Über das #Versagen der deutschen #Regierung bei der #Evakuierung #Afganistan‘s
Spätestens mit Bidens Beschluss der Beendigung der US Truppenpräsenz in Afghanistan am 14.04.2021
*1) (Quellen siehe im Anhang)
hätten bei Nato + BRD alle Alarmglocken anschlagen und notwendigen
Spätestens mit Bidens Beschluss der Beendigung der US Truppenpräsenz in Afghanistan am 14.04.2021
*1) (Quellen siehe im Anhang)
hätten bei Nato + BRD alle Alarmglocken anschlagen und notwendigen
Hebel in Bereitschaftsstellung gebracht werden müssen, um eine Evakuierungen aller BW Soldaten, aller deutschen Bürger, aller afghanischen Unterstützer und Angehörigen bei Eintreten des Notfalls sofort in Gang setzen zu können.
Doch Handlungen/Unterlassungen und Äusserungen der
Doch Handlungen/Unterlassungen und Äusserungen der
Regierung erzählen eine andere Geschichte.
Die jahrelange Auseinandersetzung über Abschiebestopp oder Aussetzung einer Abschiebung von in Deutschland befindlichen Afghanen, mehrfach von LINKE und GRÜNEN beantragt, von CDU/CSU,SPD und FDP abgelehnt, mag da als ein Beispiel
Die jahrelange Auseinandersetzung über Abschiebestopp oder Aussetzung einer Abschiebung von in Deutschland befindlichen Afghanen, mehrfach von LINKE und GRÜNEN beantragt, von CDU/CSU,SPD und FDP abgelehnt, mag da als ein Beispiel
herhalten.
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Noch am 3.08.2021 antwortet MdB Torsten Frei auf die Frage von Sandra Schulz im Deutschlandfunk:
„Wo wäre bei Ihnen der Punkt erreicht, an dem Sie sagen würden, jetzt ist es wirklich aus Perspektive der Menschenrechte nicht mehr zu verantworten?…Müssen dafür die
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Noch am 3.08.2021 antwortet MdB Torsten Frei auf die Frage von Sandra Schulz im Deutschlandfunk:
„Wo wäre bei Ihnen der Punkt erreicht, an dem Sie sagen würden, jetzt ist es wirklich aus Perspektive der Menschenrechte nicht mehr zu verantworten?…Müssen dafür die
Taliban ganz Afghanistan kontrollieren?“
Frei: Nein, das ist sicherlich nicht der Fall. Das würde dann auch nicht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entsprechen. Man muss schon das ganze Land betrachten und dort muss es insbesondere auch die Möglichkeit der
Frei: Nein, das ist sicherlich nicht der Fall. Das würde dann auch nicht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entsprechen. Man muss schon das ganze Land betrachten und dort muss es insbesondere auch die Möglichkeit der
Fortbewegungsfreiheit geben, jedenfalls der eingeschränkten. Das haben wir momentan, aber das wäre sicherlich schon der Fall oder wäre nicht mehr der Fall, bevor die Taliban das gesamte Land unter Kontrolle hätten. Das versuchen wir aber nach Kräften zu verhindern und dabei
natürlich auch die afghanische Regierung zu unterstützen.“
Und am Mi 11.08.2022 schrieb Ralf Pauli in der taz:
„Vor wenigen Tagen noch hielt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar. Am Mittwoch nun wurde bekannt, dass Seehofer
Und am Mi 11.08.2022 schrieb Ralf Pauli in der taz:
„Vor wenigen Tagen noch hielt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar. Am Mittwoch nun wurde bekannt, dass Seehofer
seine Meinung geändert hat. „Die Sicherheitslage vor Ort ändert sich derzeit so rasant, dass wir dieser Verantwortung weder für die Rückzuführenden noch für die Begleitkräfte und die Flugzeugbesatzung gerecht werden können“, begründete Seehofer am Mittwoch seine Entscheidung.
Trotzdem hielt er am Prinzip der Abschiebungen fest und kündigte an: „Sobald es die Lage zulässt, werden Straftäter und Gefährder wieder nach Afghanistan abgeschoben.“
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Abgesehen von der Frage worin die Unterstützung der afghanischenRegierung bestand,
wie die Bundesregierung
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Abgesehen von der Frage worin die Unterstützung der afghanischenRegierung bestand,
wie die Bundesregierung
gedachte, die Einnahme Afghanistans durch die Taliban nach Abzug der US und Nato Kräfte zu verhindern und auf welchem Wege sich eine Lage einstellen sollte, die es zulässt, wieder nach Afghanistan abzuschieben,
stellt sich mir hier generell die Frage nach Kongruenz von
stellt sich mir hier generell die Frage nach Kongruenz von
Vorstellung und Realität.
