Thread by @EdLopez86

50. Verhandlungstag im Verfahren gegen #LinaE und weitere vor dem OLG DD. #dd1105 Geladen ist der Ermittlungsführer der #SokoLinx des LKA. Bevor er vernommen werden kann, kommt es aber zum Eklat, da er sich laut Aussagen der Verteidiger "verkleidet" habe.

Brille, Bart, Frisur und Nase entsprächen nicht dem, was sie kennen würden. Laut RA Nießing sehe gerade aus "wie Heinz Rudolf Kunze". Das sei für Observationsbeamte des LKA zwar gängige Praxis, könne aber nicht für den Ermittlungsführer der Einheit gelten. #dd1105

KHK "Heinz Rudolf Kunze" will Angaben zu seinem Vornamen und seinem Alter auch nur schriftlich mitteilen. Als Grund gibt er die Veröffentlichungen auf dem @soliantifaost_ Blog mit, auf dem explizit Namen und Alter der #SokoLinx Beamten genannt werden würden.

Dies diene laut Aussage von KHK Heinz Rudolf Kunze zur Ausforschung der Struktur der Einheit, sowie der Einschüchterung ihrer Beamten. Der Vors. ist für diese Argumente empfänglich und nennt das Beispiels der ehem. verdeckten Hamburger Ermittlerin Astrid O. ...

... deren PKW nach ihrer Enttarnung irgendwann mal angezündet wurde. RAin Weyers widerspricht, da dieses Beispiel unmöglich mit dem hiesigen gleichgesetzt werden könne. Astrid O. habe sich "bis zum Geschlechtsverkehr an Leute herangeschleimt", um an Infos zu kommen. #LinaE

In hiesigem Verfahren sei noch keine Bedrohung von Beamten geschehen. Klinggräff erklärt, der Vors. betreibe mit der Verbindung der beiden Sachverhalte "Meinungsmache" und "Vorverurteilung". Die Sitzung ist unterbrochen. #LinaE #dd1105

Die Maskenbilder:innen des LKA scheinen ein Faible für Promis zu haben. PKZ 50, Ermittlungsführer des MEK Staatsschutz, vergangene Woche, sah aus wie eine Mischung aus Sami Khedira und junger Nana Mouskouri. PKZ 10, vom MEK DD, wie eine junge Dagmar Berghoff ... #LinaE

... und PKZ 25 vom MEK Staatsschutz wiederum wie eine Mischung aus Uwe Steimle und jungem Erich Honecker. Ich hoffe, dass ich die jeweiligen Tage zeitnah mal ergänzen kann.

Entweder ist KHK "Heinz Rudolf Kunze" ein guter Schauspieler oder die Maskenbildner:innen haben wirklich gute Fähigkeiten. Als RA Zünbül sagt, dass er offenbar auch eine veränderte Nase trage, rüttelt der KHK demonstrativ an ihr. Eine gewisse Komik lässt sich nicht leugnen.

Nach einer halbstündigen Pause tritt das Gericht wieder zusammen. Die Verteidigung möchte den Zeugen zunächst selber zur Person fragen. Der Vors. verweigert, fragt den Mann weiter zur Person. Der Zeuge erläutert, dass er Angst um seine körperliche Unversehrtheit habe, ...

... und deswegen die weitergehenden Angaben zur Person nur schriftlich machen wolle. Der Vors. verfügt, dass er dies machen darf. Dagegen widerspricht Nießing und fordert Gerichtsbeschluss. Es gibt erneut eine Diskussion darüber und der Veränderung des Äußeren.

Während der Vors. zusammengefasst kein Problem darin sieht, dass jemand sich einen Bart wachsen lässt, widerspricht die Verteidigung vehement. Nießing erklärt bspw. dass der Beamte im FKD-Prozess kein Problem damit hatte vollständige Angaben zur Person in öffentlicher HV ...

... zu machen und dort auch sein Äußeres nicht verändert hatte. RAin Belter und RA Mucha erklären wiederum, dass sie in anderen Verfahren sowie in jüngerer Vergangenheit mit dem Beamten bereits zu tun gehabt haben und ihn heute Vormittag überhaupt nicht wiedererkannt haben.

Vollkommen absurd wird es, wenn man kurz auf recherchiert und sieht, dass der mutmaßliche volle Name des Ermittlungsführers auf dem @soliantifaost_ Blog schon mehrfach genannt wurde, wahlweise als "KOK" und "KHK". Der Name ist wohl in der Öffentlichkeit und kein Geheimnis mehr.

11.21 Uhr hat der Zeuge erstmals den Stand betreten. Noch immer hat seine Befragung zur Sache nicht begonnen. Verfahren ist unterbrochen. Senat zieht sich für einen Gerichtsbeschluss und die Mittagspause bis kurz nach 14 Uhr zurück. #LinaE #sogehtsächsisch

14:50 kommt das Gericht wieder zusammen. Der Senat bestätigt die Verfügung, dass der KHK Vorname und Alter nicht öffentlich in der HV nennen muss. RAin Belter widerspricht, weil dies sinngemäß den Öffentlichkeitsgrundsatz untergraben würde.

Die Diskussionen werden etwas unstringent, weil Belter einerseits mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz argumentiert, andere Verteidiger aber noch die Argumentation des Senats zum vorherigen Beschluss kritisieren.

Sinnngemäß würde durch den Senat ein nicht bestehender Bedrohungszustand repliziert werden, der nicht den Tatsachen entsprechend aber Meinung mache. Das verwirft das, Belter fordert für ihr Thema Gerichtbeschluss. Die nächste Pause. Danach bestätigt der Senat die Verfügung.

15:32 kommt das Gericht wieder zusammen. Der Zeuge wird hineingebeten. RA Nießing erbittet sein Recht, den Zeugen selbst zu seinen Personalien befragen zu dürfen. Der Vors. gestattet dies. Erste Frage: "Kennen sie mich?" – "Ja."

Zweite Frage: "Wann haben wir uns das letzte Mal gesehen?" Der Vors. unterbricht direkt. Erneut gibt es eine Diskussion darüber, was diese Fragen bezwecken sollen. Nießing erklärt sinngemäß, dass er sich nicht mehr sicher sein kann, ... #dd1105

Da hat sich offenbar mal wieder der Fehlerteufel eingeschlichen.

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