Discover and read the best of Twitter Threads about #ZiB2

Most recents (14)

was für ein #zib2 interview mit #kurz am 21.07.
rhetorisch geschliffen...
thread zur rhetorik & seinen botschaften

starten wir mit deutschland und frankreich, die normalerweise nur vorgeben und alle anderen dürfen bloß abnicken.

aber nicht mit ihm! er stellt sich gegen die 2!
"david gegen goliath" ist das grundthema.
damit rechtfertigt kurz sein verhalten, das durchaus das potential hat, der eu zu schaden.

wir sollen zwischen den zeilen heraushören:
er ist ein "guter" europäer. er zerstört nichts.
er setzt sich für die kleine staaten ein.
also wenn er ein südländer wär, würd er nicht 500 mrd. wollen sondern das 3fache.

diese gierigen südländer aber auch!
wollen "unser" geld - und immer mehr.
Read 19 tweets
und wenn eine heikle frage kommt:

mir gefällt die art der darstellung nicht ⇨ schaut’s her, der thür ist ur gemein

das wird (von ihnen, herr thür) alles skandalisiert ⇨ da ist nix, ehrlich nicht, nur sie sehen einen skandal
das kennen wir aus dem untersuchungsausschuss ⇨ auch dort machen sie nur blödsinn (so wie sie jetzt)

ich bin sowieso nicht involviert ⇨ ich hab mit allem nix zu tun, die machen alle was, aber mein name ist hase
wichtig: positive formulierungen einbauen („effizienzsteigerung“, „einnahmen“)

erinnert stark an:
„dem arbeitsmarkt die arbeitskräfte zurückgeben“ ⇨ klingt super, heißt aber nix anderes als dass alle dann arbeitslos sind
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Das derzeitige #Untersuchungsausschuss-Konzept ist zu vergessen. Es nützt nur der #Selbstdarstellung von #Politikern und einigen #Journalisten sowie zur Materialbeschaffung für die #Medien.
1/2
Gerichte haben wirkungsvollere Instrumente zur Aufklärung straf- & evtl. zivilrechtlicher Sachverhalte. Nur das, was *nach* gerichtlicher Aufarbeitung bleibt, fällt unter #politische #Verantwortung & kann #UA-Thema werden. Daher sollten die Abläufe zwingend umgekehrt werden.
2/2
Die heutigen primär abblockenden Aussagen des ehem #Novomatic-Vorstandes #Neumann sind ganz klar eine Folge dieses verfehlten #UA-Konzepts. In einer Gerichtsverhandlung hätte er es nicht so leicht gehabt...
#zib2
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Wie versucht Kurz da wieder rauszukommen? #zib2
1. die arme Bevölkerung im Kleinwalsertal - spannend das mit Wien zu kontrastieren, wo die Leute einfach undiszipliniert ist. Empathie für Kleinwalsertal, Hass auf Wien
2. die Bösen Journalist_innen haben auch.
(Könnte man unterschwellig als Drohung sehen)
3. Ich bin so beliebt, was soll man tun?
4. Überfordert, wir lernen. Das ist keine Entschuldigung, sondern versucht sich ein bisi deppat zu stellen.
5. Übermotivierte Kleinwalsertaler_innen. Sind ein bisi potschert, aber lieb
6. Öööössssterrrrreeeiiich. Rot-weiß-rot
7. Wir lösen die Situation - wir haben alles im Griff
8. Die Journalist_innen sind das Problem, siehe 2 (eine Hauptargumentationslinie)
9. ich bin bodenständig, ich brauche keine Polizei, aber wichtig genug für die Cobra bin ich schon
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Ok. News. Der #KurzKanzler schürte im März ganz gezielt die Angst der Bevölkerung vor #COVID19.
Ich halte das nicht für problematisch, sehr wohl aber sein jetziges Verhalten.
/1
Die Angst war begründet durch den Blick in die Lombardei und durch Erkenntnisse der Epidemiologen.
Auch wir im Spital hatten Angst. Angst dass die #COVID19 Welle nahezu ungebremst über uns schwappen würde. So wie sie es in Norditalien, dann in Madrid, Paris und im Elsass tat.
/2
Durch die (absolut berechtigte!) Angst gelang es in Ö sehr rasch, das explosionsartige Wachstum zu bremsen und schließlich zu stoppen.
In UK und NL setzten die Regierungen auf Beschwichtigung. Die Angst wurde später umso größer.
/3
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Es kursiert eine absurde Zählung irgendeiner absurden Website, wonach ich #ZiB2-Studiogäste unterschiedlich häufig unterbrechen würde, was ganz, ganz arg parteiisch von mir wäre.
I plead guilty.
Ich unterbreche Gäste tatsächlich unterschiedlich oft. /1
Punkt 1: Ich unterbreche Gäste total ungern, weil ich weiß, dass viele Zuseher*innen das unhöflich finden, wie jede Menge Tweets und Mails nach Interviews zeigen.
Aber: Die #ZIB2-Gäste werden zu Interviews eingeladen.
Interviews bestehen aus mehreren Fragen und Antworten. /2
Interviews sind keine Vorträge, Lesungen, Wahlreden oder Pressekonferenzen. Sie unterliegen bestimmten Regeln und sie sind zeitlich begrenzt, in der #ZIB2 idR auf 6-8 min.
Das wissen die Gäste natürlich, sie wissen, dass sie zu Interviews eingeladen sind und kommen freiwillig. /3
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Zur Diskussion @stefan_petzner, @anna_thalhammer, @eyeklar, @kurtschoeffdoppler zum heimlichen Tonmitschnitt aus SP-Betriebsversammlung @MartinThuer #zib2: Ist das zulässig? Das sind sehr komplexe Fragen, daher ein Thread... 1
Tonaufnahmen sind besonders schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzungen (mehr als Bildaufnahmen). Es gibt in Österreich dazu umfassende Regelungen im Zivilrecht, Strafrecht, Urheberrecht und Datenschutz: § 120 StGB, § 16 ABGB, §§ 43, 77 UrhG, Art 6 DSGVO, § 12 DSG... 2
§ 120 Abs 1 StGB: die Verwendung eines Tonaufnahmegerätes oder Abhörgerätes ist strafbar, wenn dies dazu dient, sich von einer nicht öffentlichen und nicht für denjenigen zur Kenntnisnahme bestimmten Äußerung, Kenntnis zu verschaffen.... 3
Read 8 tweets
Cui bono? 👍

