Thread by @Stukenberg

13 Monate lang habe ich mit dem Informationsfreiheitsgesetz #IFG zur Zwangsarbeit in deutschen Gefängnissen recherchiert. Hier ist, was ich aus 60 IFG-Anfragen an Justizministerien und Gefängnisse gelernt habe. Weitere Leads am Ende des Threads 🤓👇 @fragdenstaat |1

Ich wollte wissen: Wer profitiert von der Zwangsarbeit in deutschen Gefängnissen? Das Ergebnis könnt ihr hier nachlesen: 90 Firmen, zwei Verträge und eine absurde Blockadehaltung der Behörden.
@UllaJelpke @fragdenstaat @correctiv_org @ggbo_de

correctiv.org/aktuelles/just… |2

Einige Gefängnisse und Justizministerien denken, sie sind vom jeweiligen IFG ausgenommen. Weil alles irgendwie mit der Anstaltssicherheit und Resozialisierung zu tun hat, drehen und wenden viele meine Anfragen auf Ausnahmen im Paragraph. |3

IFG-Recherchen dauern sehr lang. Die Behörden wimmeln ab, antworten nicht oder lehnen pauschal ab, das Übliche. Absurd wurde es in Schleswig-Holstein, wo das Ministerium behauptete, es gebe keine "Unternehmerbetriebe" – obwohl das auf ihrer Website steht 🤔 |4

In manchen Bundesländern (wie in S-H) beschleunigen engagierte Beauftragte für Informationsfreiheit den Vorgang – in anderen gar nicht. Versuchen lohnt sich aber! |5

Abschreckende Gebühren wirken. Selbst wenn sich Behörden nicht weigern, Information herauszugeben: Bei Gebühren von 100 Euro oder mehr für ein paar Kopien von einem geschwärzten Vertrag, der mir evtl gar nichts bringt, muss ich als freier Reporter oft passen. Aber: |6

Es lohnt sich, gegen Gebühren zu klagen! Das JuMi Thüringen wollte für zwei Namen 200 Euro haben, weil sie dafür 13 Firmen um Erlaubnis fragen mussten (2 haben zugestimmt). Dagegen bin ich vorgegangen und habe vor dem VG Weimar gewonnen. Hat am Ende 0 Euro gekostet 🥳 |7

Alle 60 Anfragen könnt ihr jetzt einsehen. Einige sind liegen geblieben. Schaut gerne zB in die Anfragen zu Sachsen-Anhalt oder JVA Plötzensee! Wer in Bremen nochmal nachhaken will, go for it! Freu mich über einen kurzen Hinweis. Alle Anfragen hier 👇 |8

fragdenstaat.de/projekt/untern…

Zuletzt ein riesengroßes Dankeschön an @arnesemsrott, der mich in diesem bürokratischen Spießrutenlauf technisch und mit seiner Erfahrung unterstützt hat! 9|9