Discover and read the best of Twitter Threads about #Thüringen

Most recents (24)

(1) #Servicethread für alle, die wissen wollen, warum ausgerechnet Bündnis 90/ @Die_Gruenen als Bürgerrechtspartei seit 2014 in #Thüringen mit @dieLinke koalieren, warum Aufarbeitung langwierig und schmerzhaft ist und was Kritiker*innen von der @die_linke_th lernen können.
(2) Die Grundlage der Zusammenarbeit von @Gruene_TH @die_linke_th und @SPDThueringen ist ein gemeinsamer Beschluss zum Umgang mit und zur Aufarbeitung der #DDR-Vergangenheit von 2014. Hier ein Auszug:
(3) Um diesen Beschluss wurde hart gerungen und er ist keinen der Beteiligten leicht gefallen. Um die Bewertung der DDR als #Unrechtsstaat ist eine Debatte enstanden, die noch heute geführt wird.
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1) Ein Thread über die #NoCDU, die WerteUnion, die KAS, den V&R Verlag, die #fbm2020, #Thüringen und über Zusammenhänge.
2) Während die WerteUnion der CDU und „neue“ Rechte immer weiter zusammenwachsen, die WerteUnion für die Koalition der Klimawandelleugner (1) ihren destruktiven Beitrag leistet und
3) für ein „starkes Deutschland“ mit gestärkter Polizei und Bundeswehr (2) „kämpft“, wie sie auf ihrer Webseite so vollmündig tönt und ihre Veranstaltungen mit Security schützen, weil Antifaschist:innen demonstrieren,
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Dämmert es euch langsam, @cdu_lgth?
Der AfD geht es nicht um "bürgerliche Mehrheiten". Der AfD geht es darum, das demokratische System zu beschädigen, es vorzuführen, es lächerlich zu machen. Darum funktionieren sie auch nicht wie andere Parteien.
Die Drohung, nun @bodoramelow zu wählen ist nur logisch. #Thüringen ist ihr Supercoup, aber nicht das einzige Beispiel für systematische Produktion von Chaos. Sich in Legislativfunktionen wählen lassen, um von innen heraus legislative Macht zugunsten der Exekutive zu verlagern.
Der Missbrauch parlamentarischer Rechte z.B. Fragerechte: Suggestivfragen oder massenhaftes stellen von Nonsense-Anfragen um ganze Verwaltungen lahm zu legen. Gezielte Tabubrüche und Grenzüberschreitungen um die Würde von Parlamenten ins Lächerliche zu ziehen.
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In der Nacht vom 8. auf den 9. Februar 2014 gab es in #Ballstädt (#Thüringen) einen schlimmen #Nazi-Überfall auf eine Kirmesgesellschaft. Es gab mehrere, teils schwer verletzte Menschen.
Der damalige Innenminister (#CDU) stempelte es zuerst als „Kirmesschlägerei“ ab, Betroffene aber auch @MartinaRenner & ich sagten, nein es waren #Nazis und wiesen auf die #Nazi-Strukturen im Landkreis #Gotha hin.
Beteiligt an dem brutalen Überfall waren mindestens 15 Neonazis.
Der #Verfassungsschutz hatte die telefonischen Absprachen zum Überfall mitgeschnitten. Im Mai 2017 wurden - nach einem langwierigen Prozess - 10 der 15 Angeklagten verurteilt, darunter eine Bewährung. Die #Nazis gingen in Revision, diese ist immer noch vor BGH anhängig.
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Dies scheint doch ein interessantes Dokument zu sein, das der Historiker Volker Weiss da gefunden hat. #Thüringen
Hierzu auch: @derrechterand, tapfere und tiefe Recherchen, seit vielen, vielen Jahren. #Thüringen (Via @istuetzle & @derrechterand)
@derrechterand @istuetzle Lehrreich zum Verständnis der #CDU in #Thüringen ist es, die Geschichte des früheren Regierungssprechers & CDU-Urgesteins @KE_Hahn zu kennen und zu verstehen. Anbei einige Lesetipps.
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Mir macht diese Entwicklung in #Deutschland echt Sorgen. Da findet eine demokratische Wahl statt. Wie üblich geben Leute ihre Stimmen ab. Ein Kandidat gewinnt - der mit den meisten Stimmen, und fast alle Parteien (inklusive der eigenen) und die Presse laufen dagegen Sturm.
Warum? Weil dieser Kandidat ohne die Stimmen einer ungeliebten Partei nicht gewonnen hätte.
Und weil er diese demokratische Wahl angenommen hat, wird er als Nazi beschimpft.
!Weil er von den Falschen gewählt wurde!
Nicht, weil er demokratiefeindliche, verfassungswidrige oder >
sogar nur amoralische Ansichten vertritt. Nein, weil die Falschen ihn wählten.
Er wird durch oben genannte Akteure zum Rücktritt genötigt, genauso wie andere, die ihm zum Sieg in dieser demokratischen Wahl gratulierten.
#SPD, #Grüne, #Linke, #FDP, #CDU und #CSU haben ausgerufen>
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Auf der anderen Seite der Strasse vor dem "Glashaus" mit der AfD sprach gerade der Vetreter der Falken. Wenn die Gegenveranstaltung durchalten will, braucht sie ein langes Standing bei der relativen Kälte.
