Ein paar Beobachtungen zur #Zinnergasse. Ich berichte ja seit Jahren über Asylfälle, vor allem bei teils fragwürdigen BFA Entscheidungen. Immer wenn man BMI/BFA um Stellungnahme bittet, heißt es "aus Datenschutzgründen könne man zu Einzelfällen nichts sagen".
Seit Jahren werden rund/über 40 Prozent der BFA Entscheidungen von der zweiten Instanz aufgehoben oder abgeändert. 40 Prozent. Seit Jahren. Das ist systemisch.
Ich erinnere mich z.b.: an einen schwulen Iraner, dessen Asylansuchen abgelehnt wurde, weil er nicht die Bedeutung der Farben der Regenbogenfahne erklären konnte. Oder ein Afghane, dessen Fluchterzählung auf Grund schlechter Dolmetscherleistung als unglaubwürdig eingestuft wurde.
Den Fall des Iraners hat auch ggg.at/2018/06/05/oes… aufgegriffen.
Jahrelang haben sich BFA und BVwG auf einen einzigen Afghanistan-Gutachter verlassen, dem nach Kritik 2019 dann seine Zertifizierung als Gutachter entzogen wurde
google.com/amp/s/kurier.a…
google.com/amp/s/kurier.a…
Und ein letztes noch (nicht nur auf den aktuellen Fall gemünzt): Krieg ist nicht der einzige Grund, weswegen man um Asyl ansuchen kann.
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