Gleich um 11:00 Uhr: @neos - Pressekonferenz zur morgigen Nationalratssitzung mit stv. Klobobmann @NikiScherak und Wirtschaftssprecher @pepssch. đź“ş#plenarvorschau
„Ein Jahr voller Unsicherheit, war ein Jahr voller Regierungs PKs. Immer wieder das gleiche Credo: ´Wie gut Ö aus der Krise gekommen ist´ – das stimmt aber so schlichtweg einfach nicht. Das Beste aus zwei Welten ist zum schlechtesten aus zwei Welten geworden“ @NikiScherak
"Ö droht eine Insovlenzwelle - viele Insolvenzen sind durch die Krise auch verzögert worden. Was es jetzt dringend braucht ist ´Sanieren statt Schließen´– analog Chapter-11-Modell implementieren – aktuelle Pläne für Reform des Insolvenzrechts reichen noch lange nicht." @pepssch
"Unternehmen, die vor der Krise gut gearbeitet haben, dürfen nach der Krise nicht liegen gelassen werden. Die notwendige Umsetzung der EU-Restrukturierungsrichtlinie wäre eine Gelegenheit, Unternehmer_innen in Österreich tatsächlich eine 2. Chance zu geben." @pepssch
"Die Regierung muss den Menschen und Unternehmen endlich Planungssicherheit und transparente Entscheidungen liefern. Die Hü-Hott-Kommunikation muss ein Ende haben. 1.März oder doch erst Ostern, das schafft kein Vertrauen! Reinstesten auch bei Kulturbetrieben,... möglich."@pepssch
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Um 10:00 Uhr präsentieren @BMeinl und @GLoacker mit einer Bilanz von 1. Jahr Corona und wie es weitergehen muss. Der Livestream wird auf NEOS Facebook übertragen werden.
@BMeinl@GLoacker Jetzt startet @BMeinl Wir alle wissen noch, wo wir waren, als heute vor einem Jahr die ersten Covid-Fälle in Österreich aufgetaucht sind. Wir haben uns alle gefragt, wie es weitergehen wird - gesundheitlich, gesellschaftlich, wirtschaftlich - aber auch demokratisch.
@BMeinl@GLoacker Wir haben damals den ersten Lockdown mitgetragen - waren aber immer kritisch, dass das Sicherheitsnetz fĂĽr Betriebe im Epidemiegesetz gestrichen wurde - und Wirtschaftshilfen bĂĽrokratisch, langsam und undurchsichtig eingefĂĽhrt wurden.