Der Profifotograf mit Presseausweis bewegt sich jetzt zwischen Protest und Veranstaltungssaal. Übrigens ist das Gelände frei zugänglich. Die Tageszeitung HNA hat Dr. Tibor Pésza hier, Leiter der Nachrichtenredaktion. Pésza ist bekannt für konservative bis offen prokapitaliatische
Kommentare. Er interviewte vor Jahren Thilo Sarrazin (hna . de / politik/hna-interview-thilo-sarrazin-deutsche-sparer-zahlt-2361518.html) und gab diesem unkommentiert und ohne Nachfragen eine Plattform für eine Verteidigung und Befürwortung von EU-weiten Sozialabbauprogrammen.
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Der Zivilisationsbruch von #Thüringen: Zeit zu sortieren, was hier geschehen ist: Ein FDP-Politiker nimmt eine Wahl zum Ministerpräsidenten an, obwohl er wusste, dass diese Wahl nur durch die Unterstützung einer von einem Rechtsextremisten geführten Fraktion möglich wurde.
Der Bundevorsitzende der FDP behauptet, die Unterstützung der AfD sei überraschend gekommen, obwohl Björn Höcke und sein Einflüsterer Götz Kubitschek diese Strategie schon vor Monaten öffentlich gemacht haben. Daraus ergeben sich nur zwei Schlussfolgerungen:
Entweder die FDP-Spitze hat keine Ahnung, welche Strategie Rechtsextremisten um Höcke verfolgen oder sie akzeptieren deren Unterstützung zum eigenen Machtgewinn. Ignoranz möchte man einem Politik-Profi wie Christian Lindner kaum unterstellen. So oder so hat er sich diskreditiert.
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Man kann in diesen schnellebigen Zeiten nicht mal eine Stunde in Ruhe essen und kopfdurchblasen gehen, ohne zurückzukommen und völlig entgeistert über die nächste Volte auf den Bildschirm zu starren. #Thüringen
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
Man fragt sich ja zunächst, ob die CDU Thüringen auf minus 12 % in der nächsten Umfrage abrutschen will. Dann fällt einem auf, dass von den 12 % der Großteil Wähler_innen so drauf sind, dass sie über genau diese Hybris jubeln. Nur noch um die geht's.
Der #Werteflügel wandert zur AfD an, die Wähler_innen mit politischen Restverstand zu anderen Parteien oder sie resignieren. Übrig bleibt ein Kernbestand, der die CDU entweder sowieso schon und für immer wählt oder exakt diesen Stuss hören will.
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Ich hab die Ereignisse von gestern #MPWahl #Thüringen #Kemmerich mal nach strategischen Wirkungen für die #AfD durchgedacht. Ich komme auf sechs Auswirkungen. Spoiler: sie sind alle positiv. Ein Thread...
1 Die #AfD versucht sich seit Landtagswahlen '19 #Sachsen #Brandenburg #Thüringen als "bürgerlich" darzustellen. Gestern gab es dafür die Anerkennung von außen, durch #FDP und #CDU. Mohring: wir haben Kandidat der bürgerlichen Mitte gewählt - und da war AfD mit dabei.
2 #CDU #Mohring sagt: "Wir sind nicht verantwortlich für das Wahlverhalten anderer Parteien." Das ist roter Teppich für gemeinsames Agieren aller Art von CDU, FDP und AfD in Stadt- oder Kreisräten. Die haben jetzt dieses Argument als Brücke, wegschauen wird geadelt.
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#Kemmerich darf nicht MP in #Thüringen bleiben, klar. Aber wie konnte es so weit kommen? Der ganze Irrsinn findet seinen Ursprung in der ahistorischen Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke durch #CDU und #FDP. Konservative und Liberale haben sich damit handlungsunfähig gemacht.
Vor dem Hintergrund unserer Geschichte galt bislang, dass der deutsche #Faschismus, seine Verbrechen sowie Zivilisationsbrüche und damit auch seine Erben (#Höcke) ein Phänomen von einzigartiger Dimension sind. Sie sind im Wortsinn unvergleichlich und singulär.
Die Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke ist vor diesem Hintergrund eine Relativierung faschistischer Kräfte und nicht, wie #CDU/#FDP denken, eine deutliche politische Abgrenzung gegenüber einer linkssozialistischen Partei. Letzteres wäre erwartbar, ersteres ist es nicht.
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In #Thüringen haben wirklich viele Menschen nach heutigem Ergebnis der #mpwahl geweint. Weil sie wissen, was es bedeutet, was auf uns zukommt. U.a. kam ca 70jährige, weinende Bürgerin in #Jena auf mich zu & sagte „Haltet durch, haltet bitte durch.Kämpft bitte.“ #Dammbruch #thread
Ich verstehe absolut die Tränen. Ich verstehe die Emotionen.
Aber ich bitte euch alle: Gebt ihnen nicht die Tränen, gebt ihnen die Wut.
Die Wut, die nicht mit einem empörten tweet endet und sich auf heute beschränkt sondern eine, die sie spüren. Langfristig.
Ohne euch werden wir es nicht schaffen. Der Druck von außen muss anhalten & darf sich nicht auf heutigen & morgigen Tag beschränken „Hey, ist doch nicht so schlimm wie gedacht“ & mit Gewöhnung zur Normalisierung führen.
Nur mit Druck von außen gibt es eine Chance.
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#Thüringen - Die #AfD Wirkt!

