Die CDU versucht sich seit Wochen mit dem Thema Impfen an #RotRotGrün in Thüringen abzuarbeiten. Es gibt durchaus Anlass für Verbesserungen der Impfpraxis. Aber das wird ja auch von niemandem abgestritten. Trotzdem ein paar Anmerkungen. Ein Thread 1/n
Lange Zeit hat die CDU die RKI-Zahlen zum Anlass genommen, »Versagen« in Richtung linke Landesregierung zu rufen. Inzwischen liegt TH beim Indikator »Bisher getätigte Impfungen in Prozent der Bevölkerung« über dem Bundesdurchschnitt, siehe Grafik aus der @welt. 2/n
Übrigens: An allen Landesregierungen jener Bundesländern, die aktuell unterdurchschnittlich dastehen, sind CDU oder CSU beteiligt. Aber wer will denn deshalb gleich auf das Niveau der CDU in TH hinabsteigen? 3/n
Mit dem aktuellen Stand der »getätigten Impfungen in %« lässt sich also aktuell nicht sooo gut gegen #RotRotGrün polemisieren. Also hält die CDU TH andere Zahlen in die Kameras: die der verimpften Dosen. zB:
Was die CDU nicht sagt: Die LR TH hat gegenüber dem Landtag zur Impfstrategie informiert und erläutert: »Die zweite Dosis muss entsprechend der Empfehlungen der Ständigen lmpfkommission (STIKO) zurückgestellt werden.« Aktuelle Fassung hier: tmasgff.de/fileadmin/user… 6/n
In dem Beitrag in der »Welt« steht das auch drin: »Somit sind die niedrigen Impfquoten nicht ausschließlich mit den stockenden Lieferungen zu erklären: Einige Länder nutzen auch nur die Hälfte der vorhandenen Impfdosen.« welt.de/politik/deutsc…? 7/n
Eine Sprecherin des Gesundheitsressorts in NDS wird zitiert: »Wir halten die Hälfte zurück, damit wir dann auch sicher eine zweite Impfung geben können.« Vor dem Hintergrund der Meldungen über Lieferprobleme halte sie dies für notwendig. Klingt doch vernünftig, oder? 8/n
Apropos Lieferprobleme: Verantwortlich für die Beschaffung ist auf jeder Ebene die CDU - auf EU-Ebene durch die Kommissionsvorsitzende von der Leyen, auf nationaler Ebene durch CDU-Gesundheitsminister Spahn. Hat man dazu je etwas von Voigt oder seiner CDU gehört? 9/n
»CDU-Fraktionschef Mario Voigt kritisiert viel vom Zuschauerplatz. Entweder er nutzt seine Beziehungen in die Bundesregierung nicht, um mehr Impfstoff zu besorgen. Oder er hat keine Beziehungen. Hätten wir mehr Impfstoff, könnten wir mehr impfen.« thueringer-allgemeine.de/politik/susann… 10/n
Spahn hält nun einen Impfgipfel ab, auf dem das weitere Vorgehen beraten werden soll. Der CDU-Mann wörtlich: »wir gehen bei der Knappheit des Impfstoffes noch durch mindestens zehn harte Wochen.« Für die CDU TH ist daran sicher #RotRotGrün Schuld… businessinsider.de/politik/deutsc… /end
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#RotRotGrün in #Thüringen wird von CDU und Co. gern als »ideologisches Projekt« bezeichnet. Das ist nicht als Lob gemeint. Aber was hat es mit diesem Vorwurf eigentlich auf sich? Ein Klärungsversuch 1/n
Oder: Die CDU-Fraktion in Thüringen hat die Kräfteverhältnisse im Landtag in einem Beschluss so charakterisiert: »Es gibt keine Mehrheit mehr für politische Projekte aus dem ideologischen Geist dieser Koalition« tabularasamagazin.de/die-inhalte-be…