonazi Michael Kühnen den "SA Sturm 8. Mai" und die "Aktionsfront Nationaler Sozialisten" (ANS) gegründet hatte, saß er im Knast und beendete sein erstes Buch mit "Alles für Deutschland". 2/x
1983 vereinigte sich die ANS mit den Nationalen Aktivisten und unterschrieben ihren "Frankfurter Appell mit "Nationale Revolution! Alles für Deutschland". Sie riefen zur Aufhebung des NSDAP-Verbots und zur Gründung "Freier Kameradschaften" auf. 3/x
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May 4
#Höcke hat am 1. Mai in Hamm nicht wirklich "Die Zeichen stehen auf Sturm" gesagt? #Höcke ist Geschichtslehrer.

Womit ist "Die Zeichen stehen auf Sturm" historisch verbunden? 1/x
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Apr 26
Die Parole "Alles für Deutschland" markiert in der Neonazi-Szene Etappensiege. Es handelt sich nicht einfach nur um eine zentrale Parole im Nationalsozialismus, sondern auch um eine neonazistische Parole für die Wiederherstellung des Nationalsozialismus. Belege:
1/x
#Höcke #AfD
Als sich der Neonazi Michael Kühnen von der später verbotenen FAP 1990 in Berlin mit Gerry Lauck (Gründer der #NSDAP/AO in den USA) traf, wurde dies als wichtiger Schritt für den nationalsozialistischen Untergrund gefeiert: "Wir sind wieder da! Alles für Deutschland!" 2/x
Jürgen Gansel, der zeitgleich mit Höcke in Gießen und Marburg Geschichte studierte, beide mit starkem Bezug zu Ostpreußen, unterstrich 2001 seine Arbeit als Geschäftsführer des Nationaldemokratischen Hochschulbundes mit den folgenden Worten: 3/x
Read 20 tweets
Mar 3
Es ist legitim, zu hinterfragen, ob die Europawahlliste #AktionsbündnisDemokratie auf dem Boden der Verfassung steht.
Hintergrund: Markus Krall will das Allgemeine und gleiche Wahlrecht abschaffen: Wer Geld vom Staat erhält, soll nicht wählen dürfen. 1/3
Markus Krall nicht auf der Wahlliste.
Aber er sagt, dass seine Familie Melissa Krall in den Wahlkampf geschickt habe.
Melissa Krall gibt als Qualifikation an, jahrelang für die Atlas Initiative ihres Vaters gearbeitet zu haben.
Beim 1. Auftritt der Liste spricht Markus Krall. 2/3

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Zudem scheint Melissa Krall die Position ihres Vaters zu teilen, Menschen das Wahlrecht entziehen zu müssen, die Geld vom Staat erhalten, und dass dies mit dem Allgemeinen Wahlrecht zu vereinbaren sei. 3/3


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