Thread by @ArnoGottschalk

1/n 175.000 Impressionen, 6.500 Interaktionen – mit diesem Tweet habe ich einen regelrechten Shitstorm ausgelöst. Viel Kritik, vor allem auch der Vorwurf, „junge Amazonen“ sei sexistisch und herablassend. - Das war in keiner Weise meine Intention.

https://twitter.com/ArnoGottschalk/status/1400182896435019776

2/n In der kritisierten Weise eine Auseinandersetzung zu führen, liegt mir völlig fern. Ich bedauere es daher ausdrücklich, diesen Begriff gewählt zu haben. – Um was geht es mir tatsächlich? Ich habe mich in den letzten Jahren wieder etwas mehr mit den Themen Militär und Rüstung

3/n bzw. Rüstungskontrolle und Entspannungspolitik befasst. Verstärkt wurde das Interesse jüngst durch die Diskussion über die Anschaffung bewaffneter Drohnen, bei der es viel wütende Kritik gegen die SPD gab. Die Recherche hat mir dabei gezeigt, dass die HERON-Drohnen, um die

4/n es konkret ging, nur der politische Türöffner für viel umfangreichere Rüstungsprogramme sein soll, bei denen bewaffnete Drohnen ein integraler Bestandteil der Waffensysteme sind. Zu nennen, sind hier vor allem das Nachfolgesystem MGCS für den Kampfpanzer Leopard sowie

5/n das bislang größte europäische Rüstungsprojekt überhaupt: die Hundert-Milliarden-teure Entwicklung und Anschaffung eines futuristischen Kampfbombersystems mit Drohnenbegleitung, abgekürzt FCAS. Bei dieser Recherche bin auch erstmals auf @RiekeFranke aufmerksam geworden,

6/n deren programmatischen Artikel für „war on the rocks“ ich in meinem Tweet verlinkt habe. Sie hat sich sehr eingehend mit Fragen rund um militärische Drohnen befasst. (Siehe Literaturliste ecfr.eu/profile/ulrike… ) Und sie hatte in einem eigenen Tweet kund getan,

7/n dass die Gefahr bestehe, dass „sie verrückt werde, wenn sie von der SPD in der Drohnen-Diskussion noch einmal höre, es sei mehr Debatte nötig.“ – Ich denke, dass ich ihre Position in der Drohnen-Frage damit auch richtig verstanden habe.

8/n Die Recherche hat mir aber auch gezeigt, dass die Diskussion um Drohnen oder die Erfüllung des 2%-Ziels der NATO nur die Oberfläche sind. Tatsächlich hat eine sehr tief gehende Diskussion über die künftige Ausrichtung der Bundesrepublik auf dem Feld der Außen-,

9/n Sicherheits- und Militärpolitik begonnen. Sie wird weniger öffentlich und mehr in so genannten „Fachkreisen“ geführt. Aufgefallen ist mir dabei, dass es mittlerweile eine deutliche Vermehrung von Instituten gibt, die sich mit diesen Fragen befassen und die höchst aktiv

10/n bemüht sind, ihre Positionen in die Diskussion einzubringen und mehr noch: die augenscheinlich daran arbeiten, die Koordinaten der außen- und sicherheitspolitischen Diskussion in Deutschland zu verschieben: weg vom Verteidigungsmotiv und hin zu einer

11/n strategischen Machtpolitik. Die Szene ist vor allem transatlantisch, aber auch in Europa intensiv vernetzt. Die Akteure haben oft (zusätzliche) Ausbildungen an einschlägigen Instituten in den USA, England und Frankreich absolviert – mithin an Orten, an denen

12/n Militär und Rüstung traditionell viel stärker machtpolitisch betrachtet und in der Nutzung – neudeutsch: – viel „robuster“ gehandhabt werden. Entsprechend ist häufig ein dichotomisches Grundmotiv in der Argumentation und im Selbstverständnis der Szene zu beobachten:

13/n einerseits die Kritik an einem pazifistisch durchwirkten und machtvergessenen Deutschland, das es sich unter dem Schutzschirm der USA gemütlich macht und das unwillig ist, einen fairen Beitrag bei den Militärausgaben zu leisten und eine seiner Größe und Wirtschaftsstärke

