Tag 3 der Reise des Digitalausschusses nach #Estland u #Finnland begann schmerzhaft früh, Abfahrt Fähre -> Helsinki 7:30, Aufbruch 6:30 Uhr.
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Tag 3 beginnt mit diesem Tweet. #btADiEstFinn /T3-1
Bei d Fährfahrt #Tallin->#Helsinki erzählte uns der Digitalchef der @tallink, dass es auch auf hoher See bis zu 600 MBit/s schnelles Internet gibt (das stimmt!). Dafür miete man extra Kapazitäten bei Küsten-Funkmasten, "Internet ist Kund. wichtiger, als Essen"
#btADiEstFinn /T3-1
@tallink Es wird immer schwieriger, diesen Twitterthread zu pflegen, hier ist jetzt 23:40 Uhr, seit 6:30 Uhr sind wir auf Achse, über 7 Termine des heutigen Tages habe ich noch nichts berichtet, ich werde jetzt nur noch ein bissl was schaffen, bin einfach zu müde🥱. #btADiEstFinn /T3-3
@tallink Zum Gespräch auf der Fähre Tallinn-Helsinki teile ich ohnehin am Liebsten mit Euch ein paar Bilder, denn wir hatten die mega-coole Gelegenheit, auf die Brücke der „Megastar“ zu gehen u den Steuermännern über die Schulter zu gucken - also auf ihre Displays. #btADiEstFinn /T3-4
@tallink Der gesamte Bereich der Brücke (also des Steuerungsbereichs der Fähre) war ringsherum verglast, die Sonne glitzerte auf der Ostsee und für eine Weile war jeder Hauch von Müdigkeit völlig vergessen. Es war der Hammer! Definitiv ein Delegationshighlight! #btADiEstFinn /T3-5
@tallink Von der Brücke gings danach in den Maschinenraum der Riesenfähre - mit Ohrstöpseln. Wir erfuhren, dass die LNG Fähre zZ mit Diesel fahren muss, da LNG wegen des Russland Krieges kaum zu bekommen u kaum noch bezahlbar ist. D.h. mehr Feinstaub u mehr CO2. #btADiEstFinn /T3-6
@tallink Gegen 9:30 Uhr Ortszeit trudelten wir in Helsinki ein, wo wir von Vertreter:innen der dt. Botschaft erwartet wurden. Übrigens finde ich es ein unglaubliches Privileg, als MdB Zugang zu solchen Orten wie Schiffs-Maschinenraum o. Brücke zu erhalten… 🙏 #btADiEstFinn /T3-7
@tallink 1. Termin in Helsinki war mit der dt. Botschaft, wir erhielten ein politisches Briefing, außenpolitisches, innenpolitisches, geschichtliches, aktuelles, Beziehungen zu DE - so Sachen. Danach viel zu kurzer Termin in der spektakulären Zentralbibliothek #Oodie. #btADiEstFinn /T3-8
@tallink Die #oodie #Bibliothek in #Helsinki müßt Ihr besuchen, wenn Ihr mal dort seid! Sie entstand als Ergebnis einer #Bürgerbefragung u läßt keine Wünsche offen. Ein architektonisches Gesamtkunstwerk mit Angeboten für JEDE:N! Alt u jung, Maker:innen o. Leseratten. #btADiEstFinn /T3-9
@tallink Hier Bilder vom riesigen Makerspace-Bereich (guck mal, @verstehbahnhof!), 3D-Druck, Textildruck, Nähmaschinen, Plotter, Lasergeräte u jede Menge weiterer geiler Scheiss - FOR FREE, für alle nutzbar. Bei 3D Druck zahlt man nur pauschal 70cent Material. #btADiEstFinn /T3-10
@tallink @verstehbahnhof Gerätezeit im Makerspace der #oodi Bibliothek kann man natürlich online buchen. Die Geräte/Maschinen waren frei zugänglich, nur einige waren in einem Raum mit gläsernen Wänden u sind nur mit Anleitung nutzbar - Lasercutter z.B. (Pic durch die Scheibe…) #btADiEstFinn /T3-11
@tallink @verstehbahnhof Wir hatten nur eine halbe Stunde für die Besichtigung (Bewunderung trifft es besser), genossen sehr kurz auf der Terasse den Blick auf das gegenüber liegende Parlament (das Gebäude mit den Säulen, dort ist unser nä. Termin) u den Himmel über #Helsinki. #btADiEstFinn /T3-12
@tallink @verstehbahnhof Im Parlament erwartete uns d Ausschuss für Verkehr u Kommunikation (der auch für größere Teile d Digitalisierung zuständig ist). Dazu aber erst morgen ein paar Tweets. Ich verabschiede mich ins Bett mit einem Blick zurück auf die schöne #Oodi Bibliothek (re.) #btADiEstFinn /T3-13
moin moin, jetzt gehts weiter mit dem Bericht von gestern (während mich der Botschafts-Van auf den Pflasterstraßen Helsinkis gut durchschüttelt). Im finnischen Parlament trafen wir das bestmögliche Äquivalent zum #Digitalausschuss - in ihrer Ausschusssitzung. #btADiEstFinn /T3-14