Es könnte als Rückversicherung gedient haben, um den fraglichen Partner (FPÖ), im Falle des Falles wieder los zu werden.

Das würde auch den Zeitpunkt der Veröffentlichung erklären.

Niemand sonst hat einen erkennbaren Nutzen.

Aber das ist alles nur Spekulation!😉
Ich würde in diesem Fall auch dem @sebastiankurz abnehmen, dass er von der Sache vorab nix gewußt hat.

Da gäbe es ja zum Beispiel diese "Agentur zur Modernisierung der Ukraine".

Aber ALLES Spekulation.

Das ist Angelegenheit der Justiz.
Nach dem gestrigen Interview in der #ZIB2 mit Frederik Obermaier, und der Frage von Lou Lorenz nach den Urhebern des Videsos, und der Reaktion von Herrn Obermayer darauf, würde ich die Hand nicht mehr ins Feuer legen, für die Richtigkeit der Darstellung der #oevp.
Read 7 tweets
Vorsicht thread -- wiedermal die Wahlkampfkostenobergrenze
Wahlkampfkostenobergrenze:

Sebastian Kurz in der #zib2 zur Kostenüberschreitung 2017:
"Es ist uns insofern passiert, weil nicht ganz klar ist, was eingerechnet wird in die Wahlkampfkostenobergrenze ist und was
nicht..." "...Wir haben danach einfach alles eingerechnet auch was Landesparteien, Privatpersonen einzelne Kandidaten ausgegeben haben und dadurch kamen wir zu dieser großen Summe."

Und doch hat die ÖVP Bundespartei 2017 Kredite in der Höhe von 15 Mio. Euro aufgenommen.

