Thread by @nicolange_

Was wissen wir einen Tag nach den Reden von Biden, Merkel, Macron und Johnson? Ein Thread. #MSC2021 #nachbetrachtung #nichtjederhatgesterninnerhalbvon2minutenschonallesfertiganalysiert

Joe Biden ist auf sehr beruhigende Weise technokratisch, spricht von US-Außenpolitik wieder in geordneten Bahnen, verlässlich und emphatisch. Die Prioritäten nennt er glasklar: China und Indo-Pazifik, starke Allianzen der Demokratien gegen Autokratien.

Amerika und alle Partner, also auch Deutschland, sollen, so Biden, gemeinsam beitragen zu einer Position der Stärke. Dazu liefert Biden eine unmissverständliche Beschreibung Russlands als autoritär und gefährlich.

Angela Merkel verweist zurecht auf die Leistungen Deutschlands - 53% Steigerung der Verteidigungsausgaben seit 2014, starker Beitrag in Afghanistan, deutsches commitment für den europäischen Pfeiler in der NATO, schrittweise Stärkung der EU-Verteidigungspolitik.

Die Kanzlerin ist klar zu Russland - und auch China. Dass die weitere Gestaltung der Agenda künftig auch anderen obliegen wird, ist im deutschen Wahljahr klar.

Emmanuel Macron präsentiert Frankreich mit Recht als starken und zuverlässigen Partner der USA auch in harten militärischen Fragen. Er bleibt bei seinem eigenen Konzept für eine Stärkung Europas, geht auf China wenig ein und sieht Russland offenbar etwas anders.

Boris Johnson kommt angenehm angelsächsisch-pragmatisch daher, nach Vollzug des Brexit und mit Hoffnungen für Auswege aus der Pandemie gibt er sich betont optimistisch. Die Biden-Agenda für den Indo-Pazifik und eine Allianz der Demokratien scheint dem UK zu passen.

Johnson spricht dabei selbstbewusst mit bereits bekannten signifikanten Steigerungen der britischen Verteidigungsausgaben im Rücken.

Fazit: Biden kommt den Europäern noch weiter entgegen, als es erwartbar war. Die USA bieten uns Europäern jetzt auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Interessen eine Agenda an:

Stärke im Indo-Pazifik, starke Sicherheit und Verteidigung in Europa mit fairer Verteilung der Lasten. Wenn wir mitziehen, bleibt Amerika unser starker Partner und sichert uns weiter ab.

Was heißt das für uns? Jetzt unbedingt für die eigene Sicherheit und Verteidigung mehr tun, statt sich vermeintlich entspannt zurücklehnen!

Die EU und die europäischen NATO-Partner müssen schnell handlungsfähig werden, dafür investieren und planen, um zum eigenen Schutz beizutragen und in der eigenen Nachbarschaft Konflikte lösen zu können, die USA zu entlasten und die Lasten im Bündnis damit fairer zu verteilen.

Deutsches Engagement im Indo-Pazifik wird auch dabei helfen, dass die Amerikaner sich in Europa weiter für unsere Sicherheit einsetzen. Deutschland und die EU müssen gemeinsam mit den USA jetzt mit den Demokratien und Rechtsstaaten weltweit eng zusammenarbeiten.

Trotz mancher Unterschiede: Wir haben eine echte Chance auf eine gemeinsame sicherheitspolitische Agenda von USA, DEU, FRA und GBR. Nutzen wir sie.