Thread by @coolservativ

1/12 Deutschlands Rüstungsindustrie liegt weltweit auf Platz 4. Unter den über 450 Unternehmen befinden sich mehrere Konzerne von Weltrang. Trotzdem können wir die Ukraine nicht mit schweren Waffen unterstützen? Doch! Aber es fehlt am Willen im BKamt. Eine Reise zu den Panzern.

2/12 Die Liste d. Ausreden für d. Nicht-Unterstützung der Ukraine ist lang: Wir haben nichts, wir dürfen es nicht, aufgrund unserer Geschichte, die Ukrainer könnten es nicht bedienen, es gibt keine Munition, es würde zu lange dauern, es gibt eine Vereinbarung es nicht zu tun usw.

3/12 Die Gründe haben eines gemeinsam: Sie sind allesamt beherrschbar. Dazu benötigt es aber den politischen Willen. Einen Willen von dem BK Scholz zwar viel berichtet, aber nicht dementsprechend handelt. Seit Monaten passiert nichts, obwohl Angebote aus der Industrie da sind.

4/12 Die folgenden Angebote sind auch von d. Ukraine angefragt. Die BuReg unter Scholz verweigert jedoch bisher die Freigabe. Dabei wird das Gerät extrem dringend benötigt. Warum? Weil der Krieg aufs Land gezogen ist und nicht mehr in der Stadt ist. Im Felde braucht es Fahrzeuge.

5/12 Die älteren Fahrzeuge benötigen natürlich auch Munition, die knapp ist. Die Industrie bemüht sich um Lösungen und offenbar ist man z.B. mit Brasilien in fortgeschrittenen Gesprächen. Das Munitionsproblem wird man lösen, warum wartet also Scholz mit der Ertüchtungsfreigabe?

6/12 Denn der Krieg wird noch dauern. In Moskau bemerken wir einen Stimmungsaufschwung aufgrund der Erfolge im Donbas. Daher braucht die Ukraine von allen NATO-Ländern noch länger Unterstützung. Und gerade wir Deutsche könnten mehr tun. Was könnten wir tun? Dieses Gerät liefern:

7/12 Kampfpanzer
88 Leopard 1A5, Antrag offen seit 21.4. (Rheinmetall). Lieferung: 22 Einheiten bis 30.5., 66 Einheiten schrittweise bis Ende '23.

100 Leopard 1A5 DK, Antrag offen seit März (Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft, FFG). Lieferung: "Erste zeitnah, Rest sukzessive".

8/12 Schützenpanzer
100 Marder 1A3 MK, Antrag offen seit 21.4. (Rheinmetall). Lieferung: 20 Einheiten bis 30.5., 23 Einheiten bis 30.11., 55 Einheiten bis 1.4.23.

32 Marder 1A3 MILAN,"entdeckt im Mai" (Bundeswehr). Lieferung: 6 bis 12 Monate (mit Industriekooperation schneller).

9/12 Mannschaftstransporter, Transportpanzer
60 M113 Waran, Antrag offen seit 22.4. (Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft, FFG). Lieferung: "rasch".

Bis zu 723 Transportpanzer 1 Fuchs in unterschiedlichen Ausführungen, eingelagert (Bundeswehr, Industrie). Lieferung: unklar.

10/12 Leopard 1 Familienfahrzeuge
100 Bergepanzer 2A1, 20 Brückenlegepanzer Biber, 5 Pionierpanzer. Antrag offen seit März (Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft, FFG). Lieferung: unklar.

11/12 Fazit: Sieht man mal von der leidigen Debatte um Marder und Leo1 ab, die man seitens der NATO nicht liefern möchte (was eine Lüge ist), man sieht die Bundesregierung auch anderes Material wie Transporter oder Logistikfahrzeuge nicht liefert.

12/12 Die Abgeordneten des Bundestags müssen jetzt darüber entscheiden, ob diese unterlassene Hilfeleistung im Sinne der Parlamentsbeschlüsse ist. Wir wissen nicht alles, aber das was wir wissen ist schockierend. Wenn Scholz aber nicht helfen will, dann soll er das endlich sagen.

Zusatz: Im BKamt soll man sehr ungehalten über die Industrie sein. Die Ausfuhranträge (u.a. für die o.g. Panzer) sollen unvollständig sein (z.B. lückenhaft bei Munition) und die Preise sind hoch. Für den Marder ruft Rheinmetall etwa 70% mehr des ursprünglichen Systempreis auf.

Dazu muss man sagen: Es ist Krieg. Die Lage ist dynamisch. In so einer Situation kann man mglw. etwas von der routinierten Bürokratie abrücken. Und dass die Rüstungsunternehmen keine Samariter sind, ist auch klar. Denn es ist die BuReg die mit Waffen helfen will, aber keine hat.

Ist uns die Unterstützung für die Ukraine das also wert oder nicht? Das muss jeder für sich und vor allem die Bundesregierung für uns alle beantworten. Meine Entscheidung ist klar. #ArmUkraineNow

Addendum und Dank an den Hinweisgeber: In dieser Sendung des ZDF heute journals vom 14.04. befasst sich ein Bericht (ab 7:10 min) mit den Unterstützungs-Möglichkeiten der Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft, FFG. Man sieht auch die eingelagerten Panzer.👇
zdf.de/nachrichten/he…