Thread by @PARTEI_Schwerin

Hurra! Es geht wieder los. Die 13. Sitzung der Stadtvertretung Schwerin!

Stream: fckaf.de/5YX
Tagesordnung: fckaf.de/Bj5
Stimmung: fckaf.de/xEp

Auch wenn es 17 Uhr los gehen soll, stehen die Stadtvertreter noch klügelnd in der Gegend rum und grüßen vorsorglich alle, die potentiell mal nutzbringend sein könnten.

Also alles wie immer.

Persönlicher Gruß an uns vom OB @RicoBadenschier (wir sind gerührt).

Heute findet er den Knopf zum Ausschalten seines Mikros (sagt er). Wir werden sehen. 😎

Ö1 Eröffnung

Die Sitzung ist beschlussfähig. 10 Schweigesekunden für einen Trauerfall. Herr Masch hat sich entschuldigt. Alle Geburtstage seit der letzten Sitzung werden aufgezählt.

Dringlichkeitsantrag der SPD zum Thema Digitalpakt (mobile Endgeräte) abgelehnt.

Der Stadtpräsident erläutert, dass private Film-, Foto- und Tonaufnahmen wie gewohnt nicht erlaubt sind.

Aber wir sind ja da 😉

Der OB entschuldigt seine Stellvertreter (kommen später).

Böttger fordert laut den dritten Dezernenten. Zustimmung der UBs. Gelächter der alten, weißen Männer 🙈

OB berichtet über die Corona-Lage: Schwerin hat die gelbe Ampelphase erreicht. Gesundheitsamt legt den Fokus auf Kontaktnachverfolgung und Quarantäneüberwachung.

Ö 4 Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters

Herr Nottebaum ist da!

Thema: Carsharing kommunaler Fuhrpark
Grüne: Ergebnis von Anfrage/Prüfantrag nicht zufriedenstellend. Was macht die Klimamanagerin?

Nottebaum ist jedoch zufrieden.

Müller hat Redebedarf. Könnte eigentlich gleich vorne stehen bleiben.

Nottebaums Mikro ist aus. Aber der OB teilt gerne.

Es gibt zu wenig Personal. Schwerpunkte + Prioritäten setzen!

Ö 7 Personelle Veränderungen

Die LINKE zieht zurück.

Ö 8 Haushalt der Landeshauptstadt

Zurückgezogen von der Tagesordnung 🤦

Ö 10 #MORIA | Schwerin will Flüchtlingen aus dem Mittelmeerbereich helfen

SPD: Unhaltbare Zustände dort, Lager zwischenzeitlich abgebrannt, Corona verschärft die Lage weiter. Situation darf so nicht hingenommen werden. Es werden Menschenwürde und -rechte verletzt.

LINKE: d'accord mit SPD. Wir dürfen nicht auf Andere warten. Lebensbedingungen unerträglich (auch im neuen Lager). Trepsdorf verliest Augenzeugenbericht und zitiert aus der Bibel (Mose + Matthäus).

Abstimmung über Rederecht für Herr Lietz.

21 dafür, 20 dagegen, 1 Enthaltung.

Knapp aber geschafft durch die Stimmen von LINKE, Grüne, SPD, ZG und Nimke (als Einziger von der CDU!).

Lietz (Aktionsbündnis für ein friedliches und weltoffenes Schwerin) bedankt sich sprechen zu dürfen, Presse fotografiert. Antrag wurde letztes Jahr hauchdünn von CDU, AfD und UB abgelehnt.

Strauß und Horn quatschen parallel in der ersten Reihe.

Lietz fragt: wie kann eine christliche Partei (CDU) diese Entscheidung treffen.

Schulterschluss von UB und AfD, Unruhe im Saal, Zwischenrufe.

