Discover and read the best of Twitter Threads about #Thüringen

Most recents (24)

Gestern fand "wildes Camp des rechten Klientels" (so @Polizei_Thuer) in #Stützerbach statt, das von #Polizei aufgelöst wurde. Es handelte sich in Wirklichkeit um „Junge Revolution Sportlager“, an dem u.a. Alexander Deptolla (KdN) & David Mallow (Aktionsblog) teilnahmen. #Nazis
Organisiert wurde es wohl vom aus #Zwickau stammenden und seit letztem Jahr in Kloster Veßra wohnenden Sanny Kujath, der Kopf hinter „Junge Revolution“ ist.
Mit Deptolla nahm der Organisator der größten Neonazi-Kampfsportveranstaltung (Kampf der Nibelungen) teil.
Es ist davon auszugehen, dass es ein offenes Kampfsporttraining / moderne Wehsportübung militanter #Neonazis (in Form eines Zeltlager-Wochenendes)
sein sollte, welches von der @Polizei_Thuer aufgelöst wurde. PM der Polizei: presseportal.de/blaulicht/pm/1…
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Zum Thema #Mittelfinger: in der gestrigen Landtagssitzung ging es um die Errichtung eines #NSU-Archivs. Während meines Redebeitrages erklärte ich u.a., dass diese Akten auch gesichert werden müssen, weil es Verbindungen vom #NSU-Komplex zum Mord an Walter #Lübcke gibt.
Ich erklärte, dass der mutmaßliche Mörder von Herrn #Lübcke 150,00 € an #AfD #Thüringen spendete und mehrfach an ihren Aufmärschen teilnahm, dass dort rassistische Hetze verbreitet wurde. Ich sagte,dass die Reden der AfD den Boden für die Taten der #Nazis bereiten. #Mittelfinger
Das eine absolute Aufklärung und folgendes konsequentes Handeln notwendig ist, um künftig derartige Taten verhindern zu können. Dass es fatal ist, dass keine der Handlungsempfehlungen der #NSU-Untersuchungsausschüsse bisher umgesetzt wurde. Auch nicht unter der #R2G-Regierung.
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OMG 😱 Jetzt hat #MDR @faktist Thema "#Gewalt gegen #Polizei" komplett in den Sand gesetzt...

Völlig ahnungslos in einstündiger Talkshow:

1 Innenminister (@spdde)
2 Moderatoren (@mdrde)
3 Cops (u.a. #AfD u. @GdPPresse)

Steigerungsrate "27,5%" ist 20x zu hoch!!!

👇Thread 1/
60 Minuten "immer mehr, immer brutaler"-Gelaber basieren auf Unwissen aller Beteiligten:

"Tätliche Angriffe" sind nicht das @bka-Synonym für "Gewalt gegen Polizeibeamte", sondern nur einer(!) von 11 mgl. Straftatbeständen. Andere sinken!

Steigerung insgesamt: +1,3% (BKA!)

2/
Totalausfall des Moderators:

"Der Begriff Tätlicher Angriff wird erst seit 2018 erfasst, langfristige Entwicklung lässt sich nicht ablesen."

WTF? "Der Begriff"...? Es geht um §114 StGB, der 2018 neu eingeführt wurde.

Es war schon vorher verboten, Polizisten anzugreifen!