Inwieweit die Nachwirkungen der #AfghanistanConnection *8) in ihrer Beraterfunktion der Bundesregierung bei dieser Dysfunktion etablierenden Diskrepanz der Wahrnehmung eine entscheidende Rolle gespielt haben, entzieht sich wohl nicht nur meiner
Inwieweit die Nachwirkungen der #AfghanistanConnection *8) in ihrer Beraterfunktion der Bundesregierung bei dieser Dysfunktion etablierenden Diskrepanz der Wahrnehmung eine entscheidende Rolle gespielt haben, entzieht sich wohl nicht nur meiner
Kenntnis.
Narrativ werden gerade aufgebaut.
Dabei geht es um Schuldzuweisungen an USA, Nachrichtendienste, usw.
Und Unschuldsbeteuerungen. Wie zB dass die Vorbereitungen zur Evakuierung schon seit langer Zeit angelaufen sind. MdB #Maas
Warum es aber dann in den letzten 2 Tagen
Narrativ werden gerade aufgebaut.
Dabei geht es um Schuldzuweisungen an USA, Nachrichtendienste, usw.
Und Unschuldsbeteuerungen. Wie zB dass die Vorbereitungen zur Evakuierung schon seit langer Zeit angelaufen sind. MdB #Maas
Warum es aber dann in den letzten 2 Tagen
soviele Berichte hagelt, in denen sich von Zusammenkünften zu Gesprächen über bald erfolgende Reaktionen gehangelt wird, oder um eine Beschlusslage herbeizuführen, damit Hilfsaktionen nach „unvorhergesehener Katastrophe“ in Gang gesetzt werden,
die allerdings einer
die allerdings einer
konzertierten Rettungsaktion in keinster Weise entsprechen?
Flugbasen in Nachbarländern wären doch schon längst errichtet, Hilfsanfragen in NatoPartnerländern für die Unterstützung von nur zwei zum Shuttleverkehr und Evakuierung von 10.0000 Personen angedachten Flugzeugen der
Flugbasen in Nachbarländern wären doch schon längst errichtet, Hilfsanfragen in NatoPartnerländern für die Unterstützung von nur zwei zum Shuttleverkehr und Evakuierung von 10.0000 Personen angedachten Flugzeugen der
BW zum positiven Abschluss gebracht worden.
Ach nein, die BW besitzt ja selber dreissig A400M. *9)
Aber dennoch redet man sich auf die Vorsehung heraus. Auf „das-nicht-Voraussehen-können“.
Ach ja, und da gab es ja noch vor drei Wochen die Warnungen der Botschaft in Kabul an das
Ach nein, die BW besitzt ja selber dreissig A400M. *9)
Aber dennoch redet man sich auf die Vorsehung heraus. Auf „das-nicht-Voraussehen-können“.
Ach ja, und da gab es ja noch vor drei Wochen die Warnungen der Botschaft in Kabul an das
Auswärtige Amt. *10) Und eben dort ErstGespräche über A400M Flugzeuge erst vor einer Woche.
Maas: „wir haben die Lage falsch eingeschätzt“ *11)
- oder schlampig oder ignorierend gearbeitet?
Also bloß eine #Verschlafene Regierung, oder ihr ignorantes #Verweigern des
Maas: „wir haben die Lage falsch eingeschätzt“ *11)
- oder schlampig oder ignorierend gearbeitet?
Also bloß eine #Verschlafene Regierung, oder ihr ignorantes #Verweigern des
Notwendigen?
- Warum nur kommt mir dieser Umgang der Regierung bei zwei anderen Fragen von nationaler und übernationaler, existentieller Bedeutung so bekannt vor?
Versteht da jemand nicht, dass ich von Lebensgefahr durch Pandemie und alles verschlingendem Klimawandel rede? -
- Warum nur kommt mir dieser Umgang der Regierung bei zwei anderen Fragen von nationaler und übernationaler, existentieller Bedeutung so bekannt vor?
Versteht da jemand nicht, dass ich von Lebensgefahr durch Pandemie und alles verschlingendem Klimawandel rede? -
Überdeutlich zeigt sich: Die Geschichtsschreibung wird ein anderes Bild zeichnen, als es der derzeitigen #Regierung recht sein will.