Rudolf (CDU) zweifelt an ob Bürger(rechtler) Rederecht bekommen sollten. Whataboutism: Es gibt anderswo mehr Elend. Nadann 🙈

Horn (UB) ist empört. Starkes Stück. Kein kommunaler Gestaltungsspielraum. Will festhalten am bestehenden Verteilungssystem (Königsteiner Schlüssel). Schwerin ist nicht zuständig. Hast Angst vor Pull-Faktoren. Schlepper würden ermutigt. Eigentlich sind die Griechen schuld.

Horn: Das Ganze sei reine Symbolpolitik.

Dorfmann (Grüne): durch die geänderte Situation ergibt sich Notwendigkeit der erneuten Einbringung. Mehraufwendungen sind anderswo problemlos möglich (z.B. B321), warum nicht auch hier?

Federau: Möchte heute nur reine Zahlen und Fakten liefern (keine polemische, emotionale Rede). TLDR: Enorme (Folge)kosten. "Darf sich ein hochverschuldeter großzügige Geschenke auf Kosten anderer (der schweriner Bürger) leisten?"
Entschiedene Ablehnung des Antrags.

Jagau: ist über Argumente irritiert. Die Menschen sind bereits unterwegs. Wir können sie entlasten. Absolute Mehrheit der Migranten ist hier um zu leben, zu arbeiten und Steuern zu zahlen.
Werteverfall findet statt. Zweifelt manchmal an der Kirche, aber nie an den Werten.

Molter macht es kurz: "Ich bin Demokrat, ich akzeptiere die Demokratie, ich akzeptiere auch, dass ich mit meiner Meinung in der Minderheit bin. Ich will mich bei den Menschen in #Moria entschuldigen, speziell bei den 20 Menschen. Es gibt auch andere Menschen in Schwerin."

Namentliche Abstimmung.

Wie erwartet: Ablehnung (22 Nein, 20 Ja, 1 Enthaltung) durch Mehrheit des braunen Flügels.

Zwei Aktivisten heben Transparent, Ehlers unterbricht Sitzung. Türen werden geknallt.

BRAUNER FLÜGEL.

BRAUNER FLÜGEL.

BRAUNER FLÜGEL.

Ö 11 Fußgängerampeln mit Rest-Rot-Anzeigen

Rabethge bemängelt Ablage der Masken auf dem Rednerpult.

Zum Thema: Ampeln mit Countdown funktionieren. Pilotprojekt sollte nach 4 Jahren beendet werden und Standard werden.

Ö 12 Ausrichtung des Weihnachtsmarktes ermöglichen

Neuhaus hat Mitwirkungsverbot und geht in den Zuschauerraum.

Lerche (AfD): Weihnachtsmarkt auf dem Dreesch gehört dazu.
Ehlers weiß nichts vom Dreesch.
Frank: Reiner Schaufensterantrag. Als Retter des WM darstellen, Populismus.

OB: Jeder Bürger will den WM. Jeder Schweriner. Und jede Schwerinerin erst recht möchte den Weihnachtsmarkt.
[Und was ist mit den Diversen?]
Aber: das pandemische Geschehen muss berücksichtigt werden. Ampel rot = kein WM.

Nottebaum: Mikro macht ihn sauer. Der OB hilft.
Ruhl: ist auch irritiert vom Mikro.

#mikrogate

AfD: Definitiv weniger Besucher, Menschen sind durch die Medien verängstigt. Exorbitant hohe Standgebühren. 7.000€ wurde ihm erzählt.

Einige Leuten holen sich Kaffee. Es ist aber auch kalt im Saal. [Färbt die soziale Kälte ab?]

Riedel: viel Text, die Managerinnen sollen arbeiten!
Kuchmetzki: Mag den Baum. Möchte den Baum. Bitte Baum. Danke!

Übrigens: bald ist Weihnachten.
Grüße an den 1. Stellv. des OB.

@kuchmetzki #baumliebe

Stimmen dafür, Stimmen dagegen, einige Enthaltungen. "Damit ist das beschlossen."

Ö 13 Wiederaufstellung der Plastik „Großer Schreitender Mann“

Irgendwas mit Kunst und großen, schreitenden Männern.