Wir haben mit den finn. Parlamentarier:innen 1 Std lang über digitale Themen diskutiert, dann zogen wir vom Ausschusssaal (leider kein Pic) um in einen Meetingraum, wo wir beim Mittag das Gespräch fortsetzten. Es ging um Breitband, eGov u
#Chatkontrolle
#btADiEstFinn /T3-14
#Chatkontrolle war nicht leicht zu diskutieren, wir brauchten mehrere Anläufe, da das Thema in #Finnland noch 0 angekommen war. Niemand hatte davon gehört. Ich sprach das auch bei and. Terminen an - überall das Gleiche. Wir gaben unser Bestes, aufzuklären. #btADiEstFinn /T3-15
Wir wurden beneidet, weil wir einen eig. Digitalausschuss haben u so mehr Ressourcen u Expertise haben. Zum Abschied wurde unserer Delegationsleiterin @TabeaRoessner ein (symbolischer) Schlüssel zum finnischen Parlament überreicht. #btADiEstFinn /T3-16
Wir drehten auch eine Runde durch das Parlamentsgebäude (siehe auch Pics von Flur u Paternoster in früheren Tweets). Dies hier sind Bilder von der Besuchertribüne des Plenarsaals (Rollentausch), weiß ja nicht, ob ich 12+ Std auf Pimmelstatuen gucken wollte. #btADiEstFinn /T3-17
In einem Raum, der Lokalzeitungen aus ganz Finnland für die Abgeordneten bereithält, trafen wir zufällig auf Ministerin Maria Ohisalo (Umwelt + Wohnen), Vorsitzende der finn. Grünen, die gerade seit 1 Woche aus Elternzeit zurück ist.
#btADiEstFinn /T3-18
Min.Ohisalo ist ua für Wohnen zuständig, will in dieser Legislatur Obdachlosigkeit halbieren, in d nächsten beseitigen. #Finnland ist sehr erfolgreich auf d Weg. Viel wird in soz. Wohnungsbau investiert, im Rathaus gibts gerade ein social housing Festival!
#btADiEstFinn /T3-19
Als Ministerin in Elternzeit ist Maria Ohisalo übrigens totaler Durchschnitt in Finnland, die Regierung ist auf Ministerial u Staatssekretärs-Ebene so jung, dass ständig mehrere in Elternzeit sind, man ist stolz darauf. Hier gabs 1907 zuerst Frauenwahlrecht! #btADiEstFinn /T3-20
Schon bei den 1. Wahlen mit #Frauenwahlrecht wurden 1907 in Finnland 19 Frauen ins Parlament gewählt (von 200), bei 70%iger Wahlbeteiligung. Heute ist der Frauenanteil im Parlament 46,5%, ohne Quoten. Foto: Der historische „Damenraum“ für Abgeordnete. #btADiEstFinn /T3-2
Vom Parlament gings zurück zur Bibliothek #Oodi, für ein Meeting mit Expert:innen (u.a. Journalistin + Autorin („Putins Trolls“) @JessikkaAro) zu „hybride Bedrohungen“, es ging um Desinformationen, “weapons of psychological warfare“, Resilienz d. Gesellschaft #btADiEstFinn /T3-22
@JessikkaAro Dieser Austausch war hochspannend, aber auch beunruhigend, denn die Bevölkerungen der meisten Länder (auch DE) sind nicht besonders resilient - ihnen fehlt hinreichende Kompetenz zum Erkennen u Abprallen-Lassen von Desinformationskampagnen. #btADiEstFinn /T3-23
@JessikkaAro Außerdem gibts immer noch viele blinde Flecken, wir wissen zu wenig, was in „dark social“ passiert (z.B. in großen Gruppen bei Telegram) u ü strateg. Beeinflussung z.B. mittels populärer Medien (Filme, Bücher), deshalb schützen wir uns zu wenig. #btADIEstFinn /T3-24
Wie Putin die russ. Bevölkerung strateg. u langfristig mit Büchern u Filmen militarisiert u auf einen milit. Konflikt gg den Westen u die Ukraine vorbereitete, könnt Ihr in diesem sehr empfehlenswerten (+ gruseligen) Thread nachlesen: #btADiEstFinn /T3-25
Wir hörten, dass eigentlich die Russ:innen die ersten Opfer von Putins medialer Kriegsführung wurden, denn er hat sie mit dieser (für manche lebenslangen) Beeinflussung durch 20 Jahre Brainwashing, in Waffen verwandelt, die er jetzt gg. Dritte einsetzt. #btADiEstFinn /T3-26
Thematisch ging es beim nächsten Termin ähnlich weiter. Wir besuchten das Hybrid Center of Excellence in Helsinki, einer Art Forschungseinrichtung/ThinkTank, das sich mit allen Aspekten hybrider Kriegsführung beschäftigt. #btADiEstFinn /T3-27
Viele Länder beteiligen sich am Hybrid Center of Excellence in Helsinki. Seine Schwerpunkte sind:
1) hybrid Influence (also Beeinflussung durch Dritte)
2) Strategy & Defence
3) Vulnerability (Schwachstellen) & Resilience (wie kann man sich dagegen schützen?)