Ich
fange genauso an, wie @MartinThuer (c) siehe Quelle hier:

Die Aussagen von Sebastian Kurz verdienen einer genaueren Betrachtung. Fangen wir mit dem ersten Satz an:
"Es ist uns insofern passiert,..." nun, das ist gut möglich. Man kann das
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Warum Wolfgang #Sobotka ein schlechter Präsident des Nationalrats ist. Ein Thread.
Fangen wir mit der 1. Aufgabe an: "Der Präsident wacht darüber, daß die (...) Rechte des Nationalrates gewahrt" werden. Sobotka hat eine Einschränkung der parlamentarischen Beschlussmöglichkeiten gefordert (sogenannte Schuldenbremse); am 11.06.2019 in der #ZiB2.
Außerdem wacht der Präsident über die Wahrung der Würde des Hauses und die "Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung". Er vertritt den NR nach außen. Sein aktuelles Verhalten als Abgeordneter hat eher wenig mit Ruhe, Ordnung und Würde zu tun.
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Es wird die Tage immer abstruser. Kürzlich war der geschasste Altkanzler noch in der Stadthalle und wurde als „Führer Österreichs“ mit Segen betraut, am Tag darauf gab es eine der seltsamsten Pressekonferenzen, die Sebastian Kurz jemals vorgeführt hatte.
Die Spekulationen, ob mit dieser PK etwa von dem Auftritt in der Stadthalle abgelenkt werden sollte, waren zahlreich und schafften es sogar in die #ZiB2. Einfach zu schräg, was da aufgetischt wurde. Nachlesbar hier: facebook.com/PiratenparteiA…
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Heute wurde klar, dass Sebastian Kurz und seine StrategInnen sich beim #Misstrauensvotum ordentlich verzockt haben. Augenscheinlich wurde das an der Aggressivität, in der die ÖVP heute im #oenr aufgetreten ist. Aber vor allem die Fakten sprechen für sich - Thread (cc #zib2):
1) Ohne Regierungsämter ist Schluss mit Regierungsinseraten. Alleine 2018 gab Regierung 24,5 Mio € für Inserate aus. Dieses Geld ist für ÖVP jetzt verloren, sie kann es auch nicht kompensieren. (Und das ist auch der eigentl. Grund für Angstmache vieler Medien vor "Instabilität")
2) Ohne Regierungsämter bricht ein riesiger Apparat weg, den die ÖVP seit Jahrzehnten als Eigentum betrachtet hat. Insgesamt beschäftigen alle Ministerien zusammen etwa 175 Kabinettsreferenten, die Kosten dafür betrugen 2018 MONATLICH 1,36 Mio €.
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75/100 G. Waldhäusl fordert eine „Sonderbehandlung“ für Asylwerbern, die sich (seiner Meinung nach) nicht gut genug integrieren. Der Begriff “Sonderbehandlung” erinnert an NS-Sprache #100einzelfälle diepresse.com/home/innenpoli…
76/100 G. Nagel schreibt für d Magazin „Zur Zeit“. Die Aufarbeitung der Verbrechen des NS ist für ihn „Geiselhaft“. Er schimpft über Medien und Migranten. Auf FB träumt er von einem „offenen Krieg“, weil Friede unsere Kultur „zersetze“. #100einzelfälle oe24.at/oesterreich/po…
77/100 Kurz vor Weihnachten entsteht Streit zwischen @CaritasAustria Präsident Michael Landau und der FPÖ. Diese unterstellt diese der Hilfsorganisation, eine „Asylindustrie“ zu betreiben und aus „Profitgier“ zu handeln. #100einzelfälle kleinezeitung.at/politik/politi…
Read 26 tweets
"Nicht genug Sexpartner könnten in Afghanistan bezeugen, dass er schwul ist, er habe also nichts zu befürchten." oder "Er kann die Farben der Regenbogenfahne nicht erklären." Das sind nur zwei Begründen warum schwule Flüchtlinge einen negativen Asylbescheid bekommen.
Für die #ZiB2 habe ich mit einem iranischen Asylwerber über seinen Fall gesprochen.
Ich habe mit vielen AnwältInnen, NGOs, RechtsberaterInnen, ForscherInnen gesprochen. Der Tenor: ob jemand Asyl bekommt oder nicht ist eine Glückssache.
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