3/
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Mit dem heutigen Wissen weist das erste Geständnis von Stephan Ernst nach dem Mord an Walter #Lübcke, das heute als Video im Prozess in gezeigt wurde, viele Lücken auf. Kein Wort zum Angriff an Ahmad E., kein Wort zu der AfD-Demonstration in Chemnitz 2018. Details im Thread 👇
Das erste Geständnis von Ernst gilt allgemein, auch wenn er es inzwischen zurückgezogen hat, als das glaubwürdigere. Das Geständnis führte die Behörden zur Tatwaffe und zu seinen mutmaßlichen Komplizen. Es ist wohl die Grundlage für die Anklage der Bundesanwaltschaft. #Lübcke
Im Geständnis sprach Ernst immer wieder darüber, dass er sich bewaffnete, um vorbereitet zu sein: Auf einen Bürgerkrieg, "auf den Tag". Wir ordnen das als die übliche rechte Phantasie vom sog. #TagX ein, die er u.a. mit dem #NSU oder #Nordkreuz teilt. #Lübcke
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Hat wer von Euch Hashtags für mich (so um die 40 *hust)?
Geht gleich los (immerhin ist das Bier schon kalt).
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht #15MaiMenschenfrei
Dass "Querdenken" wie "QAnon" mit "Q" beginnt ist nur Zufall, oder?
Nun, die #CoronaParty auf den "Cannstatter Wasen" hat begonnen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht ImageImageImage
Puh, es wird hart, das durchzustehen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht Image
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Der #Verfassungsschutz stuft den "#Flügel" als rechtsextrem ein. Den meister Wähler*innen der #AfD ist das egal. Als "Frühwarnsystem" für demokratiefeindliche Bestrebungen eignet sich der Nachrichtendienst dennoch nicht. #Thread
Der Flügel ist rechtsextrem - der inhaltliche Nachrichtenwert ist null. Aber warum ist das behördliche Siegel für viele so wichtig, warum ist es problematisch und was sind Alternativen?
Spätestens seit 2015 radikalisiert sich die #AfD massiv. Leute wie #Höcke waren seit 2013 "Gründungsväter" der Partei. Viele Beobachter*innen haben den Rechtsextremismus in der #AfD früh erkannt; z.B. in diesem Gutachten von Januar 2016: denkbunt-thueringen.de/wp-content/upl…
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Halb Linkstwitter und die #FDP kloppen grad auf Bodo #Ramelow ein, weil er bei der Ernennung von Michael #Kaufmann (#AfD) zum VP des Landtags mit Ja gestimmt hat. Ich will den emotional-politischen Teil außen vor lassen (dazu ist alles Nötige gesagt) & auf die Sachebene gehen./MS
Die Berufung von RichterInnen auf Lebenszeit ist nach Art. 89 Thüringer Verfassung eine Entscheidung des sog. #Richterwahlausschuss'es - hier *muss* jede Fraktion mindestens 1 VertreterIn haben. /MS
Seit 2018 aber gibt es da ein Problem: die #AfD weigerte sich bis heute (!), eine/n NachfolgerIn für Stephan #Brandner (der wechselte bekanntermaßen in den Bundestag) vorzuschlagen - nachdem Justizausschuss-Wunschkandidat #Möller durchfiel. /MS
lto.de/recht/nachrich…
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This is a must-read to understand what is going to happen in #Thüringen today:
mdr.de/thueringen/min…

I will summarise in English in this thread
Starting at around 1400 CET today, the Land Parliament in Thüringen are once more going to try to elect a Prime Minister (Ministerpräsident)

Ramelow (Left - Die Linke) and Höcke (Populist Right - AfD) are the two standing
Neither Ramelow (with Die Linke, SPD and Greens behind him), nor Höcke (with the AfD behind him) have enough votes to win in the first round

The question is: how do FDP and CDU behave?
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1. #Thüringen hat die Frage aufgeworfen, wo die CDU steht. Wie tief der Riss ist, der sie durchzieht. Wo er herkommt. Ob man ihn kitten kann. Ich glaube: Er ist sehr tief. Schwer zu kitten. Und ich kann zeigen, wo er herkommt. Ein Thread.
2. Zur Veranschaulichung hier der Einfluss bestimmter Haltungen auf die Einschätzung der sieben großen Parteien (Skalometer, 2017). Man sieht: CDU (schwarz) und CSU (grau) liegen in Kernfragen fast immer nah beieinander.
3. Das heißt: Man bewertet CDU und CSU ähnlich, wenn man sich auf der Rechts-Links-Achse ähnlich verortet, oder wenn man ähnliche Haltungen zu Einwanderung, dem Umgang mit Flüchtlingen 2015 oder Umverteilung hat.
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(Thread) Zur angeblichen "Abgrenzung" der #FDP von der #AfD:

