Thread by @gloefflmann

Ich bin mehr und mehr überzeugt, dass die #Zeitenwende Rede von Olaf Scholz am 27.2. primär dazu diente aus dem Schatten der Ära Merkel zu treten und Scholz als Bundeskanzler mit eigenem außenpolitischen Profil zu positionieren, erst in 2. Linie ging es um praktische Hilfe für

die Ukraine. Die Rede zielte primär darauf ab, die Grundpfeiler der Merkel Doktrin einzureißen, also die strukturelle Unterfinanzierung der Bundeswehr und die strategische Partnerschaft mit Russland und die daraus resultierende Energieabhängigkeit. Damit meldete Scholz einen

klaren Führungsanspruch an und zwang auch die eigene Partei dem neuen Kurs zu folgen, wenn auch in Teilen widerwillig. Waffenlieferungen an die Ukraine wurden auch angekündigt, aber sie blieben im Rahmen dessen, was andere westliche Länder, allen voran die USA und UK bereits vor

Beginn des Krieges an die Ukraine geliefert hatten. Seit der ersten Ankündigung einer #Zeitenwende hat Scholz jedoch keinen nennenswerten Führungsanspruch angemeldet, um z.B. Waffenlieferungen an die Ukraine zu forcieren, oder die Lieferungen qualitativ auf eine neue Stufe zu

heben, etwa durch die Lieferung schwerer Waffen. Abstimmungen innerhalb der NATO, Eskalationsrisiken und Probleme mit Ausbildung, Logistik, etc. werden angeführt, dass Deutschland hier nicht mehr unternimmt. Kritiker werden als 'Jungs und Mädels' paternalistisch abgebügelt. Der

Hintergrund dieser relativen Enthaltung scheint mir darin begründet, dass Scholz die Rolle Deutschlands nicht in erster Linie darin sieht, der Ukraine unter Aufbbringung aller Kräfte zu einem militärischen Sieg zu verhelfen. Stattdessen scheinen Risikovermeidung und Respekt vor

den Befindlichkeiten Russlands weiterhin strategische Maximen zu sein, an denen sich das deutsche Handeln ausrichtet, was zur Folge hat, dass Berlin weit hinter seinen praktischen Möglichkeiten schwere Waffen zu liefert, zurückbleibt. Hier scheint Scholz auch die Nähe des

friedenspolitischen Flügels der SPD-Bundestagsfraktion um Mützenich, Stegner etc. zu suchen, weil er zu den eigenen Fachpolitikern und den Koalitionspartnern auf Distanz bleibt. Vllt. glaubt Scholz das Maximum an Zumutungen für die SPD ausgesprochen zu haben, aber mir scheint es

handelt sich hier um ein tieferes strategisches Kalkül nach dem Scholz handelt und das insbesondere darauf abzielt, die geopolitischen Kosten dieses Krieges für Deutschland so gering wie möglich zu halten und eine immer weitergehende und tiefere Involvierung zu vermeiden. Der

Ukraine wird im Rahmen bestehender Möglichkeiten geholfen, es werden zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt, damit Kiev sich selbst Rüstungsgüter beschaffen kann, aber alles, was Deutschland weiter exponieren würde, wird aus einer Kombination von innenpolitischer Abwägungen und

geopolitischer Zurückhaltung vermieden. Obwohl sie die deutsche Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zum Gegenstand hat, zielt die #Zeitenwende primär nach innen, um eine klare Trennlinie zwischen der Ära Scholz und der Ära Merkel zu ziehen. Die aktive Gestaltung des

geopolitischen Umfelds Deutschlands, aber spielt bei diesem Projekt leider nur eine untergeordnete Rolle. Berlin richtet den Blick auch weiterhin vor allem auf sich selbst und die eigenen Befindlichkeiten.

Das heißt nicht, dass die #Zeitenwende nicht auch qualitative Verbesserungen zur Folge haben wird, z.B. in der Diversifizierung der deutschen Energieversorgung. Aber auch die qualitative Stärkung der Bundeswehr beispielsweise wird in erster Linie darauf abzielen, die deutschen

Streitkräfte wieder in die Lage zu versetzen, im Rahmen der NATO konventionelle Abschreckung zu leisten. Mit einer auf Territorialverteidigung optimierten Armee würde sich Deutschland im Grunde innerhalb des strategischen Kompasses von 1955-1990 bewegen, wenn auch nicht mehr an

der innerdeutschen Grenze, sondern an der NATO-Ostflanke. Mit der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung könnte das Mantra 'kämpfen können um nicht kämpfen zu müssen' wieder zur Leitlinie werden und die, gerade bei der SPD besonders ungeliebten, Auslandseinsätze

würden allenfalls eine sekundäre Rolle spielen, etwa bei der Ertüchtigung verbündeter Streitkräfte. Statt außenpolitischen Aktionismus und die aktive Beteiligung Deutschlands an internationalen Kampfeinsätzen würde die #Zeitenwende also eher ein Zurück zur strategischen Rolle vor

1990 bewirken. Eine Deutschland, das zwar militärisch stark ist, sich aber gleichzeitig auf eine reine Verteidigungs- und Abschreckungsrolle konzentriert, könnte sich wohl auf einen breiten gesellschaftlichen und parteipolitischen Konsens stützen. Ob aber die reine Beharrung auf

dem Status Quo, wie zu Zeiten des Kalten Krieges, und die Weigerung sein sicherheitspolitische Umfeld auch über den Rahmen von NATO und EU hinaus zu beeinflussen, dem außenpolitischen Gewicht Deutschlands und seiner geopolitischen Rolle in Europa gerecht werden, ist zu bezweifeln