14/n angemessene Rolle im NATO-Bündnis zu übernehmen; anderseits das Plädoyer für ein Deutschland, dass mehr militärische Führung und Verantwortung übernimmt, machtbewusster und strategischer denkt, die Bedeutung von Militär und Rüstung als Mittel der Politik entdeckt und

15/n entsprechend mehr in seine militärische Stärke und die des Bündnisses investiert. Während die Vertreter des pazifistisch-machtvergessenen Deutschlands bestenfalls als Ärgernis betrachtet werden, ist die Selbstwahrnehmung augenscheinlich die einer

16/n neuen außenpolitischen Elite, die die Welt endlich so sieht wie sie ist: eine Welt, die sich in zunehmend unsichere Zeiten bewegt, die von Geopolitik und Machtkonkurrenzen geprägt wird, in der Russland und China die ebenso finsteren wie machtpolitisch versierten Antipoden

17/n sind und in der sich Deutschland nur behaupten kann, wenn es selbst wieder in den Kategorien der Geo- und Machtpolitik denkt und handelt. Entspannungspolitik, Kooperation und Abrüstung kommen in diesem Weltbild, wenn überhaupt, nur als sentimentales Wunschdenken vor.

18/n Anders als früher handelt es sich bei dieser Szene nicht mehr vornehmlich um weiße alte „Falken“ und „Kalte Krieger“ männlichen Geschlechts. Man hat sich seit Jahren – wie Alexander Lambsdorff in seiner Kritik ausführt – um „mehr weibliche Stimmen in der

19/n Sicherheitsforschung und Sicherheitspolitik“ bemüht und das zeigt sich auch in der hier beschrieben Szene. Der intellektuelle und rhetorische Kampf für eine stärker militärisch unterlegte Machtpolitik wird mehr denn je von einer Community geführt, die modern, jung und

20/n gegendert aufgestellt ist – während ihre Botschaften im Kern von einem nur allzu gut bekanntem alten Geist geprägt sind. - Darauf wollte ich pointiert mit dem kritisierten Vergleich hinweisen, was aber in dieser Verkürzung und Wortwahl verfehlt war.

21/n Dass mir diese Apologeten einer neuen Macht- und Militärpolitik (völlig unabhängig von ihrem Geschlecht) nicht behagen, daraus mache ich keinen Hehl. Die Herausforderungen und Bedrohungen, vor denen dieser Planet angesichts der Klimakrise steht,

22/n lassen sich mit mehr militärischem Auftrumpfen und einem Anheizen militärischer Machtkonkurrenzen nicht lösen, im Gegenteil. Denn sie laufen dem entgegen, was nötig ist: mehr internationale Kooperation, gerade auch mit China und Russland, ergo mehr Vertrauensbildung

23/n und weniger Dämonisierung und vor allem die Konzentration aller intellektuellen, ökonomischen und politischen Ressourcen auf den Schutz und Erhalt unseres Planeten – und nicht auf die Perfektionierung von Destruktivkräften.

24/n Ich sehe deshalb mit Unbehagen, dass augenscheinlich eine Menge Geld in die neuen außenpolitischen Think Tanks (und flankierende Influencer) gesteckt wird und sich womöglich eine ähnliche - einflussreiche wie problematische – außenpolitische Blase wie in den USA bildet.

25/n Die Geschichte des Neoliberalismus zeigt, dass sich neue politische Paradigmen nicht von selbst entwickeln, sondern bei näherem Hinschauen gut organisierte und gut dotierte Netzwerke am Werk sind. Sie erst im Nachhinein zu entdecken und zu beschreiben,

26/n wie es beim Neoliberalismus mittlerweile der Fall ist, kommt zu spät. Ich rege deshalb an, dass der hier nur sehr oberflächlich angesprochene Szene außen- und sicherheitspolitischer Institute und Think Tanks mehr kritische Aufmerksamkeit geschenkt wird.

27/n Wenn es dumm läuft, kann sich nämlich aus der stärkeren Akzentuierung militärischer Macht über kurz oder lang ein Neomilitarismus entwickeln. Davor möchte ich warnen – nicht als romantischer Pazifist, sondern als entschiedener Antimilitarist. END