#btADiEstFinn /T3-28
Wie definiert man „hybride Bedrohungen“? Wir erfuhren folgende Charakteristika:
1) mehr als 1 Incident
2) böse Absichten der Verursacher
3) autoritäres Regime vs. demokrat. System
4) Grauzonenbereich im eigenen Agieren (wie geht man damit um? Rote Linien?)
#btADiEstFinn /T3-29
Zitat aus der Debatte: „The war of Russia against Ukraine is a war of memes and narratives“ (siehe das Ukraine = Nazis Narrativ, das auch in dem weiter oben verlinkten Thread häufig vorkommt (Bücher/Filme). Diese Narrative wurden 20 J lang gepflegt! #btADiEstFinn /T3-30
Hybride Bedrohungen sind außerordentlich vielfältig u komplex, verschiedene Akteure, Werkzeuge, Aktivitäten, die auf verschiedenste Weise kombinierbar sind u unterschiedliche Ziele u Wirkungen haben, sie können gefährlicher sein als Waffen. #btADiEstFinn /T3-31
Damit ging auch der supervolle u superspannende 3. Tag der BT-Delegationsreise nach Estland u Finnland zu Ende. Der 4. Tag folgt mit einem eigenen Thread. Hier noch Links zu den bisherigen Threads:
Tag 1 threadreaderapp.com/thread/1536234…
Tag 2: threadreaderapp.com/thread/1536596…. #btADiEstFinn /T3-32
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More from @anked

Mar 11
Wie ernst meint es die Ampel mit d Stärkung von #OpenSource? Meine neuen Anfragen bestätigen, dass es an Umsetzung mangelt. In 2024 wird nun auch das Zentrum für #DigitaleSouveränität durch Ressourcenmangel ausgebremst. Meine Pressemitteilung dazu: /1mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/03/pm-bre…
Meine schriftl. Fragen ergaben: das #ZenDis - Zentrum für dig. Souveränität hat bisher nur 9 MA, darunter nur 4 MA, die konkret an #OpenSource Projekten arbeiten: #OpenDesk (OSS-Arbeitsplatz: 3 MA) u #OpenCode (OSS-Plattform: 1 MA). Wg. 4-Augenprinzip gibts 2 Geschäftsführer. /2
Das Zentrum für dig. Souveränität soll mit Beauftragung durch Bund u Länder arbeiten. ABER: der Bund hat bisher nur 1 kleineren Auftrag für #OpenCode erteilt (endet im März), für das Flagship-Vorhaben #OpenDesk gab es noch keinen einzigen Auftrag! Das ZenDis gibts schon ü 1 J.!/3
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Mar 5
Digitalpol. befasse ich mich schon lange mit IT-Sicherheit im Allgemeinen + der IT-Sicherheit im Bund im Besonderen. Es war u ist ein Trauerspiel, u das, obwohl wir in geopol. Hochrisiko-Zeiten leben, wo jede Schwäche ausgenutzt wird, auch für Informationskrieg.
