Thread by @maewald

A propos Meta: 2019 haben wir mal die Meta Carta entwickelt.

Ziel: Sicherzustellen, dass auch die Netzwerk-Monopole den Gesetzen des Marktes unterworfen sind - und somit die Nutzer der Netzwerke, die den Wert ja erst schaffen, profitieren können.

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Wir sind zu langsam - beim gegenwärtigen Tempo hinkt der Staat grundsätzlich hinterher und reguliert das Morgen mit den Methoden von gestern.

Deshalb müssen Grundsätze her.

Meta-Regulierung heißt: Wir regeln, die Netzwerke regeln machen.

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Eine solche Metaregulierung kann mittels Generalklauseln gemacht werden - was das ist: Hier der Wikipedia-Artikel. de.wikipedia.org/wiki/Generalkl…

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Die ersten 3 Generalklauseln betreffen den Markt: Trennung von Markt und Teilnehmern sowie von Anbietern, die Daten speichern und solche, die Dienstleistungen auf Basis der Daten anbieten. Zudem muss analog der Mitarbeiter-Mitbestimmung eine Mitbestimmung der Nutzer her.

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Die Generalklauseln 4 bis 6 sollen dafür sorgen, dass die Nutzer von Netzwerken tatsächlich auch Nutznießer des Wertes sind, den sie schaffen, und dass sie ihn mitnehmen können, wenn sie das wünschen.

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Die Generalklauseln 7 bis 9 sollen gewährleisten, dass es immer eine juristische Möglichkeit zur Beilegung von Konflikten innerhalb eines Netzwerks gibt, die außerhalb des Netzwerks liegt.

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Eine sinnvolle Regelung würde bedeutet, dass neue Rechtsfiguren nötig würden. Dazu zählen beispielsweise der Netzwert, das Datenstromeinkommen und die Netzwerk-Mitbestimmung.

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Wichtig ist folgende Prämisse: Die Gesetzmäßigkeiten der Digitalisierung bedeuten, dass irgendwann der Löwenanteil der Wertschöpfung in Netzwerken geschieht - und dort bei sehr wenigen verbleibt, wenn nichts getan wird.

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