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@annalist
Sep 19, 2021 • 9 tweets • 4 min read • Read on X
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Weil ab und zu Leute fragen, was @dielinkeberlin bei #R2G eigentlich gebracht hat, konkret, habe ich mal geguckt:

* Mindestlohn des Landes auf 12,50€ erhöht, inkl. Vergabe von öffentlichen Aufträgen
* Kitagebühren und Kita-Bedarfsprüfung abgeschafft
* 8. März wurde Feiertag

1/
* ÖPNV umsonst für alle Schüler*innen
* Antidiskriminierungsgesetz
* Weniger V-Leute-Einsatz bei Polizei und Verfassungsschutz
* Corona-Home-Office-Pflicht gab’s in Berlin zuerst
* Queeres Jugendzentrum für die ganze Stadt
* Keine Mieterhöhungen in Sozialwohnungen seit 2017

2/
* ÖPNV-Sozialticket kostet 25% weniger
* Paul von Hindenburg von der Ehrenbürgerliste gestrichen
* Corona-Soforthilfe für Soloselbständige, Kultur, Medien, Gastronomie
* Kostenlose Lernmittel für die Grundschule
* Aufarbeitung Kolonialismus als Schwerpunkt Erinnerungskultur

3/
* Ausweitung Kältehilfe für Obdachlose
* Abschaffung Hundesteuer für alle in Rente & HartzIV für den ersten Hund
* Mietendeckel
* Massiver Rückkauf von Wohnungen
* Keine sachgrundlose Befristung im öffentl. Dienst
* Mehr Geld für Musikschul- und Volkshochschullehrer*innen

4/
* Eintrittsfreier Sonntag pro Monat in den Berliner Museen seit Juli 2021
* Festivalfonds
* Lärmschutzfonds für Clubs
* Europa-Bezug in die Berliner Verfassung
* Mehr Geld für die Tagesreinigung an Schulen
* Inklusionstaxi

5/
* Expert*innenkommission zu antimuslimischem Rassismus
* Konzept zur Prävention von Antisemitismus verabschiedet
* Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige und binnenvertriebene Menschen
* Unabhängige Beschwerdestelle für Geflüchtete

6/
* Charité Facility Management GmbH (CFM) rekommunalisiert
* Medizinische Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherung
* Weitreichendes Lobbyregister
* Unabhängige*r Bürger- und Polizeibeauftragte*r beschlossen
* Weniger prekäre Beschäftigung im Wissenschaftsbereich

7/
* Sinnlose Null-Toleranz-Zone gegen Drogendelikte im Görlitzer Park abgeschafft
* Lohnsteigerungen für studentische Hilfskräfte
* Mehr Studienplätze für Lehrer*innen, Sozialarbeiter*innen, Verwaltungsfachleute und Pflege
* Preis des Semestertickets bleibt stabil

8/
Das und noch mehr dazu steht hier linksfraktion.berlin/themen/unsere-…

Manches ging problemlos mit Rot und Grün, manches eher gegen, mühsam verhandelt. Eine Menge leider auch gar nicht, das war ja nicht durchweg die große Liebe auf allen Seiten. ❤️💚❤️

9/

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Anne Roth Profile picture
Apr 17
Sprecht mir nach:

Die DDR ist Teil der deutschen Geschichte.

Deutschland besteht aus Ost- und Westdeutschland.

In der DDR waren Abtreibungen seit 1972 in den ersten 12 Wochen legal.

17 Jahre legale Abtreibungen sind Teil der deutschen Geschichte.
(Genau genommen 23 Jahre, weil das auf dem Gebiet der DDR bis 1995 galt )de.wikipedia.org/wiki/Schwanger…
Weil hier jetzt eine Flut von Leuten ankommt und das so dreht, als wollte ich die DDR an sich schönreden:

Darum ging's nicht und das ist euch ja auch klar.

Offensichtlich wollt ihr vom Thema ablenken. Könnt ihr machen, aber ist hält ziemlich offensichtlich.
Read 5 tweets
Anne Roth Profile picture
Jan 27, 2023
Es ist nicht so ganz einfach, die Details und Konflikte rund um die #DigitaleIdentität zu verstehen. Also:

Einerseits gibt es den Online-Personalausweis (Perso plus App oder Lesegerät, #eID), andererseits alles auf dem Smartphone (da gibt's unterschiedliche Ideen, wie).