Das einzige, womit sie jetzt in ihrem Wahlkampfjahr noch punkten könnte, wäre eine tatsächlich funktionierende Rettung nicht nur aller deutschen
Das einzige, womit sie jetzt in ihrem Wahlkampfjahr noch punkten könnte, wäre eine tatsächlich funktionierende Rettung nicht nur aller deutschen
Staatsbürger und sogenannter Ortskräfte und deren Familien. Nun: zu diesem verspäteten Zeitpunkt ist das sehr unwahrscheinlich. Trotz des „total entfesselten Verbal-Engagements“ Armin Laschets, der vom größten Debakel in der Geschichte der Nato *11b) ablenkend zu erzählen weiß
und sodann „schonungsloseste“ Aufarbeitung betreffs der Fehleinschätzung der Lage verspricht.
- wo ist mir bloß diese brutalstmögliche Aufklärungsarbeit schon mal untergekommen? -
- Den unglaublichen Schlampereien und Verzögerungen der deutschen Behörden bei EinreiseVisa *12) ,
- wo ist mir bloß diese brutalstmögliche Aufklärungsarbeit schon mal untergekommen? -
- Den unglaublichen Schlampereien und Verzögerungen der deutschen Behörden bei EinreiseVisa *12) ,
*13) für gefährdete afghanische Helfer und deren Angehörige muss auch in Zukunft durch zielführende unbürokratische Anstrengungen ein Ende bereitet werden, will die Regierung wenigstens einen Teil der Schäden begrenzen, den sie dem Ruf und Ansehen Deutschlands in der Welt
zugefügt hat. -
Sie sollte auf die Flüchtlingswellen der Afghanischen Bevölkerung mit allergrößter Humanität reagieren.
Daz muss sie sich endlich des Ballast ihrer Wirtschaftslobbyistischen Wertedekadenz entäussern,
will sie nicht zusammen mit ihm den Untergang vollenden,der
Sie sollte auf die Flüchtlingswellen der Afghanischen Bevölkerung mit allergrößter Humanität reagieren.
Daz muss sie sich endlich des Ballast ihrer Wirtschaftslobbyistischen Wertedekadenz entäussern,
will sie nicht zusammen mit ihm den Untergang vollenden,der
schon viel zu lange Lebens und Liebenswertes auf dieser Erde für den billigeren Preis und den größeren Profit verkauft und in den Abgrund gezogen hat.
Aber was ist der grade im Vordergrund trompetete Tenor:
2015 darf sich nicht wiederholen. *20)
Was war denn noch einmal
Aber was ist der grade im Vordergrund trompetete Tenor:
2015 darf sich nicht wiederholen. *20)
Was war denn noch einmal
2015? *14)
Die Hilfsbereitschaft der Mehrheit der deutschen Bevölkerung. *15)
Ach so.
Wenn jetzt FDP *19) und CDU mit gleichlautender Wortwahl Wahlkampf betreibende Koalitionsvorschläge an populistisch geneigte AngstWähler aussenden: als drittrangig ist zu bewerten, eine
Die Hilfsbereitschaft der Mehrheit der deutschen Bevölkerung. *15)
Ach so.
Wenn jetzt FDP *19) und CDU mit gleichlautender Wortwahl Wahlkampf betreibende Koalitionsvorschläge an populistisch geneigte AngstWähler aussenden: als drittrangig ist zu bewerten, eine
Flüchtlingswelle nach Europa, wie 2015 aus Syrien, zu verhindern.
Wer versucht mit aller Kraft das nach verpasster und verschlampter Gelegenheit Unmögliche und rettet Helfer, Frauen und Kinder?
Bedauernstriefende Mitleidsbekundungen und Klagen stehen einer am
Wer versucht mit aller Kraft das nach verpasster und verschlampter Gelegenheit Unmögliche und rettet Helfer, Frauen und Kinder?
Bedauernstriefende Mitleidsbekundungen und Klagen stehen einer am
Geschehenen beteiligten Regierung vorher äusserst schlecht.
Unsere Regierung aber strebt die „Europäische Lösung“an:
Stacheldrahtzaun um einen solventen Kontinent und FlüchtlingsKonzentrationslager an seinen Grenzen, aus denen es kein Entkommen gibt.Aus Prinzip. *16)
Wer stört
Unsere Regierung aber strebt die „Europäische Lösung“an:
Stacheldrahtzaun um einen solventen Kontinent und FlüchtlingsKonzentrationslager an seinen Grenzen, aus denen es kein Entkommen gibt.Aus Prinzip. *16)
Wer stört
sich am Begriff Konzentrationslager?
