Thread by @BenWeiser4

Für Kurz gilt wohl überspitzt gesagt: Kanzleramt oder Häfn. Beides ist möglich. Was in den nächsten Monaten kommen wird, ist zum Teil absehbar. Einige Muster kennen wir schon (1/x):

a) Negativ- und Schmutz-Kampagnen: #faltergate dient der Diskreditierung der Gegner. Man soll kein Vertrauen mehr in Falter & Co. haben. Kleinere Fehler werden skandalisiert, teils kriminalisiert, bei den eigenen ist eh schon alles wurscht. Das erinnert an Putin (2/x):

Russland unter Putin hat keine Soft Power im globalen Wettbewerb, keine überzeugende Erzählung. Also zerstört man die des Gegners, unterminiert das Vertrauen des Westens in sich selbst. Das ist Sharp Power. Für Sharp Power braucht man Unterstützer, vor allem medial (3/x):

Putins Leute sitzen als Gäste in dt. Talkshows. Sie werben für Nordstream 2 (dahingestellt, ob das Projekt sinnvoll ist), wettern gegen die USA, Ukraine, „Genderwahn“ und Einwanderung. Kurz‘ Leute wiederum sitzen weiterhin in Chefredaktionen, kriegen Preise, gründen Medien. (4/x)

b) Desinformation: also das Weglassen wichtiger Fakten und das gezielte Streuen v Fake News. Thread von @ThomasWalach über #Rechtsschutzbeauftragte zeigt eindrucksvoll, was es für Auswirkungen hat, wenn sich Fake News im News Cycle festbeißen (5/x):

https://twitter.com/thomaswalach/status/1454342559917035520?s=21

c) Einschüchterung: bei Journalisten wird sturmgeklingelt, es wird von einer erfolgreichen Neuwahl fabuliert. Das klingt verrückt (ist es auch), allerdings ist es die einzige Möglichkeit, treue Journos auf Linie zu halten. Bei kritischen Kolleg*innen funktioniert das nicht (6/x):

Also spielt man Medien gegeneinander aus. Es gibt Länder, da werden kritische Journalisten in TV-Sendungen, nach dem Motto „Wanted“, zur Treibjagd freigegeben. So weit sind wir nicht. Anzeichen gibt es aber bereits: zackzack.at/2021/03/02/ein… (7/x):

Die Parteimedien-Diskussion, die angesichts der Kurz-Huldigungen in vielen Zeitungen immer lächerlich war, half ihm kurzzeitig, Journos die Profession abzusprechen. Auch das ist Putin-Playbook: wer dort nicht als Journalist, sondern als Agent gilt, lebt gefährlich (8/x)

Andererseits hat das Regime eigene Medien (und damit Redaktionsgeheimnis, Zugang zu Informationen über Gegner), die man aus der Partei/Fraktion heraus gründet oder von anderen gründen lässt. Das osteuropäische Modell der Oligarchenmedien könnte hierzulande Schule machen (9/x):

Mit dem jeweiligen Regierungs- oder Staatschef verbundene Oligarchen geben ihrem politischen Patron medialen Flankenschutz. Im Gegensatz lebt es sich für Herr und Frau Oligarch relativ angenehm. Es ist ein Geben und Nehmen. Systeme wie das „Regime Kurz“ haben viele Mittel (10/x)

Sie überschätzen sich aber selbst. Bei Putin heißt es richtigerweise: He is playing a week hand well. Putin weiß das, aber er ist Kurz meilenweit überlegen. Und: Putin hat keine echten Wahlen zu fürchten. That’s the difference: Einstige Kurz-Unterstützer beginnen sich abzuwenden.