Liebe Leute, das Jahr neigt sich dem Ende zu & es wird Zeit, von euch & Ihnen als Landesparteivorsitzende der Wiener Grünen Abschied zu nehmen. Ich werde als Konsequenz der Dynamiken & Entscheid. im Rathausklub, den Parteivorsitz im Jan. zurücklegen. Ohne Vertrauen d. Klubs (1/n)
...kann ich der Aufgabe nicht gerecht werden, die gesamte Landespartei zu vertreten, das geht nur gemeinsam. Da mir die Grüne Idee mit all seinen engagierten Menschen grundsätzlich ein politisches Anliegen ist, löse ich das Versprechen einer sorgfältigen Übergabe ein... (2/n)
und gebe mein Wissen und meine Erfahrung geordnet weiter: Wir haben die letzten Wochen mit einem feinen Team innerhalb der Partei einen inhaltlichen Programmprozess entwickelt. Dies wird eine grundlegende Erneuerung bringen (3/n)
...und unter starker Einbeziehung d. Zivilgesellschaft & d. Wissenschaft stattfinden. Die Zukunft als ökologisch & sozial gerechte Stadtpartei inmitten einer gesellschaftl. Veränderung aufgrund der Covid19- (& der Klimakrise) ist eine große Chance für Wien & für die Grünen. (4/n)
Das ist mir deshalb so wichtig, weil die letzten Monate gezeigt haben, wie verwundbar unsere Gesellschaft ist; gleichzeitig ist vieles sichtbar geworden: Nur zuhause zu sein & wir verkümmern; mehrheitlich Frauen halten d. Gesellschaft am Laufen, unterdurchschnittl. bezahlt. (5/n)
Jetzt zeigt sich: in die kritische und nachhaltige Infrastruktur zu investieren, lohnt sich. Selbst neoliberale Privatisierungshüter werden still. In grünen, sozial gerechten Konjunkturprogrammen liegt eine Chance für den Aufschwung. Das Jahr 2020 endet mit der Hoffnung...(6/n)
...dass die Corona-Impfung nach mehr als 6.000 Toten allein heuer in Ö wieder eine Wende zu einer Normalität bringt, die plötzlich & radikal unterbrochen wurde. Und wir ahnen gleichzeitig, dass d.Werte von Fairness & Solidarität gerade jetzt eine immens große Rolle spielen. (7/n)
Und es gibt sie, diese Kraft der Menschen für das Gemeinsame einzustehen und nährt die Hoffnung auf ein besseres Jahr 2021. Das Jahr endet aber auch mit einer Schande. Geflüchtete leben in griechischen Lagern im Dreck und in der Kälte. (8/n)
Wir müssen die Menschen dort herausholen. Wir haben Platz für sie. Dies betont auch BP @vanderbellen . Es ist absurd, dass wir hier eine ÖVP „anbetteln“ müssen, humanitäre Hilfe zu „erlauben“. Und es ist niemandem zu erklären, dass wir nicht alles tun, um es zu ermöglichen. (9/n)
Und hier sehe ich auch offene Fragen für d. Grünen. Wie wir Politik machen, hat zentral damit zu tun, was wir erreichen. Daher finde ich es auch gut, dass d. Nachbearbeitung diverser grüninterner Entscheid. und deren Folgen auf Wiener Ebene mit ihrer Arbeit begonnen hat. (10/n)
Hier gilt es zumindest Konsequ. zu ziehen & aus Fehlern zu lernen. Im Landesvorstand haben wir die Schaffung v. Reflexionsräumen z. Stärkung v. Frauen beschlossen & uns mit der Frage zukünft. Führung beschäftigt. Spätestens Juni soll ein neuer Parteivorsitz gewählt werden. (11/n)
Die Landesleitung wird einen offenen, partizipativen Prozess vorbereiten. Bis dahin lege ich meine Nachfolge in die Hände der engag. Landesleitung bzw. des Parteisek., der mich vertreten wird. Nach den weiteren notwendigen Gesprächen erfolgt die Übergabe Mitte Jänner. (12/n)
Manchmal muss man politische Konsequenzen ziehen und Entscheidungen treffen, die nicht leicht fallen, vor allem wenn sie Abschied nach 18 Jahren Wiener Grüner Politik bedeuten. Persönlich haben die Dynamiken der Wochen im Spätherbst schon auch Spuren hinterlassen. (13/n)
Jetzt ist es Zeit wieder klar zu denken & nach vorne zu blicken. Ich nehme die Freude & Dankbarkeit d. spannenden, berührenden Begegnungen mit. Die Kraft des gem. Wirkens & das Privileg, auch als Vizebgm. der liebenswertesten Stadt der Welt etwas beitragen haben zu dürfen, (14/n)
...damit es den Menschen besser geht. Schon alleine die Baustellenbesuche werde ich vermissen😉. Und ja, Klimapolitik ist Sozialpolitik: Wir haben mit grüner Politik in Wien Standards gesetzt, hier gibt es kein zurück mehr.