Gut zu wissen: Ehlers hat die Sache noch im Blick.

Rabethge zieht zurück.

Molter: Antrag theoretisch, eigentlich gut. Die florierende Bestattungsindustrie könnte das Ganze aber eigentlich selbst in die Hand nehmen. In diese komischen länglichen Autos sollte das Kunstwerk passen. Somit: Antrag weg und selbst aufstellen!

@HeikoausSN meint: Es gibt auch noch die Grabsteinindustrie und mit den 5€ von den SDS sollte es passen.

Wunderbar!

Dorfmann möchte nicht zu Parteikraken gezählt werden (Bezeichnung fiel zuvor von der AfD).

Horn hätte fast die Abstimmung verpasst.

Ö 14 Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Neuhaus bleibt am Rucksack von Kuchmetzki hängen, kann sich aber fangen. Letzter Antrag vor der dringend nötigen "Essenspause"*

*Bierpause

Antrag in die Ausschüsse verwiesen.

Die halbstündige Pause beginnt. Bis gleich. 🌭🍻

Schöne überparteiliche Eintracht während der Pause. Es wird gemeinsam geraucht. Mit der Kippe in der Hand sind dann doch alle gleich.

Pause beendet.

Es geht weiter mit: Ö 15 Kunstwerke im öffentlichen Raum

Rabethge legt schonmal los, der OB ist noch nicht da. Lautes Gebrabbel vor der Tür.

Steini ist bockig, dass ohne ihn Bier getrunken wurde.

SORRY!

Thierfelder: Er saß mal neben Horst Seehofer. Es ging um Kunst im Krankenhaus. Also um KIK. Aber was ist mit KAK*?

*Kunst AM Krankenhaus

Weiterhin: Hochzeitszug. Graffiti. Seinerseits herausgeschnitten als Haus abgerissen wurde. Das wissen die Wenigsten!

Ö 16 Verkehrssicherheit an der Heinrich-Heine-Schule gewährleisten

Bügel, Schilder, Aufdruck auf der Straße... "Vorsicht, Kinder" [in Anlehnung an "Vorsicht, Hund"?]

Ersetzungsantrag (nach teilweiser Verwirrung) beschlossen.

@RicoBadenschier ist es gewollt, das der Ton im Stream nur auf dem linken Kanal ankommt?

Auf dem rechten Ohr taub sind wir glaube ich nicht... 😉

Ö 19 Mehr Rathaus im Rathaus - Ausschüsse tagen im Rathaus

Neuhaus schafft es ohne zu stolpern bis zum Pult 💪

"Mehr Rathaus im Rathaus, weil es ist das Rathaus".

Das lassen wir mal so stehen.

Rabethge: Bedienungsprobleme beim Mikro. Demmlersaal ist toll, die Verwaltung soll hinter ihr aber nicht erhaben sein (Nottebaum neben ihr ist aber okay?!). Somit: Ablehnung!

Neuhaus an Rabethge: im Wirtschaftsausschuss war das Präsidium nicht erhaben. Türen und Räume verwirrend. Aber: er kennt das Rathaus.

Logische Konsequenz: Antrag verwiesen.

Ö 20 Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 28.09.: Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klasse 13

OB: musste widersprechen, weil rechtlich nicht zulässig.

Claussen: Zweifelt Zwang zum Widerspruch an.

Claussen: OB soll nicht bocken, sondern mit der SV zusammenarbeiten.

OB und Ehlers streiten wer Rederecht hat. Prüft bitte mal jemand die Redeordnung? Danke!

Böttger darf reden: Alle Vorgänger*innen hätten es besser als der OB gemacht. Die SV war bislang sehr pflegeleicht. "Wir werden dann auch anders mit Ihnen umgehen..."

Der OB regt sich auf und teilt aus: Unehrlichkeit, keine vertrauenswürdige Zusammenarbeit seitens der SV. Ausgestreckte Hand des OB wurde nicht ergriffen. Es sollte nur provoziert und eskaliert werden.

