Erklärung von Memorial International
Am 11. November 2021 sind wir vom Obersten Gericht darüber informiert worden, dass die Generalstaatsanwaltschaft die Liquidation von Memorial International mit der Begründung beantragt hat, …/2
Am 11. November 2021 sind wir vom Obersten Gericht darüber informiert worden, dass die Generalstaatsanwaltschaft die Liquidation von Memorial International mit der Begründung beantragt hat, …/2
…Memorial habe „systematisch das Gesetz über „ausländische Agenten“ verletzt“. Dabei geht es um die verpflichtende Kennzeichnung öffentlicher Äußerungen. Die Gerichtsverhandlung ist für den 25. November angesetzt.
Wir haben wiederholt erklärt,…/3
Wir haben wiederholt erklärt,…/3
…dass wir das Gesetz für ein Instrument poltischer Verfolgung unabhängiger zivilgesellschaftlicher Organisationen halten und dass wir auf seiner Annulierung bestehen. Solange das Gesetz aber in Kraft ist. Sind wir gezwungen, ihm Folge zu leisten./4
Unserer Überzeugung nach gibt es keine gesetzliche Grundlage für die Liquidation von Memorial.
Das, was jetzt passiert, ist die politische Entscheidung, Memorial zu zerstören., weine Organisation, die sich mit der Geschichte politischer Repression beschäftigt …/5
Das, was jetzt passiert, ist die politische Entscheidung, Memorial zu zerstören., weine Organisation, die sich mit der Geschichte politischer Repression beschäftigt …/5
…und dem Schutz der Menschenrechte heute verschrieben hat. /Ende
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