Thread by @Ralf_Hoecker

#Corona-#Rechtstipp Nr. 4:
Samstagabend nach 21:00 Uhr in Deutschland. Jurastudent Max Mustermann verlässt seine Wohnung und geht mit einer verschlossenen Tasche durch die Stadt. Darin befinden sich eine Flasche Wodka und ein paar Dosen Energydrinks.

Polizist: „Es herrscht Ausgangssperre. Was machen Sie hier?“

Max: „Mein Name ist Max Mustermann. Hier ist mein Personalausweis.“

Polizist: „Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Sie brauchen einen triftigen Grund, um jetzt auf der Straße zu sein. Welchen Grund haben Sie?“

Max: „Ich habe einen triftigen Grund.“
Polizist: „Und welchen?“
Max: „Sie haben meine Adressdaten. Bitte melden Sie sich schriftlich, wenn Sie weitere Fragen haben. Ich antworte dann schriftlich.“
Polizist: „Was haben Sie denn da in Ihrer Tasche?“

Max: „Nichts Illegales. Liegen Ihnen andere Anhaltspunkte vor?“

Polizist: „Nein, aber ich würde gerne einen Blick hineinwerfen.“

Max: „Aber ich will das nicht. Und da es keine Indizien dafür gibt, dass ich etwas Illegales mitführe, dürfen Sie die Tasche nicht durchsuchen.“

Polizist: „Das sieht mir aus wie eine Flasche. Ist das Alkohol?“

Max: „Darüber bin ich keine Rechenschaft schuldig. Die Frage kann auch dahinstehen, da es weder verboten ist, Alkohol mitzuführen, noch wäre es ein Hinweis darauf, dass ich nicht aus triftigem Grund unterwegs bin.“

Polizist: „Sie bewegen sich von Ihrer Meldeadresse fort. Ich glaube, dass Sie auf dem Weg zu einer privaten Party sind. Wohin gehen Sie?“

Max: „Auch diese Frage muss ich Ihnen nicht beantworten.“

Polizist: „Ich kann Sie auch mit auf die Wache nehmen und wir reden da weiter.“

Max: „Das können Sie nicht, da es keine Indizien dafür gibt, dass ich etwas Illegales tue. Alles weitere schriftlich.“

Und dann geht Max weiter und der Polizist kann nichts tun. Irgendwann kommt ein Anhörungsbogen. Den beantwortet Max mit seinem Anwalt und alles wird gut.