Ich danke euch! (15/n)
Die, die mich kennen wissen, ich werde mich auch weiterhin engagieren. Wo und wie ich zukünftig meinen Beitrag zu einer besseren Welt leisten werde, weiß ich noch nicht. Ich bin mir sicher, dabei werde ich einigen von euch begegnen. (16/n)
Vom Herzen alles Gute euch, bleibt gesund, passt auf euch auf, auf unsere Stadt und die grüne Idee.
Ich wünsche euch und Ihnen ein Jahr 2021, das geprägt ist von Zuversicht und Nähe.
Alles Liebe, Birgit (17/n)
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Liebe Leute, vielen Dank für die vielen wertschätzenden positiven Rückmeldungen. In den letzten Tagen habe ich besonders viel Zuspruch aber auch Unverständnis für die aktuelle Situation der Wiener Grünen erfahren. (1/12)
Für viele ist es nicht nachvollziehbar, dass es nach der Öffnung einer Partei, dem breitangelegten Prozess der Wahl der Spitzenkandidatin und einer historisch erfolgreichen Wahl, zu solch internen Reibereien im Grünen Klub kommt - das verstehe ich. (2/12)
Ich nehme die mehrheitliche Entscheidung des Klubs, mich intern nicht gewählt zu haben, zur Kenntnis. Ich bin als Sachpolitikerin an internen Konflikten genauso wenig interessiert, wie an den Machtspielchen meines Partners in der bisherigen Regierungskoalition... (3/12)
Liebe Leute, vor zwei Jahren bin ich im größten basisdemokratischen Erneuerungsprozess der Wiener Grünen zur Spitzenkandidatin gewählt worden. Heute bedanke ich mich nochmals für das Vertrauen der WählerInnen & für das beste Wahlergebnis der Geschichte d. Wiener Grünen. (1/8)
Dass sich die Wiener SPÖ gegen die Fortführung der erfolgreichen rot-grünen progressiven Politik entschieden hat und stattdessen einen neoliberalen Weg geht, bedauere ich sehr. (2/8)
Die heutige politische Entscheidung der Mehrheit des Grünen Gemeinderatsklubs, mich nicht zur Klubobfrau gewählt zu haben, nehme ich zur Kenntnis. (3/8)
Weil es wieder viele Anfragen zur #Mindestsicherung gibt: Wenn die Bundesregierung zumindest noch einen Funken Anstand hat, soll sie ihre konkreten Pläne auf den Tisch legen. Jedes Interview, wie dies von #Strache auf @oe24 führt zu vielen Fragen v.a. von Betroffenen. (1)
Monatelang werden jetzt Menschen in schwierigen Lebenssituationen verunsichert, ob sie künftig noch Miete zahlen können, ob kranke, behinderte Menschen, Familien mit Kindern noch das Mindeste zum Leben erhalten und Strache´s "Präsentation" wirft nur Fragen auf: (2)
Werden Höchstgrenzen vorgeschrieben, die für Mindestpensionist*innen, chronisch Kranke, behinderte Menschen, Familien mit Kindern Kürzungen in Wien bedeuten? Gibt es zukünftig ab dem 3. Kind nur mehr 43 €? Erhalten subsidär anerk. Flüchtlinge zukünftig Mindestsicherung? (3)