Spielen wir das Problem in #Pankow mal theoretisch durch: Niemand weiß, wer dort dem Bürgermeister zu einer Mehrheit verholfen hat. Absprachen, wie im Fall Kemmerich gab es offensichtlich nicht (aktueller Stand)².
Problem Nummer 1: Egal wie, die AfD gewinnt
Wenn nicht 1/7
Problem Nummer 1: Egal wie, die AfD gewinnt
Wenn nicht 1/7
ausgeschlossen werden kann, dass die AfD Stimmen abgeben hat, kann keine Wahl eines MP oder Bürgermeister etc. mehr möglich sein. Wenn man dies bedenkt, gibt es ein Problem für die Demokratie.
Problem 2: Alle anderen verlieren
Wenn also die AfD, auch nur aus Kalkül, 2/ 7
Problem 2: Alle anderen verlieren
Wenn also die AfD, auch nur aus Kalkül, 2/ 7
für eine andere Partei stimmt, so schädigt dies automatisch immer eben auch diese Partei. Als Folge dessen wären keine Minderheitsregierungen mehr möglich und die AfD ist der Sieger.
Problem 3: Hätten, könnte, Fahrradkette
Aktuell betreiben einige Akteure und auch 3/7
Problem 3: Hätten, könnte, Fahrradkette
Aktuell betreiben einige Akteure und auch 3/7
journalistische Kollegen Kaffeesatzleserei. Aktuell kann man nicht genau sagen, wer Stimmen für den Kandidaten der Partei die Linke gab.
29 Ja-, 24 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Die Wahl war geheim.
Linke + SPD haben 23 Sitze. Laut Berliner Zeitung hätten 5 AfDler³ 4/7
29 Ja-, 24 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Die Wahl war geheim.
Linke + SPD haben 23 Sitze. Laut Berliner Zeitung hätten 5 AfDler³ 4/7
für Benn gestimmt.
Was bleibt ist ein großes Fragezeichen und die Torpedierung der Demokratie, solange die AfD im Parlament bleibt und die anderen Partei lieber nach eignen Machtinteressen handeln.
Was die AfD getan hat oder eben nicht und wer nun Benn gewählt hat und wer 5/7
Was bleibt ist ein großes Fragezeichen und die Torpedierung der Demokratie, solange die AfD im Parlament bleibt und die anderen Partei lieber nach eignen Machtinteressen handeln.
Was die AfD getan hat oder eben nicht und wer nun Benn gewählt hat und wer 5/7
lässt sich nicht sagen. Nur soviel, dass eine Änderung des Wahlgesetzes, was sich in den 90ern gegen die PDS richtete, nun Benn ermöglichte. Die Zählergemeinschaft zwischen SPD und Die Linke machte es möglich.
Was nun? Neuwahl? Kein Wahlgeheimnis mehr?
6/7
Was nun? Neuwahl? Kein Wahlgeheimnis mehr?
6/7
Eine einfache Wahrheit und Lösung gibt es, wie so oft, eben nicht. Die Lage in Pankow ist so problematisch, wie spannend. Zu viel Spekulation tut der aufgeheizten Lage nicht gut. Und was wird es für die zukünftigen Wahlen in der Republik bedeuten?
Viele Fragen, wenig Konkretes. 7
Viele Fragen, wenig Konkretes. 7
PS und Ja ich finde es auch unbefriedigend, aber eine Lösung sehe ich aktuell nicht. Nur Neuwahl oder die anderen Parteien springen über den Schatten.
Schwierige Sache
Schwierige Sache
@threadreaderapp unroll
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