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Das Problem mit IT-Sicherheit: es darf nirgendwo eine Lücke geben, alles muss „dicht“ sein: bei Hardware, Software, Netzen, Umgebung, Prozessen u Verhalten. Die ganze Sicherheitsarchitektur muss passen u die Governance - Steuerung, Verantwortungen, Rollen auch. #Taurusleak /2
Beim #Taurusleak ging Vieles falsch. Wenn auch Tage später über die Einstufung des Gesprächs gegrübelt wird, hat sich offenbar vorher keiner Gedanken drüber gemacht. WebEx ist nur bei der untersten Geheimhaltungsstufe ggf. tolerierbar, bei „vertraulich“ u „geheim“ ein nogo. /3
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Nov 14, 2023
Heute ist ein schwarzer Tag, denn wir werden in der Fraktionssitzung am Nachmittag das Ende der Linksfraktion beschließen. Als Optimistin glaube ich, dass es im nächsten Bundestag wieder eine Linksfraktion geben wird, selbstverständlich ist das aber nicht. Wie geht es weiter? 🧵
Heute beschließen wir, wann genau die Liquidation der Linksfraktion beginnt, das wird sich eher in etlichen Tagen als (etlichen) Wochen messen. Parallel werden wir die Gründung einer Gruppe der @dieLinke vorbereiten u bald die Anerkennung beantragen. Das ist ein Präzedenzfall./2
Noch nie wurde eine Fraktion während einer Legislatur in eine Gruppe umgewandelt, wir betreten also Neuland u es gibt auch gewisse Grauzonen. Vieles ist Verhandlungssache, denn die Mehrheit im Bundestag (= Ampel) beschließt über unsere Rechte als Gruppe, das kann auch dauern./3
Read 15 tweets
Aug 30, 2023
Wir diskutieren gerade in der Klausur der @Linksfraktion den unfassbaren Haushaltsentwurf der🚦für 2024, Ihr habt keine Vorstellung, was für einen unglaublichen Kahlschlag SPD, Grüne u FDP da gemeinsam planen! Da gehts nicht nur um die unterfinanzierte Kindergrundsicherung./1
Ein paar Bsp aus dem gruseligen Haushaltsentwurf der Ampel:
- Bundesfreiwilligendienste: - 26% (-53mio)
- Maßnahmen gg sex. Gewalt an Kindern: - 56% (aber #Chatkontrolle bei EU wegen "Kinderschutz" befürworten!)
- Umsetzung UN Behindertenkonvention: - 13%
- THW: - 10%
/2
Fortsetzung HH-Kürzungen der🚦:
- Bundesamt f Bevölk.schutz u Katastrophenhilfe: - 23% (WTF!!!)
- Bundeszentrale f pol. Bildung: - 21%
- Humanitäre Hilfe u Krisenprävention: - 34%
- Beauftragte f Migration: - 20%
- Verbraucherinfos: - 26%
- Bundesnaturschutzfonds: - 9% /3
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Apr 14, 2023
Gestern war ich bei @maybritillner zu Gast und habe mit @EskenSaskia @mmeckel @Achim_Berg und @RangaYogeshwar zum Thema #künstlicheIntelligenz diskutiert. Die ganze Sendung gibts in der ZDF Mediathek zdf.de/politik/maybri…, ein paar meiner Aussagen gibts hier als 🧵 Image
Hier meine Position dazu, warum die Machtkonzentration wichtiger #KI Modelle in wenigen Händen gefährlich ist u es deshalb eine gemeinwohlorientierte KI Infrastruktur mit ethischen Regeln braucht. Nicht #KünstlicheIntelligenz ist zZ die Gefahr, sondern ihr Missbrauch. #illner
Hier gehts um die Skalierbarkeit von Desinformation durch #KI, aber auch darum, dass eine künstliche Intelligenz nicht negative Wirkungen durch "eigenen Willen" verursacht, sondern dass dahinter Menschen stecken die Verantwortung tragen, auch dafür, dass Menschen Jobs verlieren.
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Mar 17, 2023
jetzt Debatte zur #Wahlrechtsreform - ein Angriff d Ampel auf d Demokratie, denn es geht nicht mehr primär um Verkleinerung des Bundestages, sondern mit Abschaffung d #Grundmandatsklausel darum, die @Linksfraktion aus d Bundestag zu verdrängen, u die CSU viell. auch noch.
/1
Diese #Wahlrechtsreform demonstriert auch eine Verachtung des Ostens, denn ostdt. Wähler:innen werden überproportional benachteiligt.
In meinem Brandenburger Wahlkreis waren die Direktkandidat:innen von Ampel, CDU u AfD alle aus dem Westen. Nur ich, als Linke, war Ossi. /2
Noch in der 1. Lesung der #Wahlrechtsreform haben Redner der Ampel-Koalition die #Grundmandatsklausel vehement verteidigt, wenige Wochen später, behaupten sie das Gegenteil u missbrauchen ihre Mehrheit, um Machtverhältnisse zu sichern u die Opposition strukturell zu schwächen. /3
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