Thread by @neos_eu

Um 10:00 Uhr präsentieren @BMeinl und @GLoacker mit einer Bilanz von 1. Jahr Corona und wie es weitergehen muss. Der Livestream wird auf NEOS Facebook übertragen werden.

@BMeinl @GLoacker Jetzt startet @BMeinl Wir alle wissen noch, wo wir waren, als heute vor einem Jahr die ersten Covid-Fälle in Österreich aufgetaucht sind. Wir haben uns alle gefragt, wie es weitergehen wird - gesundheitlich, gesellschaftlich, wirtschaftlich - aber auch demokratisch.

@BMeinl @GLoacker Wir haben damals den ersten Lockdown mitgetragen - waren aber immer kritisch, dass das Sicherheitsnetz für Betriebe im Epidemiegesetz gestrichen wurde - und Wirtschaftshilfen bürokratisch, langsam und undurchsichtig eingeführt wurden.

@BMeinl @GLoacker Wir sind relativ gut durch die erste Welle gekommen, doch dann hat sich nichts gebessert - wir haben immer auf mehr Daten gesetzt für die Wissenschaft und mehr Schutz für die Risikogruppen und Alten- und Pflegeheime.

@BMeinl @GLoacker Und im Frühling haben wir schon gesagt, dass der Sommer für den Herbst zur Vorbereitung genutzt werden muss - was nicht passiert ist. Seit dem Frühling - leider - hat die Regierung nicht mehr gut und engagiert gearbeitet. Gerade im Wirtschaftsbereich.

@BMeinl @GLoacker Und jetzt sind wir beim Impfen - es ist zu wenig, da sich nur auf die EU rauszureden, obwohl hier natürlich leider Fehler gemacht wurden. Doch in Österreich läuft die Ausrollung nicht so, wie es sein könnte - das zeigen andere EU-Länder vor.

@BMeinl @GLoacker Wir müssen jetzt ein Konzept haben, wie wir die nächsten Monate mit dem Virus leben können - mit Lockdown oder ohne - mit welchen Sicherheitsvorkehrungen. Denn die Menschen sind müde. Das muss berücksichtigt werden bei allen Maßnahmen - werden sie noch mitgetragen?

@BMeinl @GLoacker Deshalb brauchen wir eine Perspektive - nicht nur dort, wo es die lautesten Pressuregroups gibt, sondern für alle Bereiche - auch jene, die nicht so eine laute Stimme haben. Und das wollen wir heute machen. Aber natürlich müssen für diese Perspektive Bedingungen erfüllt werden

@BMeinl @GLoacker Und die zentrale Bedingung ist das Impfen - vor allem der Risikogruppe.

@BMeinl @GLoacker Deshalb schlagen wir jetzt smarte Maßnahmen vor - mit dem jetzt gut funktionierenden Testen und hoffentlich sich ausweitendem Impfen müssen wir aufzeigen, wie die nächsten Monate aussehen können. Das Testen kann der Schlüssel für weitere Freiheiten sein.

@BMeinl @GLoacker Unser Ziel muss sein, dass jeder Mensch in Österreich einmal pro Woche sich testen lässt. Wenn 25 Prozent sich regelmäßig Testen lassen würden, von aktuell 16, wäre das ein großer Schritt.

@BMeinl @GLoacker Es braucht 7 Bedingungen für die von uns vorgeschlagenen Lockerungen:
- Mehr Stellen für sicheres und rasches Testen - in allen Gemeinden bestenfalls.
- Fokus auf Alten- und Pflegeheime bei Impfungen - Bewohner_innen, Personal und Besucher_innen

@BMeinl @GLoacker - Niederschwellige Tests in Betrieben
- Engmaschigeres Testnetz in den Schulen, Pädagog_innen zwei Mal pro Woche testen
- Gültigkeit der Tests klarer regeln. Test muss vom Vortag oder Tag sein, an dem man einen Dienst nutzen will.
- Digitalisierung der Testergebnisse.

@BMeinl @GLoacker - Regionalisierung wieder einführen. Die Ampel muss endlich ernst genommen werden.

@BMeinl @GLoacker Und eine Rote Linie muss es geben - Aktuell steigen die Zahlen, die Spitalsbetten sind aber noch nicht überbelegt. Wenn die 7-Tage-Inzidenz für über 75-Jährige über 200 ist, darf es keine weiteren Lockerungsschritte in der Region geben.

@BMeinl @GLoacker Jetzt ist @GLoacker am Wort: Die Impf- und die Öffnungsstrategie müssen zusammenarbeiten. Gerade jetzt müssen jene geimpft werden, die es am dringendsten brauchen. Nur ein knappes Drittel aller Impfungen in Ö gehen an Personen über 75. Das ist zu wenig.

@BMeinl @GLoacker Doch diese Menschen sind besonders gefährdet ins Spital zu kommen. Deshalb sind Spitäler weniger belastet, wenn diese Menschen immer mehr geimpft werden.

@BMeinl @GLoacker Wer die Risikogruppen impft, hilft allen. Das sieht man an den Zahlen - in OÖ sind viel mehr Über 75-Jährige geimpft, dort ist die 7-Tage-Inzidenz niedriger und die Intensivaufhalte sinken deutlich. Das muss überall so passieren.

@BMeinl @GLoacker Wenn das Impfen endlich zielgerecht anläuft, braucht es dann endlich auch eine Zukunftsperspektive für das Öffnen. Unsere hat vier Stufen:

@BMeinl @GLoacker 1. Schritt:
Zuerst müssen Präsenzlehre an den Unis und Fachhochschulen ermöglichen. Dazu muss es an den Hochschulen, wie an den Schulen, Testmöglichkeiten geben.

@BMeinl @GLoacker Gleichzeitig würden wir den Kulturbereich (Theater, Kino, etc.) und auch Sportveranstaltungen (Fußballspiele zB) mit max. 50% Auslastung wieder öffnen. Für alle gilt: Tests notwendig, Sicherheitskonzepte, FFP2 Maskenpflicht.

@BMeinl @GLoacker 2. Schritt:
Eine Woche später: Amateur- und Breitensport soll, ohne Wettkämpfe, wieder Möglich sein.
Auch die Bewirtung in Schanigärten muss ab Ende März mit steigenden Temperaturen und Eintrittstests möglich sein.

@BMeinl @GLoacker 3. Schritt:
Wieder eine Woche später: In der Karwoche sperren Hotels auf. Die Gäste sollen in den Hotels 2x wöchentlich getestet werden. Ohne Gastronomie, nur für Übernachtungen.

@BMeinl @GLoacker 4. Schritt:
Wieder eine Woche später: Indoor-Gastronomie wieder öffnen. Auch hier gilt: Wenn wir eine App zur leichten Kontrolle des negativen Testergebnisses haben, ist das Gasthaus ein sicherer Raum als das eigene Wohnzimmer.

@BMeinl @GLoacker Großartiges Deutsch, we know.. Bitte um Entschuldigung.

@BMeinl @GLoacker Das ist unser 4-Stufen-Plan für die Öffnung, wenn die Zahlen es hergeben, wenn die Impfungen zielgerichtet fortgeführt wird und wenn engmaschig, regelmäßig getestet wird.