1. In #Thüringen hat sich die FDP von #Höcke zum Ministerpräsidenten wählen lassen.
2. #Lindner hat die AfD Kandidatin zur Bundestagsvize gewählt

tagesschau.de/inland/harder-…
3. Der FDP Vorsitzende MV erklärt dass er sich von der AfD wählen lassen würde
svz.de/regionales/mec…
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Wir starten in unseren siebenten Landesparteitag. Für alle, die nicht dabei sein können, haben wir wie immer einen Livestream eingerichtet:
youtube.com/user/brandenbu…

Außerdem werden wir in diesem Thread für euch live tickern.
#linkelpt #brandenburg
Nach einer Schweigeminute für die Opfer von #Hanau eröffnet unser Templiner Bürgermeister Detlef Tabbert den #LinkeLPT.
Die Kommissionen sind besetzt, der Parteitag ist konstituiert. Damit kann es losgehen beim #LinkeLPT.
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(1) #Servicethread für alle, die wissen wollen, warum ausgerechnet Bündnis 90/ @Die_Gruenen als Bürgerrechtspartei seit 2014 in #Thüringen mit @dieLinke koalieren, warum Aufarbeitung langwierig und schmerzhaft ist und was Kritiker*innen von der @die_linke_th lernen können.
(2) Die Grundlage der Zusammenarbeit von @Gruene_TH @die_linke_th und @SPDThueringen ist ein gemeinsamer Beschluss zum Umgang mit und zur Aufarbeitung der #DDR-Vergangenheit von 2014. Hier ein Auszug:
(3) Um diesen Beschluss wurde hart gerungen und er ist keinen der Beteiligten leicht gefallen. Um die Bewertung der DDR als #Unrechtsstaat ist eine Debatte enstanden, die noch heute geführt wird.
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Dämmert es euch langsam, @cdu_lgth?
Der AfD geht es nicht um "bürgerliche Mehrheiten". Der AfD geht es darum, das demokratische System zu beschädigen, es vorzuführen, es lächerlich zu machen. Darum funktionieren sie auch nicht wie andere Parteien.
Die Drohung, nun @bodoramelow zu wählen ist nur logisch. #Thüringen ist ihr Supercoup, aber nicht das einzige Beispiel für systematische Produktion von Chaos. Sich in Legislativfunktionen wählen lassen, um von innen heraus legislative Macht zugunsten der Exekutive zu verlagern.
Der Missbrauch parlamentarischer Rechte z.B. Fragerechte: Suggestivfragen oder massenhaftes stellen von Nonsense-Anfragen um ganze Verwaltungen lahm zu legen. Gezielte Tabubrüche und Grenzüberschreitungen um die Würde von Parlamenten ins Lächerliche zu ziehen.
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In der Nacht vom 8. auf den 9. Februar 2014 gab es in #Ballstädt (#Thüringen) einen schlimmen #Nazi-Überfall auf eine Kirmesgesellschaft. Es gab mehrere, teils schwer verletzte Menschen.
Der damalige Innenminister (#CDU) stempelte es zuerst als „Kirmesschlägerei“ ab, Betroffene aber auch @MartinaRenner & ich sagten, nein es waren #Nazis und wiesen auf die #Nazi-Strukturen im Landkreis #Gotha hin.
Beteiligt an dem brutalen Überfall waren mindestens 15 Neonazis.
Der #Verfassungsschutz hatte die telefonischen Absprachen zum Überfall mitgeschnitten. Im Mai 2017 wurden - nach einem langwierigen Prozess - 10 der 15 Angeklagten verurteilt, darunter eine Bewährung. Die #Nazis gingen in Revision, diese ist immer noch vor BGH anhängig.
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Dies scheint doch ein interessantes Dokument zu sein, das der Historiker Volker Weiss da gefunden hat. #Thüringen
Hierzu auch: @derrechterand, tapfere und tiefe Recherchen, seit vielen, vielen Jahren. #Thüringen (Via @istuetzle & @derrechterand)
@derrechterand @istuetzle Lehrreich zum Verständnis der #CDU in #Thüringen ist es, die Geschichte des früheren Regierungssprechers & CDU-Urgesteins @KE_Hahn zu kennen und zu verstehen. Anbei einige Lesetipps.
