@BMI_Bund Der Tagesspiegel hat recht. msn.com/de-de/finanzen…
@BMI_Bund Herr Professor Wagner hat ebenfalls recht.
https://twitter.com/RolandTichy/status/1415225456899596288
@BMI_Bund So wie ich das verstanden habe müsste von der Türkei verlangt werden das Zusatzprotokoll zur GFK von 1967 nachträglich zu unterzeichnen, wonach der GFK-Schutz auf alle Flüchtlinge, unabhängig von der Herkunftsregion, anzuwenden ist.
@BMI_Bund Dann könnten alle Terroristen problemlos in die Türkei abgeschoben werden, da die Türkei dann als sicheres Herkunftsland eingestuft würde. Laut der Genfer Flüchtlingskonvention ist das Nachbarland für die Hilfe verantwortlich.
@BMI_Bund Entweder es wird eine Regelung getroffen, die das Abschieben in unsichere Herkunftsländer ermöglicht, oder die Türkei müsste das Zusatzprotokoll der GFK nachträglich unterzeichnen. Wenn nicht werden immer mehr Länder die Asylzentren auslagern wollen.
@BMI_Bund Welchen der beiden Optionen finden Sie besser ? 
@BMI_Bund Die Digitalisierung wird massive Auswirkungen auf die Entwicklungsländer doch auch auf Deutschland haben. Das Wesen der Digitalisierung ist die Rationalisierung und eine restriktive Einwanderungspolitik ist dessen Zeitgeist.
https://twitter.com/AKaszon/status/1405255285804089353
@BMI_Bund Die Entwicklungspolitik, Einwanderungspolitik und Klimapolitik müssen in Einklang gebracht werden und in ein größeres und stimmiges Gesamtbild integriert werden, welches den Frieden in unserem Land bewahrt und unsere geopolitischen Interessen bedient.
https://twitter.com/AKaszon/status/1400742319545012225
@BMI_Bund Hier noch ein Artikel, der leicht missverstanden werden kann, wenn jemand diesen missverstehen möchte, doch viel Wahrheit innehält.
https://twitter.com/AKaszon/status/1414829014397693954
@BMI_Bund Besonders der Satz, dass auch Kommunisten und Faschisten einen Teil zum politischen Diskurs beitragen und diese deshalb demokratiefördernd wirken. Manchmal stellen diese tatsächlich sinnvolle Anträge.
@BMI_Bund Im Endeffekt verhindern sich diese selbst, wenn nicht alle vernünftigen Vorschläge nur wegen der politischen Ausrichtung abgelehnt würden. Auch ein totalitär denkender Mensch kann manchmal etwas vernünftiges fordern.
@BMI_Bund Die Splitterparteien werden nur dann gewählt, wenn die Menschen unzufrieden sind und die Menschen sind sehr unzufrieden und werden noch sehr viel unzufriedenen werden, wenn diese die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt zu spüren bekommen.
@BMI_Bund Doch nicht nur die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt sind ein Problem. Der einzige Sicherheitsmechanismus, der uns vor einer Wiederholung der Geschichte bewahren sollte, wurde von den mediterranen Ländern missachtet.
https://twitter.com/AKaszon/status/1330511566769426435
@BMI_Bund Das Finanzsystem der EU muss von innen heraus repariert werden. solange dies noch möglich ist.
@BMI_Bund Vor dem Hintergrund dieser mittlerweile fast aussichtslosen Situation mit der Verschuldung von Target sollten die betroffenen Notenbanken von einem Teil deren Target-Schulden entlastet werden, um anschließend ein grundlegend reformiertes Eurosystem auf den Weg zu bringen.
@BMI_Bund Laut unserem klügsten Ökonomen, Prof. em. Dr. Dr. Hans-Werner Sinn wären 100 Milliarden temporäre Salden akzeptabel. Alles darüber hinaus, sollte von den notleidenden Zentralbanken durch die Übertragung marktfähiger Sicherheiten,
@BMI_Bund die nicht durch Käufe des Eurosystems unterstützt werden können, ausgeglichen werden. Da einige Defizitzentralbanken einen erheblichen Goldgehalt aufweisen, ist die beste Methode die Einführung der Goldrückzahlung.
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