Und das ist gut so!

#ThueringenWahl #Kemmerich #Ramelow #Hoecke
2. Die Mainstream-Medien taten ihr bestes uns #Ramelow als einen gemäßigten #Linken zu verkaufen: "In der falschen Partei", "einer von uns", Gast in allen Talkshows bis zu #Lanz, aber Rot-#Rot-#Gruen fand keine Mehrheit!
#Thueringen
3. Liebe auch wie die Mainstream-Framingmedien ständig vom Willen der Wähler sprachen: Aber Rot-#Rot-#Gruen hat nur 42 Sitze im Landtag #Thüringen, #CDU + #AfD + #FDP haben zusammen 48!

Also was wollte der Wähler? Rot-#Rot-Grün? Wohl eher nicht!
#Kemmerich
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Wenn die #SPD *jetzt* die #GroKo verlassen und die #CDU in der aktuellen Unklarheit auf Wahlkampf umschalten müsste, gäbe es reelle Chancen, dass es letztere ziemlich zerfetzt (denn da gibt es v.a. im Westen viele, die #Thüringen auch Mist finden) und #GR2 zu haben wäre.
Dazu wollte ich schon vor ner Weile mal diesen Wikipedia-Fund posten: allererste vs bisher letzten Bundestags-Wahl.
Was fällt auf?
-> Es ist im Prinzip nach einigem Auf und Ab vieles wieder ähnlich: ca. 30% CDU, ca. 10% FDP, ca. 30% SPD und deren historische Abspaltungen...
...(KPD, Linke), ca 10% Rechtsaußen. Wichtigster Unterschied: Grüne, aber auch die sind historisch in gewisser Weise eine SPD-Abspaltung – mit ihnen wäre das linke Lager aktuell eher größer als hier abgebildet.