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Mir macht diese Entwicklung in #Deutschland echt Sorgen. Da findet eine demokratische Wahl statt. Wie üblich geben Leute ihre Stimmen ab. Ein Kandidat gewinnt - der mit den meisten Stimmen, und fast alle Parteien (inklusive der eigenen) und die Presse laufen dagegen Sturm.
Warum? Weil dieser Kandidat ohne die Stimmen einer ungeliebten Partei nicht gewonnen hätte.
Und weil er diese demokratische Wahl angenommen hat, wird er als Nazi beschimpft.
!Weil er von den Falschen gewählt wurde!
Nicht, weil er demokratiefeindliche, verfassungswidrige oder >
sogar nur amoralische Ansichten vertritt. Nein, weil die Falschen ihn wählten.
Er wird durch oben genannte Akteure zum Rücktritt genötigt, genauso wie andere, die ihm zum Sieg in dieser demokratischen Wahl gratulierten.
#SPD, #Grüne, #Linke, #FDP, #CDU und #CSU haben ausgerufen>
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Auf der anderen Seite der Strasse vor dem "Glashaus" mit der AfD sprach gerade der Vetreter der Falken. Wenn die Gegenveranstaltung durchalten will, braucht sie ein langes Standing bei der relativen Kälte.
Der Profifotograf mit Presseausweis bewegt sich jetzt zwischen Protest und Veranstaltungssaal. Übrigens ist das Gelände frei zugänglich. Die Tageszeitung HNA hat Dr. Tibor Pésza hier, Leiter der Nachrichtenredaktion. Pésza ist bekannt für konservative bis offen prokapitaliatische
Kommentare. Er interviewte vor Jahren Thilo Sarrazin (hna . de / politik/hna-interview-thilo-sarrazin-deutsche-sparer-zahlt-2361518.html) und gab diesem unkommentiert und ohne Nachfragen eine Plattform für eine Verteidigung und Befürwortung von EU-weiten Sozialabbauprogrammen.
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Der Zivilisationsbruch von #Thüringen: Zeit zu sortieren, was hier geschehen ist: Ein FDP-Politiker nimmt eine Wahl zum Ministerpräsidenten an, obwohl er wusste, dass diese Wahl nur durch die Unterstützung einer von einem Rechtsextremisten geführten Fraktion möglich wurde.
Der Bundevorsitzende der FDP behauptet, die Unterstützung der AfD sei überraschend gekommen, obwohl Björn Höcke und sein Einflüsterer Götz Kubitschek diese Strategie schon vor Monaten öffentlich gemacht haben. Daraus ergeben sich nur zwei Schlussfolgerungen:
Entweder die FDP-Spitze hat keine Ahnung, welche Strategie Rechtsextremisten um Höcke verfolgen oder sie akzeptieren deren Unterstützung zum eigenen Machtgewinn. Ignoranz möchte man einem Politik-Profi wie Christian Lindner kaum unterstellen. So oder so hat er sich diskreditiert.
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Man kann in diesen schnellebigen Zeiten nicht mal eine Stunde in Ruhe essen und kopfdurchblasen gehen, ohne zurückzukommen und völlig entgeistert über die nächste Volte auf den Bildschirm zu starren. #Thüringen
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
Man fragt sich ja zunächst, ob die CDU Thüringen auf minus 12 % in der nächsten Umfrage abrutschen will. Dann fällt einem auf, dass von den 12 % der Großteil Wähler_innen so drauf sind, dass sie über genau diese Hybris jubeln. Nur noch um die geht's.
Der #Werteflügel wandert zur AfD an, die Wähler_innen mit politischen Restverstand zu anderen Parteien oder sie resignieren. Übrig bleibt ein Kernbestand, der die CDU entweder sowieso schon und für immer wählt oder exakt diesen Stuss hören will.
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Nach der blau-schwarz-gelben Schande am Mittwoch passierte seitens der @CDU:

- Gratulationen div. Amtsträger
- dann lange nichts
- dann Abgrenzung + Forderung nach Neuwahl
- gestern fuhr @akk nach Erfurt, wollte Neuwahl durchsetzen. Plädierte für Abstimmung in Fraktion

(1/x)
- Am Ende der Sitzung gab es keinen Beschluss für Neuwahlen, dafür aber eine erfolgreiche Bestätigung des Tabubrechers @MikeMohring durch seine Fraktion
- @akk ruderte zurück, wollte nun Zeit gewähren - wofür und warum auch immer.

(2/x)
- Zeitgleich laufen #Kuban, #Linnemann, #Spahn und #Werteunion mit Forderung nach "#Expertenregierung" durch die Gegend - ein alter Vorschlag von #Höcke
- In diesen Minuten fordert @akk nun einen MP-Kandidaten von #SPD oder #Grünen, weist #R2G Mitschuld zu

(3/x)
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In #Thüringen wussten sie alle von *nichts* und in Sachsen hat uns „der liebe Gott“ als Mann und Frau geschaffen“. WAS zur Hölle ist los mit der CDU? queer.de/detail.php?art…
Reminder: Dass nur sehr wenig Neugeborene als ”divers“ in das Geburtenregister eingetragen werden, bedeutet nicht, dass es sie nicht gibt. Denn erstens ist Intersexualität nach jahrzehntelager Tabusierung noch immer stigmatisiert.
Zweitens ist die medizinische Definition von Intersexualität umstritten und viele Neugeborene werden bis heute medizinisch behandelt, um in die Kategorie Junge oder Mädchen zu passen (bzfd.it/2UFgOgm)
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Ich hab die Ereignisse von gestern #MPWahl #Thüringen #Kemmerich mal nach strategischen Wirkungen für die #AfD durchgedacht. Ich komme auf sechs Auswirkungen. Spoiler: sie sind alle positiv. Ein Thread...
1 Die #AfD versucht sich seit Landtagswahlen '19 #Sachsen #Brandenburg #Thüringen als "bürgerlich" darzustellen. Gestern gab es dafür die Anerkennung von außen, durch #FDP und #CDU. Mohring: wir haben Kandidat der bürgerlichen Mitte gewählt - und da war AfD mit dabei.
2 #CDU #Mohring sagt: "Wir sind nicht verantwortlich für das Wahlverhalten anderer Parteien." Das ist roter Teppich für gemeinsames Agieren aller Art von CDU, FDP und AfD in Stadt- oder Kreisräten. Die haben jetzt dieses Argument als Brücke, wegschauen wird geadelt.
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#Kemmerich darf nicht MP in #Thüringen bleiben, klar. Aber wie konnte es so weit kommen? Der ganze Irrsinn findet seinen Ursprung in der ahistorischen Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke durch #CDU und #FDP. Konservative und Liberale haben sich damit handlungsunfähig gemacht.
Vor dem Hintergrund unserer Geschichte galt bislang, dass der deutsche #Faschismus, seine Verbrechen sowie Zivilisationsbrüche und damit auch seine Erben (#Höcke) ein Phänomen von einzigartiger Dimension sind. Sie sind im Wortsinn unvergleichlich und singulär.
Die Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke ist vor diesem Hintergrund eine Relativierung faschistischer Kräfte und nicht, wie #CDU/#FDP denken, eine deutliche politische Abgrenzung gegenüber einer linkssozialistischen Partei. Letzteres wäre erwartbar, ersteres ist es nicht.
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In #Thüringen haben wirklich viele Menschen nach heutigem Ergebnis der #mpwahl geweint. Weil sie wissen, was es bedeutet, was auf uns zukommt. U.a. kam ca 70jährige, weinende Bürgerin in #Jena auf mich zu & sagte „Haltet durch, haltet bitte durch.Kämpft bitte.“ #Dammbruch #thread
Ich verstehe absolut die Tränen. Ich verstehe die Emotionen.
Aber ich bitte euch alle: Gebt ihnen nicht die Tränen, gebt ihnen die Wut.
Die Wut, die nicht mit einem empörten tweet endet und sich auf heute beschränkt sondern eine, die sie spüren. Langfristig.
Ohne euch werden wir es nicht schaffen. Der Druck von außen muss anhalten & darf sich nicht auf heutigen & morgigen Tag beschränken „Hey, ist doch nicht so schlimm wie gedacht“ & mit Gewöhnung zur Normalisierung führen.
Nur mit Druck von außen gibt es eine Chance.
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