Beckmann: Kein Freund des kostenlosen Nahverkehrs. Pferd von hinten aufgezäumt. OB hat Recht. [Nanu?]

Abstimmung: Antrag abgelehnt.

Ö 21 Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 28.09: Stärkung der Verwaltungsstruktur

Rudolf: Hitzige Wortmeldung. Widerspruch ist "falsch, falsch". Zum Wohle der Stadt. [In diesem Sinne: Prost 🍻]

Pfeifer: Erschöpfender Austausch. OB bekommt noch Schleudertrauma. Transparent vs. Hinterzimmer.

Müller: kritisiert Verhalten der CDU.
Strauß: vergisst die Höflichkeit. Der OB ist überfordert. Bisher gab es noch gar keine Kritikpunkte!
OB: schmunzelt lässig zurückgelehnt 😎

Strauß redet immernoch. Erzählt von alten Zeiten (und Dezernenten). Früher war alles besser. Und: Schwerin war mal Umwelthauptstadt!

Die UBs haben ihre grüne Seele gefunden 🤪

Nagel: Seitenkommentar zwingt sie zum Pult. Wühlt auch in der Vergangenheit, bei Frau Gramkow ging es gut.

Zwischenruf Böttger: WEIL SIE GUT WAR.
Nagel: Weil sie ne Frau war.

Steini: "Ich komm gleich zu Ihnen, Herr Strauß". Führt nochmal aus, dass man 3 Dezernenten haben KANN, nicht MUSS. Nagut, Beigeordnete.

Er war früher selbst Maurer: Schneller fertig wird man auf dem Bau nur mit mehr Maurern, nicht mit mehr Ingenieuren!

Übrigens: TV Schwerin hat bereits zusammengepackt und den Saal verlassen. Kommt wohl nichts Spannendes mehr. 🙃

Bier oder Kelle? Was steht ihm besser?

Foerster: Möchte mit Legenden aufräumen. Langer Text. Träumte früher von 20 Mio. € mehr im Jahr. Instrument des Widerspruchs sollte nicht inflationär zum Einsatz kommen.

Abstimmung: Widerspruch abgelehnt (22 dagegen, 18 dafür, 3 Enthaltungen)

Ö 22 Nachtragshaushaltssatzung 2020

Irgendwas mit Zahlen.

"Bei einigen Enthaltungen so beschlossen".

Ö 23 Einsatz der Mittel der Infrastrukturpauschale endgültig klären

Böttger: Pferd ist tot. Totes Pferd kann nicht geritten werden. Als Arzt weiß man das.
Wichtig: auch ein OB kann irren. Es darf nur nicht allzu oft passieren!

Antrag verwiesen.

Ö 24 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Landeshauptstadt Schwerin

Müller: Vielen Dank an die Verwaltung für die Vorlage.
Strauß: Gute Vorlage. Lärm ist eine schlimme Sache, die "nicht über den Tisch geschoben werden sollte". Wir brauchen keine Externen!

"Bei 2 Enthaltungen beschlossen." Huch, es gab Gegenstimmen? Ja, wohl doch. Hoppla, nadann.

Wissensfrage: was befindet sich in der Flasche von Ehlers? 😉

Ö 27 Neufassung der Regelung zur Entschädigung für Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehren

Strauß: Freut sich über die Vorlage auf dem Tisch. Er will nicht lange reden, tut es aber trotzdem. 50k für die Feuerwehr: gute Sache!

Steini: Versteht die Welt nicht mehr, er muss Strauß erneut beipflichten: guter Antrag. Mehr Zurückhaltung hätte er sich jedoch gewünscht (siehe die kürzlich abgelehnten 2k für die Jugendfeuerwehr).

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

Ö 28 - Ö 31 im Schnellverfahren beschlossen. Wildes Gerenne im Saal.

Die Presse geht. Verständlich.

