Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz arbeitet bald für Peter Thiel im sonnigen Kalifornien. Bussi Baba, Basti. Du gehst, wenn’s am schönsten ist. #zdfmagazin
Gegen wen aus dem Umfeld von Sebastian Kurz aktuell ermittelt wird. Ein Thread. (1/15)
Gernot Blümel, Ex-Finanzminister (2/15)
Hartwig Löger, Ex-Finanzminister (3/15)
Thomas Schmid, Ex-Generalsekretär und Ex-Kabinettschef im Finanzministerium sowie Ex-Vorstand der staatlichen Beteiligungsagentur ÖBAG (4/15)
Josef Pröll, Ex-Finanzminister und Aufsichtsrat in der teilstaatlichen Casinos Austria AG (5/15)
Johannes Pasquali, Ex-Pressesprecher des Finanzministeriums (6/15)
Gerald Fleischmann, Ex-Beauftragter des Bundeskanzlers für Medien (7/15)
Johannes Frischmann, Ex-Pressesprecher des Bundeskanzlers (8/15)
Stefan Steiner, Ex-Chefberater des Bundeskanzlers (9/15)
Bernhard Bonelli, Ex-Kabinettschef im Bundeskanzleramt (10/15)
Sophie Karmasin, Ex-Familienministerin (11/15)
Wolfgang Brandstetter, Ex-Vizekanzler und Ex-Richter am Verfassungsgerichtshof (12/15)
Sebastian Kurz, Ex-Bundeskanzler (13/15)
Die Ermittlungen gehen in verschiedenen Verfahren dem Verdacht der Korruption nach: Es geht vor allem um Amtsmissbrauch, Untreue und Bestechlichkeit. (14/15)
Den meisten der Genannten drohen bei einer Verurteilung bis zu 10 Jahre Haft.
Ermittlungen bedeuten nicht, dass eine Person schuldig ist. Es gilt die Unschuldsvermutung. (15/15)
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LinkedIn ist laut LinkedIn ein “berufliches Netzwerk”.
Das ist relevant, weil für “soziale Netzwerke” strengere Regeln gelten als für “berufliche Netzwerke”. 2/16
In Deutschland gibt es seit 2017 ein eigenes Gesetz für soziale Netzwerke.
In diesem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) werden soziale Netzwerke unter anderem als Plattformen definiert, bei denen man “beliebige Inhalte” teilen kann. 3/16
Das Umweltbundesamt, der WWF und unter anderem das Klimaschutzministerium in Österreich behaupten: Honigbienen übernehmen 80 % der Bestäubungsleistung aller Pflanzen. Warum das irreführend ist und die zentrale Bedeutung anderer Bestäuberinsekten unterschlägt. Ein Thread (1/7).
Bestäubungsökolog*innen bezweifeln, dass Honigbienen für 80 % der Bestäubung verantwortlich sind. Eine gesicherte Studienlage dazu gebe es nicht. (2/7)
Vor allem im Zusammenspiel bestäuben verschiedene Insektenarten effektiver. Eine internationale Studie machte deutlich, „dass die Bestäubung durch bewirtschaftete Honigbienen die Bestäubung durch Wildinsekten ergänzte, nicht aber ersetzte.“ (3/7) science.org/doi/abs/10.112…
Geld vom Deep State, der die Bevölkerung vergiftet? Während Corona hat der Bund die Kulturbranche mit mehreren Mrd. Euro unterstützt. Auch Xavier Naidoo hat über 1,1 Mio. Euro bezogen. Ein Thread (1/9) #Witzefrei
Gleichzeitig inszenierte er sich als Widerstandskämpfer gegen ein "krankes und faschistisches System". (2/9)
Ab dem Frühjahr 2020 wurden reihenweise Konzerte verschoben und Festivals abgesagt. Bands, Veranstalter:innen und Musiklabels brachen die Einnahmen weg. Der Bund half u.a. mit Förderprogrammen wie "Neustart Kultur" und den sog. Überbrückungshilfen. (3/9)
Den tunesischen Behörden werden massive Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Die #Bundespolizei (BPOL) unterstützt sie trotzdem, gemeinsam mit dem #ICMPD. Wie die BPOL diese Zusammenarbeit angesichts der Vorwürfe bewertet. Ein Thread. (1/11)
In den letzten Monaten häuften sich Berichte über Menschenrechtsverstöße tunesischer Behörden. Präsident Kais Saied hetzte gegen Geflüchtete und forderte Sicherheitskräfte auf, gegen die „Horden“ aus der Subsahara vorzugehen. (2/11) zdfmagaz.in/migrationthegu…
Es folgten massenhaft anlasslose Verhaftungen schwarzer Menschen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge montierte die tunesische Küstenwache Geflüchteten auf hoher See die Motoren ab und überließ sie ihrem Schicksal. (3/11) zdfmagaz.in/fluchtuebertun…
Welche Rolle spielte das #ICMPD bei der Entwicklung der sogenannten Flüchtlingskarte? Laut bayerischem Innenministerium: Keine. Laut internem Schriftverkehr ihres eigenen Ministers: Eine entscheidende. Ein Thread. (1/9)
Eine Flüchtlingskarte sollte den Bargeldverkehr von Geflüchteten einschränken. So könnten Geflüchtete etwa nur an vorgegebenen Orten einkaufen.
Das ICMPD tauschte sich 2019 mit dem bayerischen Innenministerium und Wirecard zur Ausarbeitung einer solchen Karte aus. (2/9)
Vorschläge des ICMPD beinhalteten massive Einschränkungen im Alltag von Geflüchteten. Wir fragten das bayerische Innenministerium, wie die Zusammenarbeit aussah. (3/9)
Das Logo des #ICMPD mit einem Hakenkreuz vergleichen? Wie stumpf kann man sein? Typisch Böhmermann! Vier gekreuzte Pfeile sind eine fantastische Wahl beim Thema Migration. Ein Thread (1/5)
Das Motiv ist bei einer Reihe vortrefflicher Organisationen beliebt, die sich seit vielen Jahrzehnten um Migrationspolitik verdient gemacht haben! (2/5)
So bei den Pfeilkreuzlern, einer von 1935 bis 1945 bestehenden faschistischen Partei aus Ungarn. Sie half den Nationalsozialisten dabei, etwa 437.000 ungarische Jüd*innen zu deportieren. Ein Großteil von ihnen wurde in Auschwitz-Birkenau ermordet. (3/5) zdfmagaz.in/pfeilkreuzler