Heute wäre ein guter Tag um @jensspahn zu entlassen.
Hierfür gibt es eine ganze Reihe an guten Gründen.
Zusammenfassen kann man diese Gründe unter dem Titel "Spahn hat in der Pandemiebekämpfung zu viele vermeidbare Fehler begangen"
Ein #Thread (1/8) #spahnruecktritt
1. Wenn ein Gesundheitsminister heute so tut als wäre die aktuelle Inzidenz nicht absehbar gewesen, dann hat er entweder nicht richtig zugehört, oder er hat sich aktiv dagegen entschieden auf wissenschaftliche Prognosen zu hören - beides wäre fatal. (2/8)
2. Wir ärgern und jetzt schon eine ganze Weile darüber, wie viele Unions Funktionäre sich scheinbar in der #Maskenaffäre bereichert haben. Hierfür ist natürlich zunächst auch jeder einzelne korrupte CDU/CSU-Politiker verantwortlich, ABER: (3/8)
Es wäre absurd so zu tun, als hätte nicht auch das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn genauer darauf achten müssen wem sie in welchem Verfahren Masken abkaufen - und ob hier alles mit rechten Dingen zugeht. (4/8)
3. Der Verdacht, dass hier nicht alles im Lot ist verstärkt sich, wenn man liest wer alles von den Masken-Verkäufen profitiert hat - wohlgemerkt war dies z.B. ein Direktverkauf und lief nicht über das "Open House Verfahren" (5/8) spiegel.de/politik/deutsc…
4. Die Masken-Verteilaktion über die Apotheken wurde ebenfalls zu einem finanziellen Desaster -- auch weil Spahn seinen teuren Plan gegen den Rat des eigenen Ministeriums umsetzte (6/8) spiegel.de/politik/deutsc…
5. Auch machte sich Spahn unglaubwürdig, als er am Abend nach seiner Aussage man solle gesellige Zusammenkünfte vermeiden an einem Spender-Abendessen teilnahm. In anderen Ländern sind Funktionäre schon wegen weniger zurückgetreten... (7/8) mdr.de/nachrichten/de…
6. Vielleicht wichtigster Punkt:
Eine Krise dieser Dimension ist kein Zeitpunkt für Parteipolitik - sondern eine Zeit in der wir auf Expert:innen hören müssen. Wir haben mit @Karl_Lauterbach einen renommierten Epidemiologen und Gesundheitsökonom in einer Regierungspartei (8/8)
Generell ist es an der Zeit, dass das Minister:innen-Amt wieder ein Amt wird von dem man zurücktritt, wenn unter der eigenen Verantwortung massive Fehler gemacht wurden (CC an @AndiScheuer)
Ah und nochmal sicherheitshalber bevor hier Querdenker auftauchen:
Corona existiert und wir brauchen eine #NotbremseJETZT statt weiteren Öffnungen, die am Ende nur Menschenleben kosten.
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