Ö 32 Weiterbetrieb des Jugendhauses Dr. K. sichern

LINKE steht hinter dem Dr. K und will gute Lösung. Antrag soll in den Ausschuss. Frank geht zum irritierten Steini, Klärung unter 4 Augen 😅
Klemkow: unterstützt Antrag intensivst.

Der OB freut sich derweil. Über Twitter?^^

Steini: verschenkt Freikarten für Konzert. Und erklärt Silvio Horn was "nett sein" bedeutet.

Ö 33 Stärkung der demokratischen Teilhabe - Bekenntnis zur nachhaltigen Mobilität und Sparsamkeit

Beckmann (#fckafd) grüßt Corona. Nur er lacht.

Zwischenruf: Bitte abstimmen, ob abgestimmt werden soll. Abweichend von der Geschäftsordnung. Mehrheit.

Böttger: Antrag, der an Populismus nicht mehr zu überbieten ist.
Beckmann mit harter Gegenrede.
Kuchmetzki möchte, dass weniger gebrüllt wird.
Steini: Tag der Premieren, fast mal der AfD zugestimmt. Aber: Eher sollten z.B. MdLs auf Vergütung verzichten.

Gerd und Gerd verständigen sich quer durch den Raum mit Mimik und Gestik. Ein Herz und eine Seele. ❤️

Abstimmung: 7x ja von der AfD, 2 Enthaltungen, Rest: abgelehnt.

Ö 34 Barrierefreiheit im Stadthaus - Wegeleitsystem

Horn: Stadthaus muss noch barrierefreundlicher werden.
Fernandes: Wichtig und richtig. Aber: man hätte längst handeln können.
Trepsdorf: Findet das auch toll. Aber bitte auch an Baustellen denken, Schilder in 2m Höhe.

Trepsdorf: im Dezember mit Blindenstöcken und Rollstühlen wandern gehen. Konkret schauen wie barrierefrei unsere Stadt ist.

Pfeifer: wichtiger Antrag, Zustimmung.

Jagau: die Betroffenen bitte miteinbeziehen.

Antrag einstimmig angenommen.

Ö 35 Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten

Müller: Bei Baustellen auch mal mitdenken.
Brauer: Bezeichnet Nottebaum als Oberdepp. Ehlers lässt ihn gewähren.

Was ist hier eigentlich los?

Der OB verwahrt sich deutlichst dagegen Stellvertreter der Verwaltung als Deppen oder Oberdeppen zu bezeichnen.

Ehlers hat es "anders verstanden".

Wenn es doch nur Aufzeichnungen der Sitzungen gäbe, um sowas nachzuprüfen... 🤔

Meanwhile außerhalb des Sichtbereichs des Streams: Unser Vorsitzender wird seitens der UB als Depp bezeichnet und mit Anwalt bedroht.

Danke Martin, alles richtig gemacht 💪😎

War was? Die Redaktion war kurz austreten. Nun geht es um Stelen.

Brauer teilt energisch gegen die LINKE aus, Stasi, SED etc.

Trepsdorf verwahrt sich gegen die Vorwürfe.

Warum ging es eigentlich? Egal, Antrag wird verwiesen.

Ö 42 Prüfanträge und Ö 43 Akteneinsichten durchgewunken bzw. zur Kenntnis genommen.

Damit pausiert der öffentliche Teil für 5 nicht-öffentliche Punkte.

Irgendwann geht es dann wieder weiter ¯\_(ツ)_/¯

Huch, das ging ja fix. Oder wie man offiziell sagt: "Die Öffentlichkeit ist wiederhergestellt."

Ö 49 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Bei 2 Enthaltungen beschlossen.

Und das war's.

Wie gewohnt eine wilde Mischung aus Langeweile, emotionalen Reden, Geschreie, Beleidigungen und Mikro-Problemen. Heute zusätzlich: Stolperfallen für die LINKE.

Gute Nacht! 🙈

Unschöner Nachtrag zur Sitzung:

Gäste wurden von Stadtvertretern widerrechtlich und gegen ihren Willen fotografiert.