Aber mir geht's um die CDU: Die hat im Gegensatz zur SPD bisher...
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For Americans who may not keep up with German politics, what just happened in #thuringen, a state in former East Germany is important but a touch confusing. So here's a small #thread.
The Socialist far-left party (#Linke) was voted out of power at the last second by a coalition of the center-right (#CDU), market-liberals (#FDP), and the far-right (#AfD) in the third round of voting. The #Linke had already signed a coalition agreement with the Greens and #SPD.
Because of the often radical and hateful rhetoric of the #AfD, there was a taboo against joining with them in government, even though doing so would allow more conservative or liberal parties to regain control from leftist so-called "red-red-green" coalitions in the East.
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Sehr verdienstvollerweise hat @MatthiasMeisner in mehreren Texten im @Tagesspiegel den clusterfuck um den #Semperopernball aufgearbeitet – und das ist wirklich wieder mal #Sachsen + #Dresden at its worst -> kleiner #Thread
@MatthiasMeisner @Tagesspiegel Der Ball verleiht also einen "St.-Georgs-Orden" – schon dieser Name passt perfekt zur gutsherrlichen Sachsentümelei des üblichen #CDU-nahen Klüngels: billigstes Altehrwürdigkeits-Getue mit null echtem historischem Hintergrund – laut Wikipedia seit 2006! verliehen.
@MatthiasMeisner @Tagesspiegel Diese "Auszeichnung" hat passenderweise u.a. schon W. Putin, der übliche Traumboy ostdeutscher Autoritarismussehnsüchte bekommen, dieses Jahr waren dran bzw. sollten dran sein: 1. Der ägyptische Diktator Al Sisi. Dazu gab @MPKretschmer tatsächlich zu Protokoll...
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Was #AfD, #FDP und #CDU in #Thüringen veranstalten, bleibt weiterhin unfassbar. Keine der drei Parteien ist in der Lage allein oder gemeinsam ein mehrheitsfähiges Bündnis zu bilden und eine Kandidatur für das Amt des #Ministerpräsidenten zu benennen. 1/...👇
Demgegenüber bilden @die_linke_th, @SPDThueringen und @Gruene_TH eine #Minderheitskoalition (42 Mandate @ThuerLandtag) und benennen mit @bodoramelow einen Kandidaten als (Minderheits-)#Ministerpräsident. 2/...👇
Die einzig logische Reaktion @fdp_thueringen und @cdu_thueringen müsste lauten: @KemmerichThL und @MikeMohring erklären, dass sich alle ihre Abgeordneten in allen drei Wahlgängen der Stimme enthalten und damit einer Regierungsbildung nicht im Wege stehen. 3/...👇
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"Iron March"-Daten: Spuren zur "#AtomwaffenDivision Deutschland" führen nach #Eisenach. Der Nutzer, der u.a. schrieb „Hitler ist mein Prophet." und sich mit Sprengstoff beschäftigt haben soll gehört zur extrem rechten Kampfsportstruktur #knockout51 t-online.de/nachrichten/de…
#knockout51 ist an das „Flieder Volkshaus“ angebunden, welches auch Geschäftsstelle der #NPD #Eisenach ist. Dort gab es u.a. schon Veranstaltungen mit Ursula Haberbeck, Rechtsrock-Konzerte, #Nazi-Treffen.
Der Nutzer, der aus #Eisenach stammt, ist nicht nur regional in der extrem rechten Szene aktiv, sondern war u.a. auch in Tschechien, Polen und der Ukraine unterwegs. #knockout51 unterstützte im vergangenen Jahr bspw. das neonazistische Kampfsportfestival „Kampf der Nibelungen“.
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Es folgt eine Auswahl #bestof aus dem gerade erschienenen #Verfassungsschutz-Bericht 2018 für #Thüringen (grundsätzliche Kritik findet ihr hier: haskala.de/2019/11/11/ver…) #thread
Thüringer Gericht stellt fest, dass man #Höcke "#Faschist" nennen darf, im #Verfassungsschutzbericht taucht #AfD nur als Opfer unter „Linksextremismus“ bei Sachbeschädigungen auf, während über 16 Angriffe (mehrheitlich PMK-rechts) auf LINKE Büros mit keiner Silbe erwähnt werden
#VS erklärt am Ende seines Berichts im Glossar, was neue 'Neue Rechte' bedeutet, versäumt es aber vollständig, im Bericht auch nur ein Wort zur Neuen Rechten 2018 zu erwähnen, obwohl diese bspw. auch bedeutsam für Aufstieg der #AfD in Thüringen und zur Landtagswahl 2019 ist
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1 #Thüringen #Regierungsbildung #Landtag #Koalitionen
Es gibt hier eigentlich nur eine einzige Koalitionsmöglichkeit, wenn man von einer Minderheitenregierung (im Landtag) berechtigterweise absehen möchte: Die Koalition #Linke, SPD, Grüne und FDP.
2 Völlig ausgeschlosssen ist, dass irgendeine Partei mit der #AfD koaliert, da wir hinreichend Beweise dafür haben, dass u. warum die AfD nicht nur eine neoliberale, vermeintlich "rechtskonservative", sondern v.a. eine #antidemokratische, zunehmend eine #faschistische Partei ist
3 und insbesondere in Thüringen ausgerechnet Björn #Höcke ihr vorsteht, der laut Gerichtsbeschluss (VG Meiningen) als, Zitat "#Faschist" bezeichnet werden kann, eigentlich auch muss.
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Moin. Was schreiben die Zeitungen zur Wahl in #Thüringen? Wir haben für Euch einen kleinen Überblick zur #LTW19 hier im #Thread. Und wir fangen mit dem unsäglichen Hufeisen-Reden an:
Matthias Dell beklagt @zeitonline, »…In den Sendungen zur Thüringen-Wahl war oft die Rede von den ›Rändern‹. Die Gleichsetzung der Linken mit der AfD verhindert eine adäquate Auseinandersetzung mit Rechts…«