Es sind ja keine Arbeitslager?
Aber die Menschen dort erfrieren, verhungern, gehen an Verseuchung und Unmenschlichkeit zugrunde.
Verklagenswerte Politik Europas.
Diese europäische Lösung also.
Und wie immer wird Europa sich nicht einigen
Es sind ja keine Arbeitslager?
Aber die Menschen dort erfrieren, verhungern, gehen an Verseuchung und Unmenschlichkeit zugrunde.
Verklagenswerte Politik Europas.
Diese europäische Lösung also.
Und wie immer wird Europa sich nicht einigen
können, werden Maßnahmen für dringende Hilfe verschleppt, lässt man das Problem am Rande Europas krepieren, mit abgehakten Händen *17), gefoltert, gesteinigt, vergewaltigt, den tiefsten Abgründen dunkelster Niederungen menschlicher Fantasie preisgegeben. Die Würde des Geschöpfes
Mensch ist ja nicht antastbar.
Warten auf die Endlösung also.
Aus Prinzip.
Und wer denkt nicht schon an die Zusammenarbeit mit den Taliban? *18) -lest dazu @HasnainKazim -
Man darf das ja jetzt noch nicht aussprechen, aber die Flüchtlingswelle kann schließlich nur mit der
Warten auf die Endlösung also.
Aus Prinzip.
Und wer denkt nicht schon an die Zusammenarbeit mit den Taliban? *18) -lest dazu @HasnainKazim -
Man darf das ja jetzt noch nicht aussprechen, aber die Flüchtlingswelle kann schließlich nur mit der
Rückkehr der Geflüchteten in ihr Heimatland, zu Ihren geschändeten Müttern, Frauen und Kindern eine, wenn auch todesbedrohliche, befriedete Lösung finden. Da müssen Kompromisse schon möglich sein? Prinzipiell?
Gebe man diesen Prinzipien und der dazugehörigen Prinzipientreue
Gebe man diesen Prinzipien und der dazugehörigen Prinzipientreue
Namen nach opportuner Beliebigkeit.
Wer jetzt noch Politik auf Kosten
von Frauen und Kinder, Asylbeantragern und Flüchtlingen betreibt,
mit Fremdenfeindlichkeit und Überfremdungsängsten der deutschen oder europäischen Bevölkerung in Nepper, Schlepper und Bauernfängerei seine
Wer jetzt noch Politik auf Kosten
von Frauen und Kinder, Asylbeantragern und Flüchtlingen betreibt,
mit Fremdenfeindlichkeit und Überfremdungsängsten der deutschen oder europäischen Bevölkerung in Nepper, Schlepper und Bauernfängerei seine
Wahlstimmen ergaunern will,
wird sich nicht wundern,
dass ihm mit aller Berechtigung nachgesagt wird, den Kräften der Zersetzung der Grundfeste unserer Verfassung, unserer Republik, Europas und letzendlich des Lebens auf dieser Erde willfährige Dienste erwiesen zu haben.
Wer
wird sich nicht wundern,
dass ihm mit aller Berechtigung nachgesagt wird, den Kräften der Zersetzung der Grundfeste unserer Verfassung, unserer Republik, Europas und letzendlich des Lebens auf dieser Erde willfährige Dienste erwiesen zu haben.
Wer
das Vertrauen in die MitMenschlichkeit
- das einzige zusammenführende Band jeder freien Gesellschaft - nachhaltig missbraucht und zerstört - egal für welchen Zweck - hat in einer auf Verfassung und Grundgesetz vereidigten Regierung keinen legitimen Platz.
Diese Art des
- das einzige zusammenführende Band jeder freien Gesellschaft - nachhaltig missbraucht und zerstört - egal für welchen Zweck - hat in einer auf Verfassung und Grundgesetz vereidigten Regierung keinen legitimen Platz.
Diese Art des
Regierens zu verhindern ist nicht zuletzt unser Auftrag. Wir müssen die Weichen dafür stellen.
Wir, die Wähler.
——
äPs: Wer Einblicke in die aktuelle Lage in Afghanistan erhalten will, folgt diesem Thread von @ennolenze
Wir, die Wähler.
——
äPs: Wer Einblicke in die aktuelle Lage in Afghanistan erhalten will, folgt diesem Thread von @ennolenze
https://twitter.com/ennolenze/status/1427371116822208519?s=21
Anhang: Quellen
*1) Biden Rede Abzug aus Afghanistan
faz.net/aktuell/politi…
*2) Abschiebung 2017
bundestag.de/dokumente/text…
*3)Bundestagsbeschluss Abschiebung 2018
bundestag.de/dokumente/text…
*1) Biden Rede Abzug aus Afghanistan
faz.net/aktuell/politi…
*2) Abschiebung 2017
bundestag.de/dokumente/text…
*3)Bundestagsbeschluss Abschiebung 2018
bundestag.de/dokumente/text…
*4) Grüne : Abschiebung stoppen 23.07.2021 #Maas MdB SPD legt veralteten Lagebericht des AA vom Mai 21 vor
gruene-bundestag.de/presse/pressem…
*5) Amnesty 10.08.2021 Antrag auf AbschiebungsStopp
amnesty.de/allgemein/pres…
gruene-bundestag.de/presse/pressem…
*5) Amnesty 10.08.2021 Antrag auf AbschiebungsStopp
amnesty.de/allgemein/pres…
*6) Ralf Frei MdB CDU Keine Abschiebungsaussetzung 5.08.2021
deutschlandfunk.de/abschiebungen-…
*7) Horst Seehofer MdB CDU Abschiebungsaussetzung 11.08.2022
taz.de/Abschiebestopp…
*8) Beraterstab BMV ARD Magazin Fakt + Tagesspiegel
afghanistan-connection.de
deutschlandfunk.de/abschiebungen-…
*7) Horst Seehofer MdB CDU Abschiebungsaussetzung 11.08.2022
taz.de/Abschiebestopp…
*8) Beraterstab BMV ARD Magazin Fakt + Tagesspiegel
afghanistan-connection.de
*9) 2 von 30 Flugzeugen
Erik Marquard
*10) Warnung Botschaft Kabul an AA Uli Hauck
*11) ZDF liveblock 16.08.2021 18:54
Das Statement von Außenminister Maas
liveblog.zdf.de/vormarsch-der-…
Erik Marquard
https://twitter.com/erikmarquardt/status/1427015865690636290?s=21
*10) Warnung Botschaft Kabul an AA Uli Hauck
https://twitter.com/umhauck/status/1427186359782060032?s=21
*11) ZDF liveblock 16.08.2021 18:54
Das Statement von Außenminister Maas
liveblog.zdf.de/vormarsch-der-…
*11b) ebenda 16.08.2021 15:25 Laschet: Afghanistan "größtes Debakel" in der Geschichte der Nato
liveblog.zdf.de/vormarsch-der-…
*11c) ebenda 16.08.2021 23:56 Fehleinschätzung der Lage: Laschet kündigt Aufarbeitung an
liveblog.zdf.de/vormarsch-der-…
liveblog.zdf.de/vormarsch-der-…
*11c) ebenda 16.08.2021 23:56 Fehleinschätzung der Lage: Laschet kündigt Aufarbeitung an
liveblog.zdf.de/vormarsch-der-…
*12) Visa Ortskräfte Behördenwillkür
Erik Marquard
*13) Nur Ortskräfte Matti Meta
*14) Aus Prinzip Lena Balk
*15)was war 2015
Erik Marquard
https://twitter.com/erikmarquardt/status/1426858918286856194?s=21
*13) Nur Ortskräfte Matti Meta
https://twitter.com/matt_meeta/status/1426855637254873096?s=21
*14) Aus Prinzip Lena Balk
https://twitter.com/lenabalk66/status/1427257245251817472?s=21
*15)was war 2015
https://twitter.com/f_karig/status/1427171467008086018?s=21
*16) Hilfsbereitschaft der Mehrheit der Bevölkerung Anne Roth
*17) Die Sharia-Allahs brutales Gesetz? MrWissen2go
*18) Taliban Steinzeitkultur, lest dazu @HasnainKazim
https://twitter.com/annalist/status/1427037564024856577?s=21
*17) Die Sharia-Allahs brutales Gesetz? MrWissen2go
*18) Taliban Steinzeitkultur, lest dazu @HasnainKazim
https://twitter.com/hasnainkazim/status/1427264822073253889?s=21
*19) Min 4:07 Christian Lindner
2015 darf sich nicht wiederholen Lage in Afghanistan 16.08. 2021
*20) Laschet etc
2015 darf sich nicht wiederholen
www Welt de 16.08.2021
welt.de/politik/deutsc…
2015 darf sich nicht wiederholen Lage in Afghanistan 16.08. 2021
*20) Laschet etc
2015 darf sich nicht wiederholen
www Welt de 16.08.2021
welt.de/politik/deutsc…
@threadreaderapp please unroll !
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