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(1) #Servicethread für alle, die wissen wollen, warum ausgerechnet Bündnis 90/ @Die_Gruenen als Bürgerrechtspartei seit 2014 in #Thüringen mit @dieLinke koalieren, warum Aufarbeitung langwierig und schmerzhaft ist und was Kritiker*innen von der @die_linke_th lernen können.
(2) Die Grundlage der Zusammenarbeit von @Gruene_TH @die_linke_th und @SPDThueringen ist ein gemeinsamer Beschluss zum Umgang mit und zur Aufarbeitung der #DDR-Vergangenheit von 2014. Hier ein Auszug:
(3) Um diesen Beschluss wurde hart gerungen und er ist keinen der Beteiligten leicht gefallen. Um die Bewertung der DDR als #Unrechtsstaat ist eine Debatte enstanden, die noch heute geführt wird.
(4) Echte Aufarbeitung ist schmerzhaft und muss mit alten Gewissheiten brechen.

Den ganzen Beschluss gibt es hier zum Nachlesen: die-linke-thueringen.de/fileadmin/LV_T…
(5) @die_linke_th hat sich auf den Pfad der Aufarbeitung begeben und während der Legislatur eine Reihe von Projekten angestoßen. Beendet ist dieser Prozess noch lange nicht.
Bei der Union gab es eine Debatte auf dem Stuttgarter Parteitag:
sueddeutsche.de/politik/cdu-os…
(6) Wie ist es um die Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit bei den anderen Parteien bestellt, zum Beispiel um die Geschichte der Bauernpartei @CDU oder die der NDPD und LDPD @FDP?
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(((Katharina König-Preuss)))🍓
@KatharinaKoenig
In der Nacht vom 8. auf den 9. Februar 2014 gab es in #Ballstädt (#Thüringen) einen schlimmen #Nazi-Überfall auf eine Kirmesgesellschaft. Es gab mehrere, teils schwer verletzte Menschen.
Der damalige Innenminister (#CDU) stempelte es zuerst als „Kirmesschlägerei“ ab, Betroffene aber auch @MartinaRenner & ich sagten, nein es waren #Nazis und wiesen auf die #Nazi-Strukturen im Landkreis #Gotha hin.
Beteiligt an dem brutalen Überfall waren mindestens 15 Neonazis.
Der #Verfassungsschutz hatte die telefonischen Absprachen zum Überfall mitgeschnitten. Im Mai 2017 wurden - nach einem langwierigen Prozess - 10 der 15 Angeklagten verurteilt, darunter eine Bewährung. Die #Nazis gingen in Revision, diese ist immer noch vor BGH anhängig.
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WORKSHOP
@zineworkshop
Auf der anderen Seite der Strasse vor dem "Glashaus" mit der AfD sprach gerade der Vetreter der Falken. Wenn die Gegenveranstaltung durchalten will, braucht sie ein langes Standing bei der relativen Kälte.
Der Profifotograf mit Presseausweis bewegt sich jetzt zwischen Protest und Veranstaltungssaal. Übrigens ist das Gelände frei zugänglich. Die Tageszeitung HNA hat Dr. Tibor Pésza hier, Leiter der Nachrichtenredaktion. Pésza ist bekannt für konservative bis offen prokapitaliatische
Kommentare. Er interviewte vor Jahren Thilo Sarrazin (hna . de / politik/hna-interview-thilo-sarrazin-deutsche-sparer-zahlt-2361518.html) und gab diesem unkommentiert und ohne Nachfragen eine Plattform für eine Verteidigung und Befürwortung von EU-weiten Sozialabbauprogrammen.
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Roman Grabolle
@RomanGrabolle
Man kann in diesen schnellebigen Zeiten nicht mal eine Stunde in Ruhe essen und kopfdurchblasen gehen, ohne zurückzukommen und völlig entgeistert über die nächste Volte auf den Bildschirm zu starren. #Thüringen
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
Man fragt sich ja zunächst, ob die CDU Thüringen auf minus 12 % in der nächsten Umfrage abrutschen will. Dann fällt einem auf, dass von den 12 % der Großteil Wähler_innen so drauf sind, dass sie über genau diese Hybris jubeln. Nur noch um die geht's.
Der #Werteflügel wandert zur AfD an, die Wähler_innen mit politischen Restverstand zu anderen Parteien oder sie resignieren. Übrig bleibt ein Kernbestand, der die CDU entweder sowieso schon und für immer wählt oder exakt diesen Stuss hören will.
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Kevin Kühnert
@KuehniKev
#Kemmerich darf nicht MP in #Thüringen bleiben, klar. Aber wie konnte es so weit kommen? Der ganze Irrsinn findet seinen Ursprung in der ahistorischen Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke durch #CDU und #FDP. Konservative und Liberale haben sich damit handlungsunfähig gemacht.
Vor dem Hintergrund unserer Geschichte galt bislang, dass der deutsche #Faschismus, seine Verbrechen sowie Zivilisationsbrüche und damit auch seine Erben (#Höcke) ein Phänomen von einzigartiger Dimension sind. Sie sind im Wortsinn unvergleichlich und singulär.
Die Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke ist vor diesem Hintergrund eine Relativierung faschistischer Kräfte und nicht, wie #CDU/#FDP denken, eine deutliche politische Abgrenzung gegenüber einer linkssozialistischen Partei. Letzteres wäre erwartbar, ersteres ist es nicht.
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Lars Pellinat
@Lars9596
#Thüringen - Die #AfD Wirkt!

Und das ist gut so!

#ThueringenWahl #Kemmerich #Ramelow #Hoecke
2. Die Mainstream-Medien taten ihr bestes uns #Ramelow als einen gemäßigten #Linken zu verkaufen: "In der falschen Partei", "einer von uns", Gast in allen Talkshows bis zu #Lanz, aber Rot-#Rot-#Gruen fand keine Mehrheit!
#Thueringen
3. Liebe auch wie die Mainstream-Framingmedien ständig vom Willen der Wähler sprachen: Aber Rot-#Rot-#Gruen hat nur 42 Sitze im Landtag #Thüringen, #CDU + #AfD + #FDP haben zusammen 48!

Also was wollte der Wähler? Rot-#Rot-Grün? Wohl eher nicht!
#Kemmerich
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Sabeth Faber
@Sabeth_Faber
1 #Thüringen #Regierungsbildung #Landtag #Koalitionen
Es gibt hier eigentlich nur eine einzige Koalitionsmöglichkeit, wenn man von einer Minderheitenregierung (im Landtag) berechtigterweise absehen möchte: Die Koalition #Linke, SPD, Grüne und FDP.
2 Völlig ausgeschlosssen ist, dass irgendeine Partei mit der #AfD koaliert, da wir hinreichend Beweise dafür haben, dass u. warum die AfD nicht nur eine neoliberale, vermeintlich "rechtskonservative", sondern v.a. eine #antidemokratische, zunehmend eine #faschistische Partei ist
3 und insbesondere in Thüringen ausgerechnet Björn #Höcke ihr vorsteht, der laut Gerichtsbeschluss (VG Meiningen) als, Zitat "#Faschist" bezeichnet werden kann, eigentlich auch muss.
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#Sundhausen #R2G #Solidarität #Neuwahlen #AfD #NS #NoNazis #Gruene #Regina #Saalfeld #NoAfD #Themar #Stundenchart #Plasberg #DieRechte #Höcke #DieLinke #Nichtwähler #Stasi #Deutschland #Kemmerich #AtomwaffenDivision #The0507 #Kretschmer #CDU
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