Ich freue mich sehr über unseren Koalitionsvertrag. Er enthält so viele wichtige Punkte, die echte Verbesserungen bringen werden. Besonders gefallen mir:
✅Deutschland kommt auf den 1,5-Grad-Pfad
✅Kindergrundsicherung
✅Kinderrechte ins Grundgesetz
✅Wahlalter 16
✅Familienrecht modernisieren
✅Kündigungsschutz nach der Elternzeit
✅Stärkung Geburtshilfe, Kinder- und Jugendmedizin
✅Brennpunktschulen unterstützen
✅Neustart des BAföG
✅Gemeindeschwestern
✅Gesundheitszentren auf dem Land
✅Verbesserte Arbeitsbedingungen in der Pflege
✅Mehr legale Fluchtwege
✅Erleichterter Familiennachzug
✅Aufnahme von Ortskräften
✅Unterstützung Seenotrettung
✅Einwanderungsgesetz mit Punktesystem
✅Bessere Politik & Krisenabsicherung für Selbständige
✅Beschäftigte mit mehr Weiterbildung und Qualifizierung unterstützen
✅Homeoffice stärken
✅Kultur als Staatsziel
✅Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft
✅Anlaufstelle Green Culture
✅Verbesserungen bei Entgelttransparenz & Schließen des Gender Pay Gaps
✅Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vorbehaltlos umsetzen
✅Transsexuellengesetz abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen
✅Ende diskriminierendes Blutspendeverbot
✅Repräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen stärken & mehr außeruniversitäre Einrichtungen in Ostdeutschland ansiedeln
✅Demokratiefördergesetz
✅Würdigerer Umgang mit Opfern von Terror
✅Unabhängiger Polizeibeauftragter
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Bestimmt haben wir noch längst nicht alles erreicht oder aufgeholt, was versäumt wurde. Die Debatte muss weiter gehen, Entscheidungen getroffen. Aber, dass so viele Menschen jetzt geimpft werden wollen wegen klaren 2G/3G Regelungen ist sehr gut.
Das muss so viel besser organisiert werden, mehr Angebote, schneller dran kommen, einfache Terminvergabe. Bestes Impfstoffmanagement
Reichen wird das nicht, angesichts all der Heftigkeit, die wir gerade erleben. Kontakte reduzieren ist absolut zentral: #homeoffice , Freizeitveranstaltungen wie #Weihnachtsmärkte z B bei mir in #erfurt müssen eingeschränkt werden oder eben ausfallen. So sehr das Herz weh tut
1/5 Die Gesundheit der Menschen & die Maßnahmen zur Stärkung unseres Gesundheitssystems inkl. aller darin Beschäftigten haben höchste Priorität. Parallel müssen wir an der finanziellen Absicherung der wirtschaftl. Existenz der Menschen arbeiten. #CoronaVirusDE
2/5 Wir legen einen Maßnahmenkatalog zur wirtschaftlichen und sozialen Abfederung der Corona-Krise vor. Beides gehört zusammen. Neben dem Schutz unserer Wirtschaft braucht es auch eine Absicherung für die Menschen, die von der Krise betroffen sind.
3/5 Für viele (Solo-)Selbstständige, für kleinere Unternehmen, Kultureinrichtungen & Kulturschaffende ist das eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Ähnlich wie beim Fluthilfefonds 2013 brauchen wir jetzt einen Rettungsfonds für sie.
(1) #Servicethread für alle, die wissen wollen, warum ausgerechnet Bündnis 90/ @Die_Gruenen als Bürgerrechtspartei seit 2014 in #Thüringen mit @dieLinke koalieren, warum Aufarbeitung langwierig und schmerzhaft ist und was Kritiker*innen von der @die_linke_th lernen können.
(2) Die Grundlage der Zusammenarbeit von @Gruene_TH@die_linke_th und @SPDThueringen ist ein gemeinsamer Beschluss zum Umgang mit und zur Aufarbeitung der #DDR-Vergangenheit von 2014. Hier ein Auszug:
(3) Um diesen Beschluss wurde hart gerungen und er ist keinen der Beteiligten leicht gefallen. Um die Bewertung der DDR als #Unrechtsstaat ist eine Debatte enstanden, die noch heute geführt wird.