zeit.de/kultur/film/20…
Ähnlich @jana_hensel, die am Wahlabend gegen das vernehmbare Hufeisen-Reden antwitterte: »Die Linkspartei ist im Osten eine Partei der demokratischen Mitte. Hört auf sie, an den Rand zu schieben.«

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#Ltwth19 - #Thüringen - Erste #Prognose (18:00, #ZDF):
#CDU 22.5% (-11%, Wahl 2014: 33.5%)
#Linke 29.5% (2014: 28.5%)
#AfD 24% (+13.4%, 2014: 10.6%)
#SPD 8.5% (2014: 12.4%)
#Gruene 5.5% (2014: 5.7%)
#FDP 5% (2014: 2.5%)
#Andere 5% (2014: 7.2%)
#Wahlen #Höcke #AKK #Scholz
2. Klasse Weder #RotRotGruen, noch #Zimbabwe möglich!

Frage ist auch ob es die FDP schafft. #Gruene auch nahe 5%!

Die Volksparteien sind Geschichte: Zusammen gerade 31%!

Will man die #AfD ausschließen (man will!) wird man sich weiter kleinregieren.
Und Das Ist Gut So!
#Ltwth19
3. #Ltwth19 - LEARNING:
- #AfD-Bashing bringt der AfD MEHR Wähler! Fast 140% Zugewinn & über 3 x mehr Sitze im #Landtag!
- Der #Gruene Hype "ischt over"! #GretaThunberg is so yesterday! Verbotspartei Nein Danke!
- #Merkel-#CDU verliert 1/3 aller Wähler (an AfD?)
#Thueringenwahl
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Bald sind Wahlen in #Thüringen. Zeit sich die Verbindungen von Höcke und Heise, Kubitschek, "neue Rechte", Identitäre Bewegung, #AfD #NPD anzuschauen. Oder? Grafik @AndreasKemper. Wird eine längere Recherche! #NoAfD
@AndreasKemper Heise und Höcke ein Gespann und alte Kameraden, so titelte die @zeit 2018 “Der AfD-Mann Björn Höcke ist gut bekannt mit einem der führenden deutschen Neonazis.”, aber woher kennen sie sich? #AfD #NoAfD #Hoecke
@AndreasKemper @Zeit Dazu muss man die Lebenswege aller Akteure genau erforschen. Zu Heise gibt es Antifaschistische Recherchen, zu Kubitschek aber Höcke, scheinbar unbeschrieben? #NoAfD #Hoecke #AfD Kaum glaubhaft bei Höcke oder? Also woher kennt er Neonazi Heise?
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Brisante E-Mail des früheren Referatsleiters für Rechtsextremismus im Amt für Verfassungsschutz #Thüringen, über die heute @TAOnline berichtet. Auch uns @AfD_Thueringen wurde die Mail zugeschickt. Einige Anmerkungen dazu: (Thread)

thueringer-allgemeine.de/politik/streit…
Das u.a. für "Auswertung Rechtsextremismus" zuständige Fachreferat 52 soll VS-Chef Kramer bei Prüfung einzelner #AfD-bezogener Sachverhalte "bewusst außen vor gelassen" haben. Später soll er eine Einbindung ausdrücklich untersagt haben. "In höchstem Maße ungewöhnlich". (2/…)
Auch die öffentlichkeitswirksame Verkündung des "Prüffalls #AfD" soll entgegen der ausdrücklichen Empfehlung der Fachleute im zuständigen Referat 52 erfolgt sein. Noch 2 Tage vor der PK soll auch die Stabsstelle Controlling von der öffentlichen Verkündung abgeraten haben. (3/…)
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