🧵
Letzteres ist gemeint, wenn die FDP #medienbruchfrei sagt.

Super praktisch, könnte man denken. Wollen die Leute. So bequem. Handy hochhalten, fertig.

Aber es braucht nicht viel, um zu erkennen, dass das dazu führen wird, dass das nicht nur benutzt werden wird, wenn ..

2/
.. wir, wie bislang, den Perso nur zeigen, wenn es wirklich nötig ist.

Wir wissen alle, dass es viele Unternehmen gibt, die unsere Daten wollen. Und die wollen ja nichts lieber als staatlich autorisierte unveränderbare echte Daten.

Regulierung, sagt Ihr? Verbieten?

3/
Read 7 tweets
Anne Roth Profile picture
Oct 23, 2022
*Jetzt* ist die Linke aber wirklich unwählbar.

Ein Satz, der hier seit vielen Jahren wütend aufgeschrieben wird, und meistens kann ich ihn verstehen.

Er steht wohl für den Wunsch nach einer besseren, guten, der richtigen linken Partei. (Don't we all.)

1/
Leider hat niemand ein Rezept, und die wütende Äußerung der - trotz allem kleinen - Twitter-Welt ändert genau nichts. Die erreicht auch in aller Regel die Partei Die Linke nicht. An der es sehr, sehr viel zu kritisieren gibt, kann ich aus täglichem Erleben sagen.

2/
Das Paradoxe ist: Je mehr gute Leute die Linke verlassen oder die Unterstützung aufkündigen, desto weniger gute Leute bleiben übrig, um was Besseres daraus zu machen.

Kein Vorwurf, völlig verständlich, aktuell mehr denn je - ist aber halt so.

3/
Read 12 tweets
Anne Roth Profile picture
Oct 21, 2022
Carline Mohr @Mohrenpost beschreibt sehr nachdrücklich, dass es im Zeitalter von emotionaler Kommunikation und Messengern schlicht *nichts* bringt, Botschaften in die Welt zu senden.

Das würde ich gern allen Parteien sehr herzlich empfehlen für ihre Kommunikationsstrategien.
Keine Kacheln.
Keine eckigen Buchstaben mit Ausrufezeichen dahinter.
Null.
Nada.

Talk to people.
(Kann natürlich nicht funktionieren, ist ja auch eine Botschaft, in die Welt geblasen.)
Read 4 tweets
Anne Roth Profile picture
Sep 26, 2022
Danke, @postbank @DeutschePostDHL für nichts.

Die letzte Filiale in #Moabit mit SB-Service schließt um 18:30 ab. Eine Website, die anzeigt, wo es zugängliche Überweisungsautomaten gibt? Fehlanzeige.

Tut mir leid, @bitsundbaeume_B , kann das Ticket heute nicht mehr bezahlen.
Total schräg auch, dass die Postbank / DHL mit dem Postangebot bei Twitter überhaupt nichr vertreten ist.

Kontakt? Zu Kund*innen? Besser nicht.
Supersache, diese privatisierten ehemals öffentlichen Angebote. Der Markt schafft sie dann einfach ab.
Read 6 tweets
Anne Roth Profile picture
Sep 25, 2022
Ich habe gerade täglich mehrfach Gespräche über die Zukunft der Linken. Das beschäftigt viele Menschen: Weil sie Die Linke blöd finden, weil sie sich Gedanken über die Zukunft des Landes machen, weil sie eine Meinung zu Sahra Wagenknecht haben, weil sie nach unseren Jobs ..
.. fragen. Weil sie selber links sind - irgendwie links, früher links waren oder wählten, nicht wissen, was sie sonst wählen sollten, usw.

Mehrheitlich sind es Leute, die selber nicht Parteimitglied sind, aber eine sehr dezidierte Meinung haben, was die Linke Partei jetzt ..
.. machen sollte. Und teils ein starkes Bedürfnis haben, darüber zu reden. Klar, in der aktuellen sozialen und politischen Situation eine Perspektive ohne linke Partei: Das macht Bauchschmerzen.

Ich finde vollkommen nachvollziehbar, wenn Menschen nicht Mitglied einer